What next, ladies and gentlemen?

What next, ladies and gentlemen?

Die Post-Brexit-Szenarien

„Brexit heißt Brexit.“ Dieser Satz von Theresa May blieb hängen. Weil sein Inhalt so selbstverständlich ist. Aber auch, weil er jede Hoffnung zerstört. Theresa May will den Volkswillen respektieren und den verstaubten, weil noch nie benutzten Artikel 50 der Lissaboner Verträge anwenden. Bislang ist ja noch nie ein Land aus der EU ausgetreten. Oder doch?

  • Der wenig bekannte Beispielfall Grönland

Für die Brüsseler Beamten ist Grönland nicht nur eine Eiswüste, sondern vor allem ein juristisch höchst verzwickter Scheidungsfall aus dem Jahre 1985.

Da hatten nämlich die 56.000 Bewohner der Insel beschlossen, von der früheren Kolonialmacht Dänemark – und damit indirekt von der EU, damals noch EWG – mehr Autonomie einzufordern. Vor allem, um ihre fischreichen Gewässer zu schützen. Nur eine Volksabstimmung später stand fest: 52 Prozent wollen den Gröxit.

Die anschließenden Verhandlungen dauerten – halten Sie sich fest – drei Jahre. Über 100 Treffen brauchte es bis zu einer Einigung. Und dabei gab es nur einen einzigen Verhandlungspunkt: den Fisch, Haupteinnahmequelle der Insel.

Angesichts dessen meint EU-Ratspräsident Donald Tusk, dass die Abwicklung des Brexit wohl an die sieben Jahre dauern wird. „Alle sagten, es werde Grönland übel ergehen, die Wirtschaft werde zusammenbrechen“, erzählt Lars-Emil Johansen, damals Regierungschef.

Rechtlich ist Grönland zu einer Art Übersee-Territorium der EU geworden. Die Beziehungen zu Europa wurden aber nicht einfach gekappt, Grönland erhält sogar noch EU-Hilfen in Höhe von 220 Millionen Euro für den Zeitraum 2014 bis 2020. Der Euro gilt in Grönland aber genau so wenig wie das EU-Recht, deutsche oder britische Kutter dürfen in den Hoheitsgewässern nicht einfach so fischen. Gewinnt Grönland also auf der ganzen Linie? Grönland vielleicht, aber mit Großbritannien ist dieses Land sicher nicht zu vergleichen, dazu sind die Größenordnungen einfach zu verschieden. Und dass Großbritannien heute nach dem Statut des ehemaligen Kolonialgebiets Grönland schielt, hat schon etwas Ironisches.

  • Das norwegische Modell

Seit dem Tag nach der Brexit-Entscheidung trösten sich die Anhänger des Remain mit dem Beispiel Norwegen – aber nicht ohne viel Rotz und Wasser zu heulen. Die Beziehungen der EU zu Norwegen sind in der Tat ein Modellfall eines wohlwollenden Arrangements unter Freunden.

Und vom EWR, dem Europäischen Wirtschaftsraum, profitieren schon jetzt nicht nur Norwegen sondern auch Liechtenstein und Island – alle drei in Punkto Lebensstandard nicht gerade Nachzügler in Europa.

Norwegen hat mehrere verbriefte Rechte:

  1.  Es darf seine eigenen Freihandelsabkommen mit Nicht-EU-Ländern aushandeln.
  2.  Es muss Empfehlungen des Europäischen Gerichtshofs nicht umsetzen.
  3.  Es hat freien Zugang zum europäischen Binnenmarkt, ohne an EU-Regelungen in Landwirtschaft, Fischerei, Zusammenarbeit der Justizbehörden, u.Ä. gebunden zu sein.

Im Gegenzug muss Norwegen allerdings…

  •  den freien Verkehr von Arbeitskräften, Gütern, Kapital und Dienstleistungen garantieren.

Einspruch: Großbritannien könnte dann die Immigration – vor allem die aus Osteuropa – nicht begrenzen, was ein wesentliches Motiv für den Brexit war.

  • einen Beitrag zum EU-Budget zahlen. Und der ist, pro Kopf gerechnet, doppelt so hoch wie der von Großbritannien bislang gezahlte, und das ohne Mitspracherecht bei EU-Entscheidungen. Ein Hammer.

Einspruch: Der Scheck an Brüssel war letztlich wohl der entscheidende Grund für den Sieg des Leave.

  • Das Schweizer Modell

Maßgeschneiderte bilaterale Abkommen, Sektor für Sektor: 120 von ihnen hat die Schweiz geschlossen, und hat zudem freien Zugang zum gemeinsamen EU-Markt. Gegenleistung: der freie Verkehr von Arbeitskräften, Gütern, Kapital und Dienstleistungen. Für Großbritannien wohl unannehmbar, siehe oben.

  • Ein neues Statut für Großbritannien, abseits bereits bestehender Modelle

Großbritannien könnte zu einem Satelliten der EU werden, mit engen wirtschaftlichen, vor allem finanzwirtschaftlichen Beziehungen. Dazu muss aber alles Punkt für Punkt neu ausgehandelt werden. Zur Erinnerung: Kanada brauchte zehn Jahre für den Abschluss eines Freihandelsabkommens mit der EU.

Mit anderen Worten: Sie können ganz in Ruhe altern!

 

Artikel 50 sagt das so!

Artikel 50?

Eigentlich ganz einfach, gerade einmal fünf Absätze lang. Und erstaunlich lesbar für einen EU-Vertragstext. Der Haken: Zur Gebrauchsanweisung taugt er nicht, dazu ist das Geschriebene einfach nicht konkret genug:

  • Der Artikel schreibt fest, dass jeder Mitgliedsstaat beschließen kann, auszutreten. So weit, so gut.
  • Der Austrittskandidat „teilt dem Europäischen Rat seine Absicht mit.“  NO WAY! Aber ich glaube, die ahnen ohnehin schon was.
  • „Auf der Grundlage der Leitlinien des Europäischen Rats“ werden dann die Details des Austritts verhandelt.  Glasklar. Nur, dass die immer noch auf die Mitteilung warten…
  • Zwingender Zeitrahmen: „zwei Jahre nach der in Absatz 2 genannten Mitteilung“, „es sei denn, der Europäische Rat beschließt (…), diese Frist zu verlängern“.  Ich weiß nicht warum, aber ich kann mir gut vorstellen, dass „der Europäische Rat beschließt (…), diese Frist zu verlängern.“   Dazu braucht er allerdings die Zustimmung aller 27 Mitgliedsstaaten. Easy!
Grönland drückt die Stimmung.

Also, kommt sie nun, diese Mitteilung?  

Die Führungsriege der EU wünscht, dass London seine Austrittsabsicht „möglichst bald“ mitteilt.

 

 

Doch Theresa May hat bisher nur mitgeteilt, dass das sicher „nicht vor Ende des Jahres“ geschehen wird.

Keep calm and eat cookies.

Wir lassen uns Zeit!

Der Brexit-Minister David Davis schuftet immer weiter.

Der Unbekannte der Woche  

Wer diesen Mann erkennt, ist entweder ein absoluter Experte für europäische Politik und für den so betörenden Europäischen Rat. Oder er wohnt in Gent und ist zufällig seit zehn Jahren sein Nachbar. Für Ihre Allgemeinbildung: Es handelt sich um einen hohen EU-Beamten, und er wird einvernehmlich als jung + brillant + hoch qualifiziert + mehrsprachig gepriesen.

Aber er hat eben einen Hang zur Diskretion gegenüber den Medien, dieser Didier Seeuws. Bisher war er Leiter der Abteilung Transport/Telekommunikation/Energie beim Europäischen Rat. Die Art von Posten, die allein beim Hinschreiben schon drei Zeilen im Lebenslauf ausmachen. Eigentlich praktisch.

Aber das war vorher! Vor was? Na, vor seiner Ernennung zum Chef der „Task Force Brexit“. Jaja, dieser Titel haut richtig rein.

– Was machst du eigentlich beruflich?

– (mit tiefer, rauer Stimme:) Chef der „Task Force Brexit“.

Könnte von Sylvester Stallone sein.

Da schnellt dein Sexyness-Faktor augenblicklich um 10 Punkte hoch, sogar wenn du Didier heißt. Dabei hast du in Wirklichkeit den worst job ever: Chefverhandler eines unmöglichen Vertrages. Der von der EU-Kommission ernannten „Task Force zum Artikel 50“ obliegt es nämlich, die dort im Absatz 2 erwähnten „Leitlinien“, zu erarbeiten, anders gesagt, die juristische Grundlage für den Brexit. Da sinkt der Sexyness-Faktor dann wieder ein bisschen.

Der französische Rivale

Damit hätten wir also einen Chef-Verhandler für das große Austrittspalaver mit den Briten. Cool. Bloß wird gemunkelt, dass seine Ernennung der EU-Kommission gegen den Strich geht. Deshalb hat diese einen Monat später einen Franzosen aus dem Hut gezaubert. Klar doch, schlagt euch nur kräftig, hervorragende Strategie.

 

 

Tja, Ende Juli hat also Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angekündigt, er habe die Absicht, die Führung der „heiklen“ Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens aus der EU, Michel Barnier anzuvertrauen. Jetzt haben wir also zwei Chef-Verhandler. Ich sehe die EU-Gegner schon mit ihren – selbstredend knorrigen – Finger auf – zumindest eine -verschwenderische Scheinanstellung zeigen…

Aber ganz im Ernst: Wer macht was? „Wie die Beziehungen zwischen Didier Seeuws und Michel Barnier genau aussehen sollen, bleibt noch zu klären“, lehren uns wiederholt Agenturmeldungen. Well, so wie’s aussieht, hat jede Instanz ihren Vertreter ernannt, der die Verhandlungen in ihrem Sinn führen soll. Der Rat ernennt Didier, als Vertreter der Mitgliedsstaaten. Und die Kommission Michel, als Vertreter ihrer selbst.

Das rote Tuch der Londoner Finanzkreise

Die Nominierung von Michel Barnier ist in der Tat ein toller Streich, der die Briten garantiert ärgert. Und ein handfester Tackle gegen die Londoner City.

Warum?

Weil Barnier als EU-Kommissar für Finanzen der Architekt der europäischen Bankenunion war. Also der Übertragung von nationalen Kompetenzen an Brüssel und der Schaffung einer europäischen Finanzmarktaufsicht. Kein Wunder, dass er sich den Ehrentitel das „Rote Tuch der City“ einhandelte. Stellen Sie sich das Gesicht der Trader im 15. Stockwerk ihres Elfenbeinturms vor, als sie von seiner Nominierung erfahren haben…

fleche-noire

Wenn die City der bedeutendste Finanzplatz Europas bleiben will, braucht sie einen „europäischen Finanzpass“, sprich Ausnahmeregelungen für ihre Banken und Unternehmen. Und die Kommission erwidert darauf so in etwa:

Ach ja, du möchtest deine finanzwirtschaftlichen Vorteile behalten? Na, mal sehen, ob du das auch verdienst. Mach das mal mit unserem Verhandler aus, ist allerdings eine Art Pitbull.“

Eigentlich kein Wunder, dass die EU-feindliche britische Boulevardzeitung The Sun diese Ernennung schlicht als „Kriegserklärung“ bezeichnet.

Treffer, versenkt

Bereits Mitte Mai, also noch vor dem Referendum, war eine Internet-Petition aufgelegt worden, die eine Neu-Abstimmung forderte, falls das „Leave“ mit weniger als 60 Prozent der Stimmen gewinnen oder die Wahlbeteiligung unter 75 Prozent liegen sollte.

Bingo, gleich beide Voraussetzungen wurden prompt erfüllt! Einen Monat nach dem Referendum überschritt die Zahl der Unterzeichner die Vier-Millionen-Grenze. Drei Tage nach der Brexit-Entscheidung löste die Petition eine Flutwelle von Bürgern, Trollen und besonders schlauen Journalisten aus: „Hey, schaut mal, wir haben unterzeichnet, obwohl wir gar keine Briten sind, war kinderleicht!“ Ge-ni-al…

Die Webseite der Petition war in wenigen Stunden hoffnungslos überlastet. Zu den plumpsten Trollen, die diese Petition unglaubwürdig gemacht haben, zählen:

  • Marion Maréchal Le Pen, die es großartig fand, mit dem Namen Napoléon Bonaparte zu unterzeichnen
  • die Hacker der Gruppe 4chan, die das unzureichende Sicherheitsniveau der Abstimmungs-Webseite aufdecken wollten.

Das taten sie, indem sie dort Bots hinterlegten, Programme, die sich als Menschen ausgeben. Unter den falschen Unterzeichnern befand sich unter anderem

  • Kim Il-Sung, der erste Diktator von Nordkorea, direkt aus seiner Gruft eingeloggt. Die moderne IT-Technik macht eben alles möglich.
  • 39 411 Vatikan-Bewohner: eine bemerkenswerte Mobilisierung angesichts der Tatsache, dass nur 800 Menschen auf dem Heiligen Boden des Kirchenstaats leben.

Dem „Petitions Commitee“ blieb das alles nicht lange verborgen, war doch 4chan alles andere als diskret. Die Verantwortlichen gaben daraufhin offiziell bekannt, die Webseite sei gehackt geworden.

96 Prozent der Unterschriften kommen aber doch von Briten. (Das macht 3,8 Millionen gegenüber 25.000 Franzosen, 15.000 Spaniern und ebenso vielen Australiern und Amerikanern, die der Brexit – seien sie nun Bürger oder Roboter – mit Schrecken erfüllt.)

Mitte Juli wurde bekannt gegeben, dass die Remain-Anhänger ihre Debatte im Parlament bekommen. Eigentlich nur logisch, verpflichtet das britische Gesetz doch dazu, jede Petition, die über 100.000 Unterschriften erhält, im Parlament zu behandeln. Aber die Debatte, die im September stattfinden wird, ist rhetorischer Natur, denn die Abgeordneten müssen zu keinem Ergebnis kommen – lediglich verhandeln. Angesichts der Linie der neuen Regierung May darf man sich allerdings fragen, wozu diese Debatte eigentlich gut ist.

Didier Seeuws, Pro-EU-Rat
Michel Barnier, Pro-EU-Kommission
Was die anderen schreiben

Das US-Politik-Magazin POLITICO bringt die Situation auf den Punkt:

„How to annoy a Brit — put a Frenchman in charge of Brexit“

(Wie ärgert man einen Briten? – Indem man einen Franzosen zum Brexit-Abwickler macht.)

Unterdessen im Buckingham Palace...

Es war einmal ein Königreich, das wollte unabhängig sein. An seiner Spitze stand seit 63 Jahren eine Fee mit schneeweißem Haar, aber stets bunten Kleidern, deren größte Macht darin bestand, unter allen Umständen zu schweigen.

Stumm selbst in der tiefsten Krise, hatte Elizabeth II auch zum Brexit wohlweislich keine Stellung bezogen. Auch wenn so mancher alberner Spaßvogel ihr in den Mund legte, was sie partout nicht aussprechen mochte. Die Sun zum Beispiel, die im März dieses Jahres mit einer reißerischen Titelseite den Eindruck verbreitete, sie sei für den Brexit – was ihr Sprecher umgehend als „trügerisches Geschwätz“ zurückwies…

Ihr Enkel William hatte sich für den Remain engagiert – mit gebührender Diskretion, versteht sich. Wählen gegangen, war von der Königsfamilie keiner. Auch wenn kein Gesetz es verbietet, im Hause Windsor gilt seit Ewigkeiten ein Abstinenzgebot. Gilt es doch, in den politischen und wirtschaftlichen Angelegenheiten des Königreichs strikteste Unparteilichkeit zu wahren.

Da also niemand wusste, was sie dachte, hatten die britischen Internet-User versucht, wenigstens ihrem Porträt eine Aussage abzuringen…

 

 

Doch dann, eines schönen Morgens, bekam die Königin es mit der Angst zu tun. Der Angst, ihr schönes Königreich könnte zerfallen. Da wagte sie eine Stellungnahme.

An diesem Punkt sagen Sie sich nun: Na endlich, jetzt zwingt sie das Debakel schließlich doch zum Klartext! Von wegen… Ist ja schließlich die Königin und die bleibt in allen Lebenslagen temperiert, also: Immer langsam mit den jungen Pferden.

Die politische Führung Schottlands hat sie auch nur behutsam aufgerufen, in Sachen Unabhängigkeit keine vorschnellen Beschlüsse zu fassen: „Was in dieser Welt, in der alles so schnell geht, Führungsqualität ausmacht, das ist die Fähigkeit, der bedachtsamen Betrachtung und Überlegung genügend Platz einzuräumen, die es erlauben, tiefer und besonnener zu prüfen, wie mit Schwierigkeiten und Chancen am besten umzugehen ist.“

Es war einmal ein Königreich, das wollte unabhängig sein – und zerfiel dabei, allen Bemühungen der – etwas zu besonnenen – königlichen Diplomatie zum Trotz.

Höchste Zeit

Die Briten verzichten auf den reihum ausgeübten Vorsitz des Europarats, der ihnen von Juli bis Dezember 2017 zugefallen wäre. Eine weise Entscheidung.

Estland rückt nach und sitzt früher vor als geplant. Theresa May teilte dem EU-Ratspräsidenten Donald Tusk diese Entscheidung Mitte Juli telefonisch mit. Ihre Erklärung: Ihr Land werde zu diesem Zeitpunkt wohl „mit den Verhandlungen über seinen Austritt aus der EU sehr beschäftigt“ sein.

Schnellkurs für Diplomaten, frei nach Onkel Boris

Gerade erst frisch zum Außenminister ernannt, wurde Boris Johnson gleich mit seinen alten Lügen konfrontiert: sowohl als Journalist, als auch als Bürgermeister Londons hat er in den vergangenen Jahren immer wieder jenes aufs Bockshorn genommen, die heute seine Kollegen und Weggefährten sind. Wenn auch Sie auffallen wollen, folgen Sie einfach unserem kleinen Handbuch:

 

Chiffre_Disque_1 Waffentechnische Vorbemerkung

Welche Qualifikation ist für einen Diplomaten wichtiger als die gängige Handhabung eines Sturmgewehrs? Irgendwie muss man die Zeit zwischen zwei Sitzungen des UN-Sicherheitsrats ja gewinnbringend nutzen. Machen Sie‘s also wie Boris: Werfen Sie sich mit Anzug und AK-47 in Pose, an der Seite der Peschmerga in den Bergen Kurdistans. Die Polemik um Fotos wie dieses – aus dem Jahr 2015 – steigert schließlich nur Ihren Bekanntheitsgrad.

 

Chiffre_Disque_2 Ein Hauch von populismus

Sie wollen Profil zeigen, mit fraglichen Vergleichen Zeichen setzen, Ihren Willen zum Widerstand gegen die Teufelsmaschinerie von Brüssel zur Geltung bringen? Dann inszenieren Sie – vor allem in Wahlkampfzeiten – Ihren ureigenen Eklat, nach dem Motto: einfache Vergleich für einfache Menschen:

„Napoléon, Hitler… Mehrere Figuren haben bereits versucht, den europäischen Kontinent zu einen, und das endete jedes Mal tragisch. Die Europäische Union ist ein weiterer solcher Versuch, nur mit anderen Mitteln.“

Chiffre_Disque_3

Primitives für primitive

Wer interessiert sich denn ernsthaft für das Los der primitiven Völker Ozeaniens, wer? Wer weiß denn überhaupt, dass Orte wie Papua-Neuguinea existieren? Boris Johnson natürlich, er war ja schließlich Journalist. Und an der feinsinnigen Analyse, die er als solcher 2006 in einem Artikel des Daily Telegraph von den Bewohnern dieser Insel lieferte, kann sich jeder Diplomat gewinnbringend inspirierend: „In den letzten zehn Jahren haben wir uns in der Konservativen Partei an menschenfresserische Orgien und Häuptlingsmorde im Stil von Papua-Neuguinea gewöhnt.“

Sollten die angeblichen Menschenfresser lesen können und sich zu Wort melden, weil ihnen der selbstverständlich humoristische Charakter der Formulierung entgangen ist, seien Sie nachsichtig und entschuldigen Sie sich trotzdem. Man weiß ja nie, welche seltenen Bodenschätze unter ihren Palmen verborgen liegen könnten.

Das Original auf Englisch: „For 10 years we in the Tory party have become used to Papua New Guinea-style orgies of cannibalism and chief-killing“

Sie können dann auch getrost im gleichen Stil weitermachen und ihre moralisch-geistige Überlegenheit als Weißer unterstreichen, indem sie die anderen Commonwealth-Bürger mit liebevollem Humor als „Negerlein“ bezeichnen und den Afrikanern zu ihrem angeborenen „Wassermelonen-Lächeln“ gratulieren.

Chiffre_Disque_4 Setzen sie ihre vision der geschichte durch

Erörtern Sie etwa bei den Olympischen Spielen von Peking vor einigen hunderttausend gelbsüchtigen Mondgesichtern ihre – selbstverständlich auch humoristische – Überzeugung, dass Ping-Pong, alias Tischtennis, eigentlich „Wiff-Waff“ heißt und im 19. Jahrhundert von der englischen High Society als Zeitvertreib bei ihren mondänen Dinnern erfunden wurde.

Chiffre_Disque_5 Geizen sie nicht mit komplimenten fÜr kolleginnen

„A sadistic nurse in a mental hospital“

Nehmen Sie sich Finesse und Poesie der Boris‘schen Formulierung zum Vorbild, sie werden Ihre Reden unendlich bereichern. Beschreiben Sie etwa Hillary Clinton als „Kunstblondine mit aufgespritzten Lippen und dem stahlblauen Blick einer sadistischen Krankenschwester in einer psychiatrischen Anstalt“. Der Effekt ist unfehlbar und hält garantiert bis zu jenem Tag an, an dem Sie ihr als US-Präsidentin Ihre Aufwartung machen.

Weißt du, was er über dich sagt, Krankenschwester?

Bonus

 

Es hat tatsächlich funktioniert: Die erste Pressekonferenz des neuen Außenministers Boris Johnson wurde zum Aufstand. Ein US-Journalist eröffnete den Fight: „Sie haben US-Präsident Barack Obama vorgeworfen, er habe eine Ur-Abneigung gegen das britische Empire, weil er zur Hälfte Kenianer sei…“ Es folgte die Anekdote von Hillary in Krankenschwesterntracht…

Die Antwort von Johnson: „Ich fürchte, es gibt inzwischen eine endlose Liste von Dingen, die ich vielleicht gesagt oder getan habe, die aber verzerrt dargestellt werden. Es würde mich einfach zu viel Zeit kosten, auf all diese Dinge einzugehen und mich dafür zu entschuldigen.“

Keine Zeit, Alter, schließlich bin ich jetzt Minister!

Zur Verteidigung von Boris sei gesagt, dass er unbestreitbar Talent zum Clown hat, und zwar auf internationaler Ebene: Er spricht mehrere Sprachen, kennt das Diplomaten-Milieu aus der Zeit, als sein Vater EU-Beamter war, und ist nicht unempfänglich für Kultur. So sehr er auch vor den Kameras in wilde Grimassen verfällt, ein gewisser Wortwitz und Sinn für Ironie ist ihm nicht abzusprechen – und das macht ihn für die Medien zum gefundenen Fressen.