News aus Europa

Tour d'Europe

ARTE Journal unterwegs in den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Das Ziel: Den Puls der Länder spüren. Welche Themen bestimmen die öffentliche Debatte und beschäftigen die Menschen vor Ort?

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In Frankreich gehört Staatsbürgerkunde zum täglichen Schulunterricht. Nach der Ermordung des Lehrers Samuel Paty im Oktober 2020 hat eine Grundschulklasse ein ambitioniertes Projekt gestartet: Gemeinsam mit ihrer Klassenlehrerin schreiben die Schüler*innen ein « republikanisches ABC », um über ein respektvolles Zusammenleben nachzudenken und als Hommage an Samuel Paty.

Wie spricht man mit 10-jährigen Kindern über Werte? In Frankreich haben Schüler ein „republikanisches ABC“ erstellt.

Grundschüler verfassen republikanische Werte-Fibel

Österreich scheint nicht zur Ruhe zu kommen. Am 9. Oktober ist Sebastian Kurz überraschend als Bundeskanzler zurückgetreten. Der Druck wurde zu groß: mit seinem "Schritt zur Seite" wollte Kurz den Grünen zuvorkommen, die eine parlamentarische Sondersitzung einberufen hatten. Doch allen Korruptionsvorwürfen zum Trotze: Kurz bleibt Vorsitzender der konservativen österreichischen Volkspartei, sein Vertrauter, Ex-Außenminister Alexander Schallenberg nimmt seinen Platz ein – und die Regierungskoalition zwischen Grünen und ÖVP geht scheinbar unbehelligt weiter. Wie kommt das bei den Österreicherinnen und Österreichern an? Ein Stimmungsbild.

Die Vorwürfe wiegen schwer, das Saubermann-Image scheint beschädigt. Wie denken die Österreicherinnen und Österreicher darüber?

Österreich: Das Phänomen Sebastian Kurz

Seit dem Brexit sorgt der Status von Nordirland für bemerkenswerte Spannungen zwischen London und der EU. Derweil läuft der Handel zwischen den beiden Ländern so gut wie nie zuvor.

Während London und die EU sich über den Status von Nordirland streiten, läuft der Handel auf der irischen Insel so gut wie nie zuvor.

Keine Zollkontrollen: Irland freut sich über das gute Geschäft

In Polen macht die pro-europäische Opposition mobil. In der Haupstadt sowie in vielen anderen Städten sind zehntausende Demonstranten auf die Straße gegangen, um ein pro-europäisches Zeichen zu setzen: Ja zu Europa, Nein zum Urteil des jüngsten Verfassungsgerichts, dass polnisches Recht vor EU-Recht stellt. Vor allem bei vielen jungen Polen ist die Sorge vor einem möglichen Pol-Exit groß. 

In Polen sind zehntausende Demonstranten auf die Straße gegangen, um ein pro-europäisches Zeichen zu setzen.

Polen: Warschau sieht blau

Immer mehr Menschen ertrinken beim Versuch, Südspanien zu erreichen. Schon jetzt sind es deutlich mehr als im vergangenen Jahr. Die Migranten kommen vor allem aus Algerien. Einige Spanier versuchen, die Familien der Toten zu kontaktieren. 

Immer mehr Geflüchtete aus Algerien ertrinken beim Versuch, nach Spanien zu gelangen. 

Algerien: Verhängnisvolle Flucht über das Mittelmeer

Seit dem überstürzten Abzug aus Afghanistan und dem geplatzten Atom-U-Boot-Deal zwischen Frankreich und Australien hat das Thema in Europa wieder Aufwind. Besonders Frankreich drängt auf mehr strategische Zusammenarbeit in militärischen Fagen und will unter seiner EU-Ratspräsidentschaft einen EU Gipfel zur gemeinsamen Verteidigung einberufen. ARTE Journal über die Geschichte der europäischen Wehrhaftigkeit.

ARTE Journal beleuchtet die Geschichte der europäischen Wehrhaftigkeit.

Die europäische Verteidigung im Aufwind

In Frankreich haben zwei Kinderschutzvereinigungen beim Verwaltungsgericht in Paris gegen die großen Telekomunternehmen Klage eingereicht. Sie wollen erreichen, dass die wichtigsten pornografische Internetseiten für Minderjährige blockiert werden.

Das Pariser Verwaltungsgericht muss entscheiden, ob der Zugang zu neun pornografischen Websites auf französischem Staatsgebiet gesperrt werden soll.

Frankreich: Schutz von Minderjährigen vor Pornografie

Die Situation an der polnisch-belarussischen Grenze spitzt sich zu: Im September haben fast 9000 Menschen versucht, von Belarus illegal nach Polen zu gelangen, fast doppelt so viele wie im August. Die Grenzregion ist für Helfer und Journalisten nur sehr beschränkt zugänglich. Die ARTE-Journalistin Ulrike Däßler hat bei ihrem Dreh die Verletzung der Pressefreiheit selbst erfahren.

Seit Monaten versuchen belarussische Migranten nach Polen zu gelangen. In der Grenzregion herrscht Ausnahmezustand.

Flüchtlingsdrama zwischen Polen und Belarus

In Frankreich sorgt eine Reform der Arbeitslosenversicherung für gehörig Zündstoff. Sie setzt Erwerbslose unter Druck, schnellstmöglich einen neuen Arbeitsplatz zu finden. Abgestraft werden dabei vor allem prekär Beschäftigte, die sich von einem befristeten Kurzvertrag zum nächsten hangeln.

Dient die Reform wirklich dazu, Arbeitswillige zu fördern und die Arbeitslosigkeit abzubauen?

Frankreich: Arbeitslose unter Druck

Am 9. Mai 2021 startete die Konferenz zur Zukunft Europas, initiiert von der Europäischen Union. Mit dieser Plattform soll den europäischen Bürgern die Gelegenheit gegeben werden, sich Gehör zu verschaffen und die Zukunft Europas aktiv mitzugestalten. Für einen regen Austausch organisiert die EU Konferenzen zu verschiedenen Themen und Diskussionsrunden mit 200 Europäer*innen.

Die Europäische Union lädt alle Bürger zur Diskussionsrunde ein. Bei jedem Termin wird es um ein neues Thema gehen.

Debatte über die Zukunft der EU: Hoffnung oder Illusion?

Sechs Wochen nach der Machtergreifung der Taliban in Afghanistan wird die Situation für alle, die sich ihnen entgegenstellen, immer gefährlicher. Afghan.innen, die in Europa kein Asyl gewährt bekommen, dorthin jetzt zurückzuschicken scheint völlig absurd.

Manche Asylbewerber.innen aus Afghanistan müssen damit rechnen, bald in einem Flugzeug nach Kabul zu sitzen.

Frankreich: Abschiebung afghanischer Asylbewerber

Private Rentenvorsorge und Klimaschutz sollen sich nicht ausschließen: Viele Briten fordern, dass die Pensionsfonds auf der Insel mehr in grüne Energien investieren und nicht, wie bisher, Milliardensummen in fossile Energien stecken.

Private Rentenvorsorge und Klimaschutz sollen sich in Großbritannien nicht mehr ausschließen.

Großbritannien: Der Ruf nach grünen Rentenfonds

In Straßburg führt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eine Anhörung zu einem hochsensibelen Thema: Die Rückführung von Frauen und Kindern, die dem Ruf der Terrororganisation Islamischer Staat gefolgt waren. Geklagt haben zwei in Frankreich lebende Familien, deren Töchter in Syrien mit den selbsternannten Gotteskämpfern gelebt und Familien gegründet haben. Sie sitzen nun mit ihren Kindern in Syrien im Gefängnis. Bisher weigert sich Frankreich, sie zurückzuholen.

Im Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte findet eine Anhörung zur Rückführung von Frauen und Kindern, die dem Ruf der Terrororganisation IS gefolgt waren.

Familien des IS: Die sensible Frage der Rückführung

In Italien wird im nächsten Jahr über eine Legalisierung des Anbaus von Cannabis abgestimmt. Die Befürworter eines solchen Referendums haben in kürzester Zeit die dafür nötigen 500.000 Unterschriften gesammelt - dank der neu eingeführten Möglichkeit, solche Petitionen online zu unterschreiben. Eine einfache App auf dem Telefon gilt als Meilenstein auf dem Weg zu mehr partizipativer Demokratie.

Eine einfache App auf dem Telefon gilt als Meilenstein auf dem Weg zu mehr partizipativer Demokratie.

Elektronische Unterschrift: Meilenstein für partizipative Demokratie?

Die französischen Grünen haben ihren Spitzenkandidaten für die Präsidentschaftswahl 2022 gekürt. Yannick Jadot konnte sich hauchdünn gegen die Mitbewerberin Sandrine Rousseau durchsetzen. Ähnlich wie früher die deutschen Grünen ist die Partei in zwei Lager gespalten: Yannick Jadot zählt zu den Pragmatikern. ARTE Journal geht der Frage nach, was die Grünen auf beiden Seiten des Rheins voneinander lernen können.

ARTE Journal geht der Frage nach, was die Grünen auf beiden Seiten des Rheins voneinander lernen können.

Frankreich: Ein grüner Pragmatiker für die Präsidentschaftswahl

Die SPD verdankt ihren Wahlsieg vor allem Olaf Scholz, seine Sympathiewerte sind besser als die seiner Partei. Im Wahlkampf hat die Parteibasis geschlossen hinter ihm gestanden aber jetzt kommt der Prüfstand der Sondierungsgespräche. Wieviel Kompromissbereitschaft gesteht die Basis ihrem Spitzenkandidaten ihm zu? Darüber haben wir mit Genossen in Essen gesprochen, einer klassischen SPD Hochburg.

Wieviel Kompromissbereitschaft gesteht die Basis ihrem Spitzenkandidaten ihm zu?

SPD-Basis: Wie kompromissbereit darf Scholz sein?

Obwohl Europa und die EU im Wahlkampf kaum eine Rolle gespielt haben, stehen die Spitzenkandidaten der großen Parteien natürlich auch für Ideen bei der Weiterentwicklung der Zusammenarbeit auf dem Kontinent. Die deutschen Sozialdemokraten sind traditionell europafreundlich eingestellt und Olaf Scholz könnte die Akzente anders setzen als Angela Merkel.

Wir fassen zusammen, welche europapolitischen Schwerpunkte von Olaf Scholz zu erwarten wären.

Was sind Scholz' Pläne für Europa?

Auf die neue Bundesregierung warten große Aufgaben. Kritiker der Merkel-Jahre beklagen einen riesigen Reformstau. Welche Themen schnell angegangen werden müssen, dazu ein Überblick.

Einige große Aufgaben erwarten die neue Bundesregierung. Was sind die drängendsten Themen?

Welche Aufgaben muss die neue Bundesregierung meistern?

Europa ist wirtschaftlich ein Riese, politisch aber ein Zwerg, der es auf der Weltbühne nicht vermag, mit einer Stimme zu sprechen. Die nächste Bundesregierung muss sich daher mit der Frage befassen, wie die EU stärker und handlungsfähiger wird. Auch beim Klimaschutz, in der Flüchtlings- und Wirtschaftspolitik steht Berlin auf europäischer Ebene vor riesigen Herausforderungen. 

Verteidigung, Klima, Migration: Auf die nächste Bundesregierung warten auf EU-Ebene gewaltige Aufgaben.

Europäische Baustellen der nächsten Bundesregierung

In Großbritannien sind halbleere Regale nach dem Brexit keine Seltenheit. Nachdem viele EU-Bürger das Land verlassen haben, fehlen LKW-Fahrer. Die Ausbildung ist langwierig und Visa werden kaum ausgestellt.

Nachdem viele EU-Bürger das Land verlassen haben, fehlen den Briten LKW-Fahrer.