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Steuergerechtigkeit in Europa: Wo klemmt’s? - Info+Europe to Go - Europa-News für zwischendurch07/05/2019
5 Min.
Verfügbar bis zum 09/05/2030
Bei dem ganzen Baby-Rummel in Großbritannien ist gestern ein ganz wichtiges Thema etwas untergegangen: Eine Million Tier- und Pflanzenarten sind vom Aussterben bedroht. Das Ausmaß war noch nie so groß wie heute. Das zeigt ein neuer UN-Bericht. Gleichzeitig gibt’s auch eine neue Studie vom Eurobarometer – und die lässt uns wenigstens ein bisschen optimistisch sein. 71 Prozent der Europäer haben schon mal von Biodiversität gehört – also die Vielfalt von Ökosystemen, Arten und Genen. Aber nur 41 Prozent wissen, worum es dabei wirklich geht. Immerhin: 2015 waren es noch 11 Prozent weniger. Zwischen den Ländern gibt’s aber große Unterschiede: Die Schweden kennen sich am besten aus, Frankreich steht an zweiter Stelle und in Bulgarien sieht’s auch gut aus. Die Deutschen sind nur im Mittelfeld. In vier Ländern hat die Hälfte der Leute noch nie was von Biodiversität gehört: in Zypern, Lettland, der Slowakei und in Polen.
Es nützt alles nichts: Ungarns Premierminister Viktor Orban und Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei Manfred Weber lassen sich wohl scheiden. Die beiden streiten sich ja schon seit Wochen. Ihr erinnert euch vielleicht: Die EVP hatte Orbans nationalistische Fidesz-Partei wegen euroskeptischen Positionen suspendiert. Der ungarische Premierminister hat jetzt öffentlich gesagt, dass er Webers Kandidatur als Kommissionspräsident nicht mehr unterstützt. Eine komplizierte Position für unseren deutschen Spitzenkandidaten: Er würde Orban wohl gerne direkt rausschmeißen, kann aber nicht so richtig auf die ungarischen Stimmen verzichten. Zumindest nicht, wenn er gewinnen will.
Nicht nur viele Menschen in der Türkei sind sauer – sondern auch die EU. Der Oberste Gerichtshof der Türkei hat entschieden, dass in Istanbul nochmal gewählt werden muss. Bei der Wahl am 31. März haben die Gegner von Präsident Erdogan gewonnen. Das hat ihm wohl nicht so gut gefallen. Aber deshalb einfach neu wählen lassen? Mit Demokratie hat das nicht viel zu tun, findet die Außenbeauftragte der EU, Federica Mogherini. "Die Gewährleistung freier, fairer und transparenter Wahlen ist für jede Demokratie unabdingbar und steht im Zentrum der Beziehungen der EU zur Türkei." Mal sehen, wie’s da jetzt weitergeht.
Gotteslästerung: Deswegen sitzt in der polnischen Stadt Plock gerade eine Frau im Gefängnis. Und das, weil sie ein Poster gemalt hat. Auf dem Bild: die heilige Jungfrau Maria mit einem Heiligenschein aus Regenbogenfarben. Jetzt drohen ihr bis zu zwei Jahre Haft, weil sie das Heiligenbild entweiht habe. Man muss dazu sagen, dass die nationalkonservative Regierungspartei PiS gerade auf Stimmenfang für die Europawahl ist. Sie findet, dass Polen von liberalen Werten aus dem Westen angegriffen wird. Dazu gehören wohl auch die Regenbogenfarben, die das Symbol der Schwulen-, Lesben- und Transsexuellenbewegung sind... Tja, und das im Jahr 2019, mitten in Europa.
"Sch**** nochmal!" Luxemburgs Außenminister Asselborn war so richtig sauer – und das im letzten September. Grund dafür: Provokationen von Italiens Innenminister Matteo Salvini von der rechtspopulistischen Lega. Ihr ahnt es sicher: Es ging mal wieder um Flüchtlinge. Salvini erklärte, in Italien wolle man eher die eigenen Leute dazu bringen, Kinder zu bekommen, als "neue Sklaven" aus Afrika zu holen. Da platzte Asselborn der Kragen. Salvini hat die Szene filmen lassen – eigentlich um den Luxemburger bloßzustellen. Das ging aber nach hinten los. Denn die Sportfirma ASport hat daraufhin T-Shirts mit "Merde alors" gedruckt – und jetzt 10.000 Euro des Gewinns an eine Wohltätigkeitsorganisation gespendet, die versucht, Zuwanderer über Sport zu integrieren. Tja, da war Salvinis Hetze doch für etwas gut.
Journalist
Anne-Lyse Thomine
Sira Thierij
Land
Frankreich
Jahr
2019