Die Technokratie

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Technocracy

I tecnocrati della Commissione

Technocratie et Commission

Die EU hat es bisher nicht geschafft, sich dem Vorurteil der Technokratie zu entledigen. Immer überwog der Eindruck, dass die Kommission jenseits der Realität agiere. Das schlechte Image haftet bis heute an "Brüssel". Dafür verantwortlich sind auch sich wiederholende Skandale sowie mangelnde Transparenz.

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EU, die Tops und die Flops

Die großen Herausforderungen der EU

<p>Die EU hat es bisher nicht geschafft, sich dem Vorurteil der Technokratie zu entledigen. Immer überwog der Eindruck, dass die Kommission jenseits der Realität agiere. Das schlechte Image haftet bis heute an "Brüssel". Dafür verantwortlich sind auch sich wiederholende Skandale sowie mangelnde Transparenz.</p>

Serie: EU, die Flop 5

Die EU hat es bisher nicht geschafft, sich dem Vorurteil der Technokratie zu entledigen. 

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In einem Monat wird Großbritannien die EU verlassen. Ein Brexit ohne Abkommen wird immer wahrscheinlicher. Dabei war die EU-Mitgliedschaft auf der Insel von Anfang an umstritten. Ein Rückblick.

Ein "No Deal" wird immer wahrscheinlicher, dabei war die EU-Mitgliedschaft in Großbritannien immer umstritten.

Großbritannien

Die EU war nie fähig, sich auf eine gemeinsame Migrationspolitik zu einigen: Sei es in der politischen Krise, die auf die Entscheidung von Angela Merkel folgte, die unsäglichen Probleme in Calais oder die Flüchtlingskrise auf dem Balkan in den 1990er-Jahren. Innerhalb der "Festung Europa" standen nationale Interessen stets über einer kontinentalen Lösung.

Die EU war nie fähig, sich auf eine gemeinsame Migrationspolitik zu einigen. Immer überwogen nationale Interessen.

Die Flüchtlingskrise

Körperschaftsteuer, Mehrwertsteuer, Steuern auf Zinserträge: Seit der Schaffung des Gemeinsamen Binnenmarktes 1992 gab es viele Versuche, die Steuersätze anzugleichen. Weit gekommen sind die europäischen Staaten jedoch nie. Dabei sprachen schon in die Römischen Verträge von Steuerharmonisierung. Das Problem: Das Einstimmigkeitsprinzip blockierte jeden Fortschritt.

Die europäischen Staaten sind in der Frage der Steuerharmonisierung nie besonders weit gekommen.

Die Steuerharmonisierung

Immer wieder stellte sich die Frage nach einer europäischen Armee. 1954 scheiterte das Projekt einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft. Stattdessen nahm die NATO den Westen unter ihre Fittiche. In den letzen Jahren haben die EU-Staaten ihre militärische Zusammenarbeit wieder verstärkt. Dazu hat auch die Abschottungspolitik von US-Präsident Donald Trump beigetragen.

Seit dem Beginn des europäischen Abenteuers stellte sich die Frage nach einer europäischen Armee.

Die europäische Verteidigung

Mit sechs Mitgliedsstaaten fing alles an, heute zählt die Europäische Union 28 Mitglieder. Ihr wichtigstes Ziel hat sich dabei über die Jahre nicht geändert: den Frieden in Europa zu wahren und zu fördern. Insbesondere die deutsch-französische Freundschaft ist eine der Grundvoraussetzungen dafür. Die bisherige Krönung des Projekts? Der Friedensnobelpreis 2012.

Serie: EU, die Top 5

Egal ob mit sechs oder 28 Mitgliedsstaaten: die Europäische Union sorgt für Frieden in Europa.

Europa-Serie: Der Frieden

Dieses Projekt hat sich den Europäern im wahrsten Sinne des Wortes eingeprägt. Seit fast 20 Jahren gibt es den Euro inzwischen, insgesamt sind 19 Länder Teil der Euro-Zone geworden. Umstritten ist die Währung trotzdem, insbesondere aufgrund der Umstände ihrer Einführung und den harten Bedingungen des Stabilitätspaktes.

Dem Eurobarometer zufolge ist er das bekannteste Projekt der EU: der Euro. Es gibt ihn seit fast 20 Jahren.

Der Euro

Sie gehören zu den Grundprinzipien der Europäischen Union, von Anbeginn des Projektes an. Dazu gehören die Freiheit der Arbeitskräfte, der Waren und der Dienstleistungen. Ohne sie wäre der europäische Binnenmarkt nicht möglich – und damit die Abschaffung der Grenzkontrollen und der Schengen-Raum, wie er seit den Achtzigern existiert.

Keine Grenzen: Die Idee der Grundfreiheiten bestimmt den Geist der Europäischen Gemeinschaft von Anbeginn an.

Die Grundfreiheiten

Das Programm ist zweifelsfrei ein europäisches Vorzeigeprojekt. Seit seiner Gründung Mitte der Achtziger haben fast vier Millionen Studierende teilgenommen. Heutzutage geht es sogar über die Grenzen der EU hinweg und ist auch Auszubildenden zugänglich. Zur Debatte steht aktuell eine weitere Öffnung für Kulturschaffende: "Erasmus" ist zu einer Art Markenzeichen der EU geworden.

Seit seiner Gründung Mitte der Achtziger haben fast vier Millionen Studierende am Programm teilgenommen. 

ERASMUS

Gemeinsam mit dem Erasmus-Programm wurde in den Achtzigern auch "Media" geschaffen, zur Stärkung des europäischen Kinos gegenüber der amerikanischen Filmbranche. Seit fast 20 Jahren wächst das Projekt unaufhaltsam und umfasst inzwischen den gesamten audiovisuellen und digitalen Bereich, sowie das Projekt Europe Creative, das sich an die gesamte kreative Branche richtet.

Noch eine Erfolgsstory: Das Filmprojekt Media ist neben Erasmus eines der erfolgreichsten Programme der EU. 

MEDIA

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ARTE Journal, das europäische Nachrichtenmagazin, wirft einen aktuellen, weltoffenen und europäischen Blick auf Politik und Kultur.

Die Abendausgabe des europäischen Nachrichtenmagazins.

ARTE Journal

Der Schweizer Neutralitätsforscher Pascal Lottaz von der Waseda-Universität in Tokyo beobachtet die aktuellen geopolitischen Umwälzungen mit einem kritischen Auge. Dass sein Heimatland sich den EU-Sanktionen angeschlossen hat, bezeichnet er als eine neutralitätspolitische Dummheit und auch der Abkehr von der Neutralität in Schweden und Finnland steht er skeptisch gegenüber.

Neutralitätsforscher Pascal Lottaz beobachtet die aktuellen geopolitischen Umwälzungen mit einem kritischen Auge.

Schwindende Neutralität in Europa

Die Stadt Kherson, rund einhundert Kilometer östlich von Odessa im Süden der Ukraine gelegen, wurde bereits am 2. März von der russischen Armee erobert. Seitdem leben die Bewohner unter russischer Besatzung, abgeschnitten von Informationen aus dem Westen. Eine Reportage unserer ukrainischen Kollegin Svitlana Pavuk für TSN 1+1.

Kherson: Leben unter russischer Besatzung

Seit Anfang März ist die Stadt Kherson in der Hand russischer Truppen. Wie sieht der Alltag der Bewohner aus?

Ukrainische Journalisten berichten

Seit Beginn des Ukraine-Krieges ist auch in Russlands baltischen Nachbarstaaten die Angst vor einer militärischen Auseinandersetzung gewachsen. Zumal man sich hier noch lebhaft an die Zeit unter russischer Besatzung nach dem Zweiten Weltkrieg erinnert. In Estland, Lettland und Litauen, wo eine große russischsprachige Minderheit lebt, schließen sich immer mehr Menschen den Nationalgarden an – für den Fall der Fälle. Wie groß ist die Bedrohung durch Russland für das Baltikum? Und wie gehen die Menschen vor Ort mit der angespannten Lage um? Eine Reise durch die Drillingsländer.

Eine Reise durch das Baltikum

Wie groß ist die Bedrohung durch Russland für das Baltikum? Wie gehen die Menschen mit der angespannten Lage um?

Wer ist nach der Ukraine dran?

Jede Woche lässt uns eine ukrainische Journalistin an ihrem "Kriegstagebuch" teilhaben. Ein intimer Bericht über den Alltag in einem Land, das von der russischen Invasion schwer gebeutelt ist. Die Journalistin Nastja Gorpinchenko lebt in Kiew und reist seit zwei Jahren durch den Donbass. Doch seitdem die russischen Truppen in die Vororte der Hauptstadt eingefallen sind, hat sich ihr Alltag radikal verändert.

Meine Woche Krieg (5. Mai)

Nastja Gorpinchenko lebt und arbeitet als Journalistin in Kiew. Sie zeigt uns ihre Sicht auf den Krieg.

Fünf Wochen lang besetzte die russische Armee das Hauptgebäude des Kernkraftwerks Tschernobyl, bis sie am 31. März schließlich vom Gelände abzog. Bei ihrem Aufbruch hatten die russischen Truppen jedoch zahlreiche Sprengfallen hinterlassen. Vor Ort versuchen ukrainische Minenräumkommandos, die Umgebung des Kraftwerks trotz der hohen Strahlenbelastung abzusichern. Eine Reportage von unseren ukrainischen Kollegen Marharyta Potapova und Andri Vetochkine für TSN 1+1.

Tschernobyl: Gefahr durch russische Minen

Seit dem Abzug der russischen Truppen sind Minenräumkommandos damit beschäftigt, die Umgebung des Atomkraftwerks zu abzusichern.

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