EU: Seenotrettung geht unterEurope to Go - 28/03/2019

Sind es Piraten oder doch nur verzweifelte Menschen auf der Flucht? Heute früh hat ein Tanker in Malta angelegt, der nach italienischen Angaben gekapert worden war. Was ist da passiert?

Das Handelsschiff hatte gestern 108 Flüchtlinge vor der libyschen Küste gerettet. Darunter Frauen und Kinder. Die Migranten hatten sich aber geweigert, in das Bürgerkriegsland zurückgebracht zu werden. Sie sollen das Schiff unter ihre Kontrolle gebracht haben, um Kurs auf Europa zu nehmen. In Malta wurden die Migranten jetzt der Polizei übergeben.

Im Mittelmeer sind immer weniger Rettungsschiffe im Einsatz. Gestern hat die EU die Operation Sophia, also ihren Marineeinsatz vor der libyschen Küste, zwar offiziell um sechs Monate verlängert. Gleichzeitig wurde aber auch beschlossen, erst mal nur noch Luftaufklärung zu betreiben und die libysche Küstenwache weiter auszubilden.

Paradox oder? Ein Marineeinsatz, ohne Schiffe?

Der Brexit steckt in der Sackgasse. Gestern sollte der alles entscheidende Tag sein. Das britische Unterhaus hat über die verschiedenen Alternativen zum Austrittsabkommen abgestimmt. Nur: Kein einziger Vorschlag bekam eine Mehrheit. Die meisten Stimmen gab es tatsächlich für ein zweites Referendum und für den Verbleib in der europäischen Zollunion. Am wenigsten Zuspruch gab es für eine Verlängerung der Verhandlungen mit der EU und für den No-Deal.

Bleibt die Frage: Bekommt jetzt der Austritts-Deal von Theresa May doch noch eine Chance? Die Premierministerin hat gestern vor den Abstimmungen angeboten, zurückzutreten – wenn denn die Parlamentarier ihr Abkommen durchwinken.

In all dem Durcheinander haben die Abgeordneten sich immerhin auf etwas geeinigt: Die Austrittsfrist wird bis zum 12. April verlängert. Das hatte die EU ja angeboten. Eines ist also sicher, morgen gehen die Briten erstmal nicht.

Die Europäische Kommission will europaweite Sicherheitsstandards für 5G. Aber kein Hausverbot für Huawei.

Worum geht’s da nochmal? Ihr wisst ja, 5G ist dieser neue, superschnelle Mobilfunkstandard, der bald all unsere Handys, Autos usw. in Echtzeit vernetzen soll.

Um dieses neue Netzwerk aufzubauen, ist Europa auf große Mobilfunkausstatter wie Huawei angewiesen. Das Problem: Huawei ist chinesisch und Kritiker fürchten, er könnte mit der chinesischen Staatsführung zusammenarbeiten und unser Netzwerk mit seinen Geräten ausspionieren – oder sogar sabotieren. Vor allem die Amerikaner haben Druck gemacht, damit die EU Huawei ganz von unserem 5G-Netz ausschließt.

Nichts da, hat die EU-Kommission am Montag entschieden. Stattdessen soll Europa in Sachen Cybersicherheit enger zusammenarbeiten.

Bis Ende Juni soll jedes EU-Land das Risiko seiner 5G-Netze bewerten. Und dann seine Sicherheitsanforderungen an Netzbetreiber aktualisieren. Später werden die gesammelten Infos ausgetauscht, um europaweite Sicherheitsstandards auf die Beine zu stellen.

Ob sie bestimmte Unternehmen von ihren Märkten auszuschließen, bleibt dann den einzelnen Mitgliedstaaten überlassen.

Übrigens: Erasmus soll mehr Geld kriegen. Und zwar dreimal so viel wie bisher. Danach verlangt heute das Europaparlament für das Budget 2021-2027. 46,7 Milliarden Euro sollen locker gemacht werden, damit junge Leute einen Teil ihres Studiums oder ihrer Ausbildung in einem anderen EU-Land absolvieren können.

Allerdings müssen die Parlamentarier da noch mit der EU-Kommission und mit den europäischen Ministern feilschen – die wollen nämlich nicht ganz so tief in die Tasche greifen.

Erhöht werden muss das Budget aber auf jeden Fall. Denn Erasmus soll jetzt nicht mehr nur Studenten, sondern auch junge Berufsanfänger durch Europa schicken. Laut EU-Parlament noch zwei Jahre nach Studienabschluss.

Na, bekommt da jemand Lust?