WIE WÄHLT FRANKREICH?

ABSOLUTE MEHRHEITSWAHL (scrutin majoritaire absolu):

Bei der Wahl des Staatsoberhauptes gilt das absolute Mehrheitswahlrecht. Zum Staatspräsidenten wird gewählt, wer mehr als 50 Prozent der Stimmen erhält. Da dies im ersten Wahlgang bisher nie gelang, fiel immer ein zweiter an.

DIREKTWAHL (scrutin universel direct):
Der Präsident der Republik wird seit einem Referendum vom 28. Oktober 1962 – unter Staatsführung von General Charles de Gaulle – direkt vom Volk gewählt. Zuvor wurde er durch ein Wahlkollegium – unter anderem bestehend aus Parlamentsmitgliedern – gewählt.

ELYSEE-PALAST (Palais de l’Elysée):

Seit 1848 ist der Elysée-Palast der offizielle Sitz des französischen Staatspräsidenten im achten Pariser Arrondissement. Er ist nach den nahegelegenen Champs-Elysées im Herzen von Paris benannt.

ERSTER WAHLGANG – ZWEITER WAHLGANG (premier tour – second tour):

Die Präsidentschaftswahlen fanden bislang immer in zwei Wahlgängen statt. Da im ersten Wahlgang (am 22. April) wahrscheinlich keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit (mehr als 50 Prozent) erhalten wird, wird ein zweiter Wahlgang (am 6. Mai) zwischen den beiden Kandidaten entscheiden, die im ersten Durchgang die meisten Stimmen erhalten haben.

FÜNF-JAHRES-MANDAT (Quinquennat):
Seit einem Referendum vom 24. September 2000, das 2002 in Kraft trat, beträgt die Amtszeit des Staatspräsidenten fünf Jahre ("Quinquennat"). Vorher waren es sieben Jahre ("Septennat"). Mehrere Amtszeiten sind möglich, seit 2008 jedoch nicht mehr als zweimal in Folge.

KANDIDATEN (candidats):

Zur Wahl des Staatspräsidenten kann jeder französische Bürger antreten, der mindestens 18 Jahre alt und im Besitz seiner bürgerlichen Ehrenrechte ist – diese können nur wegen einer schweren Straftat entzogen werden. Bisher (zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses) haben unter anderem folgende Politiker ihre Absicht, zu kandidieren, bekannt gegeben:
Nathalie Arthaud, LO (Arbeiterkampf); François Bayrou, MODEM (Demokratische Bewegung); Dominique de Villepin, RS (Solidarische Republik); Nicolas Dupont-Aignan, DLP (Hoch die Republik); François Hollande, PS (Sozialistische Partei); Eva Joly, EELV (Europa Ökologie Die Grünen); Corinne Lepage, CAP21 (Umweltschutz); Marine Le Pen, FN (Nationale Front); Jean-Luc Mélenchon, Front de gauche (Linksfront); Philippe Poutou, NPA (Neue antikapitalistische Partei); Nicolas Sarkozy, amtierender Präsident Frankreichs, UMP (Union für eine Volksbewegung). Diese Kandidaturen sind aber erst ab dem Moment gültig, in dem jeder Kandidat eine Unter-schriftenliste von mindestens 500 Mitgliedern gewählter Körperschaften vorweisen kann. Stichtag war der 16. März.

MACHTBEFUGNISSE DES PRÄSIDENTEN (pouvoirs du Président):

Der Staatspräsident verkörpert die Autorität des Staates und wacht über die Einhaltung der Verfassung. Er ernennt den Premierminister, verkündet die Gesetze und hat das Begnadigungsrecht inne. Zudem ist er Oberbefehlshaber der Streitkräfte.

OFFENE VORWAHLEN (primaires):

Die Vorwahlen sind eine Tendenz des modernen Frankreichs der letzten Jahre. Immer öfter werden die Präsidentschaftskandidaten durch parteiinterne Wahlen ernannt. Erstmals hat die sozialistische Partei (PS) die wahlberechtigte Bevölkerung mit-einbezogen. Am 9. und 16. Oktober 2011 gelangte François Hollande so zur Kandidatur.

REDEZEIT (temps de parole):

Die 1989 gegründete audiovisuelle Behörde CSA wacht im Sinne des Pluralismus über die gleiche Verteilung von Sende- und Redezeit der Kandidaten in Hörfunk und Fernsehen. So wird jeder politische Auftritt chronometrisch exakt festgehalten.

REPUBLIK (Cinquième République):

Die Fünfte Republik mit ihrer heutigen Verfassung, bestehend seit dem 5. Oktober 1958, folgte auf das parlamentarische Regierungssystem der Vierten Republik, das von politischer Instabilität geprägt war. Charles de Gaulle war der erste Präsident der Fünften Republik, Nicolas Sarkozy ist der sechste.

SARKOZY:

Der amtierende Präsident wurde bei der Präsidentschaftswahl am 6. Mai 2007 im zweiten Wahlgang zum neuen Staatspräsidenten gewählt. Er gewann ihn gegen die Kandidatin der sozialistischen Partei (PS) Ségolène Royal mit 53,06 Prozent und löste Jacques Chirac ab. Nun kandidiert er für eine zweite Amtszeit.

VOLLMACHT (procuration):

Wahlberechtigte, die zum Zeitpunkt der Wahl nicht anwesend sind, können eine andere wahlberechtigte Person aus derselben Wahlkommune bevollmächtigen, die Wahl an ihrer Stelle durchzuführen. Eine Briefwahl gibt es nicht.

WAHLBERECHTIGUNG (corps électoral):
Den Staatspräsidenten darf jeder französische Bürger wählen, der mindestens 18 Jahre alt und im Besitz seiner bürgerlichen Ehrenrechte ist. Zuvor muss sich der Wahlberechtigte in der Wahlliste beim Rathaus seines Wohnsitzes eintragen lassen.

Kategorien: April 2012