Name: Die Kommission ist ein Tyrann - Vorurteil Nr. 4
Uploaded: 2019-02-28T18:38:00.000+01:00
Duration: 81 s
Description: Für viele europäische Bürger ist die Kommission eine überbevölkerte und übermächtige Einrichtung, die ihnen zahlreiche Freiheiten vorenthält. Diese Annahme scheint ihnen besonders unerträglich, weil die europäischen Kommissare im Gegensatz zu den europäischen Abgeordneten nicht gewählt werden. In Wirklichkeit ist die Allmacht der Kommission jedoch ganz relativ.

La Commission est un tyran

The Tyrannical EU Commission

Die Kommission ist ein Tyrann

La Comisión es una tirana

Komisja Europejska jest tyranem

La Commisione europea è tiranna

Für viele europäische Bürger ist die Kommission eine überbevölkerte und übermächtige Einrichtung, die ihnen zahlreiche Freiheiten vorenthält. Diese Annahme scheint ihnen besonders unerträglich, weil die europäischen Kommissare im Gegensatz zu den europäischen Abgeordneten nicht gewählt werden. In Wirklichkeit ist die Allmacht der Kommission jedoch ganz relativ.

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Wahr oder falsch: 12 Klischees über die EU

ARTE über die Europawahlen

Europa 2019

Vorurteil Nr. 4

Die Brüsseler Kommission kommt vielen wie ein allmächtiges Ungeheuer vor.

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Seit 2015 sind hunderttausende Flüchtlinge aus Schwarzafrika, Syrien und Afghanistan in der Europäischen Union angekommen. Zahlreiche Stimmen kritisieren das Fehlen einer gemeinsamen Politik der Europäischen Union in diesem Bereich. Obwohl tatsächlich eine Kontrolle und Organisation der Asylbewerber stattfindet. 

Vorurteil Nr. 1

Einige EU-Bürger haben den Eindruck, dass unkontrollierte Flüchtlingswellen über die EU hereinbrechen.

Europa wird von Flüchtlingen überflutet

Angela Merkel ist für viele zur zentralen Figur der Union geworden. Die Bundeskanzlerin führe die Wirtschafts- und Geldpolitik gar mit eiserner Hand, so die kritischsten Stimmen. Es ist richtig, dass viele Deutsche an der Spitze der europäischen Institutionen stehen, aber Deutschland hat, wie jedes Land in der Union, nur eine Stimme im Rat.

Vorurteil Nr. 2

Nach Ansicht einiger europäischer Bürger tyrannisiert Berlin die Europäische Union.

Deutschland unterdrückt Europa

Viele europäische Bürger, wie viele Staatschefs auch, werfen der Europäischen Union oft vor, ihnen zu viele Richtlinien und Verordnungen, insbesondere im sozialen Bereich, vorzuschreiben. In Wirklichkeit ist dies ein Bereich, in den Brüssel nur sehr wenig eingreift.

Vorurteil Nr. 3

Schreibt Brüssel zu viele Sozialstandards vor? Ja, sagen einige, doch tatsächlich stimmt das nicht.

Zu viel soziale Regulierung

Die europäischen Texte herrschen gegenüber dem nationalen Recht vor, denn unter dieser Bedingung werden die Abkommen garantiert. Doch diese Vorherrschaft ist nicht absolut. Nicht alle Entscheidungen werden den Staaten gleichermaßen zwingend vorgeschrieben, und nicht alle Bereiche sind betroffen.

Vorurteil Nr. 5

Viele sagen: Das Gemeinschaftsrecht steht über dem nationalen Recht der Einzelstaaten. Das stimmt.

Europa verachtet unser nationales Recht

Es stimmt, am Ende ihrer Amtszeit erhalten die Europaabgeordneten eine großzügige Vergütung und eine hübsche Rente. Doch bekommen sie kein lebenslanges Gehalt. Allerdings können sie sich auf weitaus fragwürdigere und weniger bekannte Weise bereichern, indem sie sich mit dem Privatsektor gemein machen.

Vorurteil Nr. 6

EU-Abgeordnete werden um ihr Gehalt beneidet, das sie lebenslang erhalten. Doch dieses Gehalt gibt es nicht.

Die Europaabgeordneten beziehen ein lebenslanges Gehalt

Seit dem 1. Januar 2002 und der Einführung des Euro haben viele europäische Verbraucher das Gefühl, bestohlen zu werden. Dabei habe der Übergang zur Einheitswährung keine drastische Inflation verursacht, im Gegenteil. 

Vorurteil Nr. 7

Seit der Einführung des Euro kostet ein Baguette sechsmal soviel wie davor, meinen Skeptiker. Stimmt so nicht.

Durch den Euro ist alles teurer geworden

Seitdem der Euro die Nationalwährungen ersetzt hat, haben sich die wirtschaftlichen Ungleichheiten zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union vergrößert. Dies führt dazu, dass viele Bürger glauben, die Einheitswährung und der Stabilitätspakt seien für alle Übel verantwortlich ist. Aber so einfach ist das nicht. 

Vorurteil Nr. 8

Für zahlreiche EU-Bürger hat die Einführung des Euro die unproduktivsten kleinsten Volkswirtschaften bestraft.

Nur die Reichen profitieren vom Euro

Es ist eine in Europa weitverbreitete Annahme: die Parlamentarier seien zu alt, um unsere soziale und wirtschaftliche Realität zu kennen und wirklich ehrgeizige politische Projekte zu schaffen. In Wahrheit sind EU-Abgeordnete alles andere als bettlägerig.

Vorurteil Nr. 9

Die EU-Abgeordneten sind dem durchschnittlichen Wähler fremd, insbesondere durch ihr scheinbar hohes Alter.

Die EU-Abgeordneten sind veraltet

Tagegeld, Vergütungen für Transport, Bürokosten, Telefon und parlamentarische Assistenten: Es stimmt, dass die finanziellen Mittel, die EU-Abgeordneten zur Verfügung stehen, besonders großzügig bemessen sind und ihre tatsächliche Verwendung nur sehr selten kontrolliert wird.

Vorurteil Nr. 10

EU-Abgeordnete gelten als bevorrechtet, aufgrund ihrer Zuschüsse, die sie in ihrer Amtszeit verdienen.

Die EU-Abgeordneten sind privilegiert

Wann kommt eine einheitliche und konsequente Politik zugunsten der Ökologie, um die europäischen Bürger vor den Folgen der globalen Erwärmung und der Lawine von Plastik zu schützen? Diese Frage stellen sich viele Europäer, auch wenn die EU inzwischen beginnt, konkrete Maßnahmen auf diesem Gebiet zu ergreifen.

Vorurteil Nr. 11

Was unternimmt die EU für die Umwelt? Nicht genug, meinen zahlreiche Bürger.

Europa lässt unseren Planeten sterben

In der gesamten EU sind EU-Skepsis und Populismus auf dem Vormarsch. Die Migrationsbewegungen und die Wirtschaftskrise haben die rechtsextremen Parteien gestärkt. Für die nächsten Europawahlen gelten die populistischen Abgeordneten sogar als Favoriten.

Vorurteil Nr. 12

Europa fürchtet eine "braune Welle": Für den 26. Mai wird ein Sieg der populistischen Parteien prognostiziert.

Ab morgen regiert der Populismus

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Wir blicken zurück auf die Ära Merkel, aus europäischer Sicht: Was hat sie auf europäischer Ebene bewegt? Welche Spuren hinterlässt sie? Als Gesprächspartner sind eingeladen: der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn, der französische Journalist Jean Quatremer und die Politologin und Publizistin Ulrike Guérot. Moderation: Marie Labory.

Blicken zurück auf die Ära Merkel: Jean Asselborn, Jean Quatremer und Ulrike Guérot.

Ende einer Ära: Angela Merkel aus europäischer Sicht

ARTE Journal, das europäische Nachrichtenmagazin, wirft einen aktuellen, weltoffenen und europäischen Blick auf Politik und Kultur.

Abendausgabe (17/09/2021)

Die Abendausgabe des europäischen Nachrichtenmagazins.

ARTE Journal

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Die aktuellen Geschehnisse in Afghanistan gehen an manchen Bundeswehr-Veteranen nicht spurlos vorbei.

Taliban-Machtübernahme belastet Bundeswehr-Veteranen

Mittagsausgabe (17/09/2021)

Die Mittagsausgabe des europäischen Nachrichtenmagazins.

Aus Angst vor den Taliban verlassen jeden Tag tausende Menschen Afghanistan. Die meisten nicht etwa per Flugzeug, sondern mit dem Auto oder sogar zu Fuß. Doch selbst, wenn die rettende Flucht ins Nachbarland Pakistan gelingt, sind damit längst nicht alle Probleme gelöst. Denn wirklich willkommen sind die Flüchtlinge nicht.

Aus Angst vor den Taliban verlassen jeden Tag tausende Menschen Afghanistan. Die meisten fliehen über die Grenze ins Nachbarland Pakistan.

Pakistan: Geflohen vor den Taliban

Chirac, Sarkozy, Hollande, Macron – Angela Merkel blieb, während ihre Partner auf der anderen Seite des Rheins sich änderten. Mit jedem der sehr unterschiedlichen Charaktere hat sie die deutsch-französischen Beziehungen gemeistert, auf ihre eigene Art.

Vier Männer, eine Frau – und eine ganz besondere Beziehung.

Merkel und die vier französischen Präsidenten

Nasrullah Youssoufi ist Afghane und lebt seit sieben Jahren in Frankreich. Mitte August hat er ein Büro in einem afghanischen Lebensmittelladen in Paris eingerichtet, wo er verzweifelte Landsleute empfängt.

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Afghanen in Paris, ein unermüdlicher Kampf

Mali gilt als Schlüsselstaat für die Stabilität in der Sahlezone. Seit 2013 ist die UN-Truppe "Minusma" mit 13.000 Soldaten vor Ort. Ihr Auftrag: malische Streitkräfte im Kampf gegen die Islamisten auszubilden. Nun gibt es Meldungen, dass die russische Söldnerfima Wagner mit der malischen Regierung kooperiert. Meldungen, die der Kreml zurückweist. Frankreich und Deutschland sind dennoch besorgt. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer stellt den Bundeswehr-Einsatz in Mali infrage. Und wie wird das deutsche Militär-Engagement aus Sicht der Malier wahrgenommen?

Besuch im Ausbildungslager der EU für malische Sicherheitskräfte in der Nähe von Bamako.

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