Name: Großbritannien - Serie: EU, die Flop 5
Uploaded: 2019-02-25T14:51:00.000+01:00
Duration: 129 s
Description: In einem Monat wird Großbritannien die EU verlassen. Ein Brexit ohne Abkommen wird immer wahrscheinlicher. Dabei war die EU-Mitgliedschaft auf der Insel von Anfang an umstritten. Ein Rückblick.

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La relazione con il Regno Unito

In einem Monat wird Großbritannien die EU verlassen. Ein Brexit ohne Abkommen wird immer wahrscheinlicher. Dabei war die EU-Mitgliedschaft auf der Insel von Anfang an umstritten. Ein Rückblick.

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EU, die Tops und die Flops

<p>In einem Monat wird Großbritannien die EU verlassen. Ein Brexit ohne Abkommen wird immer wahrscheinlicher. Dabei war die EU-Mitgliedschaft auf der Insel von Anfang an umstritten. Ein Rückblick.</p>

Serie: EU, die Flop 5

Ein "No Deal" wird immer wahrscheinlicher, dabei war die EU-Mitgliedschaft in Großbritannien immer umstritten.

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Die EU war nie fähig, sich auf eine gemeinsame Migrationspolitik zu einigen: Sei es in der politischen Krise, die auf die Entscheidung von Angela Merkel folgte, die unsäglichen Probleme in Calais oder die Flüchtlingskrise auf dem Balkan in den 1990er-Jahren. Innerhalb der "Festung Europa" standen nationale Interessen stets über einer kontinentalen Lösung.

Die EU war nie fähig, sich auf eine gemeinsame Migrationspolitik zu einigen. Immer überwogen nationale Interessen.

Die Flüchtlingskrise

Die EU hat es bisher nicht geschafft, sich dem Vorurteil der Technokratie zu entledigen. Immer überwog der Eindruck, dass die Kommission jenseits der Realität agiere. Das schlechte Image haftet bis heute an "Brüssel". Dafür verantwortlich sind auch sich wiederholende Skandale sowie mangelnde Transparenz.

Die EU hat es bisher nicht geschafft, sich dem Vorurteil der Technokratie zu entledigen. 

Die Technokratie

Körperschaftsteuer, Mehrwertsteuer, Steuern auf Zinserträge: Seit der Schaffung des Gemeinsamen Binnenmarktes 1992 gab es viele Versuche, die Steuersätze anzugleichen. Weit gekommen sind die europäischen Staaten jedoch nie. Dabei sprachen schon in die Römischen Verträge von Steuerharmonisierung. Das Problem: Das Einstimmigkeitsprinzip blockierte jeden Fortschritt.

Die europäischen Staaten sind in der Frage der Steuerharmonisierung nie besonders weit gekommen.

Die Steuerharmonisierung

Immer wieder stellte sich die Frage nach einer europäischen Armee. 1954 scheiterte das Projekt einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft. Stattdessen nahm die NATO den Westen unter ihre Fittiche. In den letzen Jahren haben die EU-Staaten ihre militärische Zusammenarbeit wieder verstärkt. Dazu hat auch die Abschottungspolitik von US-Präsident Donald Trump beigetragen.

Seit dem Beginn des europäischen Abenteuers stellte sich die Frage nach einer europäischen Armee.

Die europäische Verteidigung

Mit sechs Mitgliedsstaaten fing alles an, heute zählt die Europäische Union 28 Mitglieder. Ihr wichtigstes Ziel hat sich dabei über die Jahre nicht geändert: den Frieden in Europa zu wahren und zu fördern. Insbesondere die deutsch-französische Freundschaft ist eine der Grundvoraussetzungen dafür. Die bisherige Krönung des Projekts? Der Friedensnobelpreis 2012.

Serie: EU, die Top 5

Egal ob mit sechs oder 28 Mitgliedsstaaten: die Europäische Union sorgt für Frieden in Europa.

Europa-Serie: Der Frieden

Dieses Projekt hat sich den Europäern im wahrsten Sinne des Wortes eingeprägt. Seit fast 20 Jahren gibt es den Euro inzwischen, insgesamt sind 19 Länder Teil der Euro-Zone geworden. Umstritten ist die Währung trotzdem, insbesondere aufgrund der Umstände ihrer Einführung und den harten Bedingungen des Stabilitätspaktes.

Dem Eurobarometer zufolge ist er das bekannteste Projekt der EU: der Euro. Es gibt ihn seit fast 20 Jahren.

Der Euro

Sie gehören zu den Grundprinzipien der Europäischen Union, von Anbeginn des Projektes an. Dazu gehören die Freiheit der Arbeitskräfte, der Waren und der Dienstleistungen. Ohne sie wäre der europäische Binnenmarkt nicht möglich – und damit die Abschaffung der Grenzkontrollen und der Schengen-Raum, wie er seit den Achtzigern existiert.

Keine Grenzen: Die Idee der Grundfreiheiten bestimmt den Geist der Europäischen Gemeinschaft von Anbeginn an.

Die Grundfreiheiten

Das Programm ist zweifelsfrei ein europäisches Vorzeigeprojekt. Seit seiner Gründung Mitte der Achtziger haben fast vier Millionen Studierende teilgenommen. Heutzutage geht es sogar über die Grenzen der EU hinweg und ist auch Auszubildenden zugänglich. Zur Debatte steht aktuell eine weitere Öffnung für Kulturschaffende: "Erasmus" ist zu einer Art Markenzeichen der EU geworden.

Seit seiner Gründung Mitte der Achtziger haben fast vier Millionen Studierende am Programm teilgenommen. 

ERASMUS

Gemeinsam mit dem Erasmus-Programm wurde in den Achtzigern auch "Media" geschaffen, zur Stärkung des europäischen Kinos gegenüber der amerikanischen Filmbranche. Seit fast 20 Jahren wächst das Projekt unaufhaltsam und umfasst inzwischen den gesamten audiovisuellen und digitalen Bereich, sowie das Projekt Europe Creative, das sich an die gesamte kreative Branche richtet.

Noch eine Erfolgsstory: Das Filmprojekt Media ist neben Erasmus eines der erfolgreichsten Programme der EU. 

MEDIA

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ARTE Journal, das europäische Nachrichtenmagazin, wirft einen aktuellen, weltoffenen und europäischen Blick auf Politik und Kultur.

Abendausgabe (22/09/2021)

Die Abendausgabe des europäischen Nachrichtenmagazins.

ARTE Journal

Mittagsausgabe (23/09/2021)

Die Mittagsausgabe des europäischen Nachrichtenmagazins.

Die Duma-Wahlen finden in diesem Jahr in einem besonders heiklen Kontext statt: Die Rentenreform stößt auf großen Widerstand, nur wenige Russen vertrauen dem Sputnik-Impfstoff, aber vor allem die Nawalny-Episode brachte das Land in Aufruhr. In diesem schwierigen Umfeld setzen zwei Frauen den Kampf der Opposition fort: eine in Moskau als unabhängige, die andere in der Region Iwanowo als kommunistische Kandidatin.
 

Anlässlich der russischen Parlamentswahlen treffen wir zwei Kandidatinnen der Opposition gegen Wladimir Putin.

Russland: Kampf zweier Oppositionskandidatinnen

Gegen Migration, Corona-Maßnahmen und CO2-Reduktion - die AfD will zum Sammelbecken der Regierungsgegner werden. Statt Auswege aus Pandemie und Klimakatastrophe aufzuzeigen, leugnet die Partei die Probleme rundweg. Sie will raus aus der EU, hin zu einem Europa der Nationen. Unter der Slogan "Deutschland - aber normal" will sie ein Gegenentwurf zu "etablierten Parteien" sein, wie unsere Reportage vom Wahlkampfauftritt ihres Spitzenkandidaten Tino Chrupalla in Recklinghausen zeigt.

Seit das Thema Migration nicht mehr zieht, versuchen die Rechtsextremen sich bei Corona-Leugnern und Klima-Skeptikern anzudienen.

Die AfD: Fischen am rechten Rand

Die Briefwahl gibt es in Deutschland schon seit 1957. Damals wurden knapp 5 Prozent der Stimmen vorab per Post abgegeben. 2017 war es schon fast ein Drittel der Wähler, die den Gang am Sonntag an die Wahlurne scheute. Die letzten Landtagswahlen bestätigen den Trend: Bei der kommenden Bundestagswahl könnte gut die Hälfte der Wahlentscheidungen per Briefwahl getroffen werden.

Bequem von zu Hause statt im Wahllokal – die Briefwahl wird immer beliebter. Gerade in Zeiten der Pandemie.

Das Kreuz mit der Briefwahl

Der prominenteste Gegner von Russlands Präsident Wladimir Putin, Alexej Nawalny, wurde nach seiner Rückkehr nach Russland verhaftet und zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Was bedeutet das für die Opposition? Wird sie sich von der staatlichen Willkür einschüchtern lassen?
 

Russlands prominentester Oppositioneller ist wieder im Gefängnis. Wie steht es um die anderen Oppositionellen?

Wie steht es um Russlands Opposition?

Seit Ende August befindet sich eine Gruppe von jungen Klima-Aktivisten in Berlin im Hungerstreik. Ihre Forderung: Gespräche mit den Kanzlerkandidaten über die Klimakrise. Erst dann wollen sie wieder essen. Bislang ist es aber noch zu keinem Gespräch gekommen.

Die Streikenden fordern Gespräche mit den Kanzlerkandidaten über die Klimakrise.

Berlin: Hungerstreik für das Klima

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