Europe to Go - Europa-News für zwischendurch31/05/2019

Die Europawahl ist vorbei und er geht auf Kurswechsel: Ungarns rechts-nationaler Ministerpräsident Viktor Orban.

Vor der Wahl hatte er noch damit geliebäugelt, sich im Europaparlament mit Italiens Vize Matteo Salvini zusammenzuraufen. Denn man kann ja nie wissen, vielleicht wären die Rechtspopulisten bei der Europawahl ja mega erfolgreich geworden.

Aber ausgeträumt. Nicht die Rechtspopulisten haben gewonnen, sondern wieder die Europäische Volkspartei, also Orbans aktuelle Fraktion. Also macht er der jetzt wieder schöne Augen. Dabei hätte sie ihn im März fast rausgeschmissen, weil er so anti-europäisch unterwegs war.

Um die Wogen zu glätten will Orban jetzt darauf verzichten, seine umstrittenen Verwaltungsgerichte einzuführen. Die Regierung hätte mitbestimmt, wer dort Richter wird. Und das fand der Europarat gar nicht prickelnd. Mit seinem Rückzieher zeigt Orban der Europäischen Volkspartei, dass er bereit ist, zu verhandeln. Ich sag nur: Wie ein Fähnchen im Wind!

Brigitte Bierlein wird die erste weibliche Kanzlerin Österreichs. Sie ist nicht nur vom anderen Geschlecht als der gestürzte Kanzler Kurz, sondern mit 69 Jahren auch ein Stück älter. Und als ehemalige Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs ist sie mehr Juristin als Politikerin.

Bierlein soll jetzt eine Expertenregierung bilden, die bis zu den Neuwahlen im September die Stellung hält. Bis dahin wird sie nur das laufende Tagesgeschäft der Regierung schmeißen. Ihre Aufgaben sind also genauso begrenzt, wie ihre Zeit.

Im Vereinigten Königreich bleiben, auch nach dem Brexit? Von Januar bis April haben 750.000 Europäer dort eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung beantragt.

Aus Liebe zum britischen Lifestyle? Vielleicht, aber das Ganze hat auch praktische Gründe. Es geht vor allem darum, dass sie dort weiter arbeiten können und gegebenenfalls Sozialleistungen kriegen.

Die meisten Antragsteller waren Polen, Rumänen und Italiener. Und es ist noch nicht vorbei. EU-Bürger, die in Großbritannien leben, haben noch bis zum 31. Dezember 2020 Zeit, um einen neuen Aufenthaltsstatus zu beantragen. Und da dürften die Anfragen regnen: Etwa 3,8 Millionen Europäer leben auf der Insel.

In Polen sind ein paar Vierbeiner zur Staatssache geworden. Der Chef der Regierungspartei, Kaczynski, und der Präsident Duda wollen 180 wilde Kühe retten.

Die Herde irrt seit 10 Jahren durch die Pampa an der deutsch-polnischen Grenze. Sie ist nämlich von ihrem früheren Besitzer einfach freigelassen worden und seitdem total verwildert. Laut EU-Recht sollte sie jetzt geschlachtet werden, weil sie eine Gefahr für die Gesundheit sei. Aber Tierfreund Kaczynski wollte da nicht zusehen. Der hat im Fernsehen angekündigt: "Ich habe eingegriffen […]. Das ist eine Frage der Humanität […]." Die Kühe könnten jetzt ein neues Zuhause auf einem staatlichen Gehöft finden. Präsident Duda erklärte auf Twitter: "Wir Polen schaffen das, und drücken der Herde die Daumen!"