ARTE Journal

Die deutsch-französische Redaktion des ARTE Journals berichtet von Montag bis Samstag um 19:20 Uhr und am Sonntag um 19:10 Uhr über das tagesaktuelle politische Geschehen aus europäischer Sicht.

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ARTE Journal, das europäische Nachrichtenmagazin, wirft einen aktuellen, weltoffenen und europäischen Blick auf Politik und Kultur.

Das europäische Nachrichtenmagazin wirft einen weltoffenen und europäischen Blick auf Politik und Kultur.

07/12/2022

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Beim Westbalakn-Gipfel der EU-Innenminister wurde das beschlossen. Östereich legte gegend en Beitritt der beiden anderen Länder sein Veto ein. Es gäbe noch zuviele illegale Grenzübertritte auf der Balkanroute, so die Begründung. Ab Januar gehören der visumfreien Zone damit 27 europäische Länder an. Darunter sind 23 EU-Länder und vier Partnerstaaten: die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein. 

Ab dem 1. Januar entfallen die Passkontrollen an den Grenzen. Dagegen müssen Rumänien und Bulgarien weiter auf einen Beitritt warten. 

Kroatien tritt dem Schengen-Raum bei

Laut einer Studie sollen bis 2030 1,1 Millionen IT-Experten in Deutschland fehlen. Geflüchtete haben trotz guter Ausbildung kaum Chancen, im IT-Bereich unterzukommen. Viemehr bleiben ihnen häufig nur Jobs in der Gastronomie oder im Pflegebereich trotz Studium in ihren Herkunftsländern. In Berlin  bietet das Projekt Speak and Code by Le Wagon jetzt eine Weiterbildung für di Geflüchteten. 

Im IT-Bereich fehlen Fachkräfte. Deutschland investiert kaum in die Ausbildgung Geflüchteter. Ein Projekt will das ändern. 

Deutschland: Integration durch IT-Bildung

Eine Gruppe von Rechten und Verschwörungserzählern soll einen Staatsstreich geplant haben, der Generalbundesanwalt lässt knapp 150 Häuser durchsuchen und 25 Menschen festnehmen. Innenministerin Faeser spricht von einem "Abgrund einer terroristischen Bedrohung". Unter den Festgenommenen sind Reichsbürger, aber auch Ex-Elite-Bundeswehrsoldaten.

Bei der bundesweiten Razzia warenzunächst 25 mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer einer terroristischen Vereinigung festgenommen worden. 

Deutschland: Gefährliche Umsturzfantasien eines Terrornetzwerks

Der russische Fernsehsender Doschd wurde 2010 als wichtigster Oppositionskanal in Russland gegründet. Nach der russischen Invasion in die Ukraine wurde dem Kanal im März die Lizenz entzogen - wegen "falscher Berichterstattung" wie es heisst. Nun darf der Sender auch nicht mehr in Lettland senden. Zur Begründung heisst es, Doschd habe mehrmals gegen das lettische Medienrecht verstossen.  

Der russische TV-Sender Doschd sendet seit seinem Verbot aus Riga und ist eines der wichtigsten unabhängigen Medien.  

Lettland: Russisches Oppositionsfernsehen ohne Lizenz

Für den industreillen  Anbau von Kaffee, Kakao, Palmöl und Soja werden große Gebite im Regenwald abgeholzt. Neue gesetzliche EU-Regelungen sollen nun zum Schutz des Amazonas beitragen. Die neuen Vorschriften gelten auch für Waren, die die gelisteten Rohstoffe enthalten, mit ihnen gefüttert oder aus ihnen hergestellt wurden. Als Beispiele werden Leder, Schokolade und Möbel genannt

Kakao, Kaffee, Soja – die EU verbietet Importe von Produkten aus Abholzungs-Gebieten zum Beispiel aus dem Regenwald 

EU: Importverbote gegen Abholzung

In Großbritannien waren Streiks bislang eine Seltenheit. Seit diesem Sommer hat sich das geändert. Angesichts der Inflationsrate von 11 Prozent finden die Streikaufrufe der Gewerkschaften für höhere Gehälter immer mehr Zuspruch. In den 1980er Jahren von den Tory-Regierungen nahezu zerschlagen, scheinen die britischen Arbeitnehmervertretungen nun ein Comeback zu feiern.

Mehr Lohn als Inflationsausgleich - fordern Streikende im ganzen Land. die Insel erwartet ein Winter der Unzufriedenheit

Großbritannien: Gewerkschaften im Aufwind

23 Jahre nach dem Kosovo-Krieg ist die Stadt Mitrovica immer noch zweigeteilt: Der Süden der Stadt ist mehrheitlich in albanischer Hand, der Norden ist serbisch dominiert. Zwischen den beiden Volksgruppen herrscht in der Regel Funkstille, und die Einwohner haben Mühe, gelassen in die Zukunft zu blicken. Für einige ist aber die Chance auf ein Zusammenleben noch nicht tot.

Neue politische Spannungen zwischen dem Kosovo und Serbien beeinträchtigen das Zusammenleben in Mitrovica.

Kosovo: Der Traum von Normalität in Mitrovica

Zweimal innerhalb einer Woche waren weite Teile der Republik Moldau ohne Elektrizität. Die letzte Stromsperre dauerte fast fünf Stunden. Das Netz, das die ehemalige Sowjetrepublik mit Energie versorgt, ist extrem anfällig. Und viele Bewohner befürchten, dass sich die Situation noch weiter verschärft. Zudem wird die Kritik am proeuropäischen Kurs der Regierung immer lauter.

Russlands Bomben verursachen auch Kollateralschäden in der Republik Moldau, dem kleinen Nachbarn der Ukraine.  

Moldau immer öfter ohne Strom

Für französische, deutsche und belgische Grenzgänger ist es lukrativ in Luxemburg zu arbeiten: die Gehälter sind dort ungleich höher. Um eine doppelte Steuerbelastung zu vermeiden, zahlen die Grenzgänger in Luxemburg ihre Einkommenssteuer. Dadurch bleiben die französischen und deutschen Grenzgemeinden arm. Nur mit Belgien hat das Großherzogtum bislang eine Ausgleichsvereinbarung.  

Wer aus Frankreich für die Arbeit nach Luxemburg pendelt, zahlt seine Steuern im Großherzogtum.

Grenzgänger: Luxemburg teilt keine Steuereinnahmen

Das sogenannte Future Combat Air System (FCAS) soll ab 2040 bisherige Kampfflugzeuge wie den deutschen Eurofighter oder die französische Rafale ersetzen. Das von Paris und Berlin initiierte Milliarden-Projekt gilt auch als europäische Antwort auf die amerikanische Konkurrenz. Doch bei der Umsetzung gibt es Streit zwischen den Rüstungskonzernen Dassault und Airbus.

Streit um Kampfjet-Bau sorgt für Turbulenzen zwischen Paris und Berlin.

Streit um Europas Kampfjet FCAS

Über zwei Millionen offene Stellen sind zählt Deutschland im zweiten Quartal dieses Jahres. Vor allem in der Pflege ist der Fachkräftemangel groß. Um qualifizierte Arbeitskräfte nach Deutschland zu holen, plant die Bundesregierung das Einwanderungsgesetz für Fachkräfte aus dem Ausland zu lockern und zu vereinfachen. Durch geziele Werbung im Ausland soll Deutschland als Zielland bekannter gemacht werden. 

Deutschlan plant das Einwanderungsgesetz für Fachkräfte aus dem Ausland zu lockern und zu vereinfachen. 

Deutschlands Plan gegen den Fachkräftemangel

Berlin erkennt den Holodomor, die große Hungersnot, die den ukrainischen Teil der Sowjetunion in den 1930er Jahren heimsuchte, offiziell als Völkermord an. Die Hungersnot wurde damals durch die Zwangskollektivierung der Landwirtschaft unter Stalin ausgelöst. Ein dunkles Kapitel der Geschichte, das in Europa kaum bekannt ist, obwohl der Holodomor bis zu 4 Millionen Opfer mit sich brachte.

Berlin erkennt den Holodomor, die große Hungersnot der Sowjetunion, offiziell als Völkermord durch das Stalin-Regime an.

Sowjetrepublik: Holodomor - ein Genozid

In Griechenland gibt es eine originelle Initiative zur Bekämpfung der Inflation. Die Regierung hat gerade in den Supermärkten einen sogenannten "Haushaltskorb" eingeführt: Von nun an muss mindestens ein Artikel pro Produktreihe einen Preis aufweisen, der unter der Inflationsrate liegt. Diese Preise müssen für Haushalte, die nicht mehr über die Runden kommen, erschwinglich bleiben. Und die Maßnahme ist verpflichtend, da sonst eine hohe Geldstrafe droht. Die Initiative soll bis zum Frühjahr laufen, damit die griechischen Verbraucher besser durch den Winter kommen.

Griechenland hat eine originelle Initiative ins Leben gerufen, um die Menschen in Zeiten der Inflation zu entlasten.

Griechenland: "Haushaltskörbe" gegen die Inflation

Wegen zahlreicher Menschenrechtsverletzungen und negativer Umweltauswirkungen steht die Fußball-Weltmeisterschaft in Katar von Beginn an in der Kritik. Nun werden immer mehr Stimmen laut, die WM zu boykottieren und die Spiele nicht zu übertragen. Das macht sich auch an den Einschaltquoten bemerkbar: Während 2018 noch 25 Millionen Menschen das Spiel das erste Spiel der deutschen Mannschaft ansahen, waren es dieses Mal nur 9 Millionen. In Berlin bieten mehrere Fußballkneipen und Restaurants Alternativen zur WM an.

Wegen der Menschenrechtsverletzungen in Katar werden immer mehr Stimmen laut, die Fußball-WM zu boykottieren. Wie kann so ein Boykott aussehen?

WM in Katar: Deutsche Fans boykottieren die Spiele

Mit welchen Energien funktioniert Malta? Wie bewältigt der Mittelmeer-Staat die Energie-Krise? Und welche Vorkehrungen hat die sozialdemokratische Regierung von Premierminister Robert Abela unternommen - gegen die Preissteigerungen von Strom und Gas? Wir haben uns auf Malta umgesehen, um zu erfahren, wie genau die maltesische Energiepolitik funktioniert und warum die Malteser trotz weltweiter Energiekrise keinen Cent mehr für ihren Strom zahlen müssen. 

Wie bewältigt der Mittelmeer-Staat die Energie-Krise? Antworten gibt es in unserem Europa-Dossier. 

Malta: Strompreis-Stabilität trotz weltweiter Energiekrise

Die französischen Abgeordneten haben am 24. November 2022 mit großer Mehrheit die Aufnahme des Rechts auf Schwangerschaftsabbruch in die Verfassung verabschiedet. Das Thema ist unter den Franzosen weitgehend Konsens. 

Sie sind gegen Abtreibung, leugnen geschlechtsspezifische Gewalt, lehnen feministische Theorien ab...

Europas Jugend: Konservative Trendwende?

Nach der letzten Rettungs-Aktion der "Ocean Viking" diskutieren die europäischen Staats- und Regierungschefs erneut über Migrationspolitik. Diese Lage erinnert an die Krise der "Aquarius": im Juni 2018 wurde dem Rettungssschiff der Zugang zu den Häfen von Malta und Italien verweigert. Daraufhin legte es unter großem medialen Aufsehen im spanischen Hafen von Valencia an. Doch was passiert eigentlich, wenn niemand mehr hinschaut?

Einige Rettungsaktionen schaffen es auf die Titelseiten der Zeitungen. Doch was passiert, wenn das mediale Aufsehen schwindet?

Seenotrettung: Was wird aus den geborgenen Menschen?

Der Weltfußballverband hat den Spielern bei der WM in Katar das Tragen einer "One Love"-Binde untersagt. Dabei ist Sport ein besonders geeignetes Umfeld, um sich für mehr Toleranz, Inklusion und gegen Diskriminierung stark zu machen. Das "Rainbow House" in Brüssel setzt sich nicht nur für LGBT-Fragen ein, sondern auch für die Rechte von Frauen und Gastarbeitern. 

Das "Rainbow House" in Brüssel setzt sich unter anderem für mehr LGBT-Rechte ein - für mehr Toleranz im Sport.

Belgien: Fußball im Zeichen der LGBT-Rechte

Quälerei oder Kulturerbe? Darüber streiten in Frankreich schon lange Tierschützer und Anhänger der sogenannten Corrida. Jedes Jahr finden in den Städten Nîmes, Arles oder Béziers noch rund 1.000 Stiere den Tod in der Arena. Ein Gesetzentwurf der Opposition sieht nun ein Verbot vor. Doch was passiert dann mit den Stieren?

Tierquälerei oder Tradition? Frankreich streitet über den Stierkampf.

Stierkampf-Verbot in Frankreich?

Durchtrennte Datenkabel bei der Deutschen Bahn haben letzten Monat den gesamten Schienenverkehr lahmgelegt – ein Beispiel, warum kritische Infrastruktur besser geschützt werden soll. Das Europäische Parlament hat für eine Neufassung der Richtlinie über die Widerstandsfähigkeit kritischer Infrastruktur gestimmt. In allen EU-Staaten werden harmonisierte Mindestanforderungen vorgeschrieben, um Risiken zu bewerten und nationale Strategien zu erstellen.

Das Europäische Parlament hat für die Neufassung einer Richtlinie gestimmt, die die kritische Infrastruktur widerstandsfähiger machen soll. 

Kritische Infrastruktur: kommt die EU wieder in die Spur?

In Kroatien gibt die diesjährige Volkszählung Anlass zu Besorgnis. Innerhalb von 10 Jahren hat der kleine Balkanstaat fast 10% seiner Bevölkerung verloren. Heute beherbergt er nur noch 3,88 Millionen Einwohner. Die Gründe dafür? Der Geburtenrückgang und vor allem die Abwanderung der Jugend nach Deutschland und anderen reichere EU-Länder - in der Hoffnung auf ein besseres Leben.

Seit seiner Unabhängigkeit im Jahr 1991 hat Kroatien fast eine Million Einwohner verloren. Woran liegt das?

Bervölkerungsschwund in Kroatien

Mit einem Durchschnittslohn von etwa 400 Euro pro Monat ist Albanien eines der ärmsten Länder Europas. Diese Situation wird durch eine hohe Inflationsrate verschärft, die weit über den von der Regierung offiziell angekündigten 9% liegt. 

Albanien ist eines der ärmsten Länder Europas. Offiziell liegt die Inflation im Land bei 9% liegt, soll aber eigentlich weitaus höher sein.

Albanien: Niedrige Löhne, hohe Inflation

Die Verkehrswende hin zur Bahn, weg vom Auto, ist ein zentrales Projekt der Ampel-Regierung. Mit der geplanten Einführung eines flächendeckenden 49 Euro Ticket für den Nahverkehr soll nächstes Jahr ist ein Meilenstein. Doch günstigere Preise ändern nichts am fehlenden Personal, maroden Strecken und die schon zur Gewohnheit gewordenen Verspätungen.

Personalmangel, marode Strecken und Verspätungen bei der Deutschen Bahn gefährden die deutsche Verkehrswende.

Die Rolle der Deutschen Bahn bei der Verkehrswende

Das erste Mal, als der Ukraine-Krieg Europa direkt getroffen hat, ist acht Jahre her. Es war als russische Separatisten die Boeing 777 über der Ukraine abgeschossen hatten. 298 Menschen wurden damals getötet, darunter 80 Kinder. Das war am 17. Juli 2014. Die MH17 war auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur. Weil die meisten Opfer Niederländer waren, hat das Hochsicherheitsgericht am Flughafen Schipol den Prozess geführt. Am 17. November verkünden die Richter ihr Urteil. Die Angehörigen hoffen auf Gerechtigkeit.

Die Urteilsverkündung im MH17-Prozess steht bevor. Die Angehörigen hoffen auf Gerechtigkeit. 

MH17-Prozess: Die Angehörigen erwarten das Urteil

In Griechenland lässt das Finanzamt neuerdings die Bürger für sich arbeiten. In den öffentlichen Kassen fehlt Geld und angesichts von Inflation und Energiekrise dürften die sich in nächster Zeit auch weniger füllen. Zumal es mit 2015 auch noch nicht so lange her ist, dass Athen kurz vor dem Staatsbankrott stand. Säumige Steuerzahler sollen also jetzt zahlen - und um die zu finden, ist die Bevölkerung gefragt.

Säumige Steuerzahler sollen die klammen Staatskassen füllen - und um die zu finden, ist die Bevölkerung gefragt.

Griechenland: Jagd auf Steuersünder

Während viele Menschen in Deutschland angesichts von Gas-Knappheit und hohen Kosten für Heizöl und Strom mit Sorge auf den nahenden Winter schauen, können die rund 130 Einwohner im kleinen Brandenburgischen Dorf Feldheim sich beruhigt zurücklehnen: ihre Siedlung ist seit über 10 Jahren „Energie-Autark“: Strom und Wärme - sicher, sauber und dazu noch günstig.

Seit über 10 Jahren ist das Dorf „Energie-Autark“: Strom und Wärme - sicher, sauber und dazu noch günstig.

Brandenburg: Feldheim frei von Energiesorgen

Frankreich diskutiert über eine Polizeireform, die für richtig Ärger sorgt: Es geht um Cyberkriminalität, mehr Sicherheitskräfte und - was besonders umstritten ist - eine Strukturreform. Verschiedene Polizeidienste sollen zusammengelegt werden und nur noch einem einzigen Chef unterstehen - der dann auch noch politische Weisungen von oben bekommt.

Die Ermittler der französischen Kriminalpolizei sorgen sich um ihre Unabhängigkeit.

Frankreich: Widerstand gegen Polizeireform

Die neue rechte Premierministerin Italiens Giorgia Meloni will die Gas- und Ölreserven auf dem italienischen Festland und im Meer wieder anzapfen, um unabhängiger von ausländischem Gas zu werden. In Italien lagern geschätzt 112 Milliarden Kubikmeter Gas. In der süditalienischen Region Basilikata, auch das Texas Europas genannt, sollen die Einwohner bald schon ihre Gasrechnungen nicht mehr bezahlen müssen.

Italien will mehr Gas- und Öl fördern. Die Bewohner der Region Basilikata sollen  ihr Gas bald umsonst bekommen.

Energie: Basilikata, das italienische Texas

Bis 2040 will Finnland CO2-negativ sein – das heißt, es soll der Atmosphäre mehr CO2 entzogen werden als produziert wird. Doch dieses Jahr hat der Landnutzungssektor zum ersten Mal zu den CO2-Emissionen beigetragen, anstatt sie zu senken. Der Grund: Es werden mehr Bäume gefällt. Denn nach Beginn des Ukraine-Kriegs wurden die russischen Holzimporte gestoppt.

Ein ambitioniertes Ziel: Bis 2035 will Finnland klimaneutral und bis 2040 sogar CO2-negativ sein. Ist das zu schaffen?

Finnland: Auf dem Weg zur Klimaneutralität?

In Frankreich wird die Rentenreform mit Spannung erwartet. Eine Konzertierungsrunde mit den Sozialpartnern hat gerade begonnen. Eine der wichtigsten Maßnahmen, die im Mittelpunkt der Debatte steht, ist die Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters. Einige Wirtschaftswissenschaftler halten dies für absurd, da mehr als jeder zweite Franzose bereits mit 62 Jahren nicht mehr arbeitet. Die Expert*innen schlagen stattdessen vor, die Beschäftigung der über 55-Jährigen anzukurbeln. Frankreich schneidet in der OECD-Rangliste mit nur 56 Pozent erwerbstätiger Senioren schlecht ab. Was sind die Gründe für diese französische Besonderheit? 

Warum ist die Zahl der erwerbstätigen Senioren in Frankreich so niedrig?

Beschäftigung der Senioren: Frankreich hinkt hinterher

Die italienische Stadt Bergamo zahlt 25 cent für jeden Kilometer, der mit dem Rad zurückgelegt wird. Von einer echten Verkehrswende kann nicht die Rede sein, aber für viele Italiener*innen ist es Motivation genug, sich hin und wieder aufs Rad zu setzen. Unsere Reporter waren im Norden Italiens und haben sich angeschaut, wie die Initiative läuft.

Die italienische Stadt Bergamo zahlt 25 cent für jeden Kilometer, der mit dem Rad zurückgelegt wird.

Italien: Radfahren zahlt sich aus!

In Frankreich fährt die rechtsextreme Partei „Rassemblement National“ immer besser mit der Strategie, sich als normale Partei zu präsentieren. Auch in Gebieten, die traditionell links wählen, legt der RN zu. In der Region Languedoc-Roussillon etwa konnten bei der letzten Wahl vor allem junge Kandidaten punkten. ARTE hat einen von ihnen getroffen. Porträt.

Der "Rassemblement National" präsentiert sich als normale Partei und punktet mit frischen Kandidaten. ARTE hat einen von ihnen getroffen.

Frankreich: Rassemblement National, eine normale Partei?

Am 1. November wählt Dänemark ein neues Parlament. Zwischen dem Mitte-Links-Block von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und dem Bündnis aus rechten und ultrarechten Parteien könnte es Umfragen zufolge zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen kommen. 
Eigentlich hätte die Wahl erst im Juni 2023 stattfinden sollen, doch Frederiksen sah sich gezwungen, vorzeitige Neuwahlen auszurufen. Während der Coronapandemie war sie stark unter Druck geraten, nachdem sie die Tötung von mehr als 15 Millionen Zuchtnerzen angeordnet hatte.

Am 1. November wählt Dänemark ein neues Parlament. Es dürfte ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem Mitte-Links-Block und den rechten Parteien werden.

Dänemark: Migration bestimmt Wahlkampf

Am 1. November wird in Dänemark ein neues Parlament gewählt und ein Thema beschäftigt die Menschen ganz besonders: die hohe Inflation. Sie liegt bei elf Prozent.Viele Menschen überlegen sich nun, wo sie auf dem Wahlzettel ihr Kreuz machen, um selber möglichst schnell wieder auf den grünen Zweig zu kommen. Denn Armut haben viele nicht gekannt - bis jetzt. 

Am 1. November wählt Dänemark ein neues Parlament und ein Thema beschäftigt die Menschen ganz besonders: die hohe Inflation.

Dänemark: Inflation dominiert die Wahlen

Seit 2008 gibt es in Polen keine Wehrpflicht mehr. Angesichts des Krieges und der Bedrohung durch Russland möchte die Regierungspartei PiS nun eine Freiwilligenarmee aufbauen. In einer großen Anwerbekampagne versucht Warschau seine Landsleute zu motivieren, sich als Soldaten ausbilden zu lassen.

Seit 2008 gibt es in Polen keine Wehrpflicht mehr. Nun möchte die Regierung eine Freiwilligenarmee aufbauen.

Polen: Auf dem Weg zur Freiwilligenarmee

Seit dem Krieg in der Ukraine ist Norwegen der neue Top-Exporteur von Gas in die EU-Länder geworden. Seit einigen Monaten wird dem Land jedoch vorgeworfen, sich auf Kosten anderer durch die Krise zu bereichern. Einige Stimmen in der EU fordern Oslo dazu auf, den Preis für norwegisches Gas zu senken.

Norwegen, das seit dem Krieg in der Ukraine zum größten Gasexporteur in die EU geworden ist, wird beschuldigt, von der Krise zu profitieren.

Norwegen, Profiteur des Krieges?

Europa sucht noch immer nach Lösungen, um sich von russischem Gas unabhängig zu machen. In Estland stammten noch zu Jahresbeginn 93 Prozent des Erdgases aus Russland. Nun will sich das Land ganz vom russischen Gas unabhängig machen und setzt dafür auf LNG-Flüssiggas.

Estland will seine Gasversorgung von Russland unabhängig machen und setzt dafür auf das Flüssiggas LNG.

Estland: Mit LNG weg vom russischen Gas

Der Rechtsruck in Italien dürfte sich zunächst einmal nicht auf europäischer Ebene sondern in der Innenpolitik niederschlagen: Regierungschefin Meloni vertritt eine streng konservative Familienpolitik - auch wenn sie selbt nicht mit dem Vater ihres Kindes verheiratet ist.

Da, wo die rechte Partei “Fratelli d’Italia” regiert, sind Abtreibungen schon heute schwer zugänglich.

Rechtsruck in Italien: Abtreibungsrecht in Gefahr?

Städte und Kommunen schlagen Alarm: Die Zahlen Geflüchteter aus der Ukraine aber auch aus anderen Teilen der Welt steigen seit Wochen wieder an – und drohen Einrichtungen und Helfer zu überlasten. Es fehlt vor allem an Wohnraum, die Geflüchteten langfristig unterzubringen.

Städte und Kommunen schlagen Alarm: Die steigende Zahl an Geflüchteten drohen Einrichtungen und Helfer zu überlasten.

Migration: Deutsche Kommunen an der Belastungsgrenze

Regierungschaos, Rechtsruck und steigende Kriminalität: Schweden befindet sich in einer selbst gemachten Krise. Das Land entspricht längst nicht mehr dem weltoffenen, liberalen Bild für das es einst stand. Ein Grund dafür ist die schwedische Integrationspolitik. Mittlerweile haben 20% der Schweden haben einen Migrationshintergrund - doch von Gleichberechtigung fehlt jede Spur. 

Ist der Aufstieg der rechtsradikalen "Schwedendemokraten" eine Folge der verpfuschten Integrationspolitk Schwedens?

Schweden: Rechtsruck wegen falscher Integrationspolitik?

Nicht genug, dass in Deutschland bereits abgeschaltete Kohlekraftwerke wieder ans Netz gegangen sind - auch das Dorf Lützerath in Nordrhein-Westfalen soll für einen Braunkohletagebau weichen. Im Widerstand gegen diese Pläne prangern Klimaaktivisten an, die Grünen würden ihren Klimaschutzversprechen nicht nachkommen. 

Das Dorf Lützerath in Nordrhein-Westfalen soll für einen Braunkohletagebau weichen. Doch es gibt Widerstand gegen diese Pläne.

Klimaaktivisten vs. Grüne: Der Streit um Lützerath

Vor 2 Jahren wurde Samuel Paty auf offener Straß enthauptet. Seit dem Vorfall berichten immer mehr Lehrer sich unsicher zu fühlen. Laut einer im Jahr 2021 durchgeführten Studie haben 49 % der Lehrer deshalb bereits Selbstzensur im Unterricht geübt. Sie alle bezeugen, dass der religiöse Extremismus in einigen Schulen zunimmt und es immer schwieriger wird, im Unterricht Fragen des Laizismus und der Religion zu behandeln. 

Zwei Jahre nach der Ermordung des französischen Lehrers Samuel Paty nachdem er im Unterricht Mohammed-Karikaturen gezeigt hatte, fühlen sich Lehrer unsicher und üben Selbstzensur.

Selbstzensur im Klassenzimmer

Nach mehr als sieben Monaten Krieg in der Ukraine und unter täglicher Bombenangriffen halten sich immer noch 200.000 bis 230.000 Menschen in der Stadt Mykolajiw auf. Da der Winter immer näher rückt, fürchtet die Bevölkerung mehr als alles andere russische Angriffe auf die Infrastruktur Ferwärmeversorgung. Seit dem 10. Oktober haben die Russen ein Drittel der Energieinfrastruktur des Landes getroffen.

In Mykolajiw bereitet sich die Bevölkerung auf einen eisigen Winter vor. Am meisten fürchten sich die Einwohner sich vor Angriffen auf ihr Fernwärmesystem.

Ukraine: Ein Winter ohne Heizung in in Mykolajiw?

Die deutsche Regierung und die Opposition haben am 13. Oktober im Bundestag mit der Debatte über die Reform des Arbeitslosengeldes begonnen. Die neue Regelung soll am 1. Januar 2023 das Hartz-IV-System aus den frühen 2000er Jahren ersetzen. Konkret wird die ihnen gezahlte Leistung von 449 Euro auf 502 Euro pro Monat steigen. Auch die Sanktionen für Langzeitarbeitslose, die Schwierigkeiten haben, eine Arbeit zu finden, werden gelockert. Wie leben Langzeitarbeitslose derzeit mit Hartz IV? Und was wird diese Reform für sie ändern? 

Das neue Bürgergeld soll ab 1. Januar 2023  Hartz-IV ersetzen.

Wird das neue Bürgergeld Arbeitslose wirklich entlasten?

Die deutsche Regierung arbeitet an einem neuen Gesetz zum Selbstbestimmungsrecht von Trans-Frauen und Trans-Männern, die spanische ist kurz davor, einen neuen Text zu verabschieden. Die Gesetzesvorlage will auch Minderjährigen das Recht geben, amtlich das Geschlecht zu ändern - auf einfachen Antrag, ohne Zwangsbesuch beim Psychiater. Und wie bei uns ist sich die spanische Gesellschaft alles andere als einig, was diese Reform angeht.

Spanien arbeitet an einem Gesetz zur freien Wahl des Geschlechts, die Vorlage ist höchst umstritten.

Spanien: Mehr Rechte für Trans-Menschen

In der Schweiz werden 60 Prozent des Stroms aus Wasserkraft gewonnen. Mit einer Reihe von Gesetzen und Verordnungen will das Land den Ausbau der erneuerbaren Energien nun vorantreiben. Mit Blick auf diesen Winter will der Bundesrat außerdem per Notverordnung Umweltschutzgesetze lockern, um kurzfristig die Stromproduktion zu erhöhen. Wie nachhaltig ist Wasserkraft angesichts immer knapper werdender Wasser-Ressourcen?

Wie nachhaltig ist die Schweizer Strategie angesichts immer knapper werdender Wasser-Ressourcen?

Schweiz: Wasserkraft als Rettungsanker

Ohne fossile Energiequellen geht es gerade nicht. Dass auf lange Sicht mehr grüne und preiswertere Energie ins Stromnetz einfliessen muss, das hat mittlerweile auch das eigentlich atom-verliebte Frankreich erkannt. Ende September legte die Regierung in Paris einen Gesetzesvorschlag auf den Tisch, der erneuerbare Energien fördern will. Bleibt das Problem, wie diese gespeichert werden sollen.

Ein französisches Start-Up speichert Sonnenenergie in Lithium-Ionen-Batterien. Ein Zukunftsmodell?

Frankreich: Batteriespeicher für Sonnenenergie

Die tschechische Regierung denkt darüber nach, Cannabis zu legalisieren. Ein entsprechender Gesetzesentwurf soll kommendes Jahr ins Parlament eingebracht werden. Vor allem die Nachbarstaaten schauen genau hin - manche befürchten Drogen-Tourismus. Fest steht: Für Tschechien würde die Legalisierung bedeuten, dass mehr Geld in die Staatskasse gespült wird, geschätzt zusätzliche 800 Millionen Euro.

Ein entsprechender Gesetzesentwurf soll 2023 ins Parlament eingebracht werden.

Tschechien: Auf dem Weg zur Legalisierung von Cannabis

Die Energiesicherheit war eines der Kernthemen im Wahlkampf vor der Abstimmung in Niedersachsen. Mehr oder weniger Strom aus AKW's - der Konflikt der bundesweit schwelt, wurde hier von den Landes-Parteien ausgetragen. Gerade SPD und CDU gingen einander hart an. Bisher regierten sie in einer großen Koalition - doch damit soll nun Schluss sein. 

Bisher regierten CDU und SPD in Niedersachsen in einer großen Koalition - doch damit soll nun Schluss sein. 

Niedersachsen: AKW-Frage als Wahlkampfthema

Ungarn versucht, die drohende Kürzung von EU-Mitteln abzuwenden: Im September hat die EU-Kommission vorgeschlagen, 7,5 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt zu kürzen. Gelder die Ungarn nicht ausgezahlt werden sollen, wegen des mutmaßlichen Missbrauchs von EU-Förderungen in der Vergangenheit und wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit. Am Montag hat das ungarische Parlament nun in aller Eile mehrere Gesetze beschlossen, die seinen guten Willen zeigen sollen. Beobachter bleiben jedoch skeptisch, ob das ausreichen wird, um die Korruption in Ungarn zu beenden. Gelder also einfrieren oder nicht? Die Frage hat heute auch das EU-Parlament beschäftigt.

Ungarn versucht mit mehreren neuen Gesetzen, die drohende Kürzung von EU-Mitteln abzuwenden.

Rechtsstaatlichkeit: Reichen der EU die Reformen Ungarns?

ARTE Journal unterwegs auf dem europäischen Kontinent.

News aus Europa

Der abgesetzte peruanische Präsident Pedro Castillo wird sich wegen des Vorwurfs der Rebellion verantworten müssen. Das kündigte die Bundesstaatsanwaltschaft des Landes an. Castillo war am Mittwoch vom Kongress entmachtet und anschließend festgenommen worden. Im Kongress sprach sich eine klare Mehrheit dafür aus, den 53-Jährigen wegen "dauerhafter moralischer Ungeeignetheit" zu entmachten

Erst will der Präsident das Parlament auflösen, dann wird er wegen angeblichem Putschversuch verhaftet. 

Peru: Chaostage in Lima

Mehr als 16 Millionen Peruaner befinden sich zurzeit in einer prekären Lage. Sie haben nicht geung zum Leben. Das sind doppelt so viele wie vor der Covid-19-Pandemie. Seit Beginn des Krieges in der Ukraine leidet das Land zusätzlich unter der hohen Inflation: rasant steigende Preise für Lebens- und Düngemittel führen zu wachsender Armut. Die Regierung versucht gegenzusteuern – bisher ohne Erfolg.

Die Hälfte der Peruaner hat nicht genug zu Essen, doppelt so viele wie vor der Pandemie.

Peru: Steigende Armut durch Inflation

Eine Million Arten sind vom Aussterben bedroht: Bei de rEr¨ff,nung schlägt die UN Alarm. Bis zum 19. Dezember haben die Länder Zeit ein Abkommen zu schließen. Hauptziel: Bis 2030 sollen mindestens 30 Prozent der Land- und Meeresflächen der Erde unter rechtlichen Schutz gestellt werden.

200 Länder sollen bei der 15. UN-Naturkonferenz in Montreal, einen neuen globalen Rahmen für den Schutz der Natur schaffen

Artenvielfalt: Hoffen auf mehr Schutz

In der Region Idleb im Nordosten Syriens leben mehr als 3 Millionen Menschen, von denen die Hälfte Binnenvertriebene sind. Eine NGO hat nun während der Fußballweltmeisterschaft eine Fußballmeisterschaft für Kinder von Flüchtlingen organisiert. Eine willkommene Abwechslung in einem trostlosen Alltag, aber auch eine Möglichkeit, die Welt an das Schicksal dieser Vertriebenen zu erinnern

Die Region Idlib wird von Rebellengruppen kontrolliert. Viele sind dorthin vor dem Regime Assads geflüchet.

Syrien: Idlib organisiert eine WM für Geflüchtete und Kinder

Senegal importiert die Hälfte seines benötigten Weizens aus Russland und auch 70% des Reis wird importiert. Könnte ein lokales Getreide, das seit 5.000 Jahren angebaut wird, eine Lösung bieten? Fonio wird mittlerweile als "Superfood" bezeichnet und ist ein nährstoffreiches, glutenfreies Getreide. Es ist eine robuste und umweltfreundliche Kulturpflanze, die zum Wachsen nur wenig Dünger und Wasser benötigt. 

Afrika ist stark von Getreideimporten abhängig. So führt der Senegal die Hälfte des Weizens aus Russland ein. Die Alternative: Fonio-Hirse. 

Senegal: Die Hirseart "Fonio" - das neue Superfood?

Nach anhaltenden Demonstrationen im Iran soll die politische Führung die Sittenpolizei aufgelöst haben. Der Tod einer Frau nach einer Festnahme durch die Sittenpolizei war der Auslöser der Massenproteste gewesen. Irans Sittenpolizei, die sogenannte «Gascht-e Erschad» (Moralstreife), setzte bisher als Sondereinheit der Polizei die islamischen Kleidungsvorschriften durch.

Seit September halten die Demonstrationen an, nun soll die iranische Sittenpolizei aufgelöst werden.

Auflösung der iranischen Sittenpolizei

Ab Montag soll schrittweise ein Öl-Embargo gegen Russland greifen. Zugleich haben die EU und ihre G7-Partner einen Ölpreisdeckel beschlossen: Sie wollen Russland vorgeben, zu welchem Preis es sein Erdöl auf dem Weltmarkt verkaufen darf. Ziel ist, die Kriegskasse des Kremls auszutrocknen und die Energiepreise weltweit zu stabilisieren. Wie wird das funktionieren? Erklärung.

Ab Montag greift das Öl-Embargo gegen Russland und zugleich tritt ein Ölpreisdeckel in Kraft. Was heißt das?

EU-Embargo gegen russisches Erdöl

In Sierra Leone, einem Land, das zwischen 1991 und 2002 von einem langen Bürgerkrieg heimgesucht wurde, bietet der Fußball vielen Kriegsamputierten ein Ventil. Das Team der Flying Stars kämpft in diesem westafrikanischen Land auch gegen Vorurteile. Jede Woche trainieren diese Spieler an einem Strand der Hauptstadt Freetown.

Der Fußball bietet den kriegsamputierten Spielern in Sierra Leone eine Möglichkeit, Vorurteile abzubauen.

Fußball für Kriegsamputierte

Wenn es darum geht, die Unterdrückung der Frauen im Iran anzuprangern, nimmt man in Israel kein Blatt vor den Mund. Dabei gewinnen momentan gerade in Israel jene Kräfte an Einfluss, die Frauen am liebsten an den Herd verbannen würden. Kräfte, die demnächst am Regierungstisch sitzen und schon jetzt dafür sorgen, dass Bilder moderner Frauen aus der Öffentlichkeit verbannt werden.

Israels neue Regierung wird rechtsreligiöser sein als jede zuvor. Auch Frauenrechte stehen auf dem Spiel.

Israel: Frauen raus! Der Weg in die Theokratie

Zum Welt-Aids-Tag geben die Vereinten Nationen bekannt: Das Ziel, Aids bis 2030 zu eliminieren, wird voraussichtlich nicht erreicht werden. Grund für die mangelnden Fortschritte seien Ungleichheiten. Der Weltgesundheitsorganisation zufolge sind derzeit mehr als 38 Millionen Menschen mit dem HI-Virus infiziert, rund 2,4 Millionen davon befinden sich in Indien. Ein Überblick, wie die Lage dort aussieht.

Zum Welt-Aids-Tag geben die UN bekannt: Das Ziel, Aids bis 2030 zu eliminieren, wird voraussichtlich nicht erreicht werden. 

Indien: Der Kampf gegen HIV schwächelt

Seit September 2022 gibt es im kanadischen Québec das weltweit erste Netzwerk von Gerichten, das sich auf die Bekämpfung von sexueller Gewalt spezialisiert hat. Für Frauen in Notlagen eine wichtige Einrichtung. Denn viele Opfer fürchten sich davor, die Polizei zu informieren oder Anzeige zu erstatten. Die Gerichte bieten ein spezialisierte Betreuung an, Betreuerinnen und Betreuer werden zudem speziell ausgebildet. Auch wenn dieses Projekt, das fast eine Milliarde Dollar kostet, bei Volksvertretern auf einhellige Zustimmung stößt, ruft es innerhalb des Justizsystems Bedenken hervor.

In Québec gibt es das weltweit erste Netzwerk von Gerichten, das sich auf Fälle von sexualisierter Gewalt spezialisiert hat.

Kanada: Gerichte zur Bekämpfung von sexueller Gewalt

Nach einem Terroranschlag in Malanville im Norden Benins im September sind die Menschen an der Grenze zwischen Niger und Benin verunsichert. Niger ist umgeben von politisch instabilen Ländern wie Mali, Burkina Faso und Nigeria. Für Fernfahrer gilt einzig die Straße von Niger ins Nachbarland Benin noch als relativ sicher.

Seit einem Anschlag im September leben die Menschen beiderseits der Grenze zwischen Benin und Niger in Angst.

Niger: Fernfahrer in Angst vor Terroranschlägen

Im März startete in Großbritannien ein Programm, das mehr als 100.000 ukrainischen Geflüchteten die Möglichkeit bot, bei britischen Familien Zuflucht zu finden. Dort können sie mindestens sechs Monaten bleiben. Doch viele Familien können sich das nicht mehr leisten. Und von Regierungsseite kommt kaum Unterstützung – so droht rund 14.000 Ukrainerinnen und Ukrainern die Obdachlosigkeit.

Zum Jahresende droht in Großbritannien rund 14.000 ukrainischen Geflüchteten die Obdachlosigkeit. 

Großbritannien: Ukrainische Geflüchtete bald obdachlos?

Kann ein Coming Out als Propaganda der Homosexualität verstanden werden? Die russische LGBT-Community erwartet mit Sorge das neue Gesetz, das die Regierung derzeit diskutiert. Es soll die Propaganda und das „Zur-Schau-Stellen einer homosexuellen Beziehung“ verbieten und sieht Geld- und Haftstrafen von bis zu drei Jahren vor. Wir haben uns in der LGBT-Community von Sankt Petersburg umgehört.

Russland schränkt die LGBT-Rechte weiter ein.

Russland: Feindbild LGBT

ARTE Journal blickt auf das aktuelle Geschehen in der Welt.