ARTE Journal

Die deutsch-französische Redaktion des ARTE Journals berichtet von Montag bis Freitag um 19.20 Uhr, und am Wochenende um 19.10 Uhr über das tagesaktuelle politische Geschehen aus europäischer Sicht.

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ARTE Journal, das europäische Nachrichtenmagazin, wirft einen aktuellen, weltoffenen und europäischen Blick auf Politik und Kultur.

Abendausgabe (04/07/2022)

Die Abendausgabe des europäischen Nachrichtenmagazins.

Abendausgabe (03/07/2022)

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Litauen war bis 1990 Teil der Sowjetunion. Bis heute traut es dem ehemaligen Besatzer nicht. Schon lange forderte das Land eine härtere Gangart der EU gegenüber Russland und Kremlherrscher Putin. Und seit dem Überfall auf die Ukraine Ende Februar wächst die Angst vor einem russischen Angriff auf Litauen täglich. Auch mehr und mehr Frauen mobilisieren sich und werden Teil der litauischen Armee.

Seit dem Überfall auf die Ukraine Ende Februar wächst die Angst vor einem russischen Angriff auf Litauen täglich. 

Litauen: Mehr Frauen an die Front?

Auf den Balearen sind die Touristen nach zwei Jahren Pandemie in alter Zahl zurück - zum großen Leidwesen jener Touristen, die sich mehr Ruhe und weniger volle Strände wünschen. Die Inseln leben zum großen Teil vom Tourismus. Der Sektor macht fast 40 % des BIP auf den Balearen aus. Die Regierung hat jedoch gerade eine Reihe von Maßnahmen durchgesetzt, um den Massentourismus einzuschränken. 

Inseln wie Mallorca leben zum großen Teil vom Tourismus. Eine Reihe von Maßnahmen soll den aber einschränken.

Balearen: Maßnahmen gegen Massentourismus

Tschechien übernimmt zum 1. Juli turnusgemäß von Frankreich die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union. Der erste EU-Vorsitz für das Land 2009 blieb wegen des Sturzes der damaligen Regierung vielen als Fiasko in Erinnerung. Welche Prioritäten setzt sich Tschechien für seine Ratspräsidentschaft?

Tschechien übernimmt zum 1. Juli turnusgemäß von Frankreich die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union.

EU-Ratsvorsitz: Herausforderungen für Tschechien

In Italien läuft der Tourismus inzwischen wieder auf Hochtouren. Doch es mangelt an Arbeitskräften in der Gastronomiebranche. Allein in Roms Bars und Restaurants sind laut Gewerbekammer mehr als 8.000 Stellen unbesetzt. Immer mehr Betriebe geraten ins Trudeln. Ein Paradox in einem Land mit hoher Arbeitslosigkeit, vor allem unter jungen Leuten.

Allein in Roms Bars und Restaurants sind laut Gewerbekammer mehr als 8.000 Stellen unbesetzt.

Italien: Personalmangel in der Gastronomie

Am Anfang war es nur ein Slogan der französischen EU-Ratspräsidentschaft: "Aufschwung, Macht, Zugehörigkeit". Diese drei Normen galt es dann in die Tat umzusetzen durch mehr als 130 Entscheidungen in einem außergewöhnlichen Kontext. Von der Gewöhnlichkeit des Alltags bis zur Außergewöhnlichkeit des Krieges in der Ukraine.

Es war einmal die 13. französische Ratspräsidentschaft... Welche Bilanz lässt sich aus diesem Semester ziehen? 

Bilanz: 6 Monate französische EU-Ratspräsidentschaft

Deutschland hat in der Welt häufig das Image eines reichen Landes. Doch die Realität sieht ein bisschen anders aus: Fast 14 Millionen Menschen sind laut Berechnungen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes arm. Für sie sind die Folgen der aktuellen Krise besonders hart. Die hohe Inflation lässt ihnen kaum noch genug Budget zum Leben.    

In Deutschland gelten fast 14 Millionen Menschen als arm. Das sind 600.000 mehr als vor der Corona-Pandemie.

Wie die Inflation die Ärmsten trifft

Nach fast 90 Jahren ihres Bestehens soll die Rundfunkgebühr in Frankreich abgeschafft werden. Ihr Ende war ein Wahlkampfversprechen von Präsident Emmanuel Macron. Der Beitrag beträgt in Frankreich jährlich 138 Euro. Finanziert werden damit unter anderem France Télévisions, Radio France und Arte. Die Maßnahme ist Teil eines Gesetzes zur Stärkung der Kaufkraft in Frankreich. Anfang Juli soll es dem Parlament vorgelegt werden. In Paris demonstrierte heute das Personal der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gegen die Abschaffung.

In Paris demonstrierte heute das Personal der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gegen die Abschaffung der Rundfunkgebühr.

Medien: Ende der Rundfunkgebühren?

Spanien wurde vor 40 Jahren Mitglied der NATO und hat sich an zahlreichen Einsätzen beteiligt. Doch Spanien ist auch eines der Länder, das nur 1% seines Bruttoinlandprodukts für die Verteidigung aufwendet. Ministerpräsident Sanchez würde das Budget gerne anheben. Doch dabei stößt er auf massiven Widerstand von Links.

Seit 40 Jahren ist Spanien Teil der NATO. Für Debatten sorgt jetzt das Verteidigungsbudget.

Spanien: Erhöhung des Verteidigungsbudgets?

Im Prozess um die Pariser Terroranschläge vom 13. November 2015 hat das Gericht am Abend des 29. Juni sein Urteil verkündigt. Für den Hauptangeklagten verhängte es die Höchststrafe: lebenslange Haft. Ein wichtiger Moment für die Opfer und ihre Familien.

Attentate von Paris 2015: Das Gericht hat Hauptangeklagten zu lebenslanger Haft verurteilt. Insgesamt waren 20 Männer angeklagt. 

Attentate von Paris: Lebenslang für Hauptangeklagten

Seit der russsischen Invasion in der Ukraine haben Finnland und Schweden entschieden, sich um eine Aufnahme in die NATO zu bewerben. Bisher wird der Antrag der bisher noch vom NATO-Mitglied Türkei blockiert. In Finnland ist die Zustimmung der Gesellschaft zu diesem Beitritt noch höher als in Schweden, was wohl auch an der unterschiedlichen Geschichte beider Länder liegt.

Für den Schutz der Zivilbevölkerung im Ernstfall gibt es ausgeklügelte Pläne und Bunker überall im Land.

Finnland: Vorbereitet auf die russische Bedrohung

Nie gab es in Deutschland so viele offene Stellen: 1,7 Millionen Jobs sind zu vergeben, viele Unternehmen suchen händeringend Personal. Der Fachkräftemangel ist ein gewaltiges Problem für die Wirtschaft. Geflüchtete sind deshalb ausdrücklich willkommen, werden mancherorts regelrecht umworben.

Wegen Fachkräftemangel können viele Stellen nicht neu besetzt werden. Können Geflüchtete diese Lücke füllen?

Die Wirtschaft umwirbt Geflüchtete

Am Sonntag, den 19. Juni findet die zweite Runde der Parlamentswahlen in Frankreich statt. Während in der ersten Runde das grün-links Bündnis "NUPES" um Jean-Luc Mélenchon und Emmanuels Allianz "Ensemble" noch gleichauf lagen, gehen jüngste Umfragen davon aus, dass Macron 265 bis 305 Sitze erhalten wird, für die absolute Mehrheit bräuchte er 289 Sitze. Ab Mitternacht ist der Wahlkampf vorbei. Unser Paris-Korrespondent Patrick Schulze-Heil über die Stimmung kurz vor der Wahl.

Ist Frankreich auf dem Weg zu einer Kohabitation? Die Linksallianz sowie das Präsidentenbündnis glauben an ihren Sieg.

Parlamentswahlen in Frankreich: Der Wahlkampf ist vorbei

Am Sonntag, den 19. Juni, gehen die Parlamentswahlen in Frankreich in die zweite Runde. Im ersten Wahlgang erhielt die neue links-grüne Allianz "Nupes" fast 26% der Stimmen und lieferte sich damit ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der Präsidentenmehrheit. Auch wenn das Bündnis in der zweiten Runde nicht gewinnen sollte, ist dem Linkspopulisten Jean-Luc Mélenchon immerhin das gelungen, was lange Zeit unmöglich schien: Er hat die zersplitterte Linke geeint.

Dem Linkspopulisten Jean-Luc Mélenchon ist das, was lange Zeit unmöglich schien, gelungen: Er hat die zersplitterte Linke geeint.

Jean-Luc Mélenchon, großer Vereiniger der Linken

Zuerst die Covid-Pandemie, dann der Krieg in der Ukraine - für den Welthandel zwischen Ost und West waren es schwierige Jahre. Bestehende Lieferketten wurden gesprengt und an Häfen, die einst das Tor zum Westen waren, dürfen seit dem russischen Angriffskrieg viele Containerschiffe nicht mehr anlegen. In zwei italienischen Häfen an der Adria sieht man auf ganz unterschiedliche Weise, welche Folgen der Krieg auch in Europa hat.

Zwei italienische Häfen an der Adria zeigen auf unterschiedliche Weise, welche Folgen der Krieg in Europa hat.

Italien: Zwei Häfen als Spiegel des Krieges

Die AfD wählt beim Parteitag im sächsischen Riesa, der 17. Juni beginnt, eine neue Parteispitze. Doch den Rechtspopulisten droht eine erneute Zerreiß-Probe. Nach den schlechten Ergebnissen bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen steht der Vorsitzende Tino Chrupalla in der Kritik. Zudem tobt in der Partei ein heftiger Streit über den Russland-Kurs und die wiederholte Verbreitung von Putin-Propaganda durch verschiedene Parteimitglieder. Eine Gruppe, die die AfD gemäßigter aufstellen und verstärkt auch bürgerlich-konservative Wähler ansprechen will, versucht nun Chrupalla mit einem eigenen Kandidaten zu stürzen.

Bei der Wahl der neuen Parteispitze am 17. Juni droht der AfD eine erneute Zerreiß-Probe. Ein großer Streitpunkt ist der Russland-Kurs der Partei.

Die AfD in der Russland-Falle

Am Sonntag findet in Frankreich die zweite Runde der Parlamentswahlen statt. Die Franzosen und Französinnen können zwischen der Präsidentenpartei "Renaissance" und dem Grün-Links-Bündnis "Nupes" wählen. Dass Emmanuel Macron wie 2017 eine absolute Mehrheit erhält, ist alles andere als sicher. Um nachzuhelfen, hat die Präsidentenpartei politisch gleichgesinnte Bewegungen um sich versammelt, unter anderem die Mitte-Rechts-Partei "Horizons" des ehemaligen Premierministers Édouard Philippe. Hochrechnungen zufolge könnte diese Partei 26 Sitze im nächsten Parlament erhalten. Eine Reportage über die Rolle von "Horizons" für Frankreichs aktuelle Regierung und über den Abgeordneten Pierre-Yves Bournazel, der sich für eine Wiederwahl bewirbt.

Die Partei "Horizons" von Frankreichs Ex-Premierminister Édouard Philippe könnte in den nächsten fünf Jahren eine wichtige Rolle spielen.

Frankreich: Die Partei "Horizons" im Wahlkampf-Endspurt

Im russischen Angriffskrieg in der Ukraine steigt die Zahl der gefallenen und verwundeten Soldaten auf beiden Seiten weiter. Die ukrainische Regierung spricht von 100-200 toten und rund 600 verwundeten ukrainischen Soldaten täglich. Unsere ukrainische Kollegin Nastia Gorpinchenko hat vor wenigen Tagen in einem militärischen Krankenhaus in der Region Donezk drehen und mit den Soldaten und Militärärzten über die dramatische Lage an der Front sprechen können.

Unsere ukrainische Kollegin Nastia Gorpinchenko berichtet aus einem Militärkrankenhaus in der Region Donezk.

Donezk: Versorgung verwundeter Soldaten

In etlichen deutschen Kirchen hängen antijüdische Skulpturen und Schmähbilder. Eine besonders gut erhaltenes, als „Judensau“ bezeichnetes Sandsteinrelief aus dem 13. Jahrhundert prangt an der Fassade der evangelischen Stadtkirche in Wittenberg, wo einst Martin Luther predigte.

Ein Kläger kämpft für die Entfernung der „Judensau“ an der Wittenberger Stadtkirche - bislang erfolglos.

Wittenberg: "Judensau" von der Kirche entfernen?

Vor der russischen Invasion wurden 90 Prozent des ukrainischen Exportgetreides per Schiff außer Landes gebracht. Jetzt stecken 23 Millionen Tonnen Getreide und Ölsaaten fest. Die Weltgemeinschaft sorgt sich um drohende Hungersnöte und daraus entstehende Revolten.

Durch den Krieg in der Ukraine fehlt weltweit Getreide. Könnte Rumänien weiterhelfen?

Getreidemangel: Kann Rumänien einspringen?

Nach dem ersten Wahlgang der französischen Parlamentswahlen liegen das Lager von Präsident Macron und das linke Wahlbündnis NUPES beinahe gleichauf. In Paris war die linke Gruppierung besonders stark.

Im 7. Pariser Wahlbezirk buhlen die Kandidatin des linken Lagers und der Macron-Kandidat um Stimmen.

Frankreich: Die Stichwahl wird spannend

Die Mitte-Rechts-Partei von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist in der ersten Runde der französischen Parlamentswahlen stärkste Kraft geworden - allerdings nur sehr knapp vor dem Linksbündnis NUPES. Es könnte passieren, dass Macron im zweiten Wahlgang am 19. Juni die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung verliert.

Im ersten Wahlgang lag das Wählerbündnis von Macron mit der linken Allianz NUPES fast gleichauf.

Frankreich: Analyse 1. Runde der Parlamentswahl

Bei seiner Serbien-Reise am 10. Juni 2022 hat der deutsche Bundeskanzler die serbische Regierung aufgefordert, ihre Haltung zu Russland zu ändern. Das dürfte auf wenig Wohlwollen stoßen. Viele Menschen im Land fühlen sich von Europa enttäuscht und haben das Gefühl, in der EU nicht willkommen zu sein. Was die Beziehungen zu Russland angeht, herrscht in weiten Teilen der serbischen Gesellschaft ein Kreml-freundliches Meinungsbild.

In weiten Teilen der serbischen Gesellschaft herrscht ein Kreml-freundliches Meinungsbild.

Serbien: Zu Besuch bei einer pro-russischen Familie

Als "extreme Mitte", zwischen den rechtsextremen und den linksextremen Parteien, hat Präsident Emmanuel Macron seine Partei "La République en marche" bezeichnet. Dabei geht es im Wahkampf auch um die politische Präsenz in der geographischen Mitte Frankreichs, denn dort sich die erst vor fünf Jahren gegründete Partei noch nicht wirklich etabliert. Auf dem Land sehen viele Macrons Partei als Elite-Partei - abgehoben und weit entfernt von den wahren Sorgen der Landbevölkerung. Wir haben eine Abgeordnete der Präsidentenpartei im Departement Allier begleitet.

Im Wahlkampf um die Sitze im französischen Parlament wirft ARTE Journal einen Blick auf die Partei "La République en marche".

Französische Parlamentswahl: Wahlkampf der Mitte

Das Personal arbeitet am Anschlag, die Belastungsgrenze wird chronisch überschritten: die Lage in Frankreichs Notaufnahmen ist desolat. Ein Beispiel aus Straßburg zeigt jetzt, wie die Notlage in den Notaufnahmen entschärft werden kann. Vor kurzem hat dort eine Notfall-Praxis eröffnet - inmitten des städtischen Krankenhauses.

In Straßburg soll eine Notfall-Praxis inmitten des städtischen Krankenhauses für Entspannung in der Notaufnahme sorgen.

Frankreich: Notaufnahmen effektiv entlasten

EU-Mitgliedsstaaten sowie EU-Abgeordnete einigten sich am 7. Juni 2022auf einheitliche EU-Standards für Mindestlöhne. Es handelt sich um eine Empfehlung an die Mitgliedstaaten, keine Verpflichtung. Was bedeutet das konkret für Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeiter in der EU?

Was bedeutet die Mindestlohn-Einigung konkret für Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeiter in der EU?

EU: Einigung auf Mindestlohn-Regel

Am 12. Juni findet in Frankreich die erste Runde der Parlamentswahlen statt. Zentrale Frage: Wird Präsident Macron seine absolute Mehrheit verteidigen können oder kommt zu einer sogenannten Co-habitation? Um Macrons Macht zu brechen, hat sich die zersplitterte Linke zu einem neuen Bündnis zusammengefunden, NUPES, angeführt vom Chef der Linkspartei Jean Luc Melenchon. Es besteht aus Sozialisten, Grünen und Kommunisten. Vertreten sind also Positionen, die eigentlich nicht zueinander passen.

Vor der ersten Runde der Parlamentswahlen am 12. Juni werfen wir einen Blick auf das linke Bündnis "NUPES".

Frankreich: Die zersplitterte, geeinte Linke

Corona hat Ängste und Sorgen geschürt, Depressionen verstärkt. Vor allem bei Kindern und Jugendlichen haben psychische Erkrankungen während der Pandemie deutlich zugenommen. Weil es aber zu wenige Therapie-Plätze gibt, müssen Betroffene monatelang auf Hilfe warten. Dabei mangelt es aber nicht in erster Linie an Psychologinnnen und Psychologen. Das Problem ist vielmehr, dass deutsche Krankenkassen seit Jahren keine zusätzlichen Zulassungen mehr bewilligen. Unsere Reportage über die Folgen für Betroffene, Therapeuten und Berater.

Die Pandemie hat psychische Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen verstärkt. Doch Therapie-Plätze sind rar.

Psychische Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen

Das sogenannte Nordirland-Protokoll wurde unter schweren Geburtswehen im Zuge des Brexits zwischen Großbritannien und der EU vereinbart. Es soll dafür sorgen, dass es keine Zollgrenze zwischen Nordirland und der Republik Irland gibt, die zur EU gehört. Das Problem wurde verlagert in die Irischen See: so ist jetzt eine inner-britische Zollgrenze entstanden, zwischen Nordirland und dem Rest des britischen Königreichs. Aber zurück zur inner-irischen Grenze, wo unser Reporterteam entlanggefahren ist: Hier lebt man gut mit dem Nordirland-Protokoll.

An der inner-irischen Grenze scheinen die Menschen gut mit dem Nordirland-Protokoll zu leben.

Nordirland-Protokoll: Wie denken die Menschen an der Grenze?

Alles begann damit, dass Jagdverbände in den ländlichen Gebieten um Rom herum eine besonders vermehrungsfreudige Wildschweinrasse eingeführt hatten. Dann eskalierte der Müllnotstand. Seit Jahren schafft es Rom nicht mehr, den Hausmüll regelmäßig zu entsorgen. Und die Müllberge auf den Gehwegen ziehen natürlich Wildschweine an. Die neue Mitte-Links-Stadtverwaltung versucht, die Müllabfuhr wieder in Gang zu bringen, unter anderem durch Bau einer Müllverbrennungsanlage. Doch die Verdopplung der Wildschweinpopulation - in Kombination mit einer dramatischen Zunahme der Schweinepest - stellt den Großraum Rom auf eine harte Probe.

Die Verdopplung der Wildschweinpopulation stellt den Großraum Rom auf eine harte Probe.

Italien: Wildschwein-Plage in Rom

Um den Frieden zu erhalten, muss man den Krieg aufarbeiten: darum geht es in einer neuen Ausstellung im elsässichen Konzentrationslager Struthof. Struthof-Natzweiler war ein Konzentrationslager auf französischem Boden, rund 50 km von Strassburg entfernt. Ab 1941 mussten dort 52.000 Gefangene im Steinbruch Zwangsarbeit leisten. Und es gab eine sogenannte experimentelle Gaskammer. Um das Experimentieren an Menschen unter wissenschaftlichem Vorwand geht es in der neuen Ausstellung im Memorial von Struthof.

In der neuen Ausstellung im Memorial von Struthof geht es um das Experimentieren an Menschen unter wissenschaftlichem Vorwand.

Ausstellung: Die dunkle Vergangenheit des KZ Natzweiler

In Spanien arbeitet das Ministerium für Gleichberechtigung an einem bahnbrechenden Projekt: Menstruationsurlaub. Ein zukünftiges Gesetz soll Frauen die Möglichkeit geben, eine Auszeit zu nehmen, wenn ihre Periode mit bewegungseinschränkenden Schmerzen einhergeht. Diese Maßnahme könnte ein Drittel der weiblichen Bevölkerung betreffen und soll laut der Regierung das Tabu brechen, das die Menstruation umgibt.

Mit einem zukünftigen Gesetz sollen Frauen bei starken Regelschmerzen eine Auszeit nehmen dürfen.

Spanien: Auszeit bei Regelschmerzen

Eine der grössten Herausforderungen für den neuen französischen Bildungsminister ist der Lehrermangel. In Versailles werden aus der Not heraus nun befristet beschäftigte Quereinsteiger angeworben. Das stösst jedoch auch auf Kritik.

Wegen des Lehrermangels werden in Versailles aus der Not heraus befristet beschäftigte Quereinsteiger angeworben.

Frankreich: Quereinsteiger gegen Lehrermangel

Zum 70. Thronjubiläum von Königin Elizabeth II. ist London vier Tage lang im absoluten Ausnahmezustand. Die 96-jährige ist Europas dienstältste Monarchin - und hat offiziell gar keine Macht. In politischen Fragen ist sie sogar zur Neutralität verpflichtet. Die Hauptaufgabe des britischen Staatsoberhaupts ist das Repräsentieren. Für unsereins mag sie wirken wie aus der Zeit gefallen. Für die Briten aber ist die Queen eine Institution. ARTE Journal gratuliert zum Platin-Jubiläum.

ARTE Journal gratuliert der Queen zum Platin-Jubiläum - mit einem Augenzwinkern.

Großbritannien: Die Queen feiert ihr 70. Thronjubiläum

Jahrelang lag Polen im Clinch mit der EU wegen einer umstrittenen Justizreform. Brüssel hält deswegen nach wie vor milliardenschwere Zuschüsse aus dem Corona-Wiederaufbaufonds zurück. Aber bald könnten die Hilfen auch an Polen fließen. EU-Kommissionschefin von der Leyen wird in Warschau erwartet. Offenbar mit einem Scheck - im Gegenzug für eine kleine Änderung an der Justizreform.

Eine Justizreform in Polen beendet ein jahrelanges Tauziehen mit der EU-Kommission um Zuschüsse aus dem Corona-Wiederaufbaufonds.

Polen-EU: Ende des Machtkampfs?

Dänemark stimmt der Teilnahme an der Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit der EU mit deutlicher Mehrheit zu. Nach Auszählung aller Stimmen sprachen sich in einem Referendum fast 67 Prozent für ein Ende der seit 30 Jahren geltenden Sonderstellung ihres Landes aus. Ministerpräsidentin Mette Frederiksen sprach von einem "sehr wichtigen Signal" an die Verbündeten in Europa und der NATO sowie an den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Hintergrund des Referendums ist der russische Angriffskrieg in der Ukraine.

Dänemark stimmt der Teilnahme an der Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit der EU mit deutlicher Mehrheit zu.

Dänemark: Für eine europäische Verteidigungspolitik

Problematische Rauchzeichen aus Frankreich. Sogenannte Vape-Pens, also E-Zigaretten, liegen bei 12 bis 20-Jährigen im Trend. Doch die bunten und süß schmeckenden Produkte machen Jugendliche schnell nikotinabhängig.

E-Zigaretten liegen bei 12 bis 20-Jährigen im Trend, doch machen sie Jugendliche schnell nikotinabhängig.

Gesundheit: Suchtgefahr bei Vape Pens

Dänemark ist zwar Teil der EU, hat jedoch ein paar Ausnahmen ausgehandelt. Die Menschen zahlen nicht mit Euro, sondern mit der dänischen Krone. Zudem hat sich Kopenhagen bisher aus der EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik rausgehalten. Angesichts des Ukraine-Kriegs wachsen nun die Zweifel, ob das noch die richtige Strategie ist. Am 1. Juni stimmt Dänemark darüber ab, ob es sich der Verteidigungspolitik der EU anschließen möchte. Unsere Reportage über Argumente der beiden Lager.

Am 1. Juni stimmt Dänemark darüber ab, ob es sich der Verteidigungspolitik der EU anschließen möchte.

Schließt sich Dänemark der EU-Verteidigungspolitik an?

Bis heute polarisiert der frühere spanische Diktator Francisco Franco die Gesellschaft. Lange Zeit wurden Diktatur und Bürgerkrieg in Spanien wenig aufgearbeitet. Daher gilt Spanien als eines der Länder mit den meisten noch ungeöffneten Massengräbern. Inzwischen verändert sich die Haltung in Spanien. Immer mehr Historiker bringen Details einer dunklen Vergangenheit ans Licht.  

Immer mehr Historiker bringen Details aus Spaniens dunkler Vergangenheit, der Franco-Diktatur, ans Licht. 

Spaniens dunkle Vergangenheit

Im rechtsextremen Spektrum ist Marine Le Pens "Rassemblement National" seit Jahren die führende Partei in Frankreich. Bei den Parlamentswahlen im Juni droht nun Konkurrenz: der Rechtspopulist Eric Zemmour tritt mit eigener Liste an. Im südfranzösischen Département Var, eine der Hochburgen der französischen Rechtsextremen, ringen die beiden Politiker um die Stimmen der Wähler.

Frankreichs rechtsextreme Parteien sind gespalten - das wird sich auch auf die im Juni anstehenden Parlamentswahlen auswirken.

Der Zweikampf der französischen Rechtsextremen

Erst im April 2022 konnte Athen verkünden, dass es seine Schulden beim Internationalen Währungsfonds beglichen hat - fast zwei Jahre früher als geplant. Damit ist das Kapitel der Staatsschuldenkrise von 2010 abgeschlossen. Doch die Situation bleibt angespannt, die wirtschaftlichen Folgen des Ukraine-Kriegs treffen die Griechen hart.

Nach den harten Jahren der Finanzkrise machen die Folgen des Ukraine-Kriegs den Griechen das Leben schwer.

Griechenland: Wirtschaftskrise ohne Ende

Tausende Ukrainer sollen seit Kriegsbeginn nach Russland verschleppt worden sein. Genaue Informationen dazu gibt es nicht. Die russischen Staatsmedien zeigen nur Flüchtlinge, die freiwillig gekommen sind. Die tatsächliche Situation der Menschen und ihre Lebensbedingungen bleiben undurchsichtig.

Wie ergeht es den Ukrainern, die als Flüchtlinge nach Russland gekommen sind? 

Ukraine-Krieg: Ukrainische Flüchtlinge in Russland

Die russische Bevölkerung steht noch immer hinter Präsident Putin - dank der Propaganda des Kremls. Eine Gruppe von Hackern aus Polen versucht diese nun zu umgehen. Sie will die Russen über den Krieg aufklären.

Eine Gruppe von Hackern versucht, die Kreml-Propaganda zu umgehen und die Russen über den Ukraine-Krieg aufzuklären.

Polen: Hacker gegen die Kreml-Propaganda

Wie stark Polen zur Ukraine hält, das zeigt sich auch in der großen Zahl an Flüchtlingen, die dort eine Bleibe gefunden haben. 90 Prozent sind in Wohnungen von Unternehmen oder Privatpersonen untergekommen. Doch nach drei Monaten gelangt auch die stärkste Hilfsbereitschaft an ihre Grenzen. Die Regierung hat zwar Notunterkünfte eingerichtet, aber das ist keine langfristige Lösung.

Polnische Privatpersonen und NGOs fordern die Unterstützung der Regierung bei der Aufnahme von Flüchtlingen.

Ukrainische Flüchtlinge: Polen zwischen Solidarität und Belastung

In einem Monat wählt Frankreich ein neues Parlament. Das neue Links-Bündnis, angeführt von Jean-Luc Mélenchon, hat seine Ideen für Europa enthüllt. Ideen, die eigentlich der DNA von Grünen und Sozialisten so gar nicht entsprechen. Aber um Präsident Macron im Parlament Widerstand zu leisten, sind sie offenbar bereit, den Linken nie dagewesene Zugeständnisse zu machen. Jüngste Umfragen sehen das Bündnis tatsächlich gleichauf mit der Präsidentenpartei. Wird Europa aus Frankreich bald linker Ungehorsam entgegenschlagen?

Vor der Parlamentswahl in Frankreich enthüllt das neue Links-Bündnis seine Ideen für Europa.

EU: Linker Ungehorsam aus Frankreich?

Man stelle sich vor, bei Anne Will oder Sandra Meischberger säße regelmäßig ein Kommentator, der ungefiltert Russland-Propaganda in die Talk-Runde trägt. So in etwa läuft das gerade im italienischen Fernsehen. ARTE-Italien-Korrespondent Gustav Hofer hat beobachtet, dass die bunte TV-Landschaft seiner Wahlheimat zu bester Sendezeit Putin-Versteher aus Italien und Russland einlädt. In Mailand ist er der Frage nachgegangen, was dahinter steckt.

In italienischen Talkshows treten regelmäßig Putin-Versteher auf. ARTE hat nachgeforscht, was dahintersteckt.

Italien: Russland-Propaganda zur Primetime

Großbritannien droht ein neuer politischer Skandal: Mehrere Abgeordnete wollen den Europäischen Gerichtshof für Menschenechte anrufen. Der Grund: die Regierung behindere Untersuchungen zum Einfluss Russlands auf die britische Politik.

Behindert die britsche Regierung Untersuchungen zum Einfluss Russlands auf die britische Politik.

Großbritannien: Russlands unsichtbarer Einfluss

Der britische Premierminister Boris Johnson droht damit, das Nordirland-Protokoll auszuhebeln. Es soll nach dem Brexit Kontrollen an der Grenze zwischen dem EU-Mitglied Republik Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland vermeiden. Der Streit um die Zollregelungen macht vielen nordirischen Unternehmen Sorgen.

Boris Johnson droht damit, das Nordirland-Protokoll auszuhebeln. Nordirische Firmen bangen um ihr Geschäft.

Nordirland-Protokoll in Gefahr?

Die schwedische Regierung hat sich für einen Nato Beitritt ausgesprochen. Das Parlament muss noch zustimmen, was allerdings als sicher gilt. Nach dem Willen aller Beteiligten soll es nun schnell gehen, der Mitgliedsantrag soll noch in dieser Woche an die Nato abgschickt werden. Wir beleuchten diese Zäsur in der schwedischen Politik in unserer Europareportage.

Schwedens Regierung ist für einen NATO-Beitritt, eine Zäsur in der Landespolitik. Unsere Europareportage.

Schweden auf NATO-Kurs

Der niedersächsische Landtag hatte erst 2021 beschlossen, Erdgasvorkommen im deutsch-niederländischen Grenzgebiet nicht auszubeuten. Diese Entscheidung wird das Landesparlament wohl nun revidieren. Seit dem Beschluss, so bald wie möglich kein Gas aus Russland mehr zu beziehen, wird die strategische Bedeutung heimischer fossiler Energie neu bewertet:

Vor der Nordseeinsel Borkum sollen Erdgasvorkommen erschlossen werden. Viele Anwohner sehen das mit Sorge.

Nordsee: Gasförderung vor Borkum geplant

Es ist vollbracht: ein Jahr lang haben EU-Bürger, Abgeordnete, Vertreter der Kommission und nationaler Parlamente Vorschläge ausgearbeitet, welche Reformen die EU dringend umsetzen sollte.

Können die Bürgerforen eine EU-Reform bringen?

Konferenz zur Zukunft Europas: Die Bilanz

ARTE Journal unterwegs auf dem europäischen Kontinent.

News aus Europa

Odessa am schwarzen Meer wird regelmäßig von russischen Raketen angegriffen. Dabei gibt es in der Millionenstadt laut der Regionalverwaltung nicht ein einziges militärisches Ziel. Präsident Selenskyj sprach nach dem Angriff 1. Juli 2022 von russischem Terror, da ein Wohnhaus und ein Erholungszentrum getroffen wurde und 21 Zivilisten starben. Wir haben mit Menschen gesprochen, die den Angriff teils wie durch ein Wunder überlebten.

Nicht ein einziges militärisches Ziel soll es in Odessa geben, dennoch wird die Stadt regelmäßig von russischen Raketen angegriffen.

Odessa: Alltag im Bombenhagel

Das politische Erdbeben nach der Entscheidung des US-Supreme Courts, das landesweite Recht auf Schwangerschaftsabbrüche zu kippen, hält an. Vor einer Woche hatten die Verfassungsrichter*innen es den US-Bundestaaten ermöglicht, Abtreibungen zu verbieten. New York schlägt eine andere Richtung ein: Frauen sollen ein Recht auf Verhütungsmittel haben und abtreiben dürfen - und das zukünftig laut Verfassung.

Das politische Erdbeben nach der Entscheidung des US-Supreme Courts, das landesweite Recht auf Schwangerschaftsabbrüche zu kippen, hält an. 

Recht auf Abtreibungen in den USA: Weltweite Empörung

Seit zwei Jahren und der Einführung des nationalen Sicherheitsgesetzes werden in Hongkong nach und nach alle vermeintlich garantierten Freiheiten abgeschafft. Das jüngste Beispiel ist die Pressefreiheit. Einst war Hongkong eine Hochburg der Pressefreiheit in Asien, heute ist es ein Gefängnis für Journalisten, in dem eine Schlagzeile nach der anderen verboten wird.

Die Pressefreiheit in Hongkong ist weitgehend verschwunden. Viele Journalisten mussten sich umorientieren, um sich über Wasser zu halten.

Hongkong: Die verschwundene Pressefreiheit

20 Millionen Tonnen Getreide warten seit Beginn der russischen Invasion am 24. Februar immer noch darauf, die Ukraine zu verlassen. Da die großen ukrainischen Häfen am Schwarzen Meer von Russland eingenommen wurden und Odessa blockiert ist, müssen neue Wege gefunden werden, um die Welt zu ernähren. Denn in einigen Ländern droht ein Mangel. Ein alternativer Weg führt durch Rumänien.

Seit Beginn des Krieges am 24. Februar sind 20 Millionen Tonnen Getreide in der Ukraine gestrandet. Es müssen neue Wege für den Export gefunden werden.

Ukraine: Die neue Weizenstraße

Angesichts der aktuellen Spannungen hat Tokio eine Verdoppelung seines Militärbudgets versprochen. Damit würde Japan nach den USA und China den drittgrößten Militärhaushalt der Welt haben. Eine Revolution für dieses offiziell pazifistische Land, das nach und nach aufrüstet, obwohl es eigentlich keine Armee haben darf.

Die japanischen Selbstverteidigungskräfte gehören zu den mächtigsten Streitkräften der Welt.

Japan: Die Armee, die nicht so genannt werden darf

Nach langem Querstellen hat die Türkei nun dem Beitritt Schwedens und Finnlands in die NATO zugestimmt. Zuvor hatte Ankara sein Veto eingelegt und die beiden nordischen Länder beschuldigt Kämpfer der kurdischen Arbeiterpartei PKK zu beherbergen. Diese stuft die Türkei als terroristisch ein. Nach intensiven Verhandlungen haben die drei Länder ein Memorandum unterzeichnet, das die türkischen Bedenken ausräumen konnte.

Die NATO leitet den Beitrittsprozess von Schweden und Finnland formell ein, nachdem die Türkei ihr Veto aufgehoben hat.

NATO: Die Türkei macht den Weg frei

Fünf Tage nach dem Erdbeben im Südosten Afghanistans, bei dem mehr als 1000 Menschen ums Leben kamen, organisieren sich die Überlebenden in Mitten größter Not. In der am stärksten betroffenen Provinz Paktika kommen Hilfsgüter nur schwer in die abgelegenen Dörfer an der Grenze zu Pakistan. Diejenigen, die überlebt haben, leben hier in Zelten außerhalb ihrer beschädigten oder zerstörten Häuser.

Fünf Tage nach dem Erdbeben im Südosten Afghanistans organisieren sich die Überlebenden.

Afghanistan: Nach dem Erdbeben

Für den Angriffskrieg in der Ukraine, braucht die russische Armee neue Soldaten. Dafür werden immer jüngere Männer rekrutiert. Ende Mai wurde die Altersbegrenzung für Berufssoldaten bereits abgeschaft. Am 28. Juni bespricht das russische Parlament eine Gesetzesänderung, die ermöglichen soll, junge Männer direkt nach Schulabschluss, ohne zusätzliche Ausbildung, in die Berufsarmee aufzunehmen. Schon jetzt kämpfen junge Russen in der Ukraine: Einer von ihnen war Aleksej Martynov, er wurde nur 19 Jahre alt.

Für den Angriffskrieg in der Ukraine will die russische Armee immer jüngere Soldaten rekrutieren.

Russland: Der gefallene Soldat Alexej Martynov

Die Kämpfe zwischen russischen und ukrainischen Truppen haben sich in den Süden und Osten des Landes verlagert. Nach mehreren Monaten Krieg haben beide Seiten schwere Verluste erlitten. Der Ukraine mangelt es an Waffen, Russland an kampfbereiten Soldaten. Waffenlieferungen aus Europa und den USA könnten letztlich den entscheidenden Unterschied machen.

Über den Ausgang des Krieges in der Ukraine werden die noch zur Verfügung stehenden Waffen und Soldaten entscheiden.

Ukraine: Entscheiden Waffen den Kriegsausgang?

Die Europäische Union hat auf ihrem zweitägigen Gipfeltreffen ab dem 24. Juni 2022 entschieden, dass die Ukraine und auch Moldau den offiziellen Status von EU-Beitrittskandidaten erhalten. Doch zum Hindernis könnte für die Ukraine die im Land grassierende Korruption werden.

Die Ukraine will Mitglied der Europäischen Union werden, doch die im Land grassierende Korruption könnte zum Hindernis werden.

Ukraine: Beitrittskandidat mit Korruptionsproblem?

Anfang Mai wurde ein Entwurf geleakt, laut dem der Oberste Gerichtshof das Recht auf Schwangerschaftsabbrüche abschaffen will. Seitdem machen in den USA tausende Menschen für Frauenrechte mobil. Kalifornien steht dabei an vorderster Front. 

In den USA machen tausende Menschen für Frauenrechte mobil. Kalifornien steht dabei an vorderster Front.

Kalifornien, Refugium des Rechts auf Abtreibung

Man mag es kaum glauben, aber Volkswagen hatte in den 70er Jahren den kühnen Plan, in Brasilien neben Autos auch Steaks zu produzieren. Und erwarb dort - mitten in den finsteren Jahren der Militärdiktatur - 140 000 Hektar Land für eine Rinderzucht. Eine Rinderzucht, bei der offenbar Leiharbeiter wie Sklaven gehalten wurden.

Die Staatsanwalt Rio de Janeiro wirft dem Autokonzern Menschenrechtsverletzungen in hunderten Fällen vor.

Brasilien: Zwangsarbeitsvorwürfe gegen VW

Amnesty International wirft der russischen Armee schwere Kriegsverbrechen vor. Streumunition habe etwa in der ostukrainischen Stadt Charkiw zahlreiche Zivilisten getötet. Nach wie vor rücken russische Truppen im Donbass vor. Und haben jetzt offenbar das Zentrum von Sewerodonezk übernommen.

Russische Truppen rücken weiter im Donbass vor und haben offenbar das Zentrum von Sewerodonezk übernommen.

Russische Armee erobert Sewerodonezk

ARTE Journal blickt auf das aktuelle Geschehen in der Welt.