Altenpflege, Pflege
julien.wilkens@axelspringer.de

HILFE OHNE WÜRDE

Zu wenig Personal, zu wenig Zeit: Die Kritik am deutschen Pflegesystem wächst. ARTE beleuchtet die Probleme mit zwei neuen Dokumentationen.

Gute Pflege muss nicht teuer sein ©GettyImages

Die Alarmglocken könnten lauter nicht schrillen: Von systematischen Menschenrechtsverletzungen ist die Rede, von mafiösen Zuständen mitten in Deutschland. Und das bei einem Thema, das jede Familie, ja jeden Einzelnen früher oder später etwas angeht: die Pflege. Das Bundesverfassungsgericht musste sich unlängst zum wiederholten Male mit einer Klage wegen des „Pflegenotstands“ befassen.

Der Kernvorwurf lautet seit Jahren: Der Staat tut nicht genug, um die Grundrechte von pflegebedürftigen Menschen zu schützen. Vor Verwahrlosung, Medikamentenmissbrauch, Gewalt und Betrug. Stimmt das? Lässt Deutschland ausgerechnet seine Schwächsten im Stich?

An Grundrechten mangelt es nicht

Wenn ja, dann liegt es nicht an einem Mangel an Konzepten und gut gemeinten Absichten. So gibt es mit dem Gelübde der britischen Krankenschwester Florence Nightingale bereits seit Beginn des industriellen Zeitalters eine Art Leitbild der modernen Pflege. Außerdem den Kodex des Berufsverbands International Council of Nurses. Und die Pflege-Charta, die das Bundesgesundheitsministerium 2005 verabschiedete, um Hilfsbedürftigen explizit Selbstbestimmung, Hilfe zur Selbsthilfe, körperliche und seelische Unversehrtheit, Schutz der Privat- und Intimsphäre und viele weitere Grundrechte zuzusichern.

Mangelt es also, wie oft behauptet wird, an Geld für die optimale Pflege für alle? Schließlich altert unsere Gesellschaft so rasant wie nie zuvor, aktuell benötigen drei Millionen Deutsche Pflegehilfe. Tendenz auf Jahrzehnte: steigend.

Die Kläger in Karlsruhe – zuletzt sieben Privatpersonen, die vom Sozialverband VdK unterstützt wurden – halten den Vorwurf, das deutsche Pflegesystem sei unterfinanziert, für eine Ausrede. Manche sprechen gar von einer bewussten Täuschung. Denn: Es wird durchaus gut verdient an den Hilfsbedürftigen, seit das Pflegesystem Mitte der 1990er weitgehend privatisiert worden ist. Rein wirtschaftlich gesehen boomt die Branche.

Boombranche Pflege

Im vergangenen Jahr stellte allein die gesetzliche Pflegeversicherung über 28 Milliarden Euro für Versorgungsleistungen zur Verfügung. „Das Geld, das in die Pflege fließt, kommt allerdings nicht bei den alten und kranken Menschen an. Sowohl börsennotierte Unternehmen als auch Wohlfahrtsverbände verdienen Milliarden an ihnen. Vor allem durch das Einsparen von Personal“, sagt Armin Rieger. Der 59-jährige Augsburger ist Protagonist der ARTE-Dokumentation „Der Pflegeaufstand“ und hatte bereits 2014 eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingereicht.

Dass keine der Klagen zur Situation des Pflegesystems bislang zur Entscheidung angenommen wurde, passt für ihn ins Bild. „Es gibt keinen politischen Willen, an den derzeitigen Zuständen etwas grundsätzlich zu ändern“, sagt Rieger und kritisiert: „Alle Parteien, die in den vergangenen 20 Jahren an der Regierung waren, tragen eine Mitschuld und haben Regelungen zugunsten von Lobbyverbänden, Versicherungen und der Pharmaindustrie verabschiedet.“

Es geht auch anders

Rieger, ehemals verdeckter Drogenermittler, ist seit vielen Jahren selbst Leiter eines Heims für Demenzkranke. Dort werden die in Karlsruhe gestellten Forderungen umgesetzt: Die Menschen erhalten ausreichend selbst gekochtes Essen, dürfen täglich ins Freie, es gibt mehr Betreuungspersonal als gesetzlich vorgeschrieben und kein unnötiges Ruhigstellen durch Medikamente. „Alles nichts Außergewöhnliches. Für Gefängnisinsassen müsste man solche Dinge gar nicht extra einfordern. Doch der Alltag in vielen Pflegeheimen sieht leider erschreckend anders aus“, sagt Rieger.

Dass die beklagten Missstände – auch bei ambulanten Diensten, wofür oftmals unterbezahlte Pflegerinnen aus Osteuropa eingesetzt werden – „systemisch produziert“ sind, unterstreicht auch Andreas Lob-Hüdepohl. Er ist Professor am Berliner Institut für christliche Ethik und Politik und hält die Warnung vor gravierenden Menschenrechtsverletzungen innerhalb des deutschen Pflegesystems für berechtigt. „Wir haben in Heimen und in der ambulanten Pflege ein großes Problem mit struktureller Gewalt, ausgelöst durch unnötig herbeigeführten Personalmangel“, sagt Lob-Hüdepohl.

Bestehende Kontrollmechanismen wie der Pflege-TÜV der Krankenkassen – eine Qualitätsprüfung für ambulante und stationäre Einrichtungen – seien völlig falsch konzipiert. „Hier wird versucht, die ethisch angemessene Pflege eines Menschen nach ähnlich quantitativen Methoden zu beurteilen wie die Güte eines neu gekauften Schuhes. Das kann nicht gelingen.“

Vorbild Skandinavien

Laut einer UN-Studie gelten skandinavische Länder, in denen die Pflege anders als in Deutschland noch maßgeblich von kommunaler Hand organisiert wird, als vorbildlich für gute, menschenwürdige Betreuung von pflegebedürftigen Menschen. Aber, wie in „Der Pflegeaufstand“ zu sehen ist: Auch innerhalb des deutschen Systems sind positive Beispiele möglich. So zeigt die Dokumentation etwa ein Dresdner Heim, in dem sich demenzkranke Patienten mithilfe eines Sender-Armbands frei bewegen können, anstatt ruhiggestellt oder fixiert zu werden. Und Armin Riegers Einrichtung mit derzeit 33 rund um die Uhr betreuten Bewohnern. „Gute Pflege muss nicht teuer sein. Wir brauchen nur endlich Reformen, die den alten Menschen wirklich helfen, fordert Rieger.

Bernd Skichally

ARTE Thema: Pflege in Not

In Deutschland leben allein in den 10.000 Pflegeheimen über 750.000 Pflege- bedürftige. Die Qualität der Einrichtungen ist in vielen Fällen höchst umstritten. Aber auch wenn Angehörige oder 24-Stunden-Kräfte, die zumeist aus Osteuropa stammen, die Pflege übernehmen, kommt es immer wieder zu schwerwiegenden Missständen. ARTE beleuchtet das Thema an einem Abend mit zwei Dokumentationen.

Dienstag, 8. August, ab 22.50 Uhr

Die Karawane der Pflegerinnen

Immer mehr Frauen aus Osteuropa kommen nach Deutschland, um sich um pflegebedürftige Menschen in deren Haushalten zu kümmern – Tag und Nacht. Zwischen 150.000 und 400.000 sollen es jährlich sein. Die Dokumentation zeigt die mit der sogenannten 24-Stunden-Pflege verbundenen Probleme wie Schwarzarbeit, fragwürdige Beschäftigungsmodelle und schlechte Arbeitsbedingungen. Sie geht der Frage nach, wie man den wachsenden Bedarf in den reichen EU-Staaten decken kann, ohne die Rechte und die Würde der Frauen aus ärmeren osteuropäischen Ländern zu verletzen.

Dienstag, 8. August, 22.50 Uhr

Online bis 15. August

Der Pflegeaufstand

Noch nie lebten in Deutschland so viele Menschen in Pflegeheimen. Und noch nie stand Pflege so sehr in der Kritik. Weil der Verdacht besteht, dass die deutsche Pflegegesetzgebung die Würde des Menschen nicht ausreichend schützt, rief eine Gruppe von Klägern die Instanz an, die über das Grundgesetz wacht: das Bundesverfassungsgericht. Der Vorwurf: Der Staat vernachlässigt seine Schutzpflicht für hunderttausende pflegebedürftige Menschen und gefährdet damit Grundrechte. Der Film nimmt die Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht zum Ausgangspunkt, um das deutsche Pflegesystem zu analysieren und zu hinterfragen.

Dienstag, 8. August, 23.45 Uhr

Online bis 15. August

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