ARTE Journal

Die deutsch-französische Redaktion des ARTE Journals berichtet von Montag bis Samstag um 19:20 Uhr und am Sonntag um 19:10 Uhr über das tagesaktuelle politische Geschehen aus europäischer Sicht.

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China: Die fatalen Folgen der Null-Covid-Strategie / Deutschland: Debatte um Klima-Proteste / Iran: Protesthymne der Sängerin Liraz Charhi

Das europäische Nachrichtenmagazin wirft einen weltoffenen und europäischen Blick auf Politik und Kultur.

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen / EU-Staaten beraten über Migration / Der Klang der iranischen Protesthymne

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen / EU-Staaten beraten über Migration

Alle Videos

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Die französischen Abgeordneten haben am 24. November 2022 mit großer Mehrheit die Aufnahme des Rechts auf Schwangerschaftsabbruch in die Verfassung verabschiedet. Das Thema ist unter den Franzosen weitgehend Konsens. 

Sie sind gegen Abtreibung, leugnen geschlechtsspezifische Gewalt, lehnen feministische Theorien ab...

Europas Jugend: Konservative Trendwende?

Nach der letzten Rettungs-Aktion der "Ocean Viking" diskutieren die europäischen Staats- und Regierungschefs erneut über Migrationspolitik. Diese Lage erinnert an die Krise der "Aquarius": im Juni 2018 wurde dem Rettungssschiff der Zugang zu den Häfen von Malta und Italien verweigert. Daraufhin legte es unter großem medialen Aufsehen im spanischen Hafen von Valencia an. Doch was passiert eigentlich, wenn niemand mehr hinschaut?

Einige Rettungsaktionen schaffen es auf die Titelseiten der Zeitungen. Doch was passiert, wenn das mediale Aufsehen schwindet?

Seenotrettung: Was wird aus den geborgenen Menschen?

Seit Jahren sind die Aufnahmeregeln von Geflüchteten ein europäischer Streitapfel. Nach dem Streit über das Rettungsschiff "Ocean Viking" trafen sich auf Drängen Italiens hin die EU-Innenminister zu einem Sondertreffen. 

 Nach dem Streit über das Rettungsschiff "Ocean Viking" trafen die EU-Innenminister zu einem Sondertreffen.

Migration: EU-Innenminister beraten

Der Weltfußballverband hat den Spielern bei der WM in Katar das Tragen einer "One Love"-Binde untersagt. Dabei ist Sport ein besonders geeignetes Umfeld, um sich für mehr Toleranz, Inklusion und gegen Diskriminierung stark zu machen. Das "Rainbow House" in Brüssel setzt sich nicht nur für LGBT-Fragen ein, sondern auch für die Rechte von Frauen und Gastarbeitern. 

Das "Rainbow House" in Brüssel setzt sich unter anderem für mehr LGBT-Rechte ein - für mehr Toleranz im Sport.

Belgien: Fußball im Zeichen der LGBT-Rechte

Für den britischen Premierminister Rishi Sunak ist der höchste Richterspruch des Landes ein "klares und endgültiges Urteil": Das schottische Parlament darf ohne Zustimmung aus London kein Unabhängigkeitsreferendum ansetzen. Warum die Befürworter einer schottischen Unanhängigkeit das anders sehen, sehen Sie hier.

Das oberste britische Gericht hat ein neues schottisches Unabhängigkeitsvotum abgelehnt.

Schottland: Gericht lehnt Unabhängigkeitsreferendum ab

Quälerei oder Kulturerbe? Darüber streiten in Frankreich schon lange Tierschützer und Anhänger der sogenannten Corrida. Jedes Jahr finden in den Städten Nîmes, Arles oder Béziers noch rund 1.000 Stiere den Tod in der Arena. Ein Gesetzentwurf der Opposition sieht nun ein Verbot vor. Doch was passiert dann mit den Stieren?

Tierquälerei oder Tradition? Frankreich streitet über den Stierkampf.

Stierkampf-Verbot in Frankreich?

Durchtrennte Datenkabel bei der Deutschen Bahn haben letzten Monat den gesamten Schienenverkehr lahmgelegt – ein Beispiel, warum kritische Infrastruktur besser geschützt werden soll. Das Europäische Parlament hat für eine Neufassung der Richtlinie über die Widerstandsfähigkeit kritischer Infrastruktur gestimmt. In allen EU-Staaten werden harmonisierte Mindestanforderungen vorgeschrieben, um Risiken zu bewerten und nationale Strategien zu erstellen.

Das Europäische Parlament hat für die Neufassung einer Richtlinie gestimmt, die die kritische Infrastruktur widerstandsfähiger machen soll. 

Kritische Infrastruktur: kommt die EU wieder in die Spur?

In Kroatien gibt die diesjährige Volkszählung Anlass zu Besorgnis. Innerhalb von 10 Jahren hat der kleine Balkanstaat fast 10% seiner Bevölkerung verloren. Heute beherbergt er nur noch 3,88 Millionen Einwohner. Die Gründe dafür? Der Geburtenrückgang und vor allem die Abwanderung der Jugend nach Deutschland und anderen reichere EU-Länder - in der Hoffnung auf ein besseres Leben.

Seit seiner Unabhängigkeit im Jahr 1991 hat Kroatien fast eine Million Einwohner verloren. Woran liegt das?

Bervölkerungsschwund in Kroatien

Mit einem Durchschnittslohn von etwa 400 Euro pro Monat ist Albanien eines der ärmsten Länder Europas. Diese Situation wird durch eine hohe Inflationsrate verschärft, die weit über den von der Regierung offiziell angekündigten 9% liegt. 

Albanien ist eines der ärmsten Länder Europas. Offiziell liegt die Inflation im Land bei 9% liegt, soll aber eigentlich weitaus höher sein.

Albanien: Niedrige Löhne, hohe Inflation

Die Verkehrswende hin zur Bahn, weg vom Auto, ist ein zentrales Projekt der Ampel-Regierung. Mit der geplanten Einführung eines flächendeckenden 49 Euro Ticket für den Nahverkehr soll nächstes Jahr ist ein Meilenstein. Doch günstigere Preise ändern nichts am fehlenden Personal, maroden Strecken und die schon zur Gewohnheit gewordenen Verspätungen.

Personalmangel, marode Strecken und Verspätungen bei der Deutschen Bahn gefährden die deutsche Verkehrswende.

Die Rolle der Deutschen Bahn bei der Verkehrswende

Das erste Mal, als der Ukraine-Krieg Europa direkt getroffen hat, ist acht Jahre her. Es war als russische Separatisten die Boeing 777 über der Ukraine abgeschossen hatten. 298 Menschen wurden damals getötet, darunter 80 Kinder. Das war am 17. Juli 2014. Die MH17 war auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur. Weil die meisten Opfer Niederländer waren, hat das Hochsicherheitsgericht am Flughafen Schipol den Prozess geführt. Am 17. November verkünden die Richter ihr Urteil. Die Angehörigen hoffen auf Gerechtigkeit.

Die Urteilsverkündung im MH17-Prozess steht bevor. Die Angehörigen hoffen auf Gerechtigkeit. 

MH17-Prozess: Die Angehörigen erwarten das Urteil

In Griechenland lässt das Finanzamt neuerdings die Bürger für sich arbeiten. In den öffentlichen Kassen fehlt Geld und angesichts von Inflation und Energiekrise dürften die sich in nächster Zeit auch weniger füllen. Zumal es mit 2015 auch noch nicht so lange her ist, dass Athen kurz vor dem Staatsbankrott stand. Säumige Steuerzahler sollen also jetzt zahlen - und um die zu finden, ist die Bevölkerung gefragt.

Säumige Steuerzahler sollen die klammen Staatskassen füllen - und um die zu finden, ist die Bevölkerung gefragt.

Griechenland: Jagd auf Steuersünder

Während viele Menschen in Deutschland angesichts von Gas-Knappheit und hohen Kosten für Heizöl und Strom mit Sorge auf den nahenden Winter schauen, können die rund 130 Einwohner im kleinen Brandenburgischen Dorf Feldheim sich beruhigt zurücklehnen: ihre Siedlung ist seit über 10 Jahren „Energie-Autark“: Strom und Wärme - sicher, sauber und dazu noch günstig.

Seit über 10 Jahren ist das Dorf „Energie-Autark“: Strom und Wärme - sicher, sauber und dazu noch günstig.

Brandenburg: Feldheim frei von Energiesorgen

Frankreich diskutiert über eine Polizeireform, die für richtig Ärger sorgt: Es geht um Cyberkriminalität, mehr Sicherheitskräfte und - was besonders umstritten ist - eine Strukturreform. Verschiedene Polizeidienste sollen zusammengelegt werden und nur noch einem einzigen Chef unterstehen - der dann auch noch politische Weisungen von oben bekommt.

Die Ermittler der französischen Kriminalpolizei sorgen sich um ihre Unabhängigkeit.

Frankreich: Widerstand gegen Polizeireform

Die neue rechte Premierministerin Italiens Giorgia Meloni will die Gas- und Ölreserven auf dem italienischen Festland und im Meer wieder anzapfen, um unabhängiger von ausländischem Gas zu werden. In Italien lagern geschätzt 112 Milliarden Kubikmeter Gas. In der süditalienischen Region Basilikata, auch das Texas Europas genannt, sollen die Einwohner bald schon ihre Gasrechnungen nicht mehr bezahlen müssen.

Italien will mehr Gas- und Öl fördern. Die Bewohner der Region Basilikata sollen  ihr Gas bald umsonst bekommen.

Energie: Basilikata, das italienische Texas

Bis 2040 will Finnland CO2-negativ sein – das heißt, es soll der Atmosphäre mehr CO2 entzogen werden als produziert wird. Doch dieses Jahr hat der Landnutzungssektor zum ersten Mal zu den CO2-Emissionen beigetragen, anstatt sie zu senken. Der Grund: Es werden mehr Bäume gefällt. Denn nach Beginn des Ukraine-Kriegs wurden die russischen Holzimporte gestoppt.

Ein ambitioniertes Ziel: Bis 2035 will Finnland klimaneutral und bis 2040 sogar CO2-negativ sein. Ist das zu schaffen?

Finnland: Auf dem Weg zur Klimaneutralität?

In Frankreich wird die Rentenreform mit Spannung erwartet. Eine Konzertierungsrunde mit den Sozialpartnern hat gerade begonnen. Eine der wichtigsten Maßnahmen, die im Mittelpunkt der Debatte steht, ist die Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters. Einige Wirtschaftswissenschaftler halten dies für absurd, da mehr als jeder zweite Franzose bereits mit 62 Jahren nicht mehr arbeitet. Die Expert*innen schlagen stattdessen vor, die Beschäftigung der über 55-Jährigen anzukurbeln. Frankreich schneidet in der OECD-Rangliste mit nur 56 Pozent erwerbstätiger Senioren schlecht ab. Was sind die Gründe für diese französische Besonderheit? 

Warum ist die Zahl der erwerbstätigen Senioren in Frankreich so niedrig?

Beschäftigung der Senioren: Frankreich hinkt hinterher

Die italienische Stadt Bergamo zahlt 25 cent für jeden Kilometer, der mit dem Rad zurückgelegt wird. Von einer echten Verkehrswende kann nicht die Rede sein, aber für viele Italiener*innen ist es Motivation genug, sich hin und wieder aufs Rad zu setzen. Unsere Reporter waren im Norden Italiens und haben sich angeschaut, wie die Initiative läuft.

Die italienische Stadt Bergamo zahlt 25 cent für jeden Kilometer, der mit dem Rad zurückgelegt wird.

Italien: Radfahren zahlt sich aus!

In Frankreich fährt die rechtsextreme Partei „Rassemblement National“ immer besser mit der Strategie, sich als normale Partei zu präsentieren. Auch in Gebieten, die traditionell links wählen, legt der RN zu. In der Region Languedoc-Roussillon etwa konnten bei der letzten Wahl vor allem junge Kandidaten punkten. ARTE hat einen von ihnen getroffen. Porträt.

Der "Rassemblement National" präsentiert sich als normale Partei und punktet mit frischen Kandidaten. ARTE hat einen von ihnen getroffen.

Frankreich: Rassemblement National, eine normale Partei?

Am 1. November wählt Dänemark ein neues Parlament. Zwischen dem Mitte-Links-Block von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und dem Bündnis aus rechten und ultrarechten Parteien könnte es Umfragen zufolge zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen kommen. 
Eigentlich hätte die Wahl erst im Juni 2023 stattfinden sollen, doch Frederiksen sah sich gezwungen, vorzeitige Neuwahlen auszurufen. Während der Coronapandemie war sie stark unter Druck geraten, nachdem sie die Tötung von mehr als 15 Millionen Zuchtnerzen angeordnet hatte.

Am 1. November wählt Dänemark ein neues Parlament. Es dürfte ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem Mitte-Links-Block und den rechten Parteien werden.

Dänemark: Migration bestimmt Wahlkampf

Am 1. November wird in Dänemark ein neues Parlament gewählt und ein Thema beschäftigt die Menschen ganz besonders: die hohe Inflation. Sie liegt bei elf Prozent.Viele Menschen überlegen sich nun, wo sie auf dem Wahlzettel ihr Kreuz machen, um selber möglichst schnell wieder auf den grünen Zweig zu kommen. Denn Armut haben viele nicht gekannt - bis jetzt. 

Am 1. November wählt Dänemark ein neues Parlament und ein Thema beschäftigt die Menschen ganz besonders: die hohe Inflation.

Dänemark: Inflation dominiert die Wahlen

Seit 2008 gibt es in Polen keine Wehrpflicht mehr. Angesichts des Krieges und der Bedrohung durch Russland möchte die Regierungspartei PiS nun eine Freiwilligenarmee aufbauen. In einer großen Anwerbekampagne versucht Warschau seine Landsleute zu motivieren, sich als Soldaten ausbilden zu lassen.

Seit 2008 gibt es in Polen keine Wehrpflicht mehr. Nun möchte die Regierung eine Freiwilligenarmee aufbauen.

Polen: Auf dem Weg zur Freiwilligenarmee

Seit dem Krieg in der Ukraine ist Norwegen der neue Top-Exporteur von Gas in die EU-Länder geworden. Seit einigen Monaten wird dem Land jedoch vorgeworfen, sich auf Kosten anderer durch die Krise zu bereichern. Einige Stimmen in der EU fordern Oslo dazu auf, den Preis für norwegisches Gas zu senken.

Norwegen, das seit dem Krieg in der Ukraine zum größten Gasexporteur in die EU geworden ist, wird beschuldigt, von der Krise zu profitieren.

Norwegen, Profiteur des Krieges?

Europa sucht noch immer nach Lösungen, um sich von russischem Gas unabhängig zu machen. In Estland stammten noch zu Jahresbeginn 93 Prozent des Erdgases aus Russland. Nun will sich das Land ganz vom russischen Gas unabhängig machen und setzt dafür auf LNG-Flüssiggas.

Estland will seine Gasversorgung von Russland unabhängig machen und setzt dafür auf das Flüssiggas LNG.

Estland: Mit LNG weg vom russischen Gas

Der Rechtsruck in Italien dürfte sich zunächst einmal nicht auf europäischer Ebene sondern in der Innenpolitik niederschlagen: Regierungschefin Meloni vertritt eine streng konservative Familienpolitik - auch wenn sie selbt nicht mit dem Vater ihres Kindes verheiratet ist.

Da, wo die rechte Partei “Fratelli d’Italia” regiert, sind Abtreibungen schon heute schwer zugänglich.

Rechtsruck in Italien: Abtreibungsrecht in Gefahr?

Städte und Kommunen schlagen Alarm: Die Zahlen Geflüchteter aus der Ukraine aber auch aus anderen Teilen der Welt steigen seit Wochen wieder an – und drohen Einrichtungen und Helfer zu überlasten. Es fehlt vor allem an Wohnraum, die Geflüchteten langfristig unterzubringen.

Städte und Kommunen schlagen Alarm: Die steigende Zahl an Geflüchteten drohen Einrichtungen und Helfer zu überlasten.

Migration: Deutsche Kommunen an der Belastungsgrenze

Regierungschaos, Rechtsruck und steigende Kriminalität: Schweden befindet sich in einer selbst gemachten Krise. Das Land entspricht längst nicht mehr dem weltoffenen, liberalen Bild für das es einst stand. Ein Grund dafür ist die schwedische Integrationspolitik. Mittlerweile haben 20% der Schweden haben einen Migrationshintergrund - doch von Gleichberechtigung fehlt jede Spur. 

Ist der Aufstieg der rechtsradikalen "Schwedendemokraten" eine Folge der verpfuschten Integrationspolitk Schwedens?

Schweden: Rechtsruck wegen falscher Integrationspolitik?

Nicht genug, dass in Deutschland bereits abgeschaltete Kohlekraftwerke wieder ans Netz gegangen sind - auch das Dorf Lützerath in Nordrhein-Westfalen soll für einen Braunkohletagebau weichen. Im Widerstand gegen diese Pläne prangern Klimaaktivisten an, die Grünen würden ihren Klimaschutzversprechen nicht nachkommen. 

Das Dorf Lützerath in Nordrhein-Westfalen soll für einen Braunkohletagebau weichen. Doch es gibt Widerstand gegen diese Pläne.

Klimaaktivisten vs. Grüne: Der Streit um Lützerath

Vor 2 Jahren wurde Samuel Paty auf offener Straß enthauptet. Seit dem Vorfall berichten immer mehr Lehrer sich unsicher zu fühlen. Laut einer im Jahr 2021 durchgeführten Studie haben 49 % der Lehrer deshalb bereits Selbstzensur im Unterricht geübt. Sie alle bezeugen, dass der religiöse Extremismus in einigen Schulen zunimmt und es immer schwieriger wird, im Unterricht Fragen des Laizismus und der Religion zu behandeln. 

Zwei Jahre nach der Ermordung des französischen Lehrers Samuel Paty nachdem er im Unterricht Mohammed-Karikaturen gezeigt hatte, fühlen sich Lehrer unsicher und üben Selbstzensur.

Selbstzensur im Klassenzimmer

Nach mehr als sieben Monaten Krieg in der Ukraine und unter täglicher Bombenangriffen halten sich immer noch 200.000 bis 230.000 Menschen in der Stadt Mykolajiw auf. Da der Winter immer näher rückt, fürchtet die Bevölkerung mehr als alles andere russische Angriffe auf die Infrastruktur Ferwärmeversorgung. Seit dem 10. Oktober haben die Russen ein Drittel der Energieinfrastruktur des Landes getroffen.

In Mykolajiw bereitet sich die Bevölkerung auf einen eisigen Winter vor. Am meisten fürchten sich die Einwohner sich vor Angriffen auf ihr Fernwärmesystem.

Ukraine: Ein Winter ohne Heizung in in Mykolajiw?

Die deutsche Regierung und die Opposition haben am 13. Oktober im Bundestag mit der Debatte über die Reform des Arbeitslosengeldes begonnen. Die neue Regelung soll am 1. Januar 2023 das Hartz-IV-System aus den frühen 2000er Jahren ersetzen. Konkret wird die ihnen gezahlte Leistung von 449 Euro auf 502 Euro pro Monat steigen. Auch die Sanktionen für Langzeitarbeitslose, die Schwierigkeiten haben, eine Arbeit zu finden, werden gelockert. Wie leben Langzeitarbeitslose derzeit mit Hartz IV? Und was wird diese Reform für sie ändern? 

Das neue Bürgergeld soll ab 1. Januar 2023  Hartz-IV ersetzen.

Wird das neue Bürgergeld Arbeitslose wirklich entlasten?

Die deutsche Regierung arbeitet an einem neuen Gesetz zum Selbstbestimmungsrecht von Trans-Frauen und Trans-Männern, die spanische ist kurz davor, einen neuen Text zu verabschieden. Die Gesetzesvorlage will auch Minderjährigen das Recht geben, amtlich das Geschlecht zu ändern - auf einfachen Antrag, ohne Zwangsbesuch beim Psychiater. Und wie bei uns ist sich die spanische Gesellschaft alles andere als einig, was diese Reform angeht.

Spanien arbeitet an einem Gesetz zur freien Wahl des Geschlechts, die Vorlage ist höchst umstritten.

Spanien: Mehr Rechte für Trans-Menschen

In der Schweiz werden 60 Prozent des Stroms aus Wasserkraft gewonnen. Mit einer Reihe von Gesetzen und Verordnungen will das Land den Ausbau der erneuerbaren Energien nun vorantreiben. Mit Blick auf diesen Winter will der Bundesrat außerdem per Notverordnung Umweltschutzgesetze lockern, um kurzfristig die Stromproduktion zu erhöhen. Wie nachhaltig ist Wasserkraft angesichts immer knapper werdender Wasser-Ressourcen?

Wie nachhaltig ist die Schweizer Strategie angesichts immer knapper werdender Wasser-Ressourcen?

Schweiz: Wasserkraft als Rettungsanker

Ohne fossile Energiequellen geht es gerade nicht. Dass auf lange Sicht mehr grüne und preiswertere Energie ins Stromnetz einfliessen muss, das hat mittlerweile auch das eigentlich atom-verliebte Frankreich erkannt. Ende September legte die Regierung in Paris einen Gesetzesvorschlag auf den Tisch, der erneuerbare Energien fördern will. Bleibt das Problem, wie diese gespeichert werden sollen.

Ein französisches Start-Up speichert Sonnenenergie in Lithium-Ionen-Batterien. Ein Zukunftsmodell?

Frankreich: Batteriespeicher für Sonnenenergie

Die tschechische Regierung denkt darüber nach, Cannabis zu legalisieren. Ein entsprechender Gesetzesentwurf soll kommendes Jahr ins Parlament eingebracht werden. Vor allem die Nachbarstaaten schauen genau hin - manche befürchten Drogen-Tourismus. Fest steht: Für Tschechien würde die Legalisierung bedeuten, dass mehr Geld in die Staatskasse gespült wird, geschätzt zusätzliche 800 Millionen Euro.

Ein entsprechender Gesetzesentwurf soll 2023 ins Parlament eingebracht werden.

Tschechien: Auf dem Weg zur Legalisierung von Cannabis

Die Energiesicherheit war eines der Kernthemen im Wahlkampf vor der Abstimmung in Niedersachsen. Mehr oder weniger Strom aus AKW's - der Konflikt der bundesweit schwelt, wurde hier von den Landes-Parteien ausgetragen. Gerade SPD und CDU gingen einander hart an. Bisher regierten sie in einer großen Koalition - doch damit soll nun Schluss sein. 

Bisher regierten CDU und SPD in Niedersachsen in einer großen Koalition - doch damit soll nun Schluss sein. 

Niedersachsen: AKW-Frage als Wahlkampfthema

Ungarn versucht, die drohende Kürzung von EU-Mitteln abzuwenden: Im September hat die EU-Kommission vorgeschlagen, 7,5 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt zu kürzen. Gelder die Ungarn nicht ausgezahlt werden sollen, wegen des mutmaßlichen Missbrauchs von EU-Förderungen in der Vergangenheit und wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit. Am Montag hat das ungarische Parlament nun in aller Eile mehrere Gesetze beschlossen, die seinen guten Willen zeigen sollen. Beobachter bleiben jedoch skeptisch, ob das ausreichen wird, um die Korruption in Ungarn zu beenden. Gelder also einfrieren oder nicht? Die Frage hat heute auch das EU-Parlament beschäftigt.

Ungarn versucht mit mehreren neuen Gesetzen, die drohende Kürzung von EU-Mitteln abzuwenden.

Rechtsstaatlichkeit: Reichen der EU die Reformen Ungarns?

Spanien, das schon seit Jahren unter Dürreperioden leidet, setzt immer mehr auf Meerwasserentsalzung: Über 700 Anlagen gibt es bereits im Land, in den kommenden fünf Jahren soll sich ihre Zahl verdoppeln. In Barcelona lief eine der größten Meerwasserentsalzungsanlagen Europas diesen Sommer auf Hochtouren - um 4,5 Millionen Einwohnern den Zugang zu Trinkwasser gewährleisten zu können. Doch die Entsalzung hat wegen des Energieaufwands und der Entsorgung der Salzlake ihren ökologischen Preis.

In Spanien setzt man auf Meerwasserentsalzung, um Dürreperioden zu begegnen. Das hat seinen ökologischen Preis.

Wasserknappheit in Spanien: Entsalzung als Lösung

Die EU-Parlemantarier haben die Lehren aus der Corona-Pandemie gezogen und sich auf auf neue Regeln in Gesundheitskrisen geeinigt. Individuelle Entscheidungen einzelner Staaten ohne Absprache sind Vergangenheit, Brüssel hat eine erstes Paket zur Gesundheitsunion geschnürt. Unter anderem mit gemeinsamen Einkäufen von Impfstoffen und EU-weiten Einrichtungen zur Prävention neuer Epidemien.

Die EU-Parlemantarier haben sich auf auf neue Regeln in Gesundheitskrisen geeinigt.

EU: Auf dem Weg zur Gesundheitsunion

Leuchtende Werbetafeln tragen zur Lichtverschmutzung bei - und verbrauchen je nach Größe extrem viel Strom. Per Verordnung will die französische Regierung nun nächtliche Beleuchtung und Werbetafeln einschränken. Für Umweltorganisationen und Aktivisten ist das nicht genug.

Französische Umweltaktivisten sind der Meinung, dass der Leuchtreklame der Stecker gezogen werden muss.

Frankreich: der Leuchtreklame den Stecker ziehen

Der Mangel an medizinischem Personal in Deutschland wächst. Vor allem in der Alten- und Krankenpflege ist die Lage kritisch: Laut Schätzungen werden im Jahr 2030 bis zu 500.000 Fachkräfte fehlen. Klar ist: Der wertvolle Beruf mit dem schlechten Image muss für den Nachwuchs attraktiver werden. 

Gymnasium und Krankenhaus machen gemeinsame Sache, um junge Menschen für Pflegeberufe zu begeistern.

Pflege-Notstand: Nachwuchs rekrutieren im Gymnasium?

Hakima lebt seit einem Jahr mit ihrer Tochter in Frankreich. Die Afghanin hat sich so gut es ging integriert, Französisch gelernt und nun sogar die Aufnahmeprüfung an der renommierten Universität Science Po geschafft: Dort wird einigen anerkannten Flüchtlingen die Chance auf einen französischen Abschluss angeboten, um leichter in der Arbeitswelt Fuß zu fassen.

Hakima war in Afghanistan Anwältin für Menschenrechte. Als Geflüchtete in Frankreich studiert sie nun wieder.

Zweite Chance für afghanische Menschenrechtsanwältin

Für wen sollen die Bulgaren an diesem Sonntag stimmen?
 Für den langjährigen Ex-Regierungschef Bojko Borrissow, dem Korruption vorgeworfen wird? Oder für das zuletzt gestürzte Antikorruptionsbündnis um Kiril Petkow? Es sind die vierten Wahlen innerhalb eines Jahres. Die wirtschaftliche Lage im Land hat sich durch den Ukraine-Krieg noch verschlechtert. Ein Überblick.

An diesem Sonntag sind in Bulgarien Wahlen. Zum vierten Mal innerhalb eines Jahres.

Welche Wahl haben die Bulgaren?

Um die hohen Gaspreise zu bekämpfen, fordern 15-EU Länder einen europa-weiten Gaspreisdeckel, er solle für Lieferungen aus dem Ausland und den Handel innerhalb der EU gelten. Deutschland ist gegen die Massnahme und ringt auf nationaler Ebene um eine faire Kostenteilung beim Entlastungspaket. Zahlreiche Firmen in Deutschland drängen auf eine schnelle Umsetzung. Fast jedes zweite Unternehmen fürchtet um seine Existenz, das ergab eine Umfrage des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft.

Hohe Inflation und steigende Energiepreise bringen die deutsche Wirtschaft in Schwierigkeiten.

Deutschland: Die Angst vor der Insolvenz

Genaue Zahlen der gefallenen ukrainischen Soldaten liegen nicht vor, werden aber mit über 10 Tausend geschätzt. Wir haben eine Witwe gesprochen, deren Mann, der Kämpfer des Asow-Regiments, mit nur 22 Jahren an der Front gefallen ist. Ihr Fall ist besonders prekär, denn Tanya ist russische Staatsbürgerin. Die ukrainischen Behörden finden im Moment keine Lösung, um ihr begrenztes Aufenthaltsrecht zu verlängern. Und zurück in ihre Heimat will sie auf keinen Fall.

Der russische Angriff auf die Ukraine hat Tausende Familien getrennt. Tausende ukrainische Frauen haben ihre Männer verloren.

Ukraine: Russin und Witwe eines gefallen ukrainischen Soldaten

Eigentlich sollten die staatlichen Kohlebergwerke geschlossen werden und das Land wollte auf Erneuerbare umsteigen. Jetzt aber steigt die Förderung in den Gruben noch. Wegen der Drosselung der Gaslieferungen aus Russland wollen auch die Nachbarländer wie Serbien die bosnische Kohle. Dabei sind die Kohlebergwerke veraltet, die Arbeitsbedienungen problematisch.

Am 2. Oktober wird in Bosnien gewählt. Wichtiges Thema ist wie überall in Europa die Energiekrise.

Energiekrise: Bosnien setzt auf Kohle

Ähnlich wie Großbritannien will auch Dänemark, dass Asylsuchende in dem ostafrikanischen Land auf die Bearbeitung ihres Antrags warten. Nach Syrien können die Geflüchteten nicht abgeschoben werden. Es gibt keine entsprechende Zusammenarbeit der beiden Länder. Mittlerweile fliehen einige Syrer jetzt von Dänemark nach Deutschland.

Waren 2015 noch Geflüchtete aus Syrien willkommen in Dänemark, tut die jetzige Regierung alles, um sie wieder loszuwerden zum Beispiel nach Ruanda.

Dänemark: Kein Land für Geflüchtete

Nach zwei Jahren Covid-19 füllt "Fridays for Future" wieder die Straßen: Klimaaktivisten protestieren heute überall auf der Welt. Allein in Deutschland wird an über 200 Orten demonstriert. Die Aktivisten fordern ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für den Klimaschutz. Nur, wie sich in Politik und Gesellschaft Gehör verschaffen - mitten in der Energiekrise, der Angst vor dem kommenden Winter, dem Krieg in der Ukraine und der steigenden Inflation?

Nach zwei Jahren Covid-19 füllt "Fridays for Future" wieder die Straßen:  Allein in Deutschland wird an über 200 Orten demonstriert.

Klimastreikende und die Krise

Die Niederlande sind in der Welt für ihren harten Kampf gegen Flutwellen und Überschwemmungen bekannt. Weniger bekannt ist, dass sie zunehmend Schwierigkeiten haben, Wasser zu sparen. Aufgrund von extremen Dürreperioden in den letzten Jahren, insbesondere in diesem Jahr mit einem Rekord-Niedrigpegel des Rheins, wird Süßwasser immer knapper. Das geht so weit, dass immer mehr Stimmen laut werden, die die Schließung eines wichtigen Kanals fordern, der den Zugang zum Hafen von Rotterdam gewährleistet. Dies sei der beste Weg, um zu verhindern, dass die knappen Reserven in die Nordsee fließen.

Die Niederlande haben zunehmend Schwierigkeiten haben, Wasser zu sparen.

Niederlande: Den Hafen von Rotterdam opfern, um Wasser zu sparen?

Im Vereinigten Königreich wird die Obergrenze für die Energiepreise ab dem 1. Oktober um 80 Prozent steigen. Experten sagen für den Winter eine echte humanitäre Krise voraus, die durch eine Energie- und Wirtschaftskrise ergänzt wird. Tausende von Briten, die von einer Inflationsrate von über 10 Prozent in die Enge getrieben wurden, schlossen sich der Bewegung "Don't Pay UK" an. Sie werden ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen. Bisher konnte das von Premierministerin Liz Truss Anfang September angekündigte große Hilfspaket, das eine Deckelung der Rechnungsbeträge vorsieht, die Boykottdrohungen nicht aufhalten.

Tausende von Briten, die von einer Inflationsrate von über 10 Prozent in die Enge getrieben wurden, wollen ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen.

Großbritannien: Die "Don't Pay UK"-Bewegung wird größer

ARTE Journal unterwegs auf dem europäischen Kontinent.

News aus Europa

Seit September 2022 gibt es im kanadischen Québec das weltweit erste Netzwerk von Gerichten, das sich auf die Bekämpfung von sexueller Gewalt spezialisiert hat. Für Frauen in Notlagen eine wichtige Einrichtung. Denn viele Opfer fürchten sich davor, die Polizei zu informieren oder Anzeige zu erstatten. Die Gerichte bieten ein spezialisierte Betreuung an, Betreuerinnen und Betreuer werden zudem speziell ausgebildet. Auch wenn dieses Projekt, das fast eine Milliarde Dollar kostet, bei Volksvertretern auf einhellige Zustimmung stößt, ruft es innerhalb des Justizsystems Bedenken hervor.

In Québec gibt es das weltweit erste Netzwerk von Gerichten, das sich auf Fälle von sexualisierter Gewalt spezialisiert hat.

Kanada: Gerichte zur Bekämpfung von sexueller Gewalt

Das iranische Regime versucht von der Aufruhr im Land abzulenken, indem es die Kurden zum Sündenbock macht: am Wochenende flog Teheran Luftangriffe auf kurdische Stellungen im Nachbarland Irak. Und im Nordwesten des eigenen Landes, wo auch eine kurdische Minderheit lebt, gehen die Sicherheitskräfte besonders brutal gegen Demonstrantinnen und Demonstranten vor. 

Blutige Proteste: In einer Sondersitzung befasst sich der UN-Menschenrechtsrat mit der Lage im Iran.

Iran: Kurdische Gebiete im Visier

Gut drei Wochen nach der Abwahl des rechtsradikalen Präsidenten Jair Bolsonaro in Brasilien will seine Partei einen Teil der abgegebenen Wählerstimmen für ungültig erklären lassen. Bolsonaros Partei bezweifelt, dass alle elektronischen Wahlurnen einwandfrei funktionierten.

Die Partei des abgewählten Präsidenten will einen Teil der abgegebenen Stimmen für ungültig erklären.

Brasilien: Bolsonaro-Partei zweifelt Wahlergebnis an

Nach einem Terroranschlag in Malanville im Norden Benins im September sind die Menschen an der Grenze zwischen Niger und Benin verunsichert. Niger ist umgeben von politisch instabilen Ländern wie Mali, Burkina Faso und Nigeria. Für Fernfahrer gilt einzig die Straße von Niger ins Nachbarland Benin noch als relativ sicher.

Seit einem Anschlag im September leben die Menschen beiderseits der Grenze zwischen Benin und Niger in Angst.

Niger: Fernfahrer in Angst vor Terroranschlägen

Laut der Weltgesundheitsorganisation bedroht der kommende Winter das Leben von Millionen Ukrainerinnen und Ukrainern. Denn russische Angriffe haben weite Teil der Infrastruktur des Landes zerstört. Daher hat die ukrainische Vize-Regierungschefin Iryna Wereschtschuk die Menschen im zerstörten Cherson aufgerufen, „in sichere Regionen umzuziehen“. Vor allem Frauen, Kinder und ältere Menschen sollten den Winter in Gebieten mit besserer Infrastruktur verbringen.

Wegen zerstörter Infrastruktur ruft die Vize-Regierungschefin die Einwohner von Cherson auf, die Stadt zu verlassen. 

Ukraine: Aufruf zur Evakuierung von Cherson

Im März startete in Großbritannien ein Programm, das mehr als 100.000 ukrainischen Geflüchteten die Möglichkeit bot, bei britischen Familien Zuflucht zu finden. Dort können sie mindestens sechs Monaten bleiben. Doch viele Familien können sich das nicht mehr leisten. Und von Regierungsseite kommt kaum Unterstützung – so droht rund 14.000 Ukrainerinnen und Ukrainern die Obdachlosigkeit.

Zum Jahresende droht in Großbritannien rund 14.000 ukrainischen Geflüchteten die Obdachlosigkeit. 

Großbritannien: Ukrainische Geflüchtete bald obdachlos?

Kann ein Coming Out als Propaganda der Homosexualität verstanden werden? Die russische LGBT-Community erwartet mit Sorge das neue Gesetz, das die Regierung derzeit diskutiert. Es soll die Propaganda und das „Zur-Schau-Stellen einer homosexuellen Beziehung“ verbieten und sieht Geld- und Haftstrafen von bis zu drei Jahren vor. Wir haben uns in der LGBT-Community von Sankt Petersburg umgehört.

Russland schränkt die LGBT-Rechte weiter ein.

Russland: Feindbild LGBT

Jeglicher Protest gegen das Regime von Wladimir Putin scheint in Russland unmöglich geworden. Alexej Nawalny, der größte und chancenreichste Herausforderer des Kremls, ist seit fast zwei Jahren in einem Straflager weggesperrt. Viele seiner Anhänger mussten im letzten Jahr das Land verlassen. Denis Kabakov vom Nawalny-Stabist bis zuletzt geblieben. Nun hat auch er Russland den Rücken gekehrt. 

Was machen die Anhänger des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny, der sich im Straflager befindet?

Russland: Oppositioneller auf der Flucht

Tausende Arbeiter sollen beim Bau von Stadien und Infrastruktur für die Fußball-WM in Katar gestorben sein. Sie fielen den katastrophale Arbeitsbedingungen zum Opfer.  Die Wanderarbeiter, von denen viele aus Indien stammen, berichten von endlose Arbeitstagen in sengender Hitze und menschenunürdigen Unterbringungen.  Geld für Überstunden oder Entschädigungen für Hinterlassene? Fehlanzeige.

Tausende Arbeiter sollen beim Bau von Stadien und Infrastruktur für die Fußball-WM in Katar gestorben sein - viele von ihnen stammen aus Indien.

Katar: Das Schicksal indischer Wanderarbeiter

Der Verlust Chersons ist eine herbe Niederlage für den Kreml. Die Frage ist jetzt, was als nächstes passiert. Was Putin plant, wissen wir nicht - wohl aber, dass in Russland selbst Zweifel an seiner Kriegspolitik zunehmen. Und obwohl es unglaublich riskant ist, diese Meinung auch offen zu vertreten, haben in Sankt Petersburg unfassbar mutige Frauen protestiert.

In Russland nehmen Zweifel an Putins Kriegspolitik zu. Trotz des hohen Risikos haben mutige Frauen in Sankt Petersburg protestiert.

Russland: Soldatenmütter protestieren

Was passiert, wenn die Erde austrocknet? Während sich die Welt nach dem Sommer der Extreme diese Frage stellt, hat der Irak die Antwort bereits am eigenen Leib erfahren. Die Temperaturen sind dort in den letzten drei Jahrzehnten um 1,8 Grad Celsius gestiegen, eine Erwärmung weit über dem gloabelen Durchschnitt. Die Hitze verbrennt die Ernten und trocknet die Sümpfe aus. Im Süden des Landes zwingt der Klimawandel Familien dazu, ihr Vieh zu verkaufen und ihre Koffer zu packen. Viele finden Zuflucht in den urbane Zentren wie die Stadt Basra, auf der Suche nach Arbeit und besserer Versorgung. 

Im Irak bleibt vielen Familien nichts anderes übrig als ihr Vieh zu verkaufen und ihre Felder hinter sich zu lassen. 

Irak: Die Klimaflüchtlinge von Basra

Trotz des Ukraine-Krieges und der von der EU verhängten Sanktionen exportiert Russland weiter Uran und Kerntechnik nach Europa. Auch das jüngste beschlossene Sanktionspaket der EU enthält keinerlei Handelsbeschränkungen für die russische Atomindustrie. Für Irritationen sorgen u.a. Uran-Exporte für eine Brennelementefabrik in Niedersachsen. ARTE Journal berichtet über die Hintergründe der hochumstrittenen Lieferung.

ARTE Journal berichtet über die Hintergründe der hochumstrittenen Uran-Lieferung aus Russland.

Russisches Uran für Deutschland

Kenia erlebt derzeit die schlimmste Dürre seit 40 Jahren. Doch die Bevölkerung leidet nicht nur unter dem Klimawandel, sondern auch unter den Auswirkungen des Ukraine-Kriegs:  Versorgungsengpässe und steigende Lebensmittelpreise haben auch die nährstoffreiche Fertignahrung verteuert, die für das Überleben hunderttausender unterernährter Kinder nötig ist. Reportage in der Nähe von Lodwar, im Nordwesten Kenias.

Nach vier Jahren ohne Regen leidet Kenia unter einer historischen Dürre – verschärft durch die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs.

Kenia: Dürre, Hunger und steigende Lebensmittelpreise

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