Brexit: Should I stay or should I go?Europe to Go - 14/03/2019

4 Min.

Verfügbar bis zum 16/03/2030

Eure tägliche Dosis Europe to Go fasst für euch zusammen, was gerade in Europa wichtig ist. Heute: Die britischen Parlamentarier haben das Syndrom der unentschiedenen Katze - und die EU will der Katze nicht länger die Tür aufhalten. Außerdem macht das Europaparlament sich für Menschen mit Behinderung stark. Und sein Präsident ist kein Faschist!

Should I stay or should I go?

Die britischen Parlamentarier können sich einfach nicht entscheiden. Sollen sie bleiben oder sollen sie gehen?
Erst haben sie ja Theresa Mays Brexit-Abkommen abgelehnt. Aber gestern haben sie entschieden: Einen Austritt ohne Deal wollen sie dann auch wieder nicht. Langsam wird es echt absurd, das ganze Internet macht sich lustig. Die Frage ist jetzt: Wie um alles in der Welt soll es weitergehen?

Auf der Agenda stehen noch drei große Termine. Heute entscheidet das britische Unterhaus über einen Aufschub des Brexits bis zum 30. Juni. Für nächsten Mittwoch hat Theresa May dann noch ein Votum angesetzt: Die Parlamentarier sollen schon wieder über ihr Austrittsabkommen abstimmen. Ganz egal, wie das ausgeht, es gibt keine tausend Wege aus dem Schlamassel. Wenn die Briten die EU nicht ohne Deal verlassen wollen, müssen sie ihren Austritt wohl aufschieben.

Und damit wären wir beim dritten Termin. Am Donnerstag müssten die anderen 27 Mitgliedsstaaten einer Verlängerung der Verhandlungen einstimmig zustimmen. Und die fragen sich natürlich schon: "Klar könnten wir den Brexit aufschieben – aber wozu?" So hat es zum Beispiel Michel Barnier ausgedrückt. Der EU-Unterhändler für den Brexit hat wohl die Nase voll.

Aber da liegt auch das ganze Problem. Ein Aufschub müsste gut begründet sein, denn er hätte schwere Folgen. Vor allem müssten die Briten doch nochmal an der Europawahl teilnehmen. Aber dann will die EU auf keinen Fall, dass sie einen EU-Kommissar oder andere hohe Posten stellen, geschweige denn an den Diskussionen zum europäischen Haushalt teilnehmen.

Aber gut, wenn sie unbedingt aufschieben wollen, sollen sie doch machen, hat EU-Ratschef Donald Tusk schon erklärt. Sieht also so aus, als könnte das mit dem Brexit noch lange dauern.


Barrierefreiheit
Barrierefrei heißt nicht nur rollstuhlgerecht! Das Europäische Parlament hat gestern beschlossen, dass auch technische Produkte wie Smartphones und Dienstleistungen wie Fahrkartenautomaten oder Online-Shopping für Menschen mit Behinderungen zugänglicher werden müssen.

Der neue European Accessibility Act gibt zwar keine konkreten technischen Lösungen vor. Aber er legt endlich einheitliche Grundsätze fest, die für ganz Europa gelten. Bisher geben sich nämlich nicht alle Mitgliedsstaaten so viel Mühe, wie sie sollten. Dabei leben 80 Millionen Europäer mit einer Behinderung.


Polemik um EU-Parlamentspräsident
Übrigens! Auch, wenn man sich nicht gerne an ihn erinnert: Ihr wisst alle, wer Benito Mussolini war.
Tja, 75 Jahre nach seinem Tod hat der Duce del Fascismo einen unerwarteten Verfechter: Antonio Tajani, der Präsident des Europäischen Parlaments.

Die ehemalige rechte Hand von Silvio Berlusconi hat im italienischen Radio erklärt, Mussolini habe vor dem Krieg eine Menge positiver Dinge erreicht, zum Beispiel Brücken und Straßen gebaut.

Aber Antonio Tajani versichert: Nein, er ist kein Faschist. Schon krass, dass ausgerechnet der Präsident des Europäischen Parlaments das klarstellen muss.

Journalist

  • Anja Maiwald

  • Loreline Merelle

Land

Frankreich

Jahr

2019

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