Europe to Go - Europa-News für zwischendurch19/05/2019

4 Min.

Verfügbar bis zum 21/05/2039

Eure tägliche Dosis Europe to Go fasst für euch zusammen, was gerade in Europa wichtig ist. Heute auf dem Programm: Video sorgt für Neuwahlen in Österreich, der Europawahlkampf startet ins letzte Wochenende, ab Donnerstag wird ein neues Europäisches Parlament gewählt und in Großbritannien entscheidet ein Gericht über das Ausplaudern von Fake News. 

1. Genug ist genug

In Österreich ist gerade ganz schön was los! Es soll Neuwahlen geben - und zwar sobald wie möglich.

Aber fangen wir mal vorne an. Das Video worum es geht, habt ihr bestimmt schon gesehen. Es zeigt wie Vizekanzler und Chef der rechtspopulistischen FPÖ Hainz-Christian Strache Staatsaufträge in Aussicht stellt - und zwar für Wahlkampfhilfe aus Russland. Viele Österreicher sind jetzt natürlich mächtig sauer.

Darunter auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Er sagt: Die Bilder seien beschämend und niemand solle sich für Österreich schämen müssen. Die Folge: Strache hat seinen Posten als Vize-Kanzler und Parteichef schon aufgegeben. Und Bundeskanzler Sebastian Kurz hat angekündigt, nicht mehr länger mit der FPÖ zusammenarbeiten zu können. Deshalb also die Neuwahlen. Wir halten euch natürlich weiter auf dem Laufenden!

2. In Bewegung 

Bald ist es soweit: In einer Woche wählen Menschen aus ganz Europa ein neues Europaparlament. Für den Wahlkampf war dieses Wochenende natürlich nochmal besonders wichtig.

Ein Überblick: In Polens Hauptstadt Warschau sind 20.000 Menschen auf die Straße gegangen – und zwar um für Europa zu demonstrieren. Und gegen die nationalistische PiS-Partei. Die hält von Europa nämlich nicht so viel und steht bei Umfragen für den 26. Mai gerade ganz oben. Der Präsident des Europäischen Rats, der Pole Donald Tusk, hatte seine Landsleute deshalb aufgefordert, ein deutliches Zeichen gegen EU-Kritiker zu setzen. Mal abwarten, ob’s reicht!

Auch in Zagreb, Kroatien ging‘s um Werbung für die EU. Unsere Bundeskanzlerin war gestern mit dem Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber da, um die Kampagne der konservativen Partei HDZ zu unterstützen. Der Tenor auch hier: "Der Nationalismus ist der Feind des europäischen Projekts", so Angela Merkel.

Aber nicht überall war die Stimmung so pro-europäisch. Auf Einladung von Lega-Chef Matteo Salvini haben sich in Italien Vertreter von 12 nationalistischen Parteien getroffen. Das gemeinsame Herzensthema: Der Kampf gegen Einwanderung. Na super!

3. Nächste Woche in Europa

Und wo wir schon bei der Europawahl sind… hier ein kleiner Ausblick auf die kommende Woche! 

Wahlen

Wusstet ihr, dass nicht alle Länder gleichzeitig wählen? Los geht’s nämlich schon am Donnerstag in Großbritannien und in den Niederlanden. Irland wählt Freitag. Lettland, Malta und die Slowakei stimmen am Samstag ab. Die Tschechen haben sogar zwei Tage Zeit - am 24. und am 25. Mai.

Alle anderen 21 Länder wählen am Sonntag, darunter auch Deutschland und Frankreich, aber auch zum Beispiel Griechenland und Schweden. Die letzten Stimmenzettel werden in Italien abgegeben: da haben die Menschen bis 23 Uhr am Sonntag Zeit. Puh… Wer kann da den Überblick behalten? 

Fake News

Wenn’s um Wahlen geht, sprechen wir ja oft auch über Fake News und über die Leute, die sie verbreiten. Aber hat das auch Folgen für die, die Falschnachrichten ausplaudern? Das zeigt sich vielleicht diese Woche.

Denn am Donnerstag steht Großbritanniens ehemaliger Außenminister Boris Johnson vor Gericht – und zwar weil er während der Kampagne für das Brexit-Referendum gelogen haben soll. Vor allem das hier hat Johnson gerne wiederholt: Durch den EU-Austritt würden die Briten 350 Millionen Pfund sparen - pro Woche! Schön wär’s, stimmt natürlich nicht.

Erstmal geht’s nur um eine vorläufige Anhörung, um zu sehen, ob Johnson überhaupt strafrechtlich verfolgt wird. Tja, ob das wohl seinem Image schadet? Einige vermuten ja, dass er den Posten von Premierministerin Theresa May übernehmen könnte… Bei den Briten heißt es da: abwarten und Tee trinken!

Journalist

  • Sira Thierij

  • Anne-Lyse Thomine

Land

Frankreich

Jahr

2019

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