Diesmal ist es der Richtige?

Folge 24

Diesmal ist es der Richtige?

Folge 24

Wir würden wirklich gern Ja sagen, das können Sie uns glauben. Aber wie T-May es am Samstag schon zum Ausdruck brachte, überkommt uns das Gefühl eines Déjà-vu-Erlebnisses. Es ist das klassische Schema. Der Vorschlag des Premierministers für ein Abkommen wird von Europa bestätigt, woraufhin die Briten alles wieder kaputt machen. 
Vorerst finden die Streitereien auf Seiten von Westminster statt, wo die Abgeordneten um eine Fortsetzung der Saga kämpfen.
Und wir warten, in der Hoffnung eines Tages titeln zu können: THE END. (Auch wenn es viel Spaß macht, hier darüber zu lachen, nicht wahr?)

An ihn glauben

„Gute Nachrichten“ für Macron, „faire und ausgewogene Einigung“ nach Juncker, „ausgezeichnete Einigung“ laut BoJo himself: Tatsächlich hatten wir am vergangenen Donnerstag fast schon Tränen in den Augen, so sehr strahlte die anglo-europäische Freundschaft.

So war es Punkt 11:34 Uhr als Licht ward. „FIAT LUX!“, wie Liebhaber der toten Sprache sagen würden. Der heilbringende Tweet des Kommissionschefs, europäische Stütze (der Betrunkenen), unser ganz persönlicher 12-Sterne-Page, verbreitete die große Nachricht: „Wir haaaben einen! „.

HOLY MOLY!

Wir haben schon nicht mehr daran geglaubt.

Etwa so wenig wie an eine Antwort des Schwarms, dem man vor 10 Tagen einen Drink angeboten hat. Man ist im ersten Moment erleichtert, während gleichzeitig die Angst vor den nächsten Schritten erwacht.

Dennoch hat Europa in seiner großen Nachsicht am Ende das Abkommen auf diesem Europäischen Gipfel mit einigen Änderungen gebilligt:

Wenn Sie die letzte Folge dieses Blogs aufmerksam gelesen haben (wovon wir ausgehen), dann wissen Sie auch, dass der entscheidende Schritt, den die x-te Version des Brexits durchlaufen sollte, während des Europäischen Gipfels am 17. und 18. Oktober stattfand.

Wir, als gewissenhafte Journalisten, haben den Beginn einer europäischen Einigung, die uns einem Ende dieser politischen Stagnation näher bringen würde, in jedem Moment kritisch hinterfragt.

Erleichterung auf jeden Fall, denn die Sache war von Anfang an schlecht gelaufen. Der Gipfel hatte am Donnerstag noch nicht begonnen, als die Nordiren BoJo und seinem Abkommen (bereits) den (Back-)Stop des Jahrhunderts versetzten.

Die Unionisten der DUP konnten es nicht ertragen, dass sie, insbesondere in der Zollfrage, anders behandelt wurden als ihre britischen Cousins.

Man könnte auch sagen, dass BoJo das ernste Problem hatte, von seinen keltischen Freunden verraten worden zu sein. Es ist ja schon keine leichte Aufgabe, die Europäer in die Tasche zu stecken, wenn dann auch noch U2-Fans dazu kommen, wird es ziemlich kompliziert.

“ Backstop no more!“: Briten und Nordiren werden nun derselben Zollunion angehören (außerhalb der Europäischen Union de facto).

Nordirland wird jedoch weiterhin den Richtlinien des Europäischen Binnenmarkts unterliegen (z.B. bei der Mehrwertsteuer).

Das Vereinigte Königreich wird während der Übergangszeit, zumindest bis Ende 2020, Mitglied der Zollunion und des Binnenmarktes der EU bleiben, um ein Freihandelsabkommen aushandeln zu können, das allen Beteiligten Freude bereitet. 

Eine endlose Geschichte 

Nachdem man dem Wind der Kommission getrotzt hatte, musste man sich dem Taifun Westminster stellen. Wir erinnern Sie daran (siehe Folge 23), der Übertritt eines ersten konservativen Rebellen, gefolgt von der Ausweisung 21 weiterer, hatte BoJo die parlamentarische Mehrheit gekostet.

Um eine Chance zu haben, musste die Vereinbarung eine Mehrheit im Parlament finden. Der zu überwindende Berg hatte eine Steigung von 99%. Etwa so wie dieser Range Rover.

Die irischen Unionisten waren offensichtlich nicht die einzigen, die sich gegen das vorgeschlagene Abkommen wehrten. Die Labour-Opposition (angeführt von dem unsinkbaren Jeremy Corbyn) war offensichtlich dagegen, die Schotten und die Mitglieder der euroskeptischen Farage-Partei (genannt Brexit-Partei) ebenfalls. Sie werden jetzt sagen, wenn man sich Brexit-Partei nennt, wird man nicht wollen, dass die Geschichte jetzt aufhört, denn sonst wäre man ganz schnell gezwungen, seine Geschäftsgrundlage zu ändern.

In nuklearer Atmosphäre begann daher die außerordentliche Parlamentssitzung am Samstag (Überstunden werden sorgfältig gezählt) für die Abstimmung über den Vorschlag für ein gepuffertes Abkommen

         BoJo+UE =

(Fun fact: Das Haus hat sich seit dem Falklandkrieg 1982 nicht mehr an einem Samstag getroffen. Fangen Sie mit diesen Informationen an, was Sie wollen.)

Und dann lief natürlich nichts wie geplant. Während Boris versuchte, die letzten Skeptiker zu überzeugen, überzeugte die Antwort von Sir Olivier Letwin (im Drehbuch nicht vorgesehen) das Publikum. Letzterer hatte die gute Idee, einen Änderungsantrag vorzuschlagen, der … eine letzte Verschiebung erfordert. Der Hauptgrund dafür war, dass einige Zeit benötigt werde, um die entsprechenden Rechtsvorschriften für die Umsetzung des Brexit auszuarbeiten. So ist es nun mal! Ist doch wahr, bei dem gegenwärtigen Tempo sind wir nicht mehr nur ein Jahr vom Brexit entfernt, oder?

Der Änderungsantrag wurde selbstverständlich von den Abgeordneten des Europäischen Parlaments angenommen (322 zu 306), wodurch die Aussprache über das Abkommen auf nächste Woche verschoben wurde.  #neverendingstory

Wir verlieren nichts !!

Nun, Sie können sich vorstellen, dass BoJo’s Reaktion auf diesen Antrag auf Aufschub wie üblich ausfiel:

„Ich werde mit der Europäischen Union nicht über einen Aufschub verhandeln, das Gesetz verpflichtet mich nicht dazu. Weitere Verzögerungen wären schlecht für die Europäische Union, für das Vereinigte Königreich und für die Demokratie“.

Das ist immer noch nuancierter, als zu sagen, dass man lieber in einem Graben sterben würde.

In Westminster ist die europäische Telenovela inzwischen wieder in voller Fahrt und hat gestern ihre bedeutendste Folge der Staffel ausgestrahlt.

Das britische Parlament hat sich zum ersten Mal an den Premierminister gewandt und zugestimmt, sein vorgeschlagenes Abkommen zu prüfen. Ja, Sie haben das richtig gelesen. Nun, danach lehnten sie BoJo‘s zweiten Antrag, jenes Abkommen beschleunigt (innerhalb von zwei Tagen) zu prüfen, ganz klar ab. Morgen wird also nicht der Vorabend des Endes der ganzen Geschichte sein, DOCH es ist ein Schritt nach vorne, wohlgemerkt.

Das große Fragezeichen ist nun, wie lange diese Verschiebung dauern wird und welche Wendung sie bringen kann, denn es kann Einiges passieren. Wir machen Ihnen eine kurze Liste:

Am nächsten Tag folgte ein ziemlich grotesker Briefwettbewerb, bei dem BoJo alles und das Gegenteil davon schrieb. Nach der Abstimmung über den Änderungsantrag wurde, wie es das Verfahren erfordert, ein Schreiben (ohne Unterschrift) an D-Tusk geschickt, in dem eine Verlängerung um drei Monate beantragt wurde (in dem Moment sagen Sie sich, dass BoJo eingeknickt ist und es vorgezogen hat, dem Beschluss des Parlaments zu entsprechen…. naja, warum nicht).

Man hatte jedoch nicht mit dem zweiten Brief im europäischen Briefkasten gerechnet, der diesmal von BoJo unterzeichnet wurde und in dem zum Ausdruck kommt, dass er diese Frist unter keinen Umständen will (oh eh José, du musst dich irgendwann mal entscheiden).

Schließlich erreichte Brüssel ein dritter Brief von Tim Barrow, dem britischen Botschafter bei der EU, der besagte, dass die Verschiebung aufgrund des Mitte September verabschiedeten Gesetztes, des Benn Act, beantragt wurde (siehe Folge 23, das haben wir doch schon fünfmal gesagt, herrje). 

♦  Europa weigert sich, die Frist bis Januar 2020 zu verlängern ⇒ die Briten haben ein Interesse daran, schnell zu arbeiten, und BoJo wird versuchen, so schnell wie möglich zu ratifizieren

Europa akzeptiert eine Frist, die bis Januar 2020 gehen kann ⇒  BoJo organisiert vorgezogene Wahlen (wenn es ihm gelingt, eine Mehrheit im Parlament zu erreichen, was etwas kompliziert erscheint).

♦ Mit oder ohne von Europa abgesegnete Verschiebung ⇒ wird die von Corbyn geführte Labour-Opposition versuchen, ein zweites Referendum und eine Verhandlung über das Abkommen hinsichtlich der Zollunion (die sie mit der  EU gemeinsam haben möchte) durchzuführen

Schottland wird sich auf seine Unabhängigkeit vorbereiten ⇒ Sturgeon will ab 2020 ein Referendum über die Selbstbestimmung durchführen.

Wir können nur mit Sicherheit sagen, dass alle, weltweit, die Nase voll haben. Olivier Letwin, der Initiator des Änderungsantrags am Wochenende, sagte: „Sie können dieses Abkommen mögen oder nicht, aber es ist besser als schlechter“. Sogar Donald Tusk forderte seine 27 Kollegen auf, die Verschiebung zu akzeptieren und bat sie, ihre Antwort „im schriftlichen Verfahren“ abzugeben. Zum Verständnis: „Große Faulheit hinsichtlich der Neuorganisation eines Gipfels. Die Lieferzeit der französischen Post wird gut genug sein.“

Jedes Ergebnis des Brexit vor dem 31. Oktober (das Datum, zu dem sich BoJo verpflichtet hat) scheint sehr, sehr, sehr, seeeeehr stark gefährdet zu sein. Wenn alles gut geht, müsste die Überprüfung des Abkommens durch das britische Parlament effizient und mit hoher Geschwindigkeit durchgeführt werden. Zwei Aspekte, die, wie man sagen kann, das Abenteuer von Anfang an nicht unbedingt charakterisiert haben…..