Italien: Regierung am Ende

Italien: Regierung am Ende

Die Regierungskoalition aus der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtsextremen Lega ist zu Ende. Regierungschef Giuseppe Conte kündigte im Senat in Rom seinen Rücktritt an. Nun obliegt es dem Staatspräsidenten Sergio Mattarella, über die nächsten Schritte zu entscheiden. Möglich ist eine neue Koalition aus Fünf-Sterne und den Sozialdemokraten. Die beiden Parteien scheinen sich in der tiefen Abneigung gegenüber dem Egozentriker Salvini näher zu kommen. Nie zuvor haben die beiden Parteien eine Zusammenarbeit in Erwägung gezogen. Es ist denkbar, dass Ministerpräsident Conte zunächst im Amt bleibt und eine Übergangsregierung ohne die Lega führt, um die von den Fünf Sternen geforderte Parlamentsreform zu beschließen und das Haushaltsgesetz zu verabschieden. Matteo Salvinis erklärtes Ziel sind hingegen rasche Neuwahlen. Seine Partei führt derzeit die Umfragen an und erreicht Zustimmungsraten von bis zu 38 Prozent.
Die Regierungskoalition aus der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtsextremen Lega ist zu Ende. Regierungschef Giuseppe Conte kündigte im Senat in Rom seinen Rücktritt an. Nun obliegt es dem Staatspräsidenten Sergio Mattarella, über die nächsten Schritte zu entscheiden. Möglich ist eine neue Koalition aus Fünf-Sterne und den Sozialdemokraten. Die beiden Parteien scheinen sich in der tiefen Abneigung gegenüber dem Egozentriker Salvini näher zu kommen. Nie zuvor haben die beiden Parteien eine Zusammenarbeit in Erwägung gezogen. Es ist denkbar, dass Ministerpräsident Conte zunächst im Amt bleibt und eine Übergangsregierung ohne die Lega führt, um die von den Fünf Sternen geforderte Parlamentsreform zu beschließen und das Haushaltsgesetz zu verabschieden. Matteo Salvinis erklärtes Ziel sind hingegen rasche Neuwahlen. Seine Partei führt derzeit die Umfragen an und erreicht Zustimmungsraten von bis zu 38 Prozent.

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