Élections en Pologne : Duda en tête du second tour

Polen: Stichwahl in einem zerstrittenen Land

In Polen entscheidet sich am 12. Juli, welchen Kurs das Land in den nächsten fünf Jahren fahren wird: In der Stichwahl ums Präsidentenamt stehen der konservative Amtsinhaber Andrzej Duda und der Liberale Rafal Trzaskowski, Stadtpräsident von Warschau. Es zeichnet sich ein spannendes Duell ab, denn laut Umfragen liegen die beiden Kontrahenten fast gleichauf.

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Kurz vor der Stichwahl zum Präsidentenamt in Polen liegen Amtsinhaber Andrzej Duda und sein Herausforderer Raffal Trzaskowski fast gleichauf. Unterschiedlicher könnten die beiden kaum sein: Duda steht für den nationalkonservativen Kurs der Regierung, Trzaskowski tritt für die liberale Bürgerplattorm an. ARTE hat im Osten des Landes die letzten Wahlkampfauftritte mitverfolgt.

Kurz vor der Stichwahl liegen Präsident Andrzej Duda und sein Herausforderer Raffal Trzaskowski fast gleichauf.

Polen: Endspurt vor der Stichwahl

Präsidentschaftswahl in Polen: Duell zwischen Nationalisten und Pro-Europäern? Am 28. Juni 2020 fand in Polen der erste Wahlgang der Präsidentenwahl statt. Bei der Stichwahl am 12. Juli tritt der progressive Warschauer Bürgermeister Rafal Trzaskowski gegen den konservativen Amtsinhaber Andrzej Duda an. 

Präsidentschaftswahl in Polen - Piotr Kaminski (02/07/2020)

Präsidentschaftswahl in Polen: Duell zwischen Nationalisten und Pro-Europäern? Eine Analyse von Piotr Kaminski.

Geopolitische Aspekte in Mit offenen Karten

Die Präsidentschaftswahl in Polen verspricht Spannung: Vor der Corona-Krise sah es nach einem sicheren Sieg für Amtsinhaber Andrzej Duda aus, den Kandidaten der nationalkonservativen Regierungspartei. Aber seit der Warschauer Oberbürgermeister Trzaskowski die Opposition anführt, schmilzt Dudas Vorsprung in den Umfragen. Gelingt es dem Herausforderer, das Machtmonopol der Regierungspartei zu brechen?

Als neuer Kandidat der Opposition hat Rafal Trzaskowski Bewegung in den polnischen Präsidentenwahlkampf gebracht.

Polen: Trzaskowski, der Gegenkandidat

Das ungarische Gesetz zum Umgang mit Homosexualität sorgt seit Wochen für Empörung in der EU. Am 8. Juli 2021 ist es in Kraft getreten. Das Gesetz sieht vor, dass Inhalte, die "Homosexualität fördern", für unter 18-Jährige generell nicht mehr zugänglich sein. Auch sollen Sexualerziehungskurse nur noch von staatlich anerkannten Einrichtungen angeboten werden, um "Schaden" von Minderjährigen abzuwenden. 

In Polen, Ungarn oder Russland gehört Homophobie zum politischen Konzept der Ultrakonservativen. Warum?

Hetze gegen LGBTI-Menschen: Ein Problem Osteuropas?

Vor der Parlamentswahl im Herbst hat die regierende PiS-Partei ein Wahlkampfthema für sich entdeckt, das die polnische Gesellschaft spaltet: die Rechte der LGBT-Gemeinschaft. Gerade in den größeren Städten gab es Fortschritte, doch der Widerstand seitens der katholischen Kirche ist immer noch ausgesprochen stark.  

Die rechtsnationale Regierungspartei schlachtet die Rechte der LGBT-Gemeinschaft als Wahlkampfthema aus.

Homosexualität: Ideologischer Grabenkampf in Polen

Wie ist es der PiS-Partei gelungen, die polnischen Wähler an sich zu binden? Um das zu verstehen, hat sich unsere Reporterin nicht etwa in eine der Metropolen des Landes aufgemacht, sondern in die Kleinstadt Myślenice im Süden Polens - auf der Suche nach dem Erfolgsrezept der PiS. 

Wie ist es der PiS-Partei gelungen, die polnischen Wähler an sich zu binden? 

Was die PiS so erfolgreich macht

Polen ist das größte osteuropäische Land der EU und neben Frankreich das wichtigste Nachbarland Deutschlands.Laut Eurobarometer haben 46 Prozent der Polen Vertrauen in die EU. 

Polen ist das größte Land Osteuropas in der EU.Laut Eurobarometer vertrauen 46 Prozent der Polen der EU.

Zahlen und Fakten über Polen

Vor der Parlamentswahl in Polen sehen alle Umfragen die rechtskonservative Regierungspartei PiS mit deutlichem Vorsprung vorn. Wir wollten wissen, wie wählen die jungen Leute in Polen? Diejenigen, die nach dem Kommunismus geboren wurden? Porträt zweier Jungwähler, beide 21, aber mit vollkommen unterschiedlichen Ansichten.

Porträt zweier Jungwähler, beide 21, aber mit vollkommen unterschiedlichen Ansichten.

Wahl in Polen: Was denken die jungen Wähler?

Auch im Europawahlkampf schürt die polnische Regierungspartei PiS Ängste gegenüber Europa. Die Ressentiments sitzen tief. Die EU hingegen stößt sich an der Justizreform, die die Regierung in die Wege geleitet hat. Brüssel sieht die Unabhängigkeit der Gerichte in Gefahr und hat mehrere EU-Verfahren eingeleitet. Damit könnte Polen sogar das Stimmrecht im Europäischen Rat entzogen werden.

Gegen Polen laufen mehrere EU-Verfahren. Am meisten stößt sich Brüssel an einer umstrittenen Justizreform.

Polen: Dauerstreit um die Justizreform

Es ist ein offenes Geheimnis, dass in Polen die nationalkonservative Regierungspartei PiS seit ihrem Amtsantritt die Justiz nach eigenen Interessen umbaut. Zweimal schon hat die EU-Kommission Polen deshalb verklagt - und zweimal auch gewonnen. Nun hat der Europäische Gerichtshof wieder ein Urteil verkündet, diesmal zu einer Anfrage von polnischen Richtern.

Der Europäische Gerichtshof hat wieder ein Urteil zur polnischen Justiz verkündet.

EU: Ist die polnische Justiz unabhängig?

Polens Hauptstadt ist eine der wenigen Hochburgen der oppositionellen Bürgerplattform PO, der Partei, die das Land nach dem EU-Beitritt Polens regiert hat, bevor sie von den Rechtsnationalisten der PiS-Partei abgelöst wurde. Am 21. Oktober findet in Warschau die Wahl des Bürgermeisters statt. Gemäß den Umfragen liegt der PO-Kandidat vorne. 

Polens Hauptstadt ist eine der wenigen Hochburgen der oppositionellen Bürgerplattform PO.

Polen: Die Schlacht um Warschau

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Wenn Kamil nicht an der Uni oder bei der Arbeit ist, engagiert er sich in der Region Krakau für die Partei „Recht und Gerechtigkeit“. Seine Familie ist konservativ, also wählt auch der 21-Jährige die PiS. Kamil stammt aus einem 900-Einwohner-Dorf in den Westkarpaten. In seinem Wahlkreis, einer PiS-Hochburg, holte die derzeitige Regierungspartei bei den Europawahlen im Mai 2019 81% der Stimmen.

Man kann unter 30 sein und für die polnische konservative PiS stimmen. Kamil ist das beste Beispiel dafür.

Kamil: Aufgewachsen im PiS-Land

Monatsblutung, Sexualkunde und die Stellung der Frau in der polnischen Gesellschaft: Die Journalistin Ewelina will mit ihren Texten Tabus abbauen. In Krakau arbeitet die 27-jährige Feministin für die bekannte katholische Wochenzeitung „Tygodnik Powszechny“, die seit 1945 gedruckt wird und auch dann kein Blatt vor den Mund nimmt, wenn es um Themen wie Pädophilie in der Kirche geht.

Die junge Polin Ewelina ist darüber empört, das feministische Themen im Wahlkampf missbraucht werden.

Ewelina: Journalistin und Feministin

In der polnischen Hauptstadt ist die Partei „Recht und Gerechtigkeit“ sehr umstritten. Ein Großteil der Warschauer Jugend ist von den vergangenen fünf Jahren des Kampfes gegen die Regierung geprägt. So auch Julia. Die Aktivistin ist regelmäßig bei Demos dabei, unter anderem gegen die Justizreform, für Abtreibung oder gegen Korruption. Sie ging auch bei den weltweiten Klimastreiks auf die Straße und bedauert, dass ihre Regierung jeden Fortschritt zugunsten der Umwelt in der EU blockiert.

Gegen die PiS-Partei hilft nur eines: Protest! Julia geht für ihre Überzeugungen regelmäßig auf die Straße. 

Julia: Immer mit gereckter Faust

Włocławek, 200 Kilometer östlich von Warschau, ist weder eine große dynamische Stadt noch ein kleines Dorf auf dem Land. Politik interessiert die 110.000 Einwohner so gut wie gar nicht: Nicht einmal jeder Vierte nahm im Mai 2019 an den Europawahlen teil. Die Jugend langweilt sich. Dagegen will Patryk etwas tun: Sein trendiges Café soll zu einem Ort der Begegnung für junge Leute werden.

Gegen die Lethargie in seiner mittelgroßen polnischen Stadt hat Patryk ein Café eröffnet.

Patryk: Kaffee gegen die Lethargie

Willkommen in einer der Hochburgen der größten Oppositionspartei: Danzig. Hier hat die „Bürgerplattform“ die Europawahlen im Mai 2019 mit 60 % der Stimmen klar gewonnen. Wegen dieses Sieges ließ die 25-jährige Aktivistin Agata sich als Kandidatin für die Parlamentswahlen aufstellen. Nun könnte sie Abgeordnete werden – im Wahlkreis von Donald Tusk, dem derzeitigen Präsidenten des EU-Rates.

Agata kämpft für die größte polnische Oppositionspartei… als Kandidatin.

Agata: Auf dem Wahl-Plakat

Seit fünf Jahren ist die konservative PiS in Polen an der Macht. Wie stehen junge Polen zu der umstrittenen Partei? 