Nordirland und der Brexit - die unendliche Geschichte

Im britischen Unterhaus debattieren die Abgeordneten ab dem 27. Juni über eine Änderung des Nordirland-Protokolls. Schon seit Monaten will die britische Regierung es außer Kraft setzen, die EU-Kommission hat im Gegenzug ein Verfahren gegen London eingeleitet - das Vorgehen verstoße gegen internationales Recht. Seit dem endgültigen Brexit vor fast anderthalb Jahren regelt das Nordirland-Protokoll den Status der britischen Provinz. Es sieht Zollkontrollen im Warenaustausch zwischen Nordirland und Großbritannien vor. London hatte dieser Regelung zugestimmt, um Kontrollen an der inner-irischen Grenze zu verhindern, da dies den Friedensprozess in der ehemaligen Unruheregion gefährden könnte.

Im britischen Unterhaus debattieren die Abgeordneten ab dem 27. Juni über eine Änderung des Nordirland-Protokolls. Schon seit Monaten will die britische Regierung es außer Kraft setzen, die EU-Kommission hat im Gegenzug ein Verfahren gegen London eingeleitet - das Vorgehen verstoße gegen internationales Recht. Seit dem endgültigen Brexit vor fast anderthalb Jahren regelt das Nordirland-Protokoll den Status der britischen Provinz. Es sieht Zollkontrollen im Warenaustausch zwischen Nordirland und Großbritannien vor. London hatte dieser Regelung zugestimmt, um Kontrollen an der inner-irischen Grenze zu verhindern, da dies den Friedensprozess in der ehemaligen Unruheregion gefährden könnte.

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