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Auftrag Gerechtigkeit

Wie viel Macht hat das Bundesverfassungsgericht?

53 Min.

TV-Ausstrahlung am Samstag, 15. August um 06:31

Geschichte

Das 20. Jahrhundert

Doku

Vor über 70 Jahren wurde das Bundesverfassungsgericht gegründet. Es zählt zu den höchsten Institutionen Deutschlands – neben Bundesregierung, Parlament und Bundespräsident. Von der Politik oft angefeindet, von der Bevölkerung wertgeschätzt, hat es die Bundesrepublik geprägt. Aber haben die Richter und Richterinnen in den roten Roben zu viel Macht und machen Politik ohne demokratischen Auftrag?

Vor über 70 Jahren, am 28. September 1951, wurde das Bundesverfassungsgericht gegründet. Dabei hat sich das Bundesverfassungsgericht nicht nur Freunde gemacht. Von Konrad Adenauer und Herbert Wehner zieht sich bis heute eine Linie von Kritikern aus der Politik, denen das Selbstbewusstsein der Karlsruher Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter ein Dorn im Auge ist. Das Bundesverfassungsgericht kann Gesetze, die gegen das Grundgesetz verstoßen, für nichtig erklären. Aber geht das Gericht in seiner Auslegung nicht zu weit? Woher nimmt es die Legitimation, sich in gesellschaftliche Debatten einzumischen? Ist das Bundesverfassungsgericht gar eine „Schattenregierung“ - ohne politisches Mandat?
Das Bundesverfassungsgericht prägt seit mehr als 70 Jahren die Geschicke der Bundesrepublik: sei es bei der Definition von Familie, dem Recht auf Leben, aber auch auf selbstbestimmtes Sterben, der Integration Europas oder beim Klimaschutz. Hat es mit solchen Grundsatzurteilen nicht auch zur Zukunftsfähigkeit Deutschlands und zur Stabilität der deutschen Demokratie beigetragen?
Die Dokumentation befragt Richterinnen und Richter nach ihrem Selbstverständnis: Wie gehen sie mit Macht und Verantwortung um? Wie reagieren sie auf die Kritik, die ihnen vor allem aus der Politik entgegenschlägt? Außerdem kommen Bürgerinnen und Bürger zu Wort, die den Gang nach Karlsruhe gewagt und wegweisende Grundsatzurteile erzwungen haben.
Der Blick nach Frankreich und der Vergleich mit dem Conseil constitutionnel zeigen, wie beide Institutionen arbeiten und wie lebendig der Austausch ist – im Zeichen eines zusammenwachsenden Europas.

Regie

Jakob Preuss

Land

Deutschland

Jahr

2021

Herkunft

ZDF