Dans l'Italie post-fasciste de Meloni

Italien: Rechtsruck unter Giorgia Meloni

Nach der Parlamentswahl ist Italien nach rechts gerückt. Giorgia Meloni und ihre Rechtsaußen-Partei Fratelli d'Italia regieren zusammen mit ihren Bündnispartnern, der rechtsnationalen Lega und der von Silvio Berlusconi gegründeten Forza Italia. Die Politik der Regierungschefin richtet sich insbesondere gegen Migranten und die LGBTQ-Community.

Das italienische Abgeordnetenhaus hat gerade für ein Gesetz gestimmt, das Leihmutterschaft kriminalisiert. Im Herbst wird der Gesetzesentwurf dem Senat vorgelegt. Er sieht vor, dass Paare, die sich im Ausland für eine Leihmutterschaft entscheiden, nach ihrer Rückkehr nach Italien straftrechtlich verfolgt werden. Ihnen drohen Gefängnisstrafen von bis zu zwei Jahren und Geldstrafen von bis zu einer Million Euro.

Wer sich im Ausland für eine Leihmutterschaft entscheidet, wird zurück in Italien automatisch strafrechtlich verfolgt.

Italien: verschärfte Strafen für Leihmutterschaft

In der italienischen Stadt Padua hat die Staatsanwaltschaft durchgesetzt, die Geburtsurkunden von 33 Kindern gleichgeschlechtlicher Eltern abzuändern. Nur noch der leibliche Elternteil darf eingetragen werden, der andere verliert die Vormundschaft. Schon im Wahlkampf hatte Meloni gegen LGBTQIA+-Personen gehetzt. Die Ehe für alle liegt in Italien noch in weiter Ferne. Seit Meloni mit der Mehrheit regiert nimmt die Diskriminierung neue Dimensionen an.

Die Regierung von Giorgia Meloni hat es auf die italienischen Regenbogenfamilien abgesehen.

Italien: Regenbogenfamilien in Gefahr

Der Rechtsruck in Italien dürfte sich zunächst einmal nicht auf europäischer Ebene sondern in der Innenpolitik niederschlagen: Regierungschefin Meloni vertritt eine streng konservative Familienpolitik - auch wenn sie selbt nicht mit dem Vater ihres Kindes verheiratet ist.

Da, wo die rechte Partei “Fratelli d’Italia” regiert, sind Abtreibungen schon heute schwer zugänglich.

Rechtsruck in Italien: Abtreibungsrecht in Gefahr?

Viele in Europa trauern dem scheidenden Ministerpräsidenten Draghi hinterher während die rechten Parteien jubeln. Nach dem Sieg der italienischen Rechten herrscht in Brüssel Katerstimmung. Bei Themen wie Migration und Minderheitenrechte könnte es künftig schwer werden.

Europaskeptisch, nationalistisch, populistisch: Aus EU-Perspektive stärkt Melonis Abschneiden die Regierungen in Polen und Ungarn.

Italiens Rechtsruck und Europa

Glaubt man den Umfragen hat Italien eine neue politische Aufsteigerin: Giorgio Meloni, die Gründerin der ultrarechten "Fratelli d’Italia"-Partei. Seitdem sie als Einzige der Einheitsregierung von Mario Draghi im Parlament ihre Unterstützung verwehrt hat, wächst ihre Partei. Sie könnte bald sogar Matteo Salvini, dem bisherigen König rechter Identitätspolitik, den Platz streitig machen. Melonis Erfolgsmodell basiert auf Frontalopposition und einem mütterlichem Image.

Rechtspopulistin Giorgia Meloni verbindet Frontalopposition mit einem mütterlichem Image, ein Erfolgsmodell.

Giorgia Meloni: Italiens populistische Führungsfigur

Bisher wissen 40 Prozent der Italiener noch nicht, was sie wählen werden. Sowieso enstcheiden sie sich erfahrungsgemäß erst 48 Stunden vorher. Gerade liegt das Mitte Rechts Bündnis mit der  Postfaschistin Giorgia Meloni an der Spitze in den Umfragen vorne. Das Mitte-Links Bündnis hatte sich vor kurzem zerlegt und tritt nicht gemeinsam an.

Am 25. September finden in Italien vorgezogene Neuwahlen statt. Aber bsiher genießen die Italiner lieber ihre Ferien statt sich für den Wahlkampf zu interessieren. 

Italien: Strand statt Wahlkampf

Die italienische Regierung möchte eine Quote für Radios einführen: Künftig soll mehr italienische Musik gespielt werden. Geht es nach den Rechtspopulisten, soll ein Drittel aller Lieder in italienischer Sprache sein. Unklar bleibt, ob eine Quote tatsächlich notwendig ist - oder ob nicht eher nationalistische Motive eine Rolle spielen. 

In Italien will die rechtspopulistische Regierung eine Quote einführen: mehr italienische Songs im Radio. 