Europe to Go - Europa-News für zwischendurch

Wir sagen tschüss! Und zwar zur Vorsitzenden der SPD, Andrea Nahles. Die hat gestern nach nur 13 Monaten ihren Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin angekündigt. Ihr wisst ja: Die Sozialdemokraten haben richtig schlechte Ergebnisse bekommen – bei der Europawahl, aber auch bei der Landtagswahl in Bremen.

Und jetzt? Die Existenzkrise der SPD verschärft sich mit dem Rücktritt von Nahles – vielleicht sogar mit gravierenden Folgen für unsere Regierung. Denn auch bei der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und ihrer Partei läuft es ja nicht gerade super in letzter Zeit…  Wie genau es jetzt weiter geht, ist nicht klar. Wahrscheinlich bleibt aber erstmal die große Koalition. Vielleicht aber auch nicht. Dann könnte es Neuwahlen geben. Und ob die Union dann wieder die Bundeskanzlerin stellen würde ist fraglich: Laut Umfragen liegen die Grünen nämlich knapp vorne. Aber mal langsam: Erstmal geht’s jetzt darum, wer Nahles Posten als SPD-Chefin übernimmt. Einige Leute haben schon abgesagt. Vielleicht wird es wieder eine Frau: und zwar die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig.

 

In Libyen passieren grausame Dinge: Menschen in Not werden versklavt und gefoltert. Immer wieder kentern Flüchtlingsboote im Mittelmeer. Und wer ist dafür verantwortlich? Die Europäische Union. Das sagen zumindest einige internationale Menschenrechtsanwälte. Die reichen heute Anzeige gegen Verantwortliche der EU und deren Mitgliedstaaten beim Internationalen Strafgerichthof in Den Haag ein, schreibt Spiegel Online – wegen „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“. Der Grund: Die EU sei für das was in Lybien passiert verantwortlich, weil sie den Rücktransport von Flüchtlingen durch die libysche Küstenwache fördere. Zum Beispiel, indem sie selbst nicht genug für die Flüchtlingsrettung im Mittelmeer macht – und private Seenotretter strafrechtlich verfolgt. Dabei hatten Menschenrechtsorganisationen und die UN immer wieder vor den Zuständen im Bürgerkriegsland gewarnt...

 

Fliegen verboten? Darüber diskutiert heute die französische Nationalversammlung. Eine Gruppe von Abgeordneten will Inlandsflüge verbieten – und zwar dann, wenn das Ziel innerhalb von zweieinhalb Stunden auch mit dem Zug erreicht werden kann. Um die Umwelt zu schonen, natürlich. Flüge wie Paris – Marseille und 72 andere gäbe es dann nicht mehr. Beispiel: Paris – Bordeaux. Mit dem Flugzeug braucht man für die Strecke etwa eine Stunde – und stößt 72,4 Kilo CO2 aus. Mit dem Zug sind es zwar zwei Stunden, dafür aber nur 1,4 Kilo CO2. Nicht nur in Frankreich ist das gerade Thema: In Schweden hat das Wort „Flygskam“ – also Flugscham – schon dafür gesorgt, dass mehr Leute mit dem Zug fahren, statt zu fliegen. Und in den Niederlanden haben die Abgeordneten schon im März dafür gestimmt, Flüge zwischen Amsterdam und Brüssel zu streichen.

In Deutschland sorgen auch einige Kurzstrecken für Kritik: Nürnberg – München zum Beispiel oder Düsseldorf – Frankfurt. Im Parlament wird aber nicht darüber diskutiert.

 

Ein Visum für die USA zu bekommen, ist lästig, das wisst ihr vielleicht. Seit ein paar Tagen verlangen die amerikanischen Behörden aber noch mehr Infos: Und zwar die Namen zu unseren Social-Media-Profilen! Aber warum bitte interessieren die sich für meinen letzten Tweet über deutsche Politik oder ein Instagram-Foto vom Brunch gestern? Angeblich um die Identität des Antragstellers besser überprüfen zu können. Die Migrationspolitik der USA hat sich ja insgesamt ziemlich verschärft. Betroffen sind jährlich übrigens fast 15 Millionen Menschen, die ein Visum für die USA beantragen. Ihr wollt im Sommer Urlaub in Amerika machen? Keine Sorge! Für Touristen gilt die Regelung nicht.