Name: Auftrag Gerechtigkeit - Wie viel Macht hat das Bundesverfassungsgericht?
Uploaded: 2021-09-21T05:00:00.000+02:00
Duration: 3178 s
Description: Vor 70 Jahren wurde das Bundesverfassungsgericht gegründet. Es zählt zu den höchsten Institutionen Deutschlands – neben Bundesregierung, Parlament und Bundespräsident. Von der Politik oft angefeindet, von der Bevölkerung wertgeschätzt, hat es die Bundesrepublik geprägt. Aber haben die RichterInnen in den roten Roben zu viel Macht und machen Politik ohne demokratischen Auftrag?

Allemagne : les pouvoirs de la Cour constitutionnelle

Auftrag Gerechtigkeit

Vor 70 Jahren wurde das Bundesverfassungsgericht gegründet. Es zählt zu den höchsten Institutionen Deutschlands – neben Bundesregierung, Parlament und Bundespräsident. Von der Politik oft angefeindet, von der Bevölkerung wertgeschätzt, hat es die Bundesrepublik geprägt. Aber haben die RichterInnen in den roten Roben zu viel Macht und machen Politik ohne demokratischen Auftrag?

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Vor 70 Jahren, am 28. September 1951, wurde das Bundesverfassungsgericht gegründet. Dabei hat sich das Bundesverfassungsgericht nicht nur Freunde gemacht. Von Konrad Adenauer und Herbert Wehner zieht sich bis heute eine Linie von Kritikern aus der Politik, denen das Selbstbewusstsein der Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter aus Karlsruhe ein Dorn im Auge war. Das Bundesverfassungsgericht kann Gesetze für nichtig erklären, die dem Grundgesetz widersprechen. Doch geht das Gericht bei seinen Auslegungen nicht zu weit? Woher nimmt es die Legitimation, sich in gesellschaftliche Debatten einzumischen? Ist das Bundesverfassungsgericht gar eine „Schattenregierung“ – ohne politisches Mandat?<br>Das Bundesverfassungsgericht prägt seit 70 Jahren die Geschicke der Bundesrepublik: sei es bei der Definition von Familie, dem Recht auf Leben, aber auch auf selbstbestimmtes Sterben, der Integration Europas oder wie aktuell beim Klimaschutz. Hat es mit solchen Grundsatzurteilen nicht auch zur Zukunftsfähigkeit Deutschlands und zur Stabilität der deutschen Demokratie beigetragen?<br>Der Dokumentarfilm befragt die Richterinnen und Richter zu ihrem Selbstverständnis: Wie gehen sie mit der Macht und Verantwortung um? Wie stehen sie zu der Kritik, die vor allem die Politik an ihnen übt? Zudem kommen aber auch ganz gewöhnliche Bürgerinnen und Bürger zu Wort, die den Gang nach Karlsruhe gewagt haben und wegweisende Grundsatzurteile erzwangen.<br>Der Blick nach Frankreich und der Vergleich mit dem Conseil constitutionnel zeigt, wie beide Institutionen funktionieren und wie lebendig der Austausch ist – im Zeichen eines zusammenwachsenden Europas.

Wie viel Macht hat das Bundesverfassungsgericht?

Haben die RichterInnen in den roten Roben zu viel Macht und machen Politik ohne demokratischen Auftrag?

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Das Reichstagsgebäude in Berlin erlebte eine wechselvolle Geschichte. Das Dokudrama nimmt Menschen in den Fokus, die zwischen Kaiserzeit und heute eng mit dem Gebäude verbunden waren. Ob Parlamentarier, Bauarbeiter, Stenograf, Bibliothekarin, Sekretärin oder Flakhelfer im Zweiten Weltkrieg, sie alle erlebten auf ihre Weise die geschichtlichen Ereignisse rund um den Reichstag.

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Alles beginnt mit einem harmlosen Selfie im September 2015: Es zeigt den jungen Syrer Anas Modamani mit Angela Merkel. Später benutzen Rechtsextreme das Foto und bezeichnen den jungen Mann als Terroristen. Es kommt zu einem Prozess gegen Facebook. Das Bild löst eine Debatte über die Verantwortung der sozialen Plattformen aus und trägt zu einer Gesetzesänderung bei.

Anas Modamani - Das Doppelleben eines Selfies

Der aus Syrien geflüchtete Anas Modamani macht ein Selfie mit Angela Merkel - das später missbraucht wird.

Domino-Effekt: Vom Post zur Story

Vor 50 Jahren, am 15. September 1971, wurde Greenpeace in Vancouver/Kanada gegründet. Damals startete eine Gruppe umweltbewegter Hippies den irren Versuch, amerikanische Atomtests in Alaska zu verhindern. Die ARTE-Dokumentation untersucht, wie aus der kleinen Öko-Truppe eine Art weltweiter Konzern geworden ist. Zu Wort kommen Mitbegründer, Aktivisten und kritische Wegbegleiter.

50 Jahre Greenpeace

Zum 50. Geburtstag: Funktionieren alte (Greenpeace-)Strategien noch im Zeitalter der sozialen Medien?

Von der Ökobewegung zum Konzern

Geneviève war eine der ersten Analystinnen der französischen Spionageabwehr DST. In den 1970er Jahren ist es ihre Aufgabe, alle sowjetischen Diplomaten auf französischem Hoheitsgebiet zu erfassen – unter ihnen ein KGB-Oberst, der in die Geschichte eingehen sollte.

Eine der ersten Analystinnen der französischen Spionageabwehr erfasst einen KGB-Oberst, der Geschichte macht.

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Dürfte man nur eine große Rede der Weltgeschichte auswählen, dann wäre es wohl diese. In einem Satz fasste Martin Luther King seinen friedlichen Kampf für die Bürgerrechte der schwarzen US-Amerikaner zusammen. Die historischen Worte sprach er 1963 vor 250 000 Menschen. Wie entstand das legendäre „I Have a Dream“? Was ist aus dem Traum des schwarzen Predigers geworden?

I Have a Dream

Was ist aus Martin Luther Kings Traum eines respektvollen Miteinanders Menschen aller Hautfarben geworden?

Große Reden: Martin Luther King

13. August 1961: Die DDR schließt die Sektorengrenzen in Berlin, die Stadt ist geteilt. Ein Jahr später gelingt einer Gruppe von 29 Menschen aus der DDR die spektakuläre Flucht durch einen Tunnel in den Westen. Mehr als vier Monate haben 41 Studenten aus Westberlin diesen Tunnel gegraben. Sie setzten ihr Leben aufs Spiel - für Freunde, Verwandte, Geliebte und politische Ideale.

Mehr als vier Monate gruben 41 Studenten aus Westberlin einen Tunnel nach Ostberlin ...

Tunnel der Freiheit

In Brexit-Zeiten vergisst man oft, dass die Idee eines Vereinten Europas von einem Briten mitentwickeltwurde: Winston Churchill. Aber was meinte er genau mit Vereinigte Staaten von Europa? Welche Rolle sollte Großbritannien dabei spielen? In diesem Punkt ist die Interpretation seiner Worte bis heute umstritten, so dass sich Brexit-Befürworter wie -Gegner auf ihn berufen.

Let Europe Arise!

1946 war Churchill ein ebenso wichtiger wie zweideutiger Impulsgeber für den Bau des europäischen Hauses.

Große Reden: Winston Churchill

Im Juli 2018 wird die Studentin Marie Laguerre mitten auf der Straße belästigt und tätlich angegriffen.Sie teilt ein Video des Übergriffs auf Facebook. Ihr Post geht viral und steht schon bald im Mittelpunkt eines feministischen Kampfes und einer gesellschaftlichen Debatte. Das Ereignis zeigt, welch alltäglicher Gewalt Frauen ausgesetzt sein können.

Marie Laguerre - Ein Aufschrei

Juli 2018: Marie Laguerre teilt das Video eines Übergriffs auf Facebook und wird zum Symbol gegen Belästigung.

Am 9. September 2001 wird Ahmed Schah Massoud bei einem Attentat getötet, eine Woche später beigesetzt. Ein Schreckenstag für viele Afghanen, denn in ihrem Land gilt Massoud als Ikone. Lange Zeit führte er den Widerstand zunächst gegen die Sowjetunion, dann gegen die Taliban an. Seinem persönlichen Kameramann Youssouf Janessar gelangen spektakuläre Aufnahmen.

Massoud, Held des afghanischen Widerstands

Am 9. September 2001 wird Ahmed Schah Massoud, Anführer des afghanischen Widerstands gegen die Taliban, bei einem Attentat getötet.

History Catchers

Jonna Mendez und ihr Mann Tony gehören zu den Berühmtheiten der CIA. Als 1989 einer der besten CIA-V-Männer im KGB aufzufliegen droht, reist das Ehepaar Mendez nach Moskau, um die Ausschleusung des sowjetischen Doppelagenten und seiner Frau zu organisieren.

Mithilfe einer spektakulären Inszenierung schleust die CIA-Agentin Jonna einen Doppelagenten im KGB aus.

Spioninnen: Verwandlungskünstlerin der CIA

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