Brexit im Moonwalk-Style : bis 2020

16. Kapitel

Brexit im Moonwalk-Style : bis 2020

16. Kapitel

 

Ist es Euch auch aufgefallen? Es ist März 2018. Ein Jahr ist vergangen, seitdem der berüchtigte Artikel 50 aus dem EU-Vertrag in Kraft getreten ist. Ihr erinnert Euch? Ja, genau der, der das „Go“ für den Brexit geben sollte. „Es gibt kein Zurück!“ skandierte Theresa May, nachdem sie im März 2017 das Verfahren einleitete.

Darauf folgte ein Jahr mit – gelinde gesagt – komplizierten Verhandlungen. Hier eine kleine Zusammenfassung

Niemand kam so richtig aus den Füßen. Einige unbelehrbare “Remainer” deuteten das als Zeichen, dass noch nicht alles verloren sei. Sie nutzten die Unsicherheit und gründeten die Bewegung „Renew“, um den Brexit doch noch abzusagen. 

Doch zu spät! Am Montag, dem 19. März 2018 passiert es. Auf einmal musste um jeden Preis gezeigt werden, dass die Briten und die EU die Sache vorantreiben. Also haben David Davis, der „Mr. Brexit“ der britischen Regierung und Michel Barnier, der Verhandlungsführer der Europäischen Union, einen ersten Kompromiss unterschrieben.  

Und worauf haben sie sich geeinigt? Zunächst einmal auf den „Übergang“. Während dieser Phase wird das Vereinigte Königreich weiter von bestimmten Vorteilen der EU profitieren, nachdem es aus dieser ausgestiegen ist. Grosso modo: eine Phase der Zugeständnisse.

Wird der Mensch vor dem tatsächlichen Brexit den Mars betreten?
Die Frage stellt sich wirklich!

Blicken wir doch mal auf die Fristen und Zeitpläne zurück – haltet Euch bitte gut fest:

Am 23. Juni 2016 stimmen die Briten für „Leave“.

 

Im März 2017 leitet das Vereinigte Königreich den Brexit ein, also neun Monate nach der Abstimmung. Gleichzeitig setzt es sich dafür ein, die EU zwei Jahre später zu verlassen. Also… im März 2019.

 

– ABER – und das ist jetzt das Zugeständnis – die Briten werden noch weiter von den Vorteilen des Binnenmarktes profitieren. Und zwar noch für 21 Monate ab März 2019. Nicht für ein Jahr, nicht für zwei Jahre, nein für genau 21 Monate. London muss während dieser Phase nur das europäische Recht respektieren und weiter Abgaben an die EU leisten.

Das bedeutet: Tatsächlich umgesetzt wird der Brexit erst im Dezember 2020. Das sind mehr als 4 Jahre nach der Abstimmung der Briten. Bis dahin wird die Menschheit laut Unternehmer und Investor Elon Musk begonnen haben, Raumschiffe auf den Mars zu schicken und Raketen bauen, die die Strecke von Paris nach New York in 30 Minuten zurücklegen. In 30 MINUTEN!!! 

Keine Leckerlies für die Briten!

Auch wenn der tatsächliche Brexit um 21 Monate verschoben wurde, einfacher wird’s für die Briten nicht. Zum Beispiel: London wollte ein Vetorecht für alle Entscheidungen aushandeln, die in der EU bis 2020 getroffen werden. NO WAY, sagte die EU.

Das Vereinigte Königreich wird während der 21 Monate nicht die geringste Entscheidungsgewalt haben. Kein britischer Minister wird zu den Sitzungen in Brüssel eingeladen, es wird keine britischen Abgeordneten im Parlament geben… Kurz gesagt: Keine Leckerlies für die scheidenden Inselbewohner!

Ihr denkt, mehr geht nicht? Falsch gedacht. Hätte die EU den Forderungen Londons nachgegeben, dann würde die Übergangsphase bis… März 2021 gehen. Das ist wahrlich ein Ausstieg im Moonwalk-Style…

Brüssel hatte sogar die Umsetzung einer „Guillotine-Klausel“ vorgesehen. GANZ GROSSES KINO. Die Idee: die kleinste Verfehlung des Vereinigten Königreichs in Bezug auf die europäischen Gesetze oder auf Entscheidungen des Gerichtshofs, und KLACK! Kein Zugang mehr zum Binnenmarkt. In der Endfassung der Vereinbarung taucht diese Klausel nicht mehr auf. Aber man bekommt einen ganz guten Eindruck von der Endzeitstimmung, die da herrschen muss.

 

So weit so gut, doch: Was passiert dann mit der irischen Grenze…?

Abgesehen von der Tatsache, dass Michel Barnier und David Davis zu einer Person verschmolzen zu sein scheinen, was soll eigentlich mit der irischen Grenze passieren? Eigentlich bleibt alles beim Alten:

– Nordirland gehört zum Vereinigten Königreich und verlässt daher die EU.

– Die Republik Irland bleibt bei uns.

In einem Punkt scheinen sich London und Brüssel einig zu sein: Es soll keine „harte“ Grenze zwischen den beiden Gebieten geben. Hier wurde immerhin vor nicht allzu langer Zeit ein bewaffneter Konflikt ausgetragen. Um die noch immer tief sitzenden Traumata entlang dieser Grenze zu verstehen, empfehlen wir einen Blick auf die Serie „Borderland“ zu werfen (rein zufällig, einfach so und überhaupt nicht, weil sie gerade auf ARTE läuft).

Doch in allem anderen ist man sich uneins. Die EU schlägt vor, dass Nordirland im Binnenmarkt und der Zollunion der EU bleibt, um eine bessere „Einheitlichkeit“ der beiden Gebiete zu gewährleisten. Und das ist wirklich das Letzte, was Theresa May möchte. Aus ihrer Sicht heißt das in etwa, dass Nordirland die EU nicht verlassen wird und somit das Vereinigte Königreich einen Teil seines Territoriums verliert.

 So lange sie sich also nicht einigen können, machen London und Brüssel das, was sie am besten können… die Frist verschieben.

Wenn das so weitergeht, hören wir uns vermutlich erst im Jahr 2019 wieder, mit einer neuen Folge des Brexit-Blogs.

Zum Schluss noch ein kleines Best of der Tweets unserer britischen Freunde. Wenigstens ihren Humor haben sie nicht verloren.

Der Brexit, den sie zu bekommen glaubten und der Brexit, den sie bekommen.
Der neue Platz der Briten in den internationalen Verhandlungen:
Das Wetter für die kommenden 20 Jahre
So könnte man die Gespräche zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU in einem Bild zusammenfassen: