Europa, Rechte, Rechtspopulismus

Rechts aussen

Rechtspopulistische Parteien erstarken auf dem ganzen Kontinent und gefährden demokratische Errungenschaften. Driftet Europa nach rechts ab? ARTE beleuchtet das Thema in einem Schwerpunkt.

© Hartmut Schneider

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Der Front National in Frankreich, die AfD in Deutschland, die PiS in Polen: Rechtspopulistische und offen rechtsextreme Parteien gewinnen an Einfluss. Auf die Parolen von rechtsaußen folgen immer häufiger auch Taten, wie die Statistik des Bundeskriminalamtes belegt: Gab es im Jahr 2014 noch 199 Angriffe gegen Flüchtlingsheime, verfünffachte sich diese Zahl 2015 auf über 1.000 Attacken. Europäische Werte, so scheint es, verlieren ihre Überzeugungskraft. Warum?

„Demokratie und Freiheit werden, wenn sie erst einmal etabliert sind, nicht mehr als etwas verstanden, wofür man kämpfen muss“, erklärt Harald Welzer, Soziologe an der Universität Flensburg. „Heute orientieren sich Politiker eher an Umfragen als an inneren Werten“, sagt der Experte. Menschen empfänden das als Orientierungslosigkeit und fühlten sich verunsichert. Zudem lockten rechte Positionen durch vermeintlich einfache Antworten auf komplexe Herausforderungen.

© Leszek Szymanski

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Eine Möglichkeit, die Anziehungskraft populistischer Strömungen zu stoppen: „Etablierte Parteien müssen offensiver gegen die Demokratie-, Menschen- und Rechtsfeindlichkeit der Populisten vorgehen“, so Welzer. Besonders in den neuen Bundesländern stellen Studien vergleichsweise hohe Zustimmungsraten zu fremdenfeindlichen Äußerungen fest. In Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen und Brandenburg ermittelten Forscher der Universität Leipzig bei jedem Dritten eine fremdenfeindliche Einstellung, in Sachsen-Anhalt sogar bei 42 Prozent der Befragten.

Zwischen Ostdeutschland und der aktuell strammrechten Haltung in Ungarn und Polen sieht der Soziologe Welzer deutliche Parallelen: „Ein Vierteljahrhundert reicht nicht aus, um eine Zivilgesellschaft mit einer stabilen Identität zu etablieren“, betont er. Der Prozess der nachhaltigen Demokratisierung brauche zwei Generationen.

Ein gängiges Erklärungsmodell für die Entstehung von Ausländerfeindlichkeit besagt, der „Fremde“ werde abgelehnt aus Angst vor Konkurrenz, zum Beispiel auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt. Dabei entstehe die Ablehnung auch ganz ohne begrenzte Ressourcen, sagt die Sozialpsychologin Beate Küpper, die die größte Langzeitstudie zu Vorurteilen in Deutschland geleitet hat. Es reiche, wenn jemand eine Einteilung in „wir“ und „ihr“ konstruiere. Rechtspopulisten argumentieren genau so. „In Deutschland sehen wir, dass die lauten Stimmen von Pegida und der AfD stammen. Die Stimmen derer, die Fremden gegenüber offen sind und nicht abwertend denken, hört man kaum auf der Straße“, sagt die Vorurteilsforscherin.

Getty Images © Milos Bicanski

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Anders in Polen, wo sich jetzt Kräfte aus der Mitte der Gesellschaft gegen die Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) und den national-konservativen Kurs der Regierung organisieren. „Man muss die Demokratie schützen, weil sie gefährdet ist“, sagt Mateusz Kijowski, Gründer des „Komitees zur Verteidigung der Demokratie“, in der ARTE-Dokumentation „Rechts, zwo, drei – Driftet Europa ab?“. Seinen Aufrufen zu Demonstrationen folgen zigtausend Menschen im gesamten Land.

Demokratische Normen hochzuhalten sei der einzige Weg gegen  Populisten, betont Sozialpsychologin Küpper: „Es ist gefährlich für etablierte Parteien zu glauben, mit Slogans von Rechtspopulisten Wähler einfangen zu können. Wer das tut, verschiebt die Mitte nach rechts.“

Niklas Julian Wysk

 

Front National

Etwa jeder vierte Franzose stimmte für die rechtsextreme Partei in den Europa- und Regionalwahlen. Wegen des Mehrheitswahlrechts gewann der FN keine Region.

Alternative für Deutschland

Circa jeder zehnte Deutsche würde bei einer Bundestagswahl die AfD wählen, zeigen Sonntagsfragen.

Schweizerische Volkspartei

Die SVP wurde mit 29,4 Prozent der Stimmen bei den Nationalratswahlen 2015 stärkste Partei.

Recht und Gerechtigkeit

Die PiS regiert seit 2015 in Polen mit absoluter Mehrheit. Sie stellt Pressefreiheit und Unabhängigkeit der Justiz in Frage.

Dänische Volkspartei

Die DF stützt die Minderheitsregierung der Liberalen. Die Populisten sorgten für eine Verschärfung des Asylrechts.

Schwedendemokraten

Die Rechtspopulisten kommen in Umfragen auf bis zu 27 Prozent.

UK Independence Party

Die UKIP spielt im britischen Unterhaus wegen des Wahlsystems keine Rolle, wurde bei der Europawahl 2014 jedoch stärkste Partei.

Goldene Morgenröte

6,2 Prozent der Griechen wählten im Jahr 2015 die Neofaschisten von Chrysi Avgi. Ihr Parteisymbol erinnert an ein Hakenkreuz.

 

ARTE Schwerpunkt
Der neue Rechtsruck

Broken Land
Dokumentarfilm
Montag, 4.4. | 23.25

Rechts, zwo, drei – Driftet Europa ab?
Gesellschaftsdoku
Dienstag, 5.4. | 20.15

Die Arier
Dokumentarfilm
Dienstag 5.4. | 22.00

Der Prozess von Budapest
Dokumentarfilm
Dienstag, 5.4. | 23.35

Square Idee: Droht ein neuer Holocaust?
Kulturmagazin
Dienstag, 5.4. | 01.15

info.arte.tv

Kategorien: April 2016