ARTE GEIE (nachfolgend „ARTE“ genannt) mit Sitz in Frankreich, 67000 Straßburg, 4 quai du Chanoine Winterer, eingetragen im Handelsregister (Registre du commerce et des sociétés – RCS) STRAßBURG unter der Nr. C 382 865 624, erstellt Webangebote, die unter www.arte.tv sowie über Mobil- und Tablet-Applikationen zugänglich sind.
Begriffsbestimmungen:
Zum Verständnis der vorliegenden Nutzungsbedingungen sind die folgenden Begriffsbestimmungen heranzuziehen:
„Webseiten“: Gesamtheit der von ARTE als Internet-, Mobil- oder Tabletanwendung erstellten Webangebote, die über ein kabelgebundenes oder drahtloses Netz mittels eines Browsers oder einer App zugänglich sind und dies unabhängig davon, welche Hardware genutzt wird, um darauf zuzugreifen
„Inhalte“: Gesamtheit der audiovisuellen Elemente, Texte, Tonaufnahmen, Bilder und Fotografien, der Software, der Apps, Animationen, Spiele usw., die auf den Webseiten bereitgestellt werden, insbesondere mit dem Player abrufbare Videos
„Player“: ARTE-eigene, von ARTE selbst entwickelte Software zur Live-Wiedergabe des Fernsehprogramms und zum Abspielen der von ARTE online gestellten Videos auf den Webseiten von ARTE und/oder über die Funktion „Einbetten“ auf fremden Webseiten und zur Erstellung von Links über die Funktion „Teilen“
„Videos“: Gesamtheit der im Player bereitgestellten audiovisuellen Elemente
„Livestream“: Simultane Übertragung des ARTE-Fernsehsignals via Internet
„Nutzer“: Alle Personen, die – unabhängig von dem verwendeten Netz oder der Art und Weise des Zugriffs auf die Webseiten
Anwendungsbereich der Allgemeinen Nutzungsbedingungen:
Die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle Webseiten, mit Ausnahme der Seiten ARTE Boutique, ARTE Presse, ARTE Radio, ARTE Studio, ARTE Sales, ARTE Pro und EDUC’ARTE, die über eigene Nutzungsbedingungen verfügen.
Zustimmungen zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen:
Die Nutzung der Webseiten und der Inhalte sowie die Verwendung des Players und/oder seiner Funktionen „Einbetten“ und „Teilen“ auf ARTE-eigenen oder fremden Webseiten sowie die Nutzung des Dienstes „Mein ARTE“ unterliegt den vorliegenden Nutzungsbedingungen.
Während der Dauer der Nutzung der Webseiten und/oder der Inhalte und Dienste durch den Nutzer gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.
Bei Veränderung eines Features des Dienstes „Mein ARTE“ oder der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden die bei „Mein ARTE“ angemeldeten Nutzer von ARTE über die Webseite und durch Zusendung einer E-Mail an die bei der Registrierung in „Mein ARTE“ angegebene E-Mail Adresse informiert. Nutzer, die nicht über ein „Mein ARTE“-Konto verfügen, werden über Aktualisierungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht vorab benachrichtigtDem Nutzer wird daher angeraten, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen regelmäßig zu konsultieren, um sich über Änderungen und die zum Zeitpunkt der Nutzung der Webseiten und/oder der Inhalte und der Dienste gültige Fassung zu informieren.
Ist der Nutzer minderjährig, wird darauf hingewiesen, dass die Erziehungsberechtigten für die Einhaltung der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen durch den Nutzer haften. Sie sind gesetzlich dazu verpflichtet, die Nutzung der von ARTE bereitgestellten Inhalte durch ihre Kinder zu beaufsichtigen.
ARTE behält sich das Recht vor, den Nutzer im Falle eines Verstoßes gegen die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen rechtlich haftbar zu machen.
Alle Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind jeweils einzeln gültig und bleiben unabhängig voneinander gültig und anwendbar. Die Ungültigkeit einer Klausel bzw. eines Abschnitts der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen beeinträchtigt nicht die Gültigkeit der übrigen Klauseln.
ARTIKEL 1 – GEGENSTAND DER WEBSEITEN
Die Webseiten bieten dem Nutzer u. a. folgende Funktionen:
- Abfrage von Informationen zum Sender, zu seinem Auftrag, seinem Programm und dessen Ausstrahlung
- Wiedergabe bestimmter ARTE-Sendungen im Livestream oder als Video-on-Demand
- Aufruf von anderen Seiten im Internet, die im Zusammenhang mit dem Programm des Senders stehen
- Teilen bestimmter Links per E-Mail, in sozialen Netzwerken oder auf anderen Webseiten
- Eingabe von Kommentaren in den interaktiven Bereichen der Webseiten
- Einrichten des Profils für „Mein ARTE“, um die Chronik der teilweise oder vollständig gesichteten Videos zu erhalten und eine personalisierte Video-Liste anzulegen
- Teilnahme an Spielen, für die gesonderte Bestimmungen gelten
ARTIKEL 2 – ZUGANG ZU DEN WEBSEITEN
ARTE gewährt dem Nutzer das Recht auf freien, nicht ausschließlichen Zugang zu allen Webseiten und dies zur persönlichen oder Nutzung im rein familiären Bereich. Dieses Zugangsrecht berechtigt den Nutzer zur Nutzung der Webseiten und der Inhalte im Rahmen der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
Einige der Angebote auf den Webseiten erfordern jedoch das Einloggen des Nutzers, z. B. um Kommentare in den interaktiven Bereichen abgeben zu können (s.u., Artikel 5) und für die Nutzung des „Mein ARTE“-Kontos.
ARTE ist nicht verpflichtet, das Funktionieren der Webseiten und die Verfügbarkeit der Inhalte sicherzustellen.
Dementsprechend erkennt der Nutzer ausdrücklich an, dass ARTE den Zugang zu den Webseiten oder den Inhalten jederzeit nach freiem Ermessen ohne Vorankündigung ganz oder teilweise sperren kann, insbesondere, wenn Zwänge oder Beschränkungen technischer oder rechtlicher Art vorliegen.
ARTIKEL 3 – NUTZUNG DER WEBSEITEN
Die Webseiten und Inhalte unterliegen dem Schutz der Rechte am geistigen Eigentum, insbesondere dem Urheber- und dem Markenrecht.
Das Zugangsrecht des Nutzers (s. Artikel 2) umfasst nicht das Recht zur Vervielfältigung oder öffentlichen Wiedergabe der Webseiten oder Inhalte. Jede Vervielfältigung oder öffentliche Wiedergabe der Webseiten oder Inhalte in ihrer Gesamtheit oder in Ausschnitten, die nicht unter die gesetzlichen Ausnahmetatbestände nach dem französischen Gesetzbuch über das geistige Eigentum (Code de la propriété intellectuelle) fällt, stellt daher ohne vorherige schriftliche Zustimmung von ARTE eine unerlaubte Nutzung dar und kann gerichtlich verfolgt werden.
Der Nutzer verzichtet daher unter Androhung zivil- und strafrechtlicher Sanktionen darauf, die Webseiten oder Inhalte ganz oder teilweise öffentlich wiederzugeben oder öffentlich wiedergeben zu lassen, zu vervielfältigen oder vervielfältigen zu lassen, zu adaptieren, zu ändern, zu übertragen, zu vermarkten, zu vertreiben oder nachzuahmen.
Der Nutzer erkennt an, dass das redaktionelle Verfügungsrecht über die Webseiten und die Inhalte ausschließlich bei ARTE liegt. Er erkennt ausdrücklich an, dass ARTE die Webseiten oder Inhalte jederzeit nach freiem Ermessen und ohne Vorankündigung ändern oder löschen kann.
Die Webseiten können Links auf andere Webseiten oder Dienste Dritter enthalten, die in Zusammenhang mit den Inhalten stehen. ARTE ist bemüht, dem Nutzer nur Links zu Webseiten oder Diensten anzubieten, die keine Unregelmäßigkeiten, Fehler oder Bugs enthalten; der Sender kann jedoch keine Gewähr dafür übernehmen, dass die Nutzung dieser Webseiten oder Dienste für den Nutzer kein Risiko darstellt.
Dementsprechend ist die Nutzung von Webseiten oder Diensten Dritter von der Anwendung der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen ausgeschlossen und erfolgt im Rahmen der Nutzungsbedingungen der jeweiligen Webseiten.
Die Webseiten können Inhalte aufweisen, die nicht für Minderjährige geeignet sind. Erziehungsberechtigte sind sich dessen bewusst und überwachen die Nutzung der Webseiten durch die ihrer Aufsichtspflicht unterstehenden Minderjährigen.
In diesem Zusammenhang kann ARTE den Nutzer über Inhalte informieren, die für Kinder und Jugendliche nicht geeignet sind, und/oder die Verfügbarkeit dieser Inhalte auf die Zeit zwischen 23 Uhr und 5 Uhr beschränken.
ARTIKEL 4 – NUTZUNG DES PLAYERS
ARTE hat einen exportierbaren Player entwickelt, der dem Nutzer folgende Funktionen bietet:
- Live-Wiedergabe des Fernsehprogramms und Abspielen der von ARTE online gestellten Videos mit der Möglichkeit, zwischen den verschiedenen verfügbaren Sprachfassungen zu wählen
- Teilen bestimmter Videos mit anderen Personen auf fremden Webseiten über die Funktion „Einbetten“
- Teilen bestimmter Inhalte mit anderen Personen per E-Mail oder in den sozialen Netzwerken über die Funktion „Teilen“
- Vorübergehendes Herunterladen von Videos mittels der ARTE-Applikation
ARTE kann aus vertraglichen Gründen veranlasst sein, den Zugang zum Livestream und zu den Videos aus bestimmten Ländern mittels Geoblocking zu sperren. Die Umgehung, Deaktivierung oder Änderung der Zugangsbeschränkungen ist ausdrücklich untersagt. Weitergehende Informationen hierzu finden sich in den FAQ.
Der Player unterliegt als Software dem Schutz des Urheberrechts und ist in der Form zu verwenden, die von ARTE zur Verfügung gestellt wird. Jede Änderung, Adaptierung, Löschung, Dekompilierung und jedes Reverse Engineering des Players, seiner Features oder seines Erscheinungsbilds ohne vorherige schriftliche Zustimmung von ARTE ist ausdrücklich untersagt. Der Player kann ebenfalls sogenannte „Pre-Rolls“ beinhalten, d. h. Werbebotschaften oder Programmpromotion von kurzer Dauer, die vor dem Video Content ausgespielt werden.
Gemäß den mit den Rechteinhabern geschlossenen Verträgen erlaubt die normale Nutzung des Players, wie sie von den vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen zugelassen wird, dem Nutzer ein Abspielen des Livestreams / der Videos, ohne diese abzuspeichern. Zulässig ist lediglich das vorübergehende Herunterladen bestimmter Inhalte mittels der ARTE-App. Vorbehaltlich anderer Angaben umfasst die normale Nutzung kein definitives, dauerhaftes Herunterladen bereitgestellter Videos mittels des Players.
Dementsprechend ist jede vollständige oder auszugsweise Speicherung des Livestreams / der Videos ohne vorherige schriftliche Zustimmung von ARTE unabhängig von dem hierzu verwendeten Verfahren oder Speichermedium ausdrücklich untersagt, es sei denn, sie erfolgt im Rahmen einer gesetzlichen Ausnahmeregelung des französischen Gesetzbuchs über das geistige Eigentum (Code de la propriété intellectuelle).
Ebenso wird darauf hingewiesen, dass es untersagt ist, eine Software, App, Webseite o. Ä. herauszugeben bzw. öffentlich zur Verfügung zu stellen, die eine Umgehung der normalen Nutzung des Players ermöglicht, insbesondere um den Livestream / die Videos vollständig oder teilweise definitiv und dauerhaft herunterzuladen.
4.1 Nutzung der Funktion „Teilen“
Die Funktion „Teilen“ erlaubt dem Nutzer, per E-Mail oder in den sozialen Netzwerken Links zu Videoseiten der Webseiten zu teilen. Hierfür braucht der Nutzer nur den von dem Player generierten Link zu kopieren und in die E-Mail oder in die Zielseite einzufügen.
4.2 Nutzung der Funktion „Einbetten“
Die Funktion „Einbetten“ erlaubt dem Nutzer, bestimmte, mittels des Players bereitgestellte Videos in andere Webseiten zu exportieren. Hierfür braucht der Nutzer nur den vom Player generierten Einbettungscode zu nutzen. Jede Einbindung eines oder mehrerer Videos über ein anderes Verfahren (z. B. Framing) ist ausdrücklich untersagt.
ARTE kann aus vertraglichen Gründen veranlasst sein, den Zugang zu den Videos aus bestimmten Ländern mittels Geoblocking zu sperren. Daher können nur diejenigen Nutzer, die Zugang zu den Videos haben, die Funktion „Einbetten“ zum Export der Videos in andere Webseiten nutzen.
Bei der Nutzung der Funktion „Einbetten“ hat der Nutzer stets darauf zu achten, dass das ARTE-Logo sichtbar bleibt und der Player-Link auf den Webseiten nicht desaktiviert wird. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass ARTE hinter der Webseite oder den Inhalten der Webseiten steht, in die die Videos eingebunden sind, dass der Nutzer ein Partner von ARTE ist oder dass er einen privilegierten Zugang zu den Videos anbietet.
ARTE behält sich das Recht vor, die Funktion „Einbetten“ für Webseiten oder Dienste zu sperren, die nicht über die erforderlichen Genehmigungen verfügen und/oder gegen die folgenden Bedingungen verstoßen.
4.2.1 Bedingungen für die Nutzung der Funktion „Einbetten“
Die Nutzung der Funktion „Einbetten“ ist nur unter Einhaltung der nachfolgenden Bedingungen erlaubt:
- Die Einbindung der Videos hat nicht die vollständige oder systematische Einbindung der von ARTE bereitgestellten Dienste oder die vollständige oder systematische Einbindung eines Programms oder einer Programmart zum Ziel.
- Der Zugang zu den eingebundenen Videos geschieht unter den gleichen Bedingungen wie auf den Webseiten.
- Der Nutzer nimmt keine gewerbliche Nutzung des Players und der eingebetteten Videos vor und zieht keinerlei direkten oder indirekten geldwerten Vorteil (Werbung, Sponsoring, Abonnement usw.) oder sonstige Gegenleistung aus dem „Einbetten“ der Videos.
Vor einer Nutzung, die möglicherweise gegen die vorstehenden kumulativen Bedingungen verstößt, sollte der Nutzer sich mit ARTE in Verbindung setzen, um gegebenenfalls die Einwilligung des Senders einzuholen.
4.2.2 Zielseiten für die Funktion „Einbetten“
Der Nutzer verpflichtet sich außerdem, die Videos nicht in Webseiten oder Dienste folgender Kategorien einzubinden:
- Webseiten, die Diskriminierung, Hass oder Gewalt aufgrund von Geschlecht, Hautfarbe, ethnischer Zugehörigkeit, Herkunft, Religion, Behinderung, sexueller Orientierung, politischen Meinungen usw. befürworten,
- Webseiten, mit denen persönliche oder dingliche Rechte, insbesondere Rechte am geistigen Eigentum Dritter, verletzt werden,
- Webseiten, die für Suchtmittel oder die Alkohol-, Tabak- und Waffenindustrie werben,
- Webseiten, die zu Verbrechen und/oder Vergehen aufrufen,
- Webseiten, die gegen die öffentliche Ordnung und/oder die guten Sitten verstoßen,
- Webseiten, die das Image oder den Ruf des Senders und/oder seiner Programme und/oder deren Rechtsinhaber vorsätzlich schädigen.
4.3 Offline-Modus
Der Nutzer kann bestimmte bereitgestellte Inhalte mit der ARTE-App vorübergehend herunterladen und sie innerhalb von 72 Stunden sichten bzw., wenn diese für einen kürzeren Zeitraum zur Verfügung gestellt wurden, innerhalb der geringeren Zeitspanne, für die der Inhalt bereitgestellt wird. Der Download kann während der Bereitstellung des Inhalts durch die ARTE-App beliebig oft wiederholt werden.
4.4 Garantien des Nutzers
Für den Fall, dass ein Dritter eine Klage gegen ARTE erhebt, weil der Nutzer gegen die Bedingungen für die Nutzung des Players verstoßen und damit dem Dritten einen direkten oder indirekten Schaden zugefügt hat (z. B. Nutzung des Players unter Zuwiderhandlung gegen die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen und/oder Verletzung der Rechte am geistigen Eigentum eines Rechteinhabers), erklärt sich der Nutzer bereit, ARTE für den Schadensersatz, die Kosten und Aufwendungen einschließlich der Gerichts- und Verfahrenskosten, die ARTE aufgrund dieser Klage zahlen musste, entsprechend dem Maß seiner Verantwortlichkeit für die streitgegenständlichen Handlungen zu entschädigen.
ARTIKEL 5 – NUTZUNG DER INTERAKTIVEN BEREICHE
5.1 Gegenstand des Angebotes „Interaktive Bereiche“
ARTE stellt den Nutzern interaktive Bereiche zur Verfügung, in denen sie ihre Kommentare und Reaktionen auf Inhalte der Webseiten mit anderen Nutzern teilen können.
Die Nutzung der interaktiven Bereiche setzt die vorbehaltslose Anerkennung und Anwendung der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen voraus.
Der Nutzer bestätigt, volljährig und geschäftsfähig zu sein bzw. falls er minderjährig ist, die Zustimmung seiner Eltern oder seines/r Erziehungsberechtigten für die Nutzung der interaktiven Webseiten erhalten zu haben.
5.2 Modalitäten des Zugangs zu den interaktiven Bereichen
Um einen Kommentar einzustellen, muss der Nutzer wie folgt vorgehen:
- Identifizierung mit Angabe des Namens oder des Pseudonyms (das nicht gegen die öffentliche Ordnung und/oder Rechte Dritter verstoßen darf) und einer gültigen E-Mail-Adresse. Es werden keine weiteren ihn betreffenden Informationen veröffentlicht.
- Eingabe des Kommentars
- Absenden des Kommentars
Die auf diese Weise abgesandten Kommentare werden in die interaktiven Bereiche eingestellt und drei Jahre lang gespeichert, es sei denn, der Nutzer verlangt ihre Löschung oder ARTE entscheidet sie aus nachstehenden Gründen, zu entfernen.
Der Nutzer ist für jede missbräuchliche Nutzung und/oder alle Handlungen, die unter seinem Namen oder Pseudonym erfolgen, haftbar. Bei missbräuchlicher Nutzung des Pseudonyms oder einem Diebstahl der Identität des Nutzers verpflichtet sich Letzterer dazu, ARTE unverzüglich hierüber in Kenntnis zu setzen.
5.3 Pflichten der Nutzer in den interaktiven Bereichen
a) Der Nutzer haftet für die Kommentare, die er in die interaktiven Bereiche einstellt. Er verpflichtet sich, dabei die geltenden Gesetze und Vorschriften einzuhalten, insbesondere:
- die Bestimmungen über das Recht auf Privatsphäre, über das Recht am eigenen Bild und am Bild der eigenen Sache, über das Recht am geistigen Eigentum (insbesondere das Urheber- und das Markenrecht), über das Presserecht (insbesondere in Bezug auf Persönlichkeitsrechtsverletzungen, Anstiftung zum Rassenhass, Aufruf zur Gewalt, revisionistisches Gedankengut, Leugnung des Holocaust usw.),
- die Regeln zur Wahrung der öffentlichen Ordnung und der guten Sitten, insbesondere die anwendbaren Vorschriften bzgl. pornografischer und pädophiler Inhalte.
b) Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, darauf zu verzichten,
- sich als eine andere Person auszugeben oder sich im Namen einer Gesellschaft, Vereinigung o. Ä. zu äußern, ohne hierzu befugt zu sein,
- sich aggressiv oder gewalttätig zu verhalten,
- absichtlich falsche Informationen zu verbreiten,
- vertrauliche Informationen preiszugeben,
- Elemente einzustellen, die Viren enthalten,
- andere Nutzer oder Dritte auf irgendeine Weise, insbesondere durch wiederholte identische oder einander ähnliche Nachrichten, zu belästigen,
- zum Hass, zur Gewalt, zum Selbstmord, zum Terrorismus, zu unerlaubten Handlungen, Verbrechen oder Vergehen aufzurufen,
- diskriminierende, rassistische, fremdenfeindliche, antisemitische, homophobe, den Holocaust verleugnende, pornografische, pädophile o. ä. Äußerungen zu machen,
- Werbung für eine Marke, ein Produkt oder eine Dienstleistung zu machen,
- personenbezogene Daten anderer Nutzer zu sammeln und aufzubewahren,
- das Pseudonym zu manipulieren, um den Ursprung des online gestellten Kommentars zu verschleiern,
- durch sein Verhalten das Image und/oder den Ruf von ARTE zu schädigen.
c) Der Nutzer verpflichtet sich, in seinen Kommentaren keine Werbung für Webseiten zu machen, die gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstoßen, und insbesondere keine Hyperlinks auf solche Webseiten in seine Kommentare einzufügen.
d) Der Nutzer verpflichtet sich, verlässliche Angaben zu machen, die ARTE bei Bedarf eine Kontaktaufnahme ermöglichen.
5.4 Moderation der interaktiven Bereiche
Die durch die Nutzer eingestellten Kommentare werden durch ARTE vor oder nach deren Online-Stellung auf den Webseiten unter Berücksichtigung der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen moderiert.
ARTE behält sich das Recht vor, diejenigen Kommentare die gegen die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder die geltenden Gesetze und Vorschriften verstoßen ohne vorherige Information des Nutzers ganz oder teilweise zu löschen oder nicht zu veröffentlichen.
ARTE ist auch berechtigt, Nutzern, die gegen die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen, den Zugang zu den interaktiven Bereichen vorübergehend oder dauerhaft zu untersagen.
Darüber hinaus können die Nutzer von ARTE jederzeit per E-Mail an ARTE die Löschung ihrer Kommentare verlangen; hierbei sind folgende Angaben zu machen: Datum der Veröffentlichung, Name oder Pseudonym des Nutzers sowie URL der betroffenen interaktiven Bereiche.
5.5 Haftung und Garantien des Nutzers
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die von ihm eingestellten Kommentare in den interaktiven Bereichen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Der Nutzer gewährleistet gegenüber ARTE, dass er über die etwaig erforderlichen Genehmigungen für die Veröffentlichung der Kommentare, die er in die interaktiven Bereiche einstellt, und/oder für ihr Teilen mit anderen Personen verfügt, insbesondere im Hinblick auf das Recht auf Privatsphäre, das Recht am eigenen Bild / Schutz des Eigentums, das Recht am geistigen Eigentum (Urheberrecht, Markenrecht usw.).
Der Nutzer bestätigt und akzeptiert, dass die von ihm in die interaktiven Bereiche der Webseiten eingestellten Kommentare seiner Haftung unterliegen, und stellt ARTE von allen etwaigen Forderungen oder Klagen wegen Kommentaren des Nutzers frei.
Fügt der Nutzer in seine Kommentare Hyperlinks ein, ist er für deren Zuverlässigkeit und Übereinstimmung mit den vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen verantwortlich. Dies gilt auch für die auf den verlinkten Webseiten angebotenen Inhalte, Produkte, Dienste usw.
5.6 Interaktive Bereiche und personenbezogene Daten
Mit der willentlichen Einstellung von Kommentaren in die interaktiven Bereiche der Webseiten bestätigt und akzeptiert der Nutzer, dass diese auf den Webseiten öffentlich zugänglich gemacht werden und dass ARTE nicht über die technischen Mittel verfügt, um ihre etwaige Sammlung und Speicherung durch andere Nutzer zu verhindern. Ihre Weiterverwendung außerhalb der Webseiten unterliegt in keiner Weise der Kontrolle von ARTE, und ARTE kann hierfür nicht haftbar gemacht werden.
Um einen Kommentar abzugeben, muss der Nutzer seinen Namen oder ein Pseudonym sowie seine E-Mail-Adresse angeben. Letztere ermöglicht es ARTE den Nutzer zu kontaktieren, wenn dessen Kommentar gegen die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt.
Diese Daten werden für eine Dauer von drei Jahren auf den Servern von ARTE gespeichert.
Gemäß dem abgeänderten französischen Datenschutzgesetz vom 6. Januar 1978 („Informatique et libertés“) und der Verordnung der Europäischen Union (EU 2016/679) zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (Datenschutz-Grundverordnung – DSGVO) hat der Nutzer bezüglich der ihn betreffenden Daten ein Recht auf Zugang, Berichtigung, Widerspruch, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung und der Datenübertragbarkeit. Um diese Rechte auszuüben, kann der Nutzer eine E-Mail an den Datenschutzbeauftragten von ARTE oder ein Schreiben an die folgende Postanschrift richten:
ARTE GEIE – Datenschutzbeauftragter / Justiziariat, 4 quai du Chanoine Winterer, F-67000 Strasbourg.
Zum Schutz der Privatsphäre des Nutzers kann ARTE geeignete Maßnahmen ergreifen, um seine Identität zu überprüfen, bevor ihm Zugang zu personenbezogenen Daten gewährt bzw. deren Veränderung gestattet wird.
Aus praktischen Gründen muss ein Antrag, der ein Konto des Dienstes „Mein ARTE“ betrifft, mit der zur Anmeldung benutzten E-Mail-Adresse verschickt werden.
Auf schriftliche Anfrage in Papierform oder in elektronischer Form informiert ARTE den Nutzer jederzeit über die ihn betreffenden bei ARTE gespeicherten personenbezogenen Daten. Von der Löschung ausgenommen sind Daten, die ARTE weiterhin benötigt, um seinen Verpflichtungen nachzukommen oder seine Rechte auszuüben, sowie Daten, zu deren Aufbewahrung ARTE gesetzlich verpflichtet ist.
ARTE unterliegt den französischen und europäischen Datenschutzbestimmungen sowie den Stellungnahmen des Französischen Datenschutzbehörde (Commission nationale de l’informatique et des libertés – CNIL), bei dem der Nutzer Beschwerde einlegen kann.
5.7 Vorbehalt
ARTE behält sich vor, die in den interaktiven Bereichen abgegebenen Kommentare vollständig oder teilweise jederzeit nach eigenem Ermessen und ohne vorherige Benachrichtigung des Nutzers online zu lassen, zu löschen oder zu moderieren, ohne hierfür haftbar gemacht werden zu können.
ARTE übernimmt keinerlei Haftung für die Löschung von in den interaktiven Bereichen der Webseiten veröffentlichten Kommentaren.
ARTIKEL 6 – NUTZUNG DES DIENSTES „MEIN ARTE“
6.1 Gegenstand des Dienstes „Mein ARTE“
Der Nutzer kann auf der Webseite von ARTE ein persönliches Konto einrichten, d. h. ein Nutzerprofil erstellen. Dies ermöglicht ihm das Hinzufügen von Videos zu seiner Favoritenliste, den Verlauf bereits abgerufener Videos zu konsultieren, Sendungen zu abonnieren, an Gewinnspielen teilzunehmen und verschiedene E-Mail Newsletter zu abonnieren.
Die Nutzung des Dienstes „Mein ARTE“ ist geschäftsfähigen Personen ab 18 Jahren vorbehalten. Es wird daran erinnert, dass bei einer Kontonutzung durch Kinder deren Erziehungsberechtigten haften.
6.2 Zugangsmodalitäten zum Dienst „Mein ARTE“
Die Einrichtung und Verwaltung des Kontos erfolgt über ein Single-Sign-on-System (nachstehend: SSO). Das Konto gilt für die Webseite arte.tv, für die Android- und iOS-App sowie für alle HbbTV-Apps von ARTE. Mittels des SSO-Systems erkennt ARTE den Nutzer auf allen vorher genannten Digitalangeboten, sodass dieser nach seiner Nutzeranmeldung Zugriff auf sein Profil hat. Das System kann ggf. auch zur Altersüberprüfung verwendet werden, um den Jugendschutz zu gewährleisten. Anhand einer einzigen Authentifizierung per E-Mail und Passwort oder Facebook Login, durch die das SSO dem Nutzer zuordnet, hat dieser automatisch Zugriff auf seine persönlichen Daten. Wenn sich der Nutzer über das SSO-System von ARTE anmeldet, stimmt er der Nutzung seiner personenbezogenen Daten wie nachfolgend ausgeführt zu.
6.3 Gewinnspiele
Der Nutzer kann über sein „Mein ARTE“-Konto an Gewinnspielen teilnehmen. Die Teilnahme an Gewinnspielen erfordert die vorherige Zustimmung zu den Teilnahmebedingungen, die auf der jeweiligen Unterseite des Gewinnspiels veröffentlicht werden.
6.4 „Mein ARTE“: personenbezogene Daten
Das SSO verwendet Cookies zur Authentifizierung, mithilfe derer der Browser des Nutzers auf den ARTE-Webseiten erkannt wird. Sie dienen der Identifizierung des Nutzers und ersparen diesem, dass er sich für die verschiedenen ARTE-Portale mehrmals anmelden muss.
Wenn sich der Nutzer abmeldet, wird das „Standard-Authentifikationscookie“ aus dem SSO gelöscht. Ein anderes Authentifikationscookie wird für eine von der Sitzungsdauer unabhängige Zeitspanne im Computer des Nutzers gesetzt. Dadurch bleibt der Nutzer angemeldet und braucht sich nicht bei jeder Sitzung erneut zu legitimieren (aktiv bis zum manuellen Ausloggen durch den Nutzer). Diese Cookies werden am Ende der Sitzung gelöscht.
Weitere Informationen über die Cookies auf den Webseiten von ARTE findet der Nutzer in der Rubrik „Cookies auf ARTE-Webseiten“.
Bei der Registrierung des Nutzers über das SSO erfasst ARTE folgende personenbezogene Daten:
- Die Identifikationsdaten beim Ausfüllen des Anmeldeformulars durch den Nutzer: seine E-Mail-Adresse (zwingend)
- Metadaten: Die Einrichtung eines Kontos bedingt die Erfassung einer Reihe von Daten (Metadaten) zur Charakterisierung des Benutzerkontos. Ohne diese Metadaten funktioniert der Dienst nicht (z. B.: Passwort, Datum der Einrichtung des Kontos, IP-Adresse bei Einrichtung des Kontos, letzte Anmeldung über SSO, Datum der letzten Änderung personenbezogener Daten usw.)
Daten im Zusammenhang mit den Funktionen des persönlichen Bereichs, Daten zur Nutzung des persönlichen Bereichs (Favoritenliste, abgerufene Inhalte usw.), - Personenbezogene Daten für bestimmte Aktionen (z. B. im Rahmen von Gewinnspielen: Geburtsdatum und Postanschrift).
Die E-Mail Adresse dient zur Identifikation und zur doppelten Bestätigung der Anmeldung, die doppelte Bestätigung passiert bei Klicken eines an die E-Mail-Adresse des Nutzers zugesendeten Authentifizierung-Links („doppeltes Opt-in Verfahren“). Ferner wird dem Nutzer an diese Adresse bei Verlust des Passworts ein neues Passwort geschickt.
Die über das SSO-System gesammelten Daten geben ARTE Auskunft über die vom Nutzer abgerufenen Inhalte. Ferner ermöglichen sie eine statistische Auswertung.
Mithilfe dieser Informationen kann in Erfahrung gebracht werden, welche Webseiten von ARTE besonders hohen Anklang finden, zu welchen Zeitpunkten die Dienste am häufigsten abgerufen werden und welche Browserversionen bzw. Betriebssysteme genutzt werden.
ARTE hat die Möglichkeit zu wissen, ob der Nutzer den Newsletter geöffnet und welche darin vorhandenen Links er angeklickt hat.
Diese Daten werden auf einer vom Dienstleister Login Radius betriebenen gesicherten Plattform in der Europäischen Union gespeichert.
Die Identifikationsdaten des Nutzers werden nicht an Dritte weitergeleitet, es sei denn
- dies ist zur ordentlichen Ausführung der von ARTE angebotenen Dienste erforderlich
- ARTE ist von Rechts wegen oder aufgrund eines Gerichtsurteils dazu gezwungen.
Sofern keine ausdrückliche gegenteilige Anweisung von Seiten des Nutzers vorliegt, werden die Daten ab dem letzten Login des Nutzers für eine Dauer von drei Jahren gespeichert. Wenn sich der Nutzer innerhalb dieser Frist nicht erneut einloggt, enthält er eine E-Mail mit der Aufforderung, dies zeitnah zu tun; andernfalls werden seine Daten aus den Datenbanken von ARTE gelöscht.
ARTE trifft technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen um zu gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten der Nutzer vor Verlust, unzulässiger Änderung oder unberechtigtem Zugriff Dritter geschützt sind. Überdies haben im Unternehmen nur berechtigte Personen Zugang zu personenbezogenen Daten, und dies auch nur insoweit, als es im Rahmen der oben genannten Zwecke erforderlich ist. Die Übertragung der im Zuge der Registrierung erhobenen Daten erfolgt verschlüsselt sowie die spätere Kommunikation zwischen den SSO-Servern und dem ARTE-Portal.
Der Nutzer kann jederzeit einige seiner Angaben ändern. Die Funktion ist unter folgendem Klickpfad zu finden: „Mein ARTE“ > „Profil“.
Der Nutzer kann außerdem sein Konto löschen. Die Funktion ist unter folgendem Klickpfad zu finden : „Mein ARTE“ > „Profil“ > „Mein Konto“ > „Konto löschen“.
Gemäß dem abgeänderten französischen Datenschutzgesetz vom 6. Januar 1978 („Informatique et libertés“) und der Verordnung der Europäischen Union (EU 2016/679) zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (Datenschutz-Grundverordnung – DSGVO) hat der Nutzer bezüglich der ihn betreffenden Daten ein Recht auf Zugang, Berichtigung, Widerspruch, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung und der Datenübertragbarkeit. Um diese Rechte auszuüben, kann der Nutzer eine E-Mail an den Datenschutzbeauftragten von ARTE oder ein Schreiben an die folgende Postanschrift richten:
ARTE GEIE – Datenschutzbeauftragter / Justiziariat, 4 quai du Chanoine Winterer, F-67000 Strasbourg.
Zum Schutz der Privatsphäre des Nutzers kann ARTE angemessene Maßnahmen ergreifen, um seine Identität zu überprüfen, bevor ihm Zugang zu personenbezogenen Daten gewährt bzw. deren Veränderung gestattet wird.
Aus praktischen Gründen muss ein Antrag, der ein Konto des Dienstes „Mein ARTE“ betrifft, mit der zur Anmeldung benutzten E-Mail-Adresse verschickt werden.
Auf schriftliche Anfrage in Papierform oder in elektronischer Form informiert ARTE den Nutzer jederzeit über die ihn betreffenden bei ARTE gespeicherten personenbezogenen Daten. Von der Löschung ausgenommen sind Daten, die ARTE weiterhin benötigt, um seinen Verpflichtungen nachzukommen oder seine Rechte auszuüben, sowie Daten, zu deren Aufbewahrung ARTE gesetzlich verpflichtet ist.
ARTE unterliegt den französischen und europäischen Datenschutzbestimmungen sowie den Stellungnahmen des Französischen Datenschutzbehörde (Commission nationale de l’informatique et des libertés – CNIL), bei dem der Nutzer Beschwerde einlegen kann.
ARTIKEL 7 – NEWSLETTER
Der Nutzer findet den Link zum Abonnement des ARTE-Newsletters in den Mitteilungen von ARTE oder in der Rubrik „Newsletter“ auf arte.tv.
Um den Newsletter zu abonnieren, muss der Nutzer den vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie dem Einsatz von Cookies zustimmen.
Diese Cookies ermöglichen es ARTE, seine Strategie für digitale Kommunikation neu auszurichten, indem dem Nutzer personalisierte Vorschläge unterbreitet und/oder angeklickte Hyperlinks nachverfolgt werden. Weitere Informationen über die Cookies im Zusammenhang mit dem Newsletter findet der Nutzer auf der Seite „Cookies auf ARTE-Webseiten“.
Zur Bestätigung seines Newsletter-Abonnements klickt der Nutzer auf einen Authentifizierungslink, der ihm per E-Mail an die ARTE mitgeteilte Adresse geschickt wird („double Opt-in“).
Wenn der Nutzer seine Anmeldung nicht durch Anklicken des in dieser Mail enthaltenen Authentifizierungslinks bestätigt, werden seine Daten innerhalb von maximal drei (3) Monaten von den ARTE-Servern gelöscht.
Der Versand des Newsletters erfolgt wöchentlich. Wenn der Nutzer den Newsletter mehrere Wochen nacheinander nicht öffnet, kann die Zahl der versandten Newsletter reduziert werden. Wenn der Nutzer den Newsletter drei (3) bzw. sechs (6) Monate lang nicht geöffnet hat, erhält er jeweils eine Erinnerungsmail. Nach neun (9) Monaten Untätigkeit seitens des Nutzers und Versand einer weiteren Erinnerungsmail wird der Nutzer als nicht mehr aktiv betrachtet und aus dem Verteiler genommen.
Nach drei (3) Jahren Untätigkeit des Nutzers ab dem letzten Öffnen des Newsletters werden seine Daten endgültig aus den Datenbanken von ARTE gelöscht.
Für den Versand des wöchentlichen Newsletters an die Nutzer erfasst ARTE folgende personenbezogene Daten:
- Identifizierungsdaten: Der Nutzer gibt seine E-Mail-Adresse an (Pflichtfeld), um seine Anmeldung zu bestätigen (double Opt-in) und von ARTE Mitteilungen im Zusammenhang mit seiner Anmeldung sowie den Newsletter zu erhalten.
- Metadaten: Die Einrichtung eines Kontos bedingt die Erfassung einer Reihe von Daten (Metadaten) zur Charakterisierung des Benutzerkontos. Diese Metadaten sind für die Funktion des Dienstes unabdingbar. Es handelt sich um das Anmeldedatum, die gewünschte Newsletter-Sprache, eine eindeutige Nutzerkennung, je eine Information darüber, ob und wann der Nutzer den Newsletter geöffnet hat, sowie eine Information über den verwendeten Browser.
ARTE gibt diese Daten intern an die Abteilungen und Dienste weiter, welche diese im Rahmen ihrer Tätigkeiten verwenden, sowie an seinen Subunternehmer Sendinblue.x
Die an Sendinblue übermittelten Daten können in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen werden. Um in diesem Fall einen ausreichenden Schutz der personenbezogenen Daten zu gewährleisten, hat ARTE sichergestellt, dass Tools zur Verfügung stehen, die diese Übertragungen absichern.
Mit Ausnahmen dieses Dienstleisters werden die Identifikationsdaten des Nutzers nicht an Dritte weitergeleitet, es sei denn, ARTE ist von Rechts wegen oder aufgrund eines Gerichtsurteils dazu gezwungen.
ARTE trifft außerdem technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen, um zu gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten der Nutzer vor Verlust, unzulässiger Änderung oder unberechtigtem Zugriff Dritter geschützt sind.
Der Nutzer kann den Newsletter jederzeit durch Klick auf den entsprechenden Link in der Fußzeile jeder Newsletter-Email abbestellen.
Gemäß dem französischen abgeänderten Datenschutzgesetz „informatique et libertés“ vom 6. Januar 1978 und der europäischen Verordnung (EU 2016/679) zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten (DSGVO) verfügt der Nutzer über ein Recht auf Zugang, Berichtigung, Einspruch, Löschen und Begrenzung der Verarbeitung seiner persönlichen Daten sowie ein Recht auf Übertragbarkeit der ihn betreffenden Informationen. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Rubrik ARTE und Ihre Rechte.
ARTIKEL 8 – GARANTIE UND HAFTUNGSBEGRENZUNG
8.1 Allgemeine Haftung des Nutzers und von ARTE
Der Nutzer garantiert, wenn er die Webseiten und Inhalte nutzt, dass er über geeignete Fähigkeiten, Hard- und Software für eine risikolose Nutzung der Webseiten und Inhalte und generell des Internets verfügt.
Der Nutzer kennt und akzeptiert in voller Sachkenntnis die Eigenschaften des Internets und seiner Nutzung, insbesondere die mit technischen Leistungsfähigkeiten und Antwortzeiten einhergehenden Beschränkungen sowie die mit den Kommunikationswegen verbundenen Sicherheitsrisiken.
ARTE übernimmt keine Entschädigung für jegliche immateriellen und/oder materiellen Schäden des Nutzers und/oder Dritter, für die nicht nachgewiesen wurde, dass das Verhalten von ARTE die Ursache des betreffenden Schadens ist.
8.2 Funktionsstörungen der Webseiten, der Inhalte, des Internets oder der Dienste; Unterbrechung
ARTE garantiert nicht, dass die Webseiten und Inhalte keine Unregelmäßigkeiten, Fehler oder Bugs enthalten oder dass sie fehler- und unterbrechungsfrei funktionieren. ARTE kann im Hinblick hierauf frei bestimmen, in welchen Zeiträumen die Webseiten und Inhalte aus technischen Gründen, aus Gründen der Verbesserung der angebotenen Dienste oder der Optimierung ihrer Handhabung nicht zur Verfügung stehen.
Vorbehaltlich genteiliger Regelungen der öffentlicher Ordnung kann ARTE ungeachtet deren Art und Dauer nicht für Funktionsstörungen der Webseiten, der Inhalte und des Internets oder für die Unterbrechung des Dienstes haftbar gemacht werden.
8.3 Datenverlust, Virusbefall, Eindringen in das Computersystem
Ebenso wenig kann ARTE für Schäden aus der Nutzung der Webseiten, der Inhalte und des Internets, wie Datenverlust, fremdes Eindringen in das Computersystem, Virusbefall oder andere unfreiwillig zugezogene Probleme haftbar gemacht werden, es sei denn, es wurde nachgewiesen, dass ARTE seiner Verpflichtung, die Datensicherheit mit geeigneten Mitteln zu gewährleisten, nicht nachgekommen ist. Keinesfalls kann ARTE für Schäden aufgrund höherer Gewalt haftbar gemacht werden.
8.4 Verbindungs- und Kommunikationskosten
Desgleichen übernimmt ARTE nicht die Verbindungskosten oder allgemein die Kommunikationskosten, die durch den Zugang zu den Webseiten und den Inhalten sowie deren Nutzung entstehen.
ARTIKEL 9 – ANWENDBARES RECHT – GERICHTSSTAND
Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen unterliegen französischem Recht.
Der französische Wortlaut der vorliegenden Nutzungsbedingungen ist maßgeblich.
Für gewerblich handelnde Nutzer ist der Gerichtsstand im Falle von Streitigkeiten bezüglich der Auslegung oder der Anwendung der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen Straßburg.
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ARTE GEIE, im Handelsregister (Registre du commerce et des sociétés – RCS) Straßburg unter der Nr. C 382 865 624 eingetragene Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung mit Sitz in 4 quai du Chanoine Winterer, 67000 Straßburg, Frankreich.