Welche Zukunft für die Große Koalition? Welche Zukunft für die FPÖ?

Welche Zukunft für die Große Koalition? Welche Zukunft für die FPÖ?

Den zweiten Wahlgang konnte ein unabhängiger Kandidat für sich entscheiden. Das äußerst gute Resultat von Norbert Hofer hat zudem gezeigt, dass man bei den nächsten Wahlen mit der FPÖ rechnen muss. Wie könnte es den traditionellen Parteien gelingen, sich nach einer solchen bitteren Niederlage wieder aufzurichten? Und wird sich die Regierung bis zu den Wahlen des Nationalrats 2018 an der Macht halten können?

Über die Präsidentenwahl hinaus ist die Zukunft der Koalition von Unsicherheit bestimmt: „Wir wissen nicht, ob die Regierung sich mit dem Versprechen eines weiteren Neubeginns, der schon so oft angekündigt wurde, bis zu den für 2018 vorgesehenen Wahlen des Nationalrates durchsetzen kann.“ Und vor allem, ob es den beiden großen Parteien gelingen wird, die Wähler anders zu überzeugen als mit der Übernahme des Programms der FPÖ. „Die Probleme sind in beiden Lagern tiefgreifend“, analysiert Peter Filzmaier. „Die zentralen Themen der SPÖ zum Beispiel sind Bildung, Gesundheit, Arbeit und soziale Absicherung. Der Kurs, den sie in diesen Fragen fährt, überzeugt die Wähler nicht mehr. Das gleiche gilt für die ÖVP. Die Wirtschaft ist traditionell ihr Zuständigkeitsbereich, was die Wähler ihnen immer noch anerkennen. Doch ihr Kurs in Bezug auf den Erfolg der industriellen Produktion in Österreich ist nicht sehr glaubwürdig.“ Besteht also die Gefahr einer neuen politischen Blockade? Alexander Van der Bellen hat jedenfalls angekündigt, dass – sollte es Neuwahlen geben – er einer Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ niemals zustimmen würde.

Die entteufelte FPÖ

Interview mit Jérôme Segal.