Europe to Go - Europa-News für zwischendurch

Heute vor 15 Jahren ist die EU ein ganzes Stück gewachsen: 10 osteuropäische Länder sind damals dazugekommen. Das war einer der größten Schritte in der Geschichte der EU. Einige englischsprachige Medien bezeichnen die Osterweiterung deshalb auch als „Big Bang“. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zieht im Interview mit einer polnischen Tageszeitung Bilanz: Es habe zwar einige „Problemchen“ gegeben, insgesamt haben die osteuropäischen Staaten seine Erwartungen aber erfüllt – vor allem in Sachen Wirtschaftswachstum. „Nicht eine Sekunde lang habe ich die Entscheidung bedauert, gleichzeitig zehn Länder zurück ins Herz Europas zu bringen“, sagt Juncker. Das Verhältnis zwischen Ost- und Westeuropa bleibt dennoch angespannt. Einige Staaten weigern sich zum Beispiel immer noch, Flüchtlinge aufzunehmen. Übrigens: 2007 sind noch Bulgarien und Rumänien dazugekommen und seit 2013 gehört auch Kroatien zur EU. 

Wir feiern aber noch was anderes, und zwar den Tag der Arbeit. In vielen Ländern, unter anderem auch in Deutschland und Frankreich, gehen heute Menschen auf die Straße. Viele von ihnen fordern Mindestlöhne für ganz Europa. Zahlen der OECD zeigen: Luxemburger haben 2016 im Durchschnitt 56.000 Euro verdient, in Deutschland waren es etwas mehr als 42.000 Euro, in Italien 32.000 Euro und in Ungarn sogar nur 20.000 Euro. Und wie sieht’s mit dem Mindestlohn aus? In 6 Ländern gibt es gar keinen und bei den anderen sind die Unterschiede ziemlich groß: Wer in Deutschland Vollzeit arbeitet, verdient monatlich mindestens 1557 Euro brutto und in Luxemburg 2000 Euro. In Osteuropa sind die Mindestlöhne wesentlich niedriger: In Bulgarien gibt’s nur 286 Euro im Monat, in Polen knapp 500 Euro und 886 Euro in Slowenien. 

Nirgendwo arbeiten so viele EU-Abgeordnete nebenbei als Lokalpolitiker wie in Frankreich. Diesen ersten Platz könnten die Franzosen jetzt aber verlieren. Heute tritt nämlich ein Gesetz in Kraft, das es den EU-Abgeordneten verbietet, nebenbei noch als Lokalpolitiker im Amt zu sein, zum Beispiel als Bürgermeister. Sie dürfen höchstens lokale Politiker beraten. Einige Abgeordnete haben sich auch schon entschieden: Rachida Dati zum Bespiel, sie ist Mitglied im Europäischen Parlament und Bürgermeisterin im siebten Arrondissement von Paris. In Zukunft will sie sich auf ihre Aufgabe im Rathaus konzentrieren.  
Ups! Da hat unser Bundesinnenministerium wohl was vergessen: Und zwar den 30. Geburtstag der Deutschen Einheit. Ohne Geld keine Party! Das große Jubiläum feiern wir zwar erst nächstes Jahr – die Gelder dafür hätte das Ministerium aber schon viel früher mit einplanen müssen. Und weil der Nationalfeiertag so unerwartet kommt, haben die Mitarbeiter von Innenminister Horst Seehofer jetzt 61 Millionen Euro zusätzlich beim Finanzministerium beantragt – für eine „überplanmäßige Ausgabe“. Eigentlich gibt’s nur dann mehr Geld, wenn etwas „Unvorhersehbares“ passiert. Liebes Innenministerium, wie wäre es mit einem Kalender?