Europe to Go - Europa-News für zwischendurch22/05/2019

Premierministerin Theresa May macht den nächsten Zug im Brexit-Geschacher. Dreimal hat das britische Unterhaus ihren Deal mit der EU schon abgelehnt. Jetzt will May es nochmal versuchen – und zwar mit einem Köder! Gestern hat sie nämlich tatsächlich mit einem zweiten Brexit-Referendum gelockt… obwohl sie immer strikt dagegen war.

Darüber und über einen befristeten Verbleib in der europäischen Zollunion will sie die Parlamentarier abstimmen lassen. Allerdings eben nur, wenn die auch ihren Gesetzesentwurf zum Austrittsabkommen durchwinken.

So oder so, mit der Oppositionspartei Labour kommt die Premierministerin auch mit diesem Trick nicht zusammen. Für Parteichef Jeremy Corbyn ist ihr Vorschlag, ich zitiere, nur „ein Aufguss des gleichen, alten, schlechten Deals“.

Also kommt das Geduldsspiel Brexit wohl wieder nicht voran. Egal, wie lang uns die Briten noch erhalten bleiben: Morgen müssen sie auf jeden Fall nochmal zur Europawahl antanzen.

 

Dem niederländischen Staatssekretär für Justiz und Sicherheit ist ein ganz schöner Schnitzer passiert. Der konservativ-liberale Mark Harbers ist deshalb sogar zurückgetreten. Es geht um seinen Bericht über Kriminalität bei Asyl-Bewerbern. Darin sind „kleine“ Delikte wie Ladendiebstahl extra ausgewiesen, während schwere Verbrechen wie Vergewaltigung und Mord mal eben in der Kategorie „Andere“ zusammenfließen.

Die niederländischen Parlamentarier waren schockiert. Und Harbers übernimmt mit seinem Rücktritt die „volle Verantwortung“ dafür, dass er das Parlament „nicht korrekt informiert“ habe, wie er sagt.

Dazu muss man sagen, dass sein „Fehltritt“ ungelegen kommt. Denn die Niederländer geben schon morgen ihre Stimme für die Europawahl ab. Und da darf vor allem die rechtspopulistische Partei Forum voor Democratie damit rechnen, jede Menge neue Stimmen zu ernten.

 

Hier mal ein Thema, über das im Europawahlkampf noch nicht so viel gesprochen wurde: Abtreibungen. Der europäische Verband „Abtreibung in Europa, die Frauen entscheiden“ wendet sich direkt an die Kandidaten: Das Recht auf Schwangerschaftsabbruch soll in der EU-Grundrechte-Charta verankert werden.

Denn auch, wenn Abtreibungen in den meisten EU-Ländern erlaubt sind - es gibt noch genug Staaten, in denen den Frauen riesen Hürden in den Weg gelegt werden. In Polen zum Beispiel darf man nur dann abtreiben, wenn man durch Vergewaltigung oder Inzest schwanger geworden ist. In Finnland und in Großbritannien sind Abtreibungen nur unter ganz strengen Bedingungen erlaubt. Zum Beispiel nur in einem gewissen Alter. In Malta und Nordirland ist es sogar ganz verboten.

Die Aktivistinnen kritisieren auch, dass das Recht auf Schwangerschaftsabbruch häufig wieder in Frage gestellt wird, sobald eine andere politische Farbe an die Macht kommt. So war‘s zum Beispiel 2013 in Spanien und so passiert es in Ungarn, seit die Nationalkonservativen an der Macht sind.

Tja und dann kommt noch dazu, dass Theorie und Praxis häufig weit auseinander gehen. In Italien zum Beispiel weigern sich viele Ärzte aus Gewissensgründen, Abtreibungen durchzuführen. Und in anderen Ländern, wie Griechenland oder Frankreich, gibt es einfach immer weniger zuständige Kliniken.

Wir sind gespannt, was unsere Kandidaten zur Europawahl dazu zu sagen haben!

 

Wer von euch das Glück hatte, ein Erasmus-Semester im europäischen Ausland zu machen, der weiß: Da geht’s oft – natürlich zu Zwecken der Völkerverständigung – ums Reisen und Feiern, und streckenweise weniger ums Lernen an der Uni. Trotzdem tut Erasmus der Karriere gut!

Zwei unabhängige Studien der EU-Kommission zeigen, dass die Teilnehmer des Austauschprogramms nach dem Studium bessere Chancen haben, einen Job zu bekommen. Ganze 80% finden innerhalb von drei Monaten eine Anstellung. Und sieben von zehn Befragten haben nach Erasmus auch eine genauere Idee davon, wo es eigentlich beruflich hingehen soll.

Also, es lohnt sich… auf verschiedene Arten!