Mutter Theresas „Hard Brexit“

Folge 7

Mutter Theresas "Hard Brexit"

Folge 7

 

Seit ein paar Wochen hatte sich in Frankreich die Aufregung um den Brexit etwas gelegt, wohl weil die Fußballsaison wieder losging, Schulanfang sowie das Sommerloch überstanden waren und diverse Kandidaten für diverse Präsidentschaftsvorwahlen auftauchten. Ein paar Artikel erinnerten aber doch täglich daran, dass die Briten ihren Austritt weiter hinauszögern – fast hätte man meinen können, das sei ohnehin alles nur bullshit. Doch plötzlich, schneller als man „fish und chips“ sagen kann, hat Theresa May alle wachgerüttelt. Am 2. Oktober kam die Deadline: Brexit heißt Brexit, und er beginnt spätestens im März 2017.

 

AUf der Stelle Treten

16 Prozent der Briten denken weiter, dass ihr Land nicht aus der EU austreten wird. Und das behaupte nicht etwa ich, das ist das Ergebnis einer YouGov-Umfrage, die die Tageszeitung Times veröffentlicht hat. Realitätsverleugnung pur. Aber irgendwie kann man sie dann auch wieder verstehen. Dieser junge Mann zum Beispiel, dessen Eltern einen „Deluxe Brexit“ bestellt haben, der aber nicht funktioniert: klar, dass er ihn zurückgeben will. Sein schwer widerlegbares Argument: irreführende Werbung.

Bekanntermaßen hat die Jugend massiv gegen den Brexit gestimmt (vgl. Kapitel 2: Wem darf man danken?). Nicht verwunderlich also, dass manche jetzt nicht die Scherben wegkehren wollen.

"Ihr habt mich betrogen!"

Hassliebe

Unter den jungen Remain-Anhängern sind die Gefühle gemischt: Die einen finden Trost in der Liebe bei den Pro-Europäern, die anderen würden sich lieber die Haare ausreißen, als sich mit dem Feind, den Brexit-Befürwortern, einzulassen. Deshalb gibt es inzwischen eine tolle neue Erfindung, die Post-Brexit-Dating-Apps. Ein Überblick:

"I'd be nothing without the EU"
"Küsse niemals einen Tory": Die Aufforderung zum Liebesentzug für die Konservativen prangt auf vielen T-Shirts.

Die Studentinnen Katy und Chloe sind glühende Anhängerinnen des Prinzips Love gegen Brexit. Sie haben die Dating-App I’d be nothing without the Eu (Was wär‘ ich ohne die EU?) entwickelt. Die Idee: Briten, findet euren Idealpartner in der EU! Frei nach „Make love, not war.“

Bratislava oder das Gespenst Europa

Den ganzen September über klangen die Nachrichten in Sachen Brexit nach Farce. Begonnen hatte es mit dem Gipfel von Bratislava: wochenlang zum entscheidenden Neuansatz für Europa hochgeredet, und am Ende ohne Ergebnis.

Es war der erste EU-Gipfel ohne Großbritannien, und auf der Tagesordnung der 27 Staatschefs in der slowakischen Hauptstadt stand nichts Geringeres als eine Neuerfindung der EU, Version post-Brexit.

Andere dagegen wollen vor allem um jeden Preis vermeiden, einem dieser absoluten Trottel zu begegnen, die Leave gewählt haben. Und bieten dazu ihre eigene Date-App an: Auf „Remainder“ treffen Sie garantiert nur Brexit-Gegner. Hier ist das Motto eher: „Spinne bleibe in deinem Netz und hier herrscht Ruhe.” Ziemlich symptomatisch für die Spaltung unter den Briten.

Die beim Gipfel von Bratislava erreichten Fortschritte in einem Gif:

Und seien wir mal ehrlich: Großartiges hatte wohl kaum jemand erwartet, aber was dann tatsächlich rumkam, war dann doch ein bisschen ernüchternd. Vor allem für Matteo Renzi. Er bedauerte, dass der Gipfel nicht mehr gewesen sei als eine „hübsche Kreuzfahrt auf der Donau“. Und rügte Angela Merkel in einem Interview mit dem Corriere della Sera: „Ich weiß nicht, was Merkel meint, wenn sie vom Geist von Bratislava redet. Wenn es so weiter geht, dann reden wir bald nicht mehr vom Geist von Bratislava, sondern vom Gespenst Europas.“

Volltreffer! 1 – 0 für Italien.

Renzi wollte mehr als eine hübsche Kreuzfahrt!

 

Die Schlacht von Liverpool. In Großbritannien hielt derweil die Labour-Opposition ihren Parteitag ab, bei dem sie an ihren inneren Widersprüchen zu zerbrechen drohte. Auf der einen Seite die Anhänger von Jeremy Corbyn, der den linken Parteiflügel vertritt und seit einem Jahr Vorsitzender war; auf der anderen Seite, die Anhänger Owen Smiths, einem wenig bekannten, weitaus gemäßigteren walisischen Abgeordneten. In Wahrheit war der Parteitag wohl eher ein Kampf der radikalen Linken gegen das Establishment. Dass der arme Owen Smith ihn gewinnen könnte, glaubte kaum jemand. Und aus diesem Grund erhielt er vermutlich auch keine Unterstützung.

Dabei hat Jeremy Corbyn bei weitem nicht nur Freunde in der Labour Party. Manche halten ihn schlichtweg für das trojanische Pferd des Trotzkismus. Andere werfen ihm vor, er habe sich in der Anti-Brexit-Kampagne nur schlaff engagiert – kein Wunder, wenn man weiß, dass er ein historischer Euroskeptiker ist. Irgendwie ist das Leben schon manchmal seltsam: Die Frau, die den Brexit jetzt umsetzen soll, stand im Wahlkampf eher auf der Seite des Remain (vgl. Kapitel 5: Mayday, mayday, eine Frau zur Errettung des Königreichs), und die Labour-Opposition, die für den Verbleib kämpfen sollte, wurde von einem Euroskeptiker angeführt. Diese Briten machen doch wirklich alles verkehrt…

„Momentum“ – Der Freund, der nur Ihr Bestes will.

Seit etwas über einem Jahr spukt in den Köpfen der Konservativen und mancher gemäßigter Labour-Politiker die Urangst vor einer revolutionären kommunistischen Bewegung. Der Gegenstand ihrer Befürchtungen: „Momentum“, eine links der Linken stehende Bewegung, die Freunde von Jeremy Corbyn 2015, nach seiner ersten Wahl zum Parteivorsitzenden, gegründet hatten. Ihre Gegner fürchten, dass sie die Labour-Partei nach und nach unterwandern und übernehmen wollen. Die Rote Gefahr, übler denn je. Corbyns innerparteilicher Rivale Owen Smith ist im Brexit-Wahlkampf heftig gegen „Momentum“ ins Feld gezogen, um sich die Stimmen der gemäßigten Labour-Wähler zu sichern.

Jackie Walker, die peinliche Ex-Vizepräsidentin

Das i-Tüpfelchen. 

Das üble Image von „Momentum“ hat die Suspendierung der früheren Momentum-Vize-Präsidentin Jackie Walker noch bestärkt. Die Begründung: Antisemitismus. Sie hatte erklärt, der Gedenktag für die Opfer des Holocausts sollte auf die Opfer anderer Völkermorde ausgedehnt werden. Das entsprechende Video wurde der Presse zugespielt. Es hat bei einem Teil der jüdischen Gemeinde Empörung ausgelöst.

Samstag, 24. September

Überraschung! Jeremy Corbyn wurde an der Spitze des Schattenkabinetts bestätigt, mit 61,8 Prozent der Stimmen. Ein erdrückender Sieg, der die Kräfteverhältnisse aber nicht wirklich klärt. Viele meinen, Corbyn hätte nicht das Zeug zum Premierminister und könnte die widerstrebenden, innerparteilichen Kräfte nicht versöhnen. Und vor allem weiß niemand, ob man ihm in Sachen Brexit so richtig trauen kann. Schon deswegen, weil er ihn in der gesamten Kampagne zu seiner Wiederwahl an die Parteispitze so gut wie ausgeklammert hat. Und der Brexit ist ja nun nicht grade ein nebensächliches Detail für Großbritannien, sondern eher DIE Herausforderung der nächsten Jahre. Die Haltung der Labour-Party dazu ist alles andere als klar.

 Drei Erklärungen aus Frankreich

 

Am 27. September ruderte Nicolas Sarkozy, der bislang einen raschen Austritt der Briten gefordert hatte, zurück: „Ich würde den Briten sagen: Ihr seid draußen. Aber es liegt ein neuer Vertrag auf dem Tisch, ihr habt also die Möglichkeit, noch einmal zu wählen, und zwar nicht über die alte, sondern über die neue EU. Wollt ihr bleiben? Wenn ja, umso besser.“

Am 24. September gratuliert Benoît Hamon Corbyn eiligst zur Wiederwahl. Ein Internet-User kommentiert: „Finden Sie es nicht ein wenig dümmlich, einem der Hauptverantwortlichen für den Brexit zu gratulieren?“

Am 25. September kündigt François Hollande in Calais die Räumung des dortigen Flüchtlingslagers an, und ruft Großbritannien dazu auf, seine Verantwortung trotz Brexit wahrzunehmen: „Dass Großbritannien eine souveräne Entscheidung getroffen hat, entbindet London nicht von seiner Verantwortung gegenüber Frankreich. Ich würde sogar sagen: Im Gegenteil.“

“HARD BREXIT” vs. “SOFT BREXIT”  

 

Bei den Konservativen herrscht nicht gerade Einigkeit darüber, wie es weitergehen soll. Manche, so das Sieges-Dreiergespann Boris Johnson, Liam Fox und David Davis, sind für einen Austritt aus dem gemeinsamen Markt. Andere, etwa der Schatzkanzler Philip Hammond, sind darauf nicht so heiß und wären bereit, in den sauren Apfel Personenverkehr zu beißen, um im gemeinsamen Markt bleiben zu können.

 

Angesichts dessen hat es Theresa May als Ordnungshüterin nicht ganz einfach. Unlängst erklärte sie, London werde den Artikel 50 der Lissabonner Verträge – der es einem Land gestattet, seinen Austritt auf den Weg zu bringen – nicht vor Ende 2016 anrufen. Manche ihrer Minister sind derweilen aber ziemlich geschwätzig und treten von einem Fettnäpfchen ins andere. So musste sie bereits David Davis zur Ordnung rufen, dem offensichtlich kurzzeitig Flügel gewachsen waren und mit der Bemerkung vorpreschte, die Regierung könne auf den gemeinsamen Markt verzichten, um die Immigration zu begrenzen.

Angesichts der verschiedenen Exit-Strategien der Brexiter und Theresa Mays Mühe, ihre Minister unter Kontrolle zu halten, veröffentlichte die britische Satire-Webseite Daily Mash einen Fake-Artikel. Der Titel: Theresa May ernennt einen Minister für Widerspruch gegen die Brexit-Minister.

Sie schoss schneller. Sonntag, der 2. Oktober, Auftakt des Parteikongresses der Konservativen in Birmingham: Theresa May versucht, sich mit einem überraschenden Schnellschuss Gehör zu verschaffen. Die Brexit-Chef-Strategin hat angekündigt, wann das Vereinigte Königreich offiziell seinen Austrittsprozess lancieren will.

 Für die Faulpelze, hier ein kurzes Resümee der (ziemlich langen) Sequenz:

  • Sie tritt sichtlich belustigt ans Rednerpult, winkt der applaudierenden Menge zwei, drei Mal zu, findet den Beifall dann aber offensichtlich zu lang, da sie den Zuhörern mit einer Geste zu verstehen gibt, dass es jetzt reiche.
  • Nach einigen Minuten wiederholt sie ihre inzwischen berühmt gewordene, darum aber nicht weniger tautologische Devise: „Brexit means Brexit.“ Anders gesagt: Nein, zum x-ten Mal nein, wir werden das Ergebnis des Referendums nicht ignorieren!
  • Sie findet, die Regierung hat Recht, den Austrittsprozess nicht vor Ende 2016 anzustoßen. Sie meint aber auch, Großbritannien habe bereits gezeigt, dass es den Brexit sehr gut überleben kann: „Die Wirtschaft“, sagte sie, „bleibt solide. Der Himmel ist uns nicht auf den Kopf gefallen, wie es uns manche prophezeit hatten.“ (#hatersgonnahate)
  • Und dann der große Moment – Sie nennt eine Deadline: „Wir werden die Auslösung des Artikels 50 nicht nutzlos hinauszögern. Wir werden ihn auslösen, wenn wir bereit sind, und das wird bald sein, sicher nicht später als Ende März nächsten Jahres.“

Bam! Die „Auslösung des Artikels 50“ – vor Ende März 2017 – das klingt irgendwie nach „Bombe scharfmachen“ oder “den Abzug drücken“. So zumindest hat ihre Erklärung auf den Wechselkurs des Pfund Sterling gewirkt. Drei Tage nach ihrer Rede erreichte die britische Währung ihren tiefsten Stand seit drei Jahren. Der Wirtschaft hat Theresa May mit dem Ablaufdatum März 2017 einen ordentlichen Schrecken eingejagt.

Das bleibt uns noch an Marmite. Wenn wir sparsam damit umgehen, reicht es vielleicht noch ein paar Monate.
Das Gesicht der Investoren nach der Ankündigung von Mrs May

Die vielleicht schlimmste Folge des Brexit: Seit Mitte Oktober stehen in einigen Geschäften die Regale dort leer, wo eigentlich Marmite seinen angetrauten Platz hat. Für die meisten wäre das eigentlich eine gute Nachricht, aber die Briten brechen in Panik aus. Die vegetarische Gewürzpaste, die nicht gerade den angenehmsten Duft versprüht, wird in den Niederlanden hergestellt. Als der Pfund abstürzte, stieg der Importpreis. Die Geschäfte bestellen seitdem nicht mehr. Hysterie auf der Insel.

Dass das Ende des gemeinsamen Wirtschaftsraumes kommt, sich das Königreich vielleicht auflöst, Boris Johnson Außenminister ist – all das ist Nebensache. Aber jetzt ist es zu viel. Mit Marmite ist einfach nicht zu spaßen.

Hoffen wir, dass die Briten sich von ihrer posttraumatischen Stress erholen. Mut, Kameraden, wir denken an euch!