BoJo macht seine Show

Episode 23

BoJo macht seine Show

Episode 23


Wie doch die Zeit vergeht, wenn man Spaß hat! Schon seit drei Monaten versorgt unser internationaler BOJO uns im United Kingdom mit den besten gigs, angefangen von der Suspendierung des Parlaments bis hin zur Ankündigung des definitiven Ausstiegs.

Ja, denn in (nicht mal) 3 Monaten, hat BOJO allem einen ganz neuen Anstrich verpasst – in großem Stil.

Aber da hat Europa wohl noch ein Wörtchen mitzureden.

Wie am Ende jeder Folge.

Ein Päuschen

Einen Monat nach seinem Einzug in die Downing Street No 10 konnte es BOJO nicht schnell genug gehen: er wollte mit dem Kopf durch die Wand, und das Parlament aushebeln.

Schließlich hatte er seinen Wählern einen Brexit um jeden Preis versprochen (d.h. mit oder ohne deal), und da wollte der Rugby-prime minister eine Vollbremsung hinlegen… um dann alles ganz locker-flockig über die Bühne zu bringen. Und so schickte BOJO eines schönen Tages Ende August – genau gesagt: am 28. – das Parlament in Zwangsurlaub. Zu Britisch: a prorogation of Parliament – eine „Vertagung“.

Klar, das Geschrei von Putsch und Diktatur war groß, sowohl bei den Abgeordneten als auch bei den anti brexiteers – zuhauf gingen sie in mehreren britischen Großstädten auf die Straße.

Am 10. September, bei der offiziellen Verkündung des Beginns der Zwangspause durch Unterhaus-speaker John Bercow, überboten die Abgeordneten in einer denkwürdigen Sitzung einander dann auch mit Gebrüll und dem Schwenken von „Silenced“-Plakaten.

Aber das Verrammeln des Klassenzimmers allein kann die demokratische Macht der brits nicht untergraben. Die haben mehr als einen Trick in der Tasche, die Schlingel. Wait and see!

Für die britischen Polit-aficionados (weltweit seid ihr wahrscheinlich zu zehnt) ist eine gewerkschaftliche Pause von einigen Tagen zum Ende einer britischen Legislaturperiode nichts Ungewöhnliches, (um sich nach den Ferien weder fit und ausgeruht in die Arbeit zu stürzen).

Aber diesmal will BOJO seinen geschätzten Kollegen keine paar Tage, sondern sage und schreibe fünf Wochen aufdrücken – bis zum 14. Oktober… also zwei Wochen vor dem Brexit. Geniaaale Taktik! So kommt man um das verhasste Thema herum!

Einheit ist Stärke

Allmählich haben die Abgeordneten die Faxen dicke, von ihrem Seilrutschen-Fan– sie haben verstanden.

Und selbst die backbenchers der eigenen Partei fordern ihn öffentlich heraus. So allmählich bilden die einen ansehnlichen Haufen, die tory rebels. Da hat Boris Johnson ihnen gleich mit sofortigem Parteiausschluss gedroht. Ist das am Ende „der Widerspenstigen Zähmung“? – super pädagogisch, der Ansatz, Bojo!

Für den 3. September beschlossen die Aufsässigen dann eine Verschiebung des Austritt-Datums, sollte bis Ende Oktober kein Kompromiss stehen. Sozusagen ein Anti-no deal. Das gefällt dem BOJO nicht so richtig: Am 31. Oktober will er die vermaledeite EU um jeden Preis verlassen – mit oder ohne Abkommen.

Mit seinem Seitenwechsel kostete der Aufmüpfige mit der geblümelten Krawatte BOJO die knappe Mehrheit (von einem Sitz) – sein Name: Philip Lee. Der konservative, pro-europäische Arzt begründete seine Aktion mit den Worten:

„Die konservative Regierung verfolgt aggressiv einen Brexit mit schädlichen [Folgen]. Er gefährdet Leben (….) und bedroht auf unentschuldbare Weise den Zusammenhalt des Vereinigten Königreichs.“

Peng.

Jener 3. September begann für ihn schon weniger gut, aber dann ging ihm noch einer seiner Getreuen von der Stange – mitten in der Sitzung. Der Rebell bewegte seinen Arsch einfach rüber zur Bank der liberals. Nicht gerade die Jahrhundertrevolution, aber glaubt mir, das Unterhaus wirft sowas vollkommen aus dem Konzept.

Und am Abend, bei der Abstimmung über den Antrag – man sah es schon kommen – scheitert der berühmteste blonde Zausel im United Kingdom schon wieder: Mit 327 (davon 21 Konservative) gegen 299 Stimmen schloss das Parlament eine Abspaltung von der EU ohne Abkommen aus.

Zu einer eventuellen Brexit-Verschiebung packte BOJO dann sein schönstes poem aus: „Lieber läge ich tot in einem Graben, als den Brexit zu verschieben “. Sogleich drohte er, das gerade von den eigenen Kollegen verabschiedete Anti-no deal-Gesetz zu ignorieren, selbst, wenn ihn das in den Knast brächte. #totalthug #whatabadass 

Der JESSE James von Westminster

Sie meinen, schöner loosen ginge nicht mehr? Und ob das geht!

Kaum war das Parlament, wie von BOJO Ende August beschlossen, zwei Wochen in Zwangsurlaub, fällte der supreme court sein Urteil über die Verfassungsmäßigkeit eben dieser Pause. „Illegal, null und nichtig“ sei sie, so die Worte von Lady Hale, der Präsidentin des supreme courts. Und so ist BOJO nun eine Art institutioneller outlaw. „Ein Land führen und gleichzeitig dessen Gesetze brechen“ – das geht!

Und so werfen BOJOs größte Feinde ihm vor, to have lied to the queen, um dann klammheimlich zuzuschlagen… was der natürlich bestreitet.

Das Urteil des supreme courts fällt jedoch, nachdem die Queen herself – wie das Protokoll es vorsieht – BOJO die Suspendierung des Parlaments gestattet hat. Angeblich – so das Gericht – hat der Schlingel sie durch einen kurzen Anruf in Zugzwang gebracht.

Ist ja klar, dass da was faul war… die granny von Buckingham äußert sich nämlich – sozusagen – kaum je zu irgendwas und schon gar nicht zum Brexit.

The final countdown

Nach alldem fragt man sich, wie um Himmels Willen hält good old BOJO sich nur an der Macht? Eines ist sicher: Locker lässt er nicht – erst recht nicht nach all den Misserfolgen. Was einen nicht umbringt, macht einen doch nur stärker – nicht wahr?

Zäh wie er ist, rückte BOJO – wie auch immer –dann doch noch ein Abkommen heraus: the ultimate offer – in aller Bescheidenheit. Und jetzt heißt es: „der Countdown läuft“.


Theresa May hatte dem Parlament ja vorher schon drei Einigungs-Vorschläge unterbreitet – in vain (#wirdenkenandich #dancingqueen). Und letztlich scheiterten diese immer am backstop – dem so genannten „Sicherheitsnetz“ – zur Verhinderung einer neuen Grenze zwischen Nordirland und einem Mitgliedsland der EU.

Aber der BOJO ist ja gewieft! Mit einem skurrilen Trick will er dieses Hindernis umgehen. Ginge es nach dem ultimate offer, bliebe Nordirland bis 2025 Teil des Europäischen Binnenmarkts und gleichzeitig in einer Zollunion mit Großbritannien – was wiederum dann zu zwei Grenzen führen würde: einem Zoll zwischen den beiden Irlands und Grenzkontrollen auf der Irischen See (zwischen Großbritannien und seiner nordirischen Provinz).

Das gibt doch ein riesen Chaos, höre ich euch rufen. Ich meine: Stimmt!

Diese Ankündigung machte BOJO live auf dem Parteitag der tories (und nicht live während einer Parlamentssitzung – mutig, der Mann!), und drohte, dass, „sollte Brüssel über dieses Angebot nicht verhandeln, wird diese Regierung die Verhandlungen einstellen, bis wir die EU verlassen haben“. Take it or leave it, guys. Passt ja auch perfekt: Noch 29 Tage sind es bis zum vorgesehenen EU-Austritt Großbritanniens – immer mit der Ruhe! – sicher geht der Brexit dann absolut geordnet über die Bühne. Kopf hoch!

Dieser Vorschlag ist so durchgeknallt, dass der Verdacht sich aufdrängt, der BOJO legt diese unausgegorenen Ideen nur vor, weil ihm ein no deal-Brexit im Grunde am liebsten wäre… meint EU-Rats-Präsident Donald Tusk… und hat ihn ausdrücklich gebeten, sich doch bitte – kurz gesagt – nicht mehr aufzuführen wie ein Clown.

All diese Späßchen und all das Wirrwarr könnten am 17. Oktober beim Brüsseler EU-Gipfel dann aber doch ein Ende finden (wir machen kein Hehl daraus – das hoffen wir eigentlich auch –alle haben die Schnauze voll). Dazu müssten beide Seiten zum Vorschlag von crazy BOJO auf einen gemeinsamen Nenner kommen. Man weiß ja nie – die Hoffnung stirbt zuletzt.