Brexit: Kommt das Referendum 2.0?

Folge 15

Brexit: Kommt das Referendum 2.0?

Folge 15

NA, WIRD’S KONKRET BEIM BREXIT? Die neue Gesprächsrunde zeigt: in Brüssel gibt es keine konkreten Ergebnisse. Aber in Brexitland ist trotzdem einiges los. Theresa May fürchtet sich vor den drei Musketieren. Und anderswo in Großbritannien scharrt ein Lord junge Menschen hinter sich, um ein neues Referendum für den Verbleib in der EU zu organisieren.

Montag, 5. Februar. Die neue Verhandlungsrunde mit Brüssel hat noch nicht mal angefangen – und trotzdem ist die Kacke schon ordentlich am Dampfen. Eine Zeit lang hieß es, dass die Regierung die Zollunion mit der EU noch irgendwie halten will, doch auf einmal melden die News-Ticker: Zurück-Marsch-Marsch, Zollunion is out – beziehungsweise Britain, und zwar “categorically”. Brüssel wird langsam ungeduldig: Wird’s bald, Leute? Warum der Sinneswandel, fragt ihr euch? Ist Theresa May besonders launisch? Nee: Dahinter stecken politische Machtspiele. Muhahaha.

 

 

 

With or without THE Zollunion?

Achtung, Politiker-Analysten-Brille aufgesetzt, wir entwirren das Ganze für euch. Theresa May hat bekanntlich versprochen, dass sie einen “success” aus dem Brexit machen will. Für viele Unternehmer geht genau das aber ohne Zollunion nicht. Sie wollen, dass ihre Geschäfte so weiterlaufen können wie bisher. Business as usual eben.

Ohne Zollunion müssten die Briten wieder blechen, sobald sie nach Europa exportieren wollen. Sie könnten versuchen, eine neue Zollunion mit der EU auszuhandeln – damit würden sie sich allerdings Freihandelsabkommen mit anderen Staaten vermiesen.
Es ist ein bisschen wie in einer Beziehung: Wenn man sich einmal festgelegt hat, ist es kompliziert, sich woanders umzusehen.

Um alle glücklich zu machen, haben einige Abgeordnete letzten Monat einen Gesetzestext vorgelegt, der es möglich machen würde, dass Großbritannien doch noch irgendwie in der Zollunion bleibt. Und währenddessen ist Theresa May ins Flugzeug gestiegen, um den Chinesen schon einmal schöne Augen zu machen – und um zu beweisen: Die Briten können das mit den Handelsbeziehungen, auch ohne die EU, ätsch-bätsch! Wie sie sich den Brexit eigentlich vorstellt, wurde sie dort aber nicht: Ganze acht Minuten lang versucht das eine BBC-Reporterin, in einem Interview herauszufinden. Das muss man sich wirklich ansehen. Großbritannien will, so der Maybot im Interview, einfach alles: „Die Kontrolle über eigene Grenzen, Gesetze und Geld“, aber auch ein „Abkommen für reibungslosen und zollfreien Handel mit der EU.“

In der Heimat winden sich die Vertreter eines “Hard Brexit” bei solchen Aussagen, sie wollen eine Zollunion um jeden Preis verhindern. Sonst sei man ja weiterhin der Spielball Europas, so die Hardliner. Gerüchte über eine Rebellion machten letztes Wochenende die Runde: Sollte May die Zollunion durchsetzen wollen, stände ein “Brexit-Dream-Team” bereit, um sie zu ersetzen. Bojo ist natürlich dabei, genauso Umweltminister Michael Gove und der exzentrische Reaktionär Jacob Rees-Mogg. Wie wahrscheinlich das ist, sei mal dahin gestellt, die drei haben keine Mehrheit im Parlament. Dennoch sieht es so aus, als hätten die drei Musketiere für ordentlich Stress in der Downing-Street gesorgt.

 

Michael Gove, Boris Johnson und Jacob Rees-Mogg

Der Brexit in der “Hotel-California-Version”

Kurz darauf hieß es auf jeden Fall, dass die Zollunion diesmal wirklich Geschichte sein soll. Als Michel Barnier, Chefunterhändler der EU, davon hört, ist er nicht gerade begeistert. Aber trotzdem hat Theresa May “Vertrauen”, dass die neue Verhandlungsrunde mit Brüssel absolut gut laufen wird – klingt absolut nicht nach Wahrheitsverweigerung, ne! Dabei gibt es diesmal ein ganz konkretes Ziel: Den Zeitplan für die geplante “Übergangsphase” nach dem EU-Austritt Großbritanniens im März 2019 festzulegen.

Aber kommt’s überhaupt so weit? Da ist sich der britische Journalist Anatole Kaletsky nicht sicher. Schon im Dezember erklärte er das mit dem “Hotel-California-Szenario”. Wo ist die Parallele zwischen einem Song, der von Drogenjunkies auf Entzug handelt, und Großbritannien nach dem Brexit-Votum? Hören wir uns doch die gelungene Coverversion der Gipsy Kings noch mal an, um zu verstehen, was er meint.

Eins ist klar, für diesen Journalisten ist der Brexit DIE „Mission Impossible“ der britischen Regierung. Weil natürlich die Wahlen 2022 – unmittelbar nach dem Bruch mit dem europäischen Binnenmarkt und der europäischen Zollunion –, die können schon richtig Angst machen.

Und dazukommt, Boris Johnson und Konsorten wollen keinesfalls lockerlassen, solang die Abnabelung noch nicht endgültig ist. Eine Sackgasse sozusagen, die – so glaubt Kaletsky – wahrscheinlich zum Rücktritt von Theresa May und einem neuen Referendum führt. Und da könnten dann die Pro-Europäer triumphieren. Und hier ist sie, die Parallele zu Hotel California: “You can never leave…”.

Ja, stimmt schon, wir sind es langsam gewohnt, dass die Leitartikler ihr Wunschdenken als Realität verkaufen. Vorsicht also! Andererseits bei DEM Chaos, why not?

Renew, Reuse, Recycle: neues Referendum?

Im Moment lehnen die Labour-Politiker und die Tories eine neuerliche Volksbefragung ab. Aber einige unermüdliche Pro-Europäer geben die Hoffnung nicht auf, dass es doch noch ein Zurück gibt. Der 54-jährige ehemalige britische Premierminister Lord Andrew Adonis setzt auf die beim Referendum 2016 wenig mobilisierte Jugend, um das Ruder noch herumzureißen. Für ihn ist der Brexit ein „Akt der Selbstverstümmelung“ und dieser soll nun mit einem erneuten Referendum geheilt werden.  

Lord Adonis setzt auf die Jugend
Sie sind jung, sie sind schön und sie beherrschen die Sozialen Netzwerke

Am Wochenende gründete sich auch eine neue Partei nach dem Vorbild von „En marche“. Ihr erklärtes Ziel: den Brexit canceln. „Renew“ nennt sie sich und verfügt dank der Sozialen Netzwerke bereits über 220 potentielle Kandidaten für die Parlamentswahl 2020. Das ist sie die viel beschworene „Zivilgesellschaft“ von 18 bis 73 Jahren. In den Großstädten ist sie sehr präsent, im industriellen Norden hingegen herrscht Ebbe.

Ist es seine feinsinnige Verwendung der Sprache Shakespeares? Sicher ist, Macron traf die Financiers, Anwälte und Unternehmer mitten ins Herz. Sie huldigen ihn bei jeder denkbaren Gelegenheiten. Sogar den Spenden-Button „donnez!“ kopierten sie von seiner Homepage. Ihr Credo: Mit Optimismus und Pädagogik die traditionellen politischen Grenzen sprengen und sich in Rekordzeit durchsetzen.

 

Aber wer hat denn noch Lust drauf?

So wie es derzeit aussieht, nicht so wirklich viele. Seit Juni 2017 liegen die Pro-Europäer leicht vor den Brexit-Befürwortern, 51 zu 49 Prozent steht es. Eine allgemeine Welle des Bedauerns ist aber nicht spürbar. Ja, 8 Prozent der „leavers“ wollen jetzt doch in der EU bleiben. Aber 7 Prozent der „remainers“ haben ebenfalls ihre Meinung geändert. Wenn man den Laufpass bekommt, hofft man immer, dass die Liebe wieder zurückkommt. Aber manchmal ist es einfach besser, darüber hinwegzukommen.