ARTE Journal

Die deutsch-französische Redaktion des ARTE Journals berichtet von Montag bis Samstag um 19:20 Uhr und am Sonntag um 19:10 Uhr über das tagesaktuelle politische Geschehen aus europäischer Sicht.

Russland übernimmt den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat, obwohl das Land international wegen seines Angriffskrieges am Pranger steht. / Finnland wählt morgen ein neues Parlament:  In den Umfragen liegen die Sozialdemokraten der Ministerpräsidentin Sanna Marin fast gleichauf mit den Konservativen und den Rechtspopulisten. / 100 Werke von Gerhard Richter sind ab heute in der Neuen Nationalgalerie in Berlin zu sehen.

01/04/2023

Das europäische Nachrichtenmagazin wirft einen weltoffenen und europäischen Blick auf Politik und Kultur.

Historische Anklage: Ex-Präsident Donald Trump muss sich wegen einer Schweigegeldzahlungen an eine Pornodarstellerin vor Gericht verantworten // Zum Jahrestag des Massakers von Butscha erinnert die Ukraine an die Hunderten Toten im Vorort der Hauptstadt Kiew // In Frankreich bringt die französische Grenzpolizei illegal Migranten in zivilen Fahrzeugen zurück nach Spanien. 

Trump vor Gericht/ Ein Jahr nach Butscha/ Illegale Rückführungen von Migranten

ARTE Journal (31/03/2023)

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Es ist eine illegale Praxis, die mittlerweile Alltag bei der französischen Grenzpolizei ist. Migranten überqueren in Katalonien die spanisch-französische Grenze mit dem Zug oder sogar zu Fuß. In zivilen, nicht gekennzeichneten Fahrzeugen und unter Missachtung europäischen Rechts werden sie von französischen Beamten zurückgebracht.

Migranten werden von der französischen Grenzpolizei in zivilen Autos nach Spanien zurückgebracht.

Illegale Rückführungen an der spanisch-französischen Grenze

Imatra – eine finnische Kleinstadt nur einen Katzensprung von Russland entfernt. Vor dem Ukrainekrieg passierten dort täglich rund 5.000 Personen die Grenze. Die ist nun dicht. Statt Wirtschaft und Kooperation – Misstrauen und Sicherheitsdenken. Alte Wunden reißen wieder auf. Rund 80 % der Finnen sind heute für einen NATO-Beitritt, und viele bereiten sich auf den Ernstfall vor.

Vor dem Ukrainekrieg lebte Finnlands Osten von russischen Touristen. Nun wächst dort ein neuer Eiserner Vorhang.

Angespannte Ruhe an der finnisch-russischen Grenze

Es ist eine Premiere. Mitglieder des Vereins "KlimaSeniorinnen Schweiz" und ein ehemaliger französischer Bürgermeister verklagen ihre jeweiligen Länder vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, damit die Regierungen mehr gegen den Klimawandel unternehmen. Die beiden Anhörungen fanden am Mittwoch, den 29. März statt. Die Entscheidung des Gerichtshofs wird jedoch erst in einigen Monaten erwartet.

Bürger verklagen die Schweiz und Frankreich vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. 

Klimagerechtigkeit: Schweiz und Frankreich auf der Anklagebank

Der Kampf gegen den Klimawandel hat auch eine europäische Krise ausgelöst. Frankreich will Wasserstoff aus Kernkraft als erneuerbare Energie anerkennen lassen. Viele Länder, allen voran Deutschland, lehnen dies jedoch kategorisch ab. Die 27 EU-Mitgliedstaaten sind in zwei gleich große Lager gespalten und die schwedische Ratspräsidentschaft hat noch keinen Kompromiss gefunden. 

Frankreich will Wasserstoff aus Atomkraft als erneuerbare Energie anerkennen lassen. Viele Staaten sind dagegen.

Europäischer Green Deal: Streit um Wasserstoff aus Kernkraft

Im Rahmen eines Ausbildungsprogramms der EU zur Unterstützung der Ukraine erhalten in Spanien zukünftige ukrainische Soldaten eine militärische Grundausbildung. Das Verteidigungsministerium hat gerade angekündigt, die Kapazitäten auszubauen. Neben Toledo sollen die Übungen in fünf weiteren spanischen Städten stattfinden. Ziel ist, bis zu 500 Rekruten gleichzeitig auszubilden. 

In Spanien erhalten zukünftige ukrainische Soldaten eine militärische Grundausbildung. 

Spanien: Grundausbildung für ukrainische Rekruten

Dass Präsident Macron die Rentenreform mit Hilfe des Verfassungsartikels 49.3 durchgedrückt hat, hat auch Schüler und Studierende dazu gebracht, sich der Protestbewegung anzuschließen - auch wenn sie selbst nicht unmittelbar betroffen sind. Am 28. März gingen sie gemeinsam mit den Arbeitnehmenden auf die Straße. Angesichts der zahlreichen Krisen fürchten sie um ihre Zukunft.

Protestbewegung: Junge Franzosen sorgen sich um ihre Zukunft

Die Proteste gegen die umstrittene Rentenreform in Frankreich haben im Januar begonnen. Ein Ende ist nicht in Sicht. Trotz massiven Widerstands in der Bevölkerung bleibt Präsident Macron bei seiner Haltung, an der Reform führe kein Weg vorbei. Ein Bericht über den zehnten landesweiten Aktionstag.

Die Proteste gegen die umstrittene Rentenreform in Frankreich reißen nicht ab. 

Rentenreform in Frankreich: zehnter Protesttag in Folge

500.000 Einwanderer in zwei Jahren - so vielen Personen will der Minister für Landwirtschaft der rechtsnationalen Regierung in Italien die legale Einwanderung ermöglichen. Nicht aus humanitären Gründen, sondern weil Unternehmer dringend Arbeitskräfte suchen. Stößt die populistische Anti-Einwanderungs-Rhetorik von Regierungschefin Meloni an ihre Grenzen?

Unternehmer fordern von Italiens Rechts-Regierung legale Zuwanderungswege, weil zehntausende Arbeitskräfte fehlen.

Italien: Einwanderer gesucht

Ein historischer Warnstreik im Verkehrsbereich blockiert ganz Deutschland. Die Gewerkschaften EVG und Ver.di fordern Lohnerhöhungen von mindestens 10%, insbesondere um die Inflation aufzufangen, die im Februar auf 8,7% gestiegen ist. Fast 3 Millionen Beschäftigte sind betroffen und könnten den Streik verlängern, wenn keine Einigung erzielt wird.

Historischer Transportstreik in Deutschland. Die Gewerkschaften fordern mindestens 10% Lohnerhöhungen. 

Historischer Verkehrsstreik: Deutschland steht still

Streiks sind in Deutschland deutlich seltener als in Frankreich. Das liegt daran, dass die Verhandlungskultur eine andere ist. Dafür haben die Gewerkschaften hierzulande mehr Macht und werden von den Arbeitgebern gefürchtet. Wir erklären die wesentlichen Unterschiede beim Streikrecht in Deutschland und Frankreich.

In Frankreich wird häufiger und heftiger gestreikt als in Deutschland. Das ist aber nicht der einzige Unterschied.

Streikrecht in Deutschland und Frankreich

Eine warme Mahlzeit pro Tag, Schulunterricht und ein warmes Zuhause: Was für die Kinder in Europa eigentlich Normalität sein sollte, wird für viele Familien immer schwerer umsetzbar. Besonders betroffen sind wirtschaftlich- und sozialschwache Familien, Migranten und Geflüchtete, Menschen mit Behinderung, Alleinerziehende sowie ethnische Minderheiten.

Der jüngste Bericht von Save the Children beleuchtet das Armutsrisiko in der EU. Besonders betroffen: Rumänien.

Kinderarmut in Rumänien

Zwei Tage Verhandlungen in Brüssel, doch die Dauer des EU-Gipfels hat nicht gereicht, um einen Kompromiss in Sachen Atomkraft und Verbrennermotoren zu finden. Paris und Berlin sind sich in diesen beiden brennenden Fragen, die sowohl den Kampf gegen die globale Erwärmung als auch die Energieunabhängigkeit der Europäischen Union betreffen, immer noch uneins.

Auf dem EU-Gipfel haben Frankreich und Deutschland versucht, in Sachen Verbrennermotoren einen Kompromiss zu finden. 

EU: Werden Deutschland und Frankreich sich einig?

Am 18.03.2023 hat der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen Wladimir Putin erlassen. Der Vorwurf: Persönliche Verantwortung für die Verschleppung ukrainischer Kinder in die Russische Föderation. Die Mehrheit dieser Kinder stammt aus Waisenhäusern in russisch besetzten Gebieten, doch einige Minderjährige wurden von ihren Eltern getrennt.

Ukrainische Frauen haben es geschafft, ihre nach Russland deportierten Kinder nach Hause zu holen.

Ukrainische Kinder - nach Russland verschleppt

Weiterstreiken, bis das Land komplett lahmliegt - dazu haben die französischen Gewerkschaften aufgerufen. Aber nicht jeder kann sich das leisten. Trotzdem ist bei vielen die Wut so groß, dass sie bereit sind, auf Gehalt zu verzichten. Unser Korrespondent Patrick Schulze-Heil hat im Norden Frankreichs zwei Aktivisten getroffen, die durchhalten wollen, bis die Rentenreform vom Tisch ist. 

Im Norden Frankreichs will eine Gruppe von Aktivist:innen streiken bis die Rentenreform vom Tisch ist.

Frankreich: Streiken bis zum bitteren Ende

Produktivitätssteigerung, weniger Fehltage ... britische Unternehmen ziehen eine positive Bilanz aus dem Testlauf der 4-Tage-Woche. Vor allem in Sektoren mit Personalmangel hofft man so neue Arbeitskräfte zu gewinnen. Nun muss nur noch das Gesetz geändert werden, doch das wird voraussichtlich nicht in naher Zukunft geschehen.

Zufriedenheit über 4-Tage-Testlauf bei britischen Arbeitgeber:innen und Arbeitnehmer:innen. 

Großbritannien: Erfolg der 4-Tage-Woche

Die Untersuchung wurde nach dem Mord an der jungen Briten Sarah Everard in Auftrag gegeben. Die 33-Jährige war 2021 in London auf ihrem Heimweg unter falschem Vorwand von einem Polizisten aufgehalten, vergewaltigt und getötet worden. Der Bericht ist vernichtend für die Metropolitan Police (Met). Die Londoner Polizei sei "institutionell" rassistisch, frauenfeindlich und homophob, so die Autorin. Premierminister Rishi Sunak forderte einen "kulturellen Wandel".

Eine unabhängige Untersuchung wirft der Londoner Polizei "institutionellen" Rassismus, Sexismus und Homophobie vor.

Bericht wirft Schatten auf Londoner Polizei

Nachdem die Misstrauensanträge gegen die französische Regierung am Montag mit einer knappen Mehrheit abgelehnt wurde, haben Abgeordnete des Rassemblement National am Dienstag den Verfassungsrat eingeschaltet, um die Rechtmäßigkeit des Gesetzes zu prüfen. Er soll ausserdem den Antrag eines Referendum prüfen, mit dem das Renteneintrittsalter auf 62 Jahre begrenzt werden soll.

Kann die umstrittene Verabschiedung der französischen Rentenreform noch rückgängig gemacht werden?

Frankreich: Kann die Rentenreform noch scheitern?

In weniger als 500 Tagen werden die Ufer der Seine von Menschenmassen überlaufen sein. 600.000 Personen werden bei der Eröffnungszeremonie der Olympischen Spiele in Paris erwartet. Unter dem wachsamen Blick der Kameras, die zum ersten Mal von einer KI unterstützt werden. Ein entsprechender Gesetzesentwurf wird derzeit im Parlament verabschiedet.

Bei den Olympischen Spielen 2024 und zum ersten Mal in Frankreich soll die Videoüberwachung von einer KI unterstützt werden. 

Olympia 2024: Debatte um KI-Videoüberwachung

Madrid ist für seine besonders heißen Sommer bekannt. Die spanische Hauptstadt bekommt die Folgen des Klimawandels stark zu spüren, dagegen gewappnet ist sie jedoch nicht. Im Gegenteil, in der konservativen Lokalregierung sitzen Klimaskeptiker. Stadtplanung, Verkehr, Straßenbau: Sie zögern nicht, Maßnahmen zu ergreifen, die in völligem Widerspruch zur Dringlichkeit des Klimaschutzes stehen. Selbst auf die Gefahr hin, die Stadt für ihre Bewohner unbewohnbar zu machen.

In Madrid, einer Stadt, in der Hitzewellen schon jetzt besonders intensiv sind, reagieren die Lokalbehörden nur zögerlich auf den Klimanotstand.

Madrid: Wenn der Bürgermeister den Klimawandel leugnet

In der Tschechischen Republik war die Solidaritätswelle unmittelbar nach dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine riesig. Die Behörden reagierten schnell und boten ihnen finanzielle Nothilfe und Unterkünfte an, selbst wenn diese nur vorübergehend waren. Eine Hilfe, die Flüchtlinge aus dem Nahen Osten nicht bekommen haben.

Die Tschechische Republik hat ukrainische Flüchtlinge beispielhaft wilkommen geheißen, nicht so allerdings die Flüchtlingen aus dem Nahen Osten.

Tschechien: Flüchtlinge erster und zweiter Klasse

Während der deutsche Bundestag über eine Neuregelung der Sterbehilfe abstimmen will, ist Spanien schon einen Schritt weiter. Seit Juni 2021 ist aktive Sterbehilfe erlaubt, die das Leiden unheilbar kranker Patienten beendet. Am Lebensende muss ein Patient Gespräche mit zwei Ärzten führen, bevor sein Antrag von einer Expertenkommission geprüft wird. Bis ein Antrag auf Sterbehilfe bewilligt wird, dauert es rund 40 Tage. Wie sieht die Bilanz nach anderthalb Jahren aus?

Seit Juni 2021 ist in Spanien die aktive Sterbehilfe bei unheilbar Kranken erlaubt.

Aktive Sterbehilfe: das spanische Modell

Während das Gesetz zur Rentenreform noch im Parlament geprüft wird, verschärft sich in vielen Städten der Protest – Streik bei der Müllabfuhr und in Raffinerien, blockierte Produktionsstätten. Reportage aus Le Havre, wo viele Gegner der Reform den Widerstand gegen die Regierung verstärken.  

Le Havre: der Protest gegen die Rentenreform verschärft sich.

Le Havre: die unbeugsamen Streikenden

Methan ist neben CO2 das wichtigste Treibhausgas und für fast ein Drittel der menschengemachten Erderwärmung verantwortlich. Es entsteht vor allem in der Massentierhaltung und in der Öl-, Gas- und Kohleindustrie. Allerdings entweicht Methan auch unbeabsichtigt und unentdeckt durch tausende Lecks an Gasleitungen und in Förderanlagen für Erdöl- und Erdgas. So steigt die Methankonzentration in der Atmosphäre. Klimaschützer fordern gesetzliche Regelungen und weisen die Methanlecks nach. 

Spezielle Infrarotkameras weisen Leckagen nach, durch die der Klimakiller Methangas ungehindert entweichen kann.

Jagd auf Klimagas Methan

Bei den Provinzwahlen in den Niederlanden am 15. März sagen Umfragen einen spektakulären Durchbruch der bäuerlichen Bürgerbewegung voraus. Doch auch die Tierschutzpartei, eine der stärksten der Welt, findet immer mehr Zustimmung. Sie setzt sich seit 15 Jahren für die Tierrechte ein und wächst stetig.

Die "Partij voor de Dieren" aus den Niederlanden setzt sich seit über 15 Jahren für Tierrechte ein und wächst stetig.

Niederlande: Europas stärkste Tierschutzpartei

Im Katargate-Skandal, der Korruptionsaffäre im EU-Parlament, wird weiter ermittelt: Am 14. März entschied ein Berufungsgericht in Brüssel, dass Richter Michel Claise weiter die Ermittlungen leiten darf. Ein angeklagter EU-Abgeordneter hatte die Absetzung des Richters wegen Befangenheit beantragt, das Gericht wies die Forderung jedoch ab. 

Die Ermittlungen im Katargate-Skandal gehen weiter, geleitet von Richter Michel Claise.

Katargate: Ermittlungen gehen weiter

In der Republik Moldau, die an die Ukraine angrenzt, hat die Polizei mehrere Männer festgenommen, die zu einem von Russland gesteuerten Netzwerk gehören sollen. Dieses Netzwerk arbeite auf die Destabilisierung der Republik hin, die seit August 1991 ein unabhängiger Staat ist. In dem Land, das kulturell eng mit Rumänien verbunden ist, lebt auch eine russischsprachige Minderheit, bei der die Propaganda aus Moskau Anklang zu finden scheint.

Wie kommt es, dass Russland in Moldawien weiterhin so einflussreich ist, obwohl die Republik 1991 ihre Unabhängigkeit erlangte?

Moldawien: Unter dem Einfluss der russischen Minderheit

Italien und Spanien versuchen seit einem Jahr, entscheidende Player auf dem europäischen Energiemarkt zu werden. Rom verfolgt den Plan, Italien zur Energie-Drehscheibe zu machen. Und auch Spanien schickt sich an, Länder im Westen Europas mit Gas zu versorgen.

Beide Länder verfolgen das Ziel, den Rest Europas mit Gas zu versorgen.

Spanien und Italien: Europas neue Energie-Drehkreuze

Die Verfolgung und Ermorderung der Juden von Thessaloniki im zweiten Weltkrieg ist ein Teil der NS-Geschichte, der kaum aufgearbeitet ist. Zwischen 1941 und 1944 deportierten die Nazis fast alle Juden der Stadt. Vor dem Holocaust lebt hier noch 50.000 von ihnen. Eine TV-Serie beleuchtet jetzt dieses dunkle Kapitel der Geschichte. 

Von 1941 bis 1944 wurden fast alle Juden der Stadt deportiert. Eine TV-Serie beleutet nun dieses dunkle Kapitel.

Griechenland: Die Juden von Thessaloniki

Die „Wiener Zeitung“ ist ein Unikum: Sie gehört der Republik Österreich und ist die wahrscheinlich älteste noch erscheinende Tageszeitung der Welt. Doch nun soll Schluss sein damit. Österreichs Regierung baut die Wiener Zeitung um. Gleichzeitig muss der öffentlich-rechtliche Rundfunk sparen.

Österreichs Regierung will die tägliche Printausgabe der Wiener Zeitung einstellen, der ORF muss sparen.

Österreichische Qualitätsmedien unter Druck

Steigende Wohnpreise, hohe Gas- und Stromrechnungen und Transportkosten- viele junge Menschen in Italien können sich das Studium einfach nicht mehr leisten und müssen ihr Studium abbrechen. Auch die Zahl der Studienanfänger ist extrem gesunken. Wegen der Wirtschaftskrise sparen die Familien an allem, auch an der Zukunft ihrer Kinder.

Wegen der Wirtschaftskrise brechen in Italien tausende Studenten ihr Studium ab.

Wegen Wirtschaftskrise: Leere Universitäten in Italien

In Rumänien ist Werbung für Glücksspiel omnipräsent, auf den Straßen und im Fernsehen. Die Leidtragenden: Spieler bei denen sich eine Abhängigkeit entwickelt. Ein Werbeverbot für Geldspiele ist nun in Diskussion. Doch die Branche hat viele Unterstützern und bringt dem Staat viel Steuereinnahmen. 

Rumänien diskutiert über ein Verbot für Glücksspiel-Werbung. 

Werbeverbot für Glücksspiel in Rumänien

Im Verbund mit zehn weiteren, vorallem osteuropäischen Ländern, will Paris die Atomkraft im Kampf gegen den Kilmawandel wieder in Mode bringen. Gerade auch weil die Energiekrise die Europäische Union hart trifft und in den kommenden Wochen eine Reform des europäischen Strommarktes auf den Weg gebracht werden muss.

Frankreich schmiedet neue Bündnisse in der Europäischen Union für mehr Atomkraft, vor allem mit Ländern im Osten. 

Atomkraft: Wie Frankreich neue Partner sucht

Der Streit um die von Emmanuel Macron geplante Rentenreform in Frankreich bricht nicht ab. Die Gewerkschaften legten durch massive Streiks in Flug-, Bahn- und Nahverkehr, Müllabfuhr und Schulen erneut das ganze Land lahm. 

Der Streit um die Rentenreform in Frankreich bricht nicht ab. Das Ziel der Gewerkschaften: Durch massive Streiks das ganze Land lahmlegen.

Frankreich: 6. Generalstreik gegen die Rentenreform

Das Thema Wechseljahre und Menopause ist immer noch ein Tabu, auch wenn die Hälfte der Bevölkerung in einer langen Lebensphasedirekt betroffen ist. Lange war diese Zeit im Leben jeder Frau und damit verbundene körperliche und psychische Einschränkungen kein Thema für öffentliche Diskussionen - doch in Spanien ändert sich dies gerade.

In Spanien kämpfen Frauen für einen offenen Umgang mit dem Thema Menopause und Wechseljahre - gegen das Tabu.

Menopause: Spanierinnen brechen das Tabu

Der Hafen von Antwerpen ist der Hotspot für den europäischen Kokain-Handel. 110 Tonnen stellten die belgischen Behörden letztes Jahr sicher – und das ist nur etwa ein Zehntel der Drogen, die insgesamt dort ankommen.  Mit dem Drogenhandel hat sich auch die Gewalt in der Stadt vervielfacht.  Die belgische Regierung hat Mitte Februar einen nationalen Notfallplan angekündigt, um den Drogenhandel und die damit verbundene Kriminalität in den Griff zu kriegen. Welche Chancen hat dieser Plan?

Über den Hafen von Antwerpen fließen riesige Mengen Kokain nach Europa. 

Antwerpen: Der Kampf gegen den Drogenhandel

In Frankreich ist fast die Hälfte der Bevölkerung übergewichtig. Darüber hinaus hat sich die Zahl der adipösen Erwachsenen in den letzten zwanzig Jahren verdoppelt - 17 % der Franzosen und Französinnen sind davon betroffen. Eine besorgniserregende Entwicklung, die aufgrund der Pandemie fast unbemerkt geblieben ist.

In den letzten zwanzig Jahren hat sich die Zahl der von Adipositas betroffenen Erwachsenen in Frankreich verdoppelt.

Frankreich: Volkskrankheit Übergewicht

In Frankreich trat am 1. Januar 2023 ein neues Dekret in Kraft, das die Akteure der Textilindustrie schrittweise dazu verpflichtet, den Ursprung ihrer Produkte sowie Lieferketten und Umweltstandards der Produktion offenzulegen. Ein großer Schritt für eine Branche, die bisher kaum Transparenz zeigte und die auf europäischer Ebene der viergrößte Umweltverschmutzer ist.

In Frankreich muss die Modeindustrie seit dem 1. Januar 2023 die Herkunft und Lieferketten der Produkte offenlegen.

Frankreichs Modebranche: Transparenz über Lieferketten und Standards

Portugal gilt bei der Brandbekämpfung als Vorbild. Wie das kommt das? Und warum sind die Feuerlöscher letzten Sommer bei den enormen Bränden an ihre Grenzen geraten? Wir sind an Orte gereist, wo man die Spuren der riesigen Feuer noch gut sieht und erklären, wie sich das Land wappnen will für die nächste Waldbrandsaison, die hier offiziell schon am 15. Mai beginnt.

Am 15. Mai beginnt in Portugal offiziell die nächste Waldbrandsaison. Wie will das Land sich darauf vorbereiten?

Portugal: Vorbereitungen für neue Waldbrandsaison

Seit dem Ukraine-Krieg ist auch der Zustand der deutschen Rüstungsindustrie in den Fokus gerückt. Auch wenn Bundeskanzler Olaf Scholz hochambitioniert der Bundeswehr eine "Zeitenwende" versprochen und 100 Milliarden Euros Sondervermögen sowie einen steigenden Wehretat zugesichert hat, steht es um die Zukunft der Rüstungs-und Verteidigungsbranche nicht gut.

Die deutsche Rüstungsindustrie steckt in der Krise. Welche Zukunft gibt es? Eine Bestandsaufnahme.

Die Zukunft der deutschen Rüstungsindustrie

Noch steht das Datum der für das Frühjahr geplanten Wahlen in Griechenland nicht fest. Ebenfalls offen ist, ob die aktuelle Regierung des konservativen Präsident Kyriakos Mitsotakis die Stimmen der Kulturschaffenden für sich beanspruchen kann. Denn große Teile des Kultursektors wütend sind und das nicht zu knapp. Sie protestieren aktuell fast täglich gegen ein neues Dekret der Regierung, das vorsieht Abschlüsse von Kunsthochschulen auf Abitur-Niveau herabzustufen. 

Griechische Schauspielstudierende protestieren gegen ein Dekret, das ihre Abschlüsse herabstufen soll.

Griechenland: Protest der Schauspielstudierenden

Zum Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine formiert sich in Deutschland eine neue Friedensbewegung. Doch die Bewegung, die "Frieden schaffen ohne Waffen" fordert, findet nur noch wenig Zulauf. Woran liegt das und was ist aus dem deutschen Pazifismus geworden? Eine Reportage von Anne Maillet

Die Pazifisten, die "Frieden schaffen ohne Waffen" fordern, finden immer weniger Unterstützer. 

Deutscher Pazifismus im Wandel

Bei der Münchener Sicherheitskonferenz fordert der Bundeskanzler die deutschen Partner auf, die Ukraine weiter militärisch zu unterstützen. Ähnlich äußerte sich auch der ukrainische Präsident Selenskyj, der per Video hinzugeschaltet wurde. Er forderte schnelle militärische Hilfe. Es gäbe keine Alternative zu einer russischen Niederlage, erklärte Selenskyj.

Bei der Münchener Sicherheitskonferenz fordert der Bundeskanzler die Ukraine weiter militärisch zu unterstützen.

Ukraine: Scholz drängt Partner zu Panzerlieferungen

Der Kampf um die Technologie-Führerschaft im Internet geht in die nächste Runde. Eine wichtige Rolle spielt dabei auch die Software ChatGPT: Auf Grundlage weniger Stichworte kann diese künstliche Intelligenz komplette Texte erstellen. Ein EU-Abgeordneter hat kürzlich im EU-Parlament eine Rede gehalten, die fast komplett von ChatGPT geschrieben wurde. Über seine Motivation und wie die EU bei dieser KI regulierend eingreifen sollte, unsere Reportage.

Künstliche Intelligenz birgt Gefahren für den politischen Diskurs. Die EU arbeitet unter anderem deshalb an Regeln.

EU: Rechtliche Grenzen für grenzenlose KI?

Wohnungslosigkeit wird meist als männliches Problem gesehen, doch rund 30 Prozent aller Wohnungslosen in Deutschland sind weiblich. Von der Gesellschaft werden sie kaum wahrgenommen, sie sind aber besonders gefährdet: Sie erleiden oft Gewalt, Einsamkeit und sexualisierte Gewalt. Ein Projekt in Hamburg hat es sich zur Aufgabe gemacht, wohnungslosen und obdachlosen Frauen einen Schutzraum zu bieten.

Besonders weibliche Obdachlose brauchen einen Schutzraum, denn sie sind besonders häufig Gewalt ausgesetzt.

Hamburg: Ein Container-Dorf für obdachlose Frauen

In Frankreich stehen zahlreiche Atomkraftwerke still, deshalb kauft das Land diesen Winter erstmals massiv spanischen Strom. Frankreich kann dabei auf vorhandene Verbindungsleitungen zählen – über die die Nachbarn täglich Strom tauschen. Wir besichtigen eine dieser strategischen Infrastrukturen.

Diesen Winter kauft Frankreich erstmals massiv spanischen Strom. Die Nachbarn tauschen täglich über vorhandene Leitungen.

Frankreich-Spanien: Gut vernetzt

Fachleuten zufolge hat Polen die stärkste konventionelle Armee in Europa, und kein anderes Land in Europa investiert derzeit so viel Geld in die eigene Armee. Die von der nationalistischen PiS-Partei geführte Regierung will Polen zur stärksten und bestimmenden Militärmacht in Mitteleuropa ausbauen. Die neue militärische Macht könnte Polens Einfluss in der EU steigern.

Aktuell verfügt Polen über 123.000 Soldaten. Bis 2035 soll sich die Zahl mehr als verdoppeln. Das Land hätte dann mehr Soldaten als Deutschland.

Polen: Europas neue militärische Supermacht?

In diesen Tagen können sie sich schwer Gehör verschaffen – doch laut Umfragen befürwortet ein Drittel der Französinnen und Franzosen die umstrittene Rentenreform von Präsident Macron, die vorsieht, das Rentenalter auf 64 Jahre anzuheben.

Laut Umfragen befürworten ein Drittel der Französinnen und Franzosen die Rentenpläne von Präsident Macron.

Französische Rentenreform: Die Befürworter

Regelmäßig wird auch die Eisenbahninfrastruktur der Ukraine angegriffen: Gleise, Umspannwerke, Bahnhöfe. Trotzdem funktioniert die ukrainische Bahn seit Kriegsbeginn erstaunlich zuverlässig. Mehr als vier Millionen Menschen konnten bisher mit dem Zug evakuiert werden. Seit der russischen Invasion gibt es keine Flüge mehr - was die Eisenbahn zum wichtigsten Verkehrsmittel im Land macht. 250.000 Mitarbeiter sind im Einsatz.

Sie steht für Stabilität und Kontinuität in einem Land mitten im Krieg: die ukrainische Eisenbahn.

Ukraine: Unterwegs mit der Eisenbahn

Plastik ist überall: in Verpackungen, Tüten, Flaschen. In Spanien kämpft die Regierung dagegen an - mit einer für Europa völlig neuen Maßnahme: Werden Verpackungen und Behälter nicht aus recyceltem Plastik hergestellt - fällt darauf eine Steuer an. Ob das erfolgreich sein kann - und die Industrie tatsächlich ermutigt, weniger umweltschädliche Materialien einzusetzen - zeigt unsere Reportage aus Madrid.

Die Regierung erhebt seit Januar eine Steuer auf Verpackungen und Behälter aus nicht recyceltem Plastik.

Spanien: Pionierarbeit im Kampf gegen Plastik

Es wird geschätzt, dass mehrere Hunderttausend Libanesen seit Beginn der wirtschaftlichen, politischen und finanziellen Krise, die 2019 im Libanon ausbrach, aus ihrem Land geflohen sind. Fast 10.000 sind nach Zypern geflohen. Sicher ist, dass die größte Gemeinschaft libanesischer Exilanten in Larnaca, einer Stadt im Süden Zyperns, lebt. Dort leben derzeit bis zu 5.000 Menschen. Es sind meist wohlhabende Libanesen, die in diesem kleinen EU-Land mit offenen Armen empfangen werden.

In der zypriotischen Stadt Larnaca leben aktuell bis zu 5.000 Menschen aus dem Libanon.

Zypern: Die libanesischen Exilanten von Larnaca

ARTE Journal unterwegs auf dem europäischen Kontinent.

News aus Europa

In Frankreich treibt nicht nur die Rentenreform die Menschen auf die Barrikaden, auch die Fischer im Land sind aufgebracht. Die EU-Kommission plant in weiteren Gebiete in EU-Gewässern den Fischfang zu verbieten, um so Arten zu erhalten und die Umwelt zu schützen. In dieser Woche haben die französischen Fischer landesweit mit Protestaktionen auf Ihre Sorgen aufmerksam gemacht.

Frankreichs Fischer demonstrieren gegen eine von der EU-Kommission geplante Einschränkung der Fischerei-Zonen.  

Die Wut der französischen Fischer

Die Sicherheitslage in Burkina Faso ist dramatisch. Das Land in der Sahelzone hat im vergangenen Jahr zwei Staatsstreiche erlebt, islamistische Terrorgruppen sind vor allem im Norden des Landes auf dem Vormarsch und die humanitäre Versorgung spitzt sich zu. Das Welternährungsprogramm musste im Januar eine Luftbrücke für Hilfslieferungen einrichten.

Das Welternährungsprogramm musste eine Luftbrücke für Hilfslieferungen einrichten.

Luftbrücke für Lebensmittel: Dramatische Sicherheitslage in Burkina Faso

In Israel hat die rechts-religiöse Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanyahu die sogenannte Justizreform bis zum Sommer ausgesetzt. Gegner der umstrittenen Reform setzen ihren Protest jedoch fort. Für neuen Unmut sorgen die Pläne der Ultra-Nationalisten. Sie wollen eine Nationalgarde schaffen, die direkt dem rechtsextremen Minister für Nationale Sicherheit unterstellt wäre.

Obwohl die israelische Regierun die sogenannte Justizreform bis zum Sommer ausgesetzt hat, ist der Konflikt nicht gelöst.

Israel: Erleichterung nach der Aussetzung der Justizreform

Geht ein Riss durch Israels Regierung? Ausgerechnet von Netanjahus Parteifreund und Verteidgungsminister Gallant kommt harte Kritik. Wegen der geplanten Justizreform herrsche grosse Unruhe in der Armee. Zählt das für Netanjahu vielleicht mehr als die Hunderttausenden, die wöchentlich auf die Strasse gehen? 

Ausgerechnet von Netanjahus Verteidgungsminister Gallant kommt harte Kritik an der geplanten Justizreform.

Justizreform in Israel: Nun kommt die Kritik auch von Innen

Die russische Armee steht in großen Teilen nach wie vor hinter dem Krieg. Und das obwohl die Missstände immer offensichtlicher werden. Mittlerweile schicken Soldaten direkt von der Front Hilferufe an ihren Präsidenten. ARTE Journal hat sich die Videos in den Sozialen Netwerken angeschaut und ordnet die Appelle ein.

Wenn Soldaten über die Sozialen Netzwerke Hilferufe an ihren Präsidenten senden.

Russland: Soldatenappelle an Putin

Fast ein Viertel der rund 80.000 ausländischen Studierenden in der Ukraine sind Afrikaner:innen. Als der Krieg ausbrach, mussten auch sie fliehen. Die Mehrheit kam nach Deutschland in der Hoffnung, dort ihre Ausbildung - meist in IT, Medizin oder Zahnmedizin - fortzusetzen. In vielen Fällen entschieden sich die Bundesländer jedoch für eine Abschiebung. In Berlin hat Professorin Katharina Larisch von der Fachhochschule für Gesundheit, Soziales und Pädagogik das Potenzial der Studierenden erkannt und ihnen zu einem Job im Krankenhaus verholfen.

Viele der ausländischen Studierenden in der Ukraine flohen nach Beginn des Krieges nach Deutschland. Hier wird ihre Fachkraft dringend gebraucht.

Drittstaaten-Studierende aus Ukraine lindern Ärztemangel

Wie kann man um einen geliebten Menschen trauern, wenn sein Körper nicht aus den Trümmern geborgen oder anonym in einem Massengrab beigesetzt wurde? Für die Familien und Freunde der nach den Erdbeben vom 6. Februar vermissten Personen kommt die Sucharbeit vor der Trauerarbeit.

Im Südosten der Türkei suchen Familien fast zwei Monate nach dem verheerenden Erdbeben noch immer nach ihren Angehörigen. 

Die Vermissten von Antakya

In Israel gehen die Reservisten in den Widerstand gegen die von der Regierung Benjamin Netanjahus angestrebte Justizreform. Eine nicht zu unterschätzende Kraft: Fast 500 000 Reservisten gibt es, dreimal so viele wie Soldaten der aktiven Armee. Sie protestieren gegen einen Angriff auf die Demokratie, zu deren Verteidigung sie sich freiwillig verpflichtet haben, die aber durch die Reform ausgehebelt werden würde.

Angesichts der umstrittenen Justizreform machen israelische Reservisten gegen ihre Regierung mobil.

Der Widerstand der israelischen Reservisten

Nach dem verheerenden Beben in der Türkei wird die Katastrophenregion nun von Überschwemmungen heimgesucht. Hunderttausende Menschen sind obdachlos und auf humanitäre Hilfe angewiesen. Einige Aktivisten kritisieren jedoch, die türkische Regierung würde die Not der Menschen instrumentalisieren und lediglich solche Hilfsorganisationen zulassen, die der politischen Linie Erdogans folgen. 

Fünf Wochen nach den verheerenden Erdbeben in der Türkei sind hunderttausende Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen.

Humanitäre Hilfe in der Türkei - ein politisches Instrument?

Die Provinz Idlib im Nordwesten Syriens wurde vom Erdbeben am 6. Februar schwer getroffen. Die Katastrophe traf ein Schulsystem, das nach zehn Kriegsjahren ohnehin schon äußerst prekär war. 250 Schulen in der Region, die nicht unter der Kontrolle des Assad-Regimes steht, wurden beschädigt oder zerstört. Heute versuchen Lehrerinnen und Lehrer trotz der Umstände den Unterricht wiederaufzunehmen.

Lehrer in der Provinz Idlib im Nordwesten Syriens machen sich Lehrer Sorgen um die Zukunft der Kinder.

Erdbeben in Syrien: Wie geht es für die Schulen weiter?

Zu den wenigen unabhängigen Medien in Russland zählt die Novaya Gazeta. Ein Teil der Redaktion ist im Exil, doch einige Reporter sind weiter in Russland tätig. Ivan Zhilin und Anna Artemjeva waren im Februar in Sibirien unterwegs und haben mit den Angehörigen der russischen Soldaten gesprochen. Wie stehen sie zum Krieg? Unterstützen sie weiter die russische Regierung? Das Fazit der Recherche ist ernüchternd.

Reporter der unabhängigen russischen Zeitung Novaya Gazeta sind nach Sibirien gereist und haben mit Angehörigen der Soldaten gesprochen.

Russland: Was halten die Angehörigen der Soldaten vom Krieg?

Geflüchtete per Iris-Scan registrierten und identifizieren: Was sich nach Science-Fiction anhört, ist im Flüchtlings-Camp in Jordanien bereits gelebte Praxis. Die biometrische Erfassung soll unter anderem die Verteilung von Lebensmitteln gerechter machen und Missbrauch verhindern. Datenschützer warnen jedoch vor dem gläsernen Geflüchteten, denn von freiwilliger Teilnahme könne kaum die Rede sein.

Im weltweit größten Lager für syrische Flüchtlinge in Jordanien setzen NGOs hochmoderne Technologien ein.

Modernste Technologie: Fluch oder Segen für Geflüchtete?

In der Republik Moldau ist die Lage seit der russischen Großinvasion in die Ukraine angespannt. Soeben erst warf Washington Moskau vor, das Land destabilisieren zu wollen. Die Republik ist sich schmerzlich bewusst, dass ein Angriff sie militärisch in große Schwierigkeiten bringen würde. Doch untätig zu bleiben - das kommt für viele Menschen in dem kleinen Land nicht infrage.

In der Republik Moldau ist die Lage seit der russischen Großinvasion ins Nachbarland Ukraine angespannt.

Republik Moldau: Leben mit der russischen Bedrohung

Über 560 Bücher könnten bald aus Floridas Schulbibliotheken verbannt werden, knapp 100 Werke wurden schon verboten. Dabei haben es die konservativen Politiker vor allem auf Bücher abgesehen, die sich mit LGBTQ-Themen auseinandersetzen. Die Zensur beunruhigt immer mehr Lehrer. Doch es gibt auch Mütter, die das Verbot für eine gute Sache halten.

Die konservative Regierung hat viele Bücher, die sich LBTQ-Themen widmen, aus den Schulbibliotheken verbannt. 

Florida: Immer mehr Bücher an Schulen zensiert

ARTE Journal blickt auf das aktuelle Geschehen in der Welt.