Royaume-Uni : La traque des preuves de crimes de guerre

Großbritannien: Datenbank für Kriegsverbrechen

Wird Wladimir Putin jemals wegen Kriegsverbrechen vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag erscheinen müssen? Eine britische NGO hat bereits tausende Videos und Fotos gesammelt. Dutzende Forscher haben begonnen, die Daten zu analysieren und Beweise zu finden.

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News aus Europa

ARTE über die Europawahlen

Europa 2019

ARTE Journal

<p>Wird Wladimir Putin jemals wegen Kriegsverbrechen vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag erscheinen müssen? Eine britische NGO hat bereits tausende Videos und Fotos gesammelt. Dutzende Forscher haben begonnen, die Daten zu analysieren und Beweise zu finden.</p>

Wird Wladimir Putin jemals wegen Kriegsverbrechen vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag erscheinen müssen?

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Frankreich hat eine neue Regierungschefin: Élisabeth Borne folgt auf Jean Castex. Als bisherige Arbeitsministerin ist die 61-Jährige keine Unbekannte im Pariser Politikbetrieb. Es ist erst das zweite Mal, dass Frankreich eine Frau als Regierungschefin hat, und das erste Mal, dass sie Premierministerin genannt wird. Ihre Vorgängerin Edith Cresson, die 1991 für weniger als ein Jahr das Amt übernommen hatte, wurde noch als "Frau Premierminister" angesprochen.

Frankreich hat zum zweiten Mal in seiner Geschichte eine Premierministerin: Élisabeth Borne folgt auf Jean Castex.

Élisabeth Borne: Wer ist Frankreichs neue Premierministerin?

In einem Monat wählt Frankreich ein neues Parlament. Das neue Links-Bündnis, angeführt von Jean-Luc Mélenchon, hat seine Ideen für Europa enthüllt. Ideen, die eigentlich der DNA von Grünen und Sozialisten so gar nicht entsprechen. Aber um Präsident Macron im Parlament Widerstand zu leisten, sind sie offenbar bereit, den Linken nie dagewesene Zugeständnisse zu machen. Jüngste Umfragen sehen das Bündnis tatsächlich gleichauf mit der Präsidentenpartei. Wird Europa aus Frankreich bald linker Ungehorsam entgegenschlagen?

Vor der Parlamentswahl in Frankreich enthüllt das neue Links-Bündnis seine Ideen für Europa.

EU: Linker Ungehorsam aus Frankreich?

Die EU-Kommission will 300 Milliarden Euro aufwenden, um so schnell wie möglich von fossilen Brennstoffen aus Russland wegzukommen und gleichzeitig den ökologischen Wandel anzukurbeln. Am 18. Mai hat sie Details ihrer Strategie „Re Power EU“ vorgestellt.  Dabei wurde klar, dass sich die EU auch auf das Szenario vorbereitet, in dem Russland seine Lieferungen ganz einstellt, wie bei Gaslieferungen für Polen und Bulgarien im April. Unser Brüssel-Korrespondent fasst zusammen.

Am 18. Mai hat die EU-Kommission Details ihrer Strategie "Re Power EU" vorgestellt.

Energie aus Russland: Wie die EU ihre Abhängigkeit verringern möchte

Man stelle sich vor, bei Anne Will oder Sandra Meischberger säße regelmäßig ein Kommentator, der ungefiltert Russland-Propaganda in die Talk-Runde trägt. So in etwa läuft das gerade im italienischen Fernsehen. ARTE-Italien-Korrespondent Gustav Hofer hat beobachtet, dass die bunte TV-Landschaft seiner Wahlheimat zu bester Sendezeit Putin-Versteher aus Italien und Russland einlädt. In Mailand ist er der Frage nachgegangen, was dahinter steckt.

In italienischen Talkshows treten regelmäßig Putin-Versteher auf. ARTE hat nachgeforscht, was dahintersteckt.

Italien: Russland-Propaganda zur Primetime

Großbritannien droht ein neuer politischer Skandal: Mehrere Abgeordnete wollen den Europäischen Gerichtshof für Menschenechte anrufen. Der Grund: die Regierung behindere Untersuchungen zum Einfluss Russlands auf die britische Politik.

Behindert die britsche Regierung Untersuchungen zum Einfluss Russlands auf die britische Politik.

Großbritannien: Russlands unsichtbarer Einfluss

Der britische Premierminister Boris Johnson droht damit, das Nordirland-Protokoll auszuhebeln. Es soll nach dem Brexit Kontrollen an der Grenze zwischen dem EU-Mitglied Republik Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland vermeiden. Der Streit um die Zollregelungen macht vielen nordirischen Unternehmen Sorgen.

Boris Johnson droht damit, das Nordirland-Protokoll auszuhebeln. Nordirische Firmen bangen um ihr Geschäft.

Nordirland-Protokoll in Gefahr?

Die schwedische Regierung hat sich für einen Nato Beitritt ausgesprochen. Das Parlament muss noch zustimmen, was allerdings als sicher gilt. Nach dem Willen aller Beteiligten soll es nun schnell gehen, der Mitgliedsantrag soll noch in dieser Woche an die Nato abgschickt werden. Wir beleuchten diese Zäsur in der schwedischen Politik in unserer Europareportage.

Schwedens Regierung ist für einen NATO-Beitritt, eine Zäsur in der Landespolitik. Unsere Europareportage.

Schweden auf NATO-Kurs

Der niedersächsische Landtag hatte erst 2021 beschlossen, Erdgasvorkommen im deutsch-niederländischen Grenzgebiet nicht auszubeuten. Diese Entscheidung wird das Landesparlament wohl nun revidieren. Seit dem Beschluss, so bald wie möglich kein Gas aus Russland mehr zu beziehen, wird die strategische Bedeutung heimischer fossiler Energie neu bewertet:

Vor der Nordseeinsel Borkum sollen Erdgasvorkommen erschlossen werden. Viele Anwohner sehen das mit Sorge.

Nordsee: Gasförderung vor Borkum geplant

Es ist vollbracht: ein Jahr lang haben EU-Bürger, Abgeordnete, Vertreter der Kommission und nationaler Parlamente Vorschläge ausgearbeitet, welche Reformen die EU dringend umsetzen sollte.

Können die Bürgerforen eine EU-Reform bringen?

Konferenz zur Zukunft Europas: Die Bilanz

Das Nordirland-Protokoll ist ein zentrales Element im Brexit-Abkommen zwischen London und der EU. Es sieht Zollkontrollen im Warentausch zwischen der britischen Provinz und dem restlichen Vereinigten Königreich vor. London hatte dieser Regelung nur zugestimmt, um Kontrollen an der inner-irischen Grenzen zu verhindern. Nun will London das Nordirland-Protokoll vollständig überarbeiten.

London will das im Zuge des Brexits ausgehandelte Nordirland-Protokoll vollständig überarbeiten.

Kippt Großbritannien das Nordirland-Protokoll?

Bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen wird ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem amtierenden Ministerpräsidenten Wüst von der CDU und seinem Herausforder Thomas Kutschaty von der SPD erwartet. Siebeneinhalb Monate nach der Bundestagswahl gilt die Landtagswahl in NRW als wichtiger Stimmungstest für Bundeskanzler Olaf Scholz.

Die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen gelten als wichtiger Stimmungstest für Bundeskanzler Olaf Scholz.

Landtagswahl in NRW: Stimmungstest für den Kanzler

Bei einer Videoschalte mit mehr als zehntausend französischen Studierenden hat der ukrainische Präsident noch einmal sein Ziel betont: die Wiederherstellung des ukrainischen Territoriums. Auch Student Kyrylo war mit dabei. Er hat die Telegram-Gruppe "Ukraine now" mitgegründet, in der live und auf französisch News über den Krieg in der Ukraine geteilt werden.

Mehr als zehntausend französische Studierende haben an einer Videoschalte mit Präsident Selenskyj teilgenommen.

Selenskyj diskutiert mit französischen Studierenden

Ganz Europa steht in Bezug auf die Energieversorgung vor großen Herausforderungen: Wie gelingt es, weniger CO2 auszustoßen, sich von russischem Gas unabhängig zu machen und die Preise für die Verbraucher zu senken? In Spanien ergeifen Städte die Initiative. Crevillent im Südosten des Landes hat für die Versorgung seiner Einwohner eigene Solarpanels aufgestellt. 

Die Stadt Crevillent im Südosten Spaniens versorgt ihre Einwohner mit selbst produziertem Solarstrom.

Spanien: Solarpanels für die ganze Stadt

In Deutschland haben am 8. Mai viele Menschen dem Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und dem Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa gedacht. Allein in Berlin gab es dutzende Kundgebungen. Angesichts des Krieges in der Ukraine war die Polizei mit einem Großaufgebot im Einsatz, um mögliche Konflikte zu verhindern und kriegsverherrlichende Aktionen zu unterbinden. 

Die Polizei schützte mit einem Großaufgebot die Gedenkfeiern zum 8. Mai in Berlin.

Berlin: Gedenken zum 8. Mai

Nordirland wählt ein neues Parlament. In den Umfragen führt zum ersten Mal die republikanische Sinn Fein - vor der unionistischen DUP. Die Sinn Fein möchte Irland wiedervereinen. Die DUP möchte das sogenannte Nordirland-Protokoll abschaffen, das als Folge des Brexit die Öffnung der inner-irischen Grenze garantiert und de facto die außereuropäische Zollgrenze in die Irische See verlegt hat. Doch auch kleinere Parteien sind im Aufwind.

Im Vorfeld der Parlamentswahl in Nordirland sind kleine Parteien im Aufwind.

Wahlen in Nordirland: Ende des Zweiparteiensystems?

Der Kreml hat ein wachsames Auge auf Georgien. Manche gehen sogar so weit zu sagen, Russland würde die politische Stabilität Georgiens seit Jahren untergraben. Regiert wird das Land von der Partei "Georgischer Traum", gegründet von einem Oligarchen, der durch Geschäfte mit Russland zum Milliardär wurde. Diese Regierung versetzt die georgischen Kulturschaffenden in Aufruhr. Sie werfen der Kulturministerin Tea Tsulukiani vor, moskaukritische Stimmen zu unterbinden.

Regiert wird Georgien von der Partei "Georgischer Traum", gegründet von einem Oligarchen, der durch Geschäfte mit Russland zum Milliardär wurde.

Georgien: Kulturkrieg gegen Russland

Die EU-Institutionen haben ein Jahr lang den EU-Bürgern die Chance gegeben, zu sagen, was sie an der die EU verbessern wollen und welche Themen dabei am wichtigsten sind. Nach zwölf Monaten Debatten, Bürgerforen und Vorschlägen auf der Internetplattform legt die Konferenz nun in Straßburg ihre Vorschläge vor. Sie könnten in die Verträge der EU einfliessen.

Die „Konferenz zur Zukunft Europas“ nähert sich ihrem Abschluss

Zukunft Europas: Endspurt beim Bürgerforum

Von "Pushbacks" spricht man, wenn Asylsuchende an der Grenze in ein anderes Land zurückgedrängt werden, statt einreisen zu können - oft sogar unter Anwendung von Gewalt. Eine in der EU illegale Praxis. Doch der Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, soll solche Menschenrechtsverletzungen vertuscht haben. Das hat ihn nun sein Amt gekostet.

Doch der Chef der EU-Grenzschutzagentur soll illegale Pushbacks vertuscht haben.

Frontex-Chef tritt nach Skandal zurück

Neben einem Rekordhoch für die Partei der rechtsnationalen Marine Le Pen dürfte auch die geringe Wahlbeteiligung dem wiedergewählten Emmanuel Macron Sorgen bereiten. Mit 72 % ist es die Zweitniedrigste in einer Präsidentschaftswahl. Einige Wahlberechtigte haben Macron aus Überzeugung gewählt, andere wiederum um Le Pen zu verhindern und dann gibt es auch die, die gar nicht wählen waren.

Die Wahlbeteiligung von 72 % ist die Zweitniedrigste, die Frankreich bei den Präsidentschaftswahlen bisher erlebt hat. 

Frankreich: Leere Stimmzettel in Saint-Denis

Frankreichs Staatschef und Wahlsieger der Präsidentschaftswahl Emmanuel Macron hat viele ehrgeizige Reformpläne. Seine zweite Amtszeit will er nutzen: Das Rentensystem soll umstrukturiert werden, die Franzosen mehr Kaufkraft zurückgewinnen. An Baustellen mangelt es in Frankreich derzeit jedenfalls nicht.

Die zweite Amtszeit will Emmanuel Macron für ehrgeizige Projekte nutzen.

Baustellen für Macron

Zwei Tage vor der Stichwahl endet in Frankreich offiziell der Wahlkampf. Die rechtsextreme Marine Le Pen hat bis zum letzten Tag versucht diejenigen zu überzeugen, die im ersten Wahlgang der Linksaußen-Partei von Jean-Luc Mélenchon ihre Stimme gegeben hatten. Das sind vor allem Jungwähler, die den wirtschaftsliberalen Macron als "Präsident der Reichen" sehen. Die Frage ist nun: Wählen sie Macron, um gegen Marine Le Pen Front zu machen? Oder enthalten sie sich? ARTE Journal berichtet über den Wahlkampfendspurt der Herausforderin Le Pen.

Zwei Tage vor der Stichwahl endet in Frankreich offiziell der Wahlkampf. ARTE Journal berichtet über den Wahlkampfendspurt der Herausforderin.

Frankreich: Marine Le Pen im Wahlkampf-Finale

Am 24. April sind die Slowen:innen aufgerufen, die 90 Mitglieder des Drzavni Zbor, des Unterhauses ihres Zweikammerparlaments, neu zu wählen. Unter den 20 kandidierenden Listen hofft die Slowenische Demokratische Partei (SDS) des konservativen und populistischen Premierministers Janez Janša auf eine neue Mehrheit. Welches Image hat Janez Janša bei seinen Wähler:innen?

Am 24. April finden in Slowenien Parlamentswahlen statt. Die Partei des rechtskonservativen Premierministers Janez Janša steht Kopf-an-Kopf mit der Freiheitsbewegung von Robert Golob.

Slowenien: Unter den Wählern von Janez Janša

Im französischen Präsidentschaftswahlkampf geht es neben Themen wie Kaufkraft, Ukraine-Krieg oder Europapolitik auch um die Coronapolitik gehen. Die französische Regierung hat ein Programm mit staatlichen Darlehen für kleine und mittlere Unternehmen aufgelegt, das nun aber ausläuft und die Betriebe vor Probleme stellt.

Die französische Regierung hat ein Programm mit staatlichen Darlehen für kleine und mittlere Unternehmen aufgelegt, das nun aber ausläuft.

Frankreich: Unsicherheit bei mittelständischen Unternehmen

Die Zustimmungswerte für Marine Le Pen erreichen derzeit Rekordwerte. Doch wer ist die Kandidatin des Rassemblement wirklich ? Le Pen zeigt sich gerne mit ihren Kätzchen, will Frankreich nicht mehr aus der EU holen, und heißt sogar ukrainische Flüchtlinge willkommen. Wurde die Extremistin weichgespült ? Oder hat sich der Wolf einen Schafspelz umgehangen?

Wir stellen Ihnen Marine Le Pen, Kandidatin des Rassemblement National bei der Stichwahl um die französische Präsidentschaft, vor.

Marine Le Pen: Das ist die Kandidatin des Rassemblement National

Es ist kein Geheimnis, dass das Großherzogtum ein Steuerparadies ist. Doch nach mehreren Finanzskandalen versucht das Land nun, sein Image aufzupolieren. Um dies zu erreichen, hat Luxemburg beschlossen, auf nachhaltige Investitionen zu setzen. Jedes Jahr fließen riesige Summen in luxemburgische Investmentfonds, die unter anderem Unternehmen finanzieren, die umweltschädlich produzieren.  Greenpeace warnt jedoch vor Greenwashing und fordert das Großherzogtum auf, sich der Herausforderung des Klimawandels zu stellen.

Nach den jüngsten Finanzskandalen will Luxemburg sein Image aufpolieren.

Luxemburg steigt in nachhaltige Finanzwirtschaft ein

Frankreichs Präsident will so junge linke und grüne Wähler davon überzeugen, im 2. Wahlgang für ihn zu stimmen. Er braucht die Stimmen, vor allem von dem Linken Jean-Luc Melenchon. Er war bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen auf dem dritten Platz gelandet. Der ließ seine Wähler nun befragen, das Ergebnis: zwei Drittel von ihnen wollen Macron nicht wählen.
 

In der südfranzösischen Hafenstadt sagte Emmanuel Macron, er wolle zukünftig den Umweltschutz zum Mittelpunkt seiner Politik machen.

Emmanuel Macron auf Stimmenfang in Marseille

Gegen den russischen Angriffskrieg - aber auch gegen Waffen für die Ukraine. In fast 80 Städten sind viele Menschen auf der Straße bei den traditionellen Ostermärschen. Ukrainer sind kaum dabei, denn für sie kann der Krieg nur beendet werden, wenn die Ukraine noch mehr Waffenlieferungen bekommt und sie haben selbst viele Grüne wie den Wirtschaftsminister auf ihrer Seite

Die Friedensbewegung vertrat jahrelang das Motto „Frieden schaffen ohne Waffen. Aber selbst Robert Habeck spricht heute davon, dass der Pazifismus ein ferner Traum ist.

Ostermärsche: Frieden schaffen ohne Waffen oder geht es nur mit?

Die neuen Gefechtsverbände sollen die Abschreckung und die Verteidigungsfähigkeiten des Militärbündnisses weiter erhöhen. 
Es ist das erste Mal, dass die schnelle Eingreiftruppe der NATO – NRF -seit ihrer Gründung 2002 eingesetzt wird. Diese Mission namens Aigle – Adler steht momentan unter französcher Leitung.

Die Nato rüstet in Reaktion auf Russlands Krieg gegen die Ukraine massiv auf. Sichtbar wird dies vor allem an der Ostflanke

Rumänien: NATO Truppen an der Grenze zur Ukraine

Viele junge WählerInnen haben in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen für Linken-Politiker Jean Luc Melenchon gestimmt, der auf dem dritten Platz landete. Um die rechtsextreme Marine Le Pen nun zu verhindern, sehen sie sich gezwungen Macron zu wählen - der aus ihrer Sicht nicht nur eine liberal-konservative Politik macht, sondern auch in der Klimapolitik einen falschen Ansatz verfolgt. Aus Protest gegen die Stichwahl Macron und Le Pen haben Studierende unter anderem das Gebäude der Pariser Sorbonne-Universät besetzt. Und einige wollen sich nun in der Stihwahl enthalten. 

In Frankreich haben Studierende einige Universitäten besetzt. Sie sind enttäuscht, dass ihnen jetzt nur noch die Wahl zwischen Emmanuel Macron und Marine Le Pen bleibt

Frankreich: Studierende gegen die Klimapolitik von Macron und Le Pen

Russen und Ukrainer, aber auch Usbeken, Aseris, Belarussen und andere aus der Gemeinschaft der osteuropäischen Einwanderer in Turin spielen zusammen im "Sportverein der Russischsprachigen". Auf dem Fußballplatz können sie den Krieg für ein paar Stunden ausblenden. Die gemeinsame Sprache verbindet und der Sport lässt alle vermeintlichen Unterschiede vergessen. Eine Lektion zum Nachmachen.

Im italienischen Turin kicken Ukrainer und Russen gemeinsam. Der Krieg macht sie alle betroffen, doch Gesprächsthema ist er kaum.

Italien: Kicken gegen den Krieg

Die linken Wähler in Frankreich stehen vor einer schwierigen Entscheidung. Im Pariser Vorort Montreuil scheiden sich die Geister in Bezug auf den zweiten Wahlgang. In der ersten Runde hatte der linkspopulistische Jean-Luc Mélenchon hier 55 % der Stimmen erhalten. Nur knapp hat er es nicht in die Stichwahl geschafft. In seiner Rede am Wahlabend rief er zwar dazu auf, nicht für Marine Le Pen zu stimmen, warb allerdings auch nicht für Emmanuel Macron wie einige andere Kandidat:innen aus dem linken Spektrum.

Das bereitet den linken Wählern in Frankreich Kopfzerbrechen: Für wen sollen sie im zweiten Wahlgang stimmen?

Frankreichs Linke: Die Qual der Wahl

Die russische Invasion in der Ukraine hat viele der in der Hauptstadt Kiew ansässige Technologieunternehmen gezwungen, ihre Geschäfte zu schließen oder in den Westen des Landes umzusiedeln. Das gilt auch für DEUS ROBOTS, eines der größten Robotikunternehmen Osteuropa. Die Firma konnte ihre Aktivität im Westen der Ukraine wiederaufnehmen und so ihren Teil zur Verteidigung des Landes beitragen.

Der Krieg hat viele ukrainische Unternehmen in die Flucht getrieben. So auch eine der größten Robotik-Firmen Osteuropas.

Ukraine: Eine Robotikfirma leistet Widerstand

Schon vor Corona war Frankreichs Gesundheitssystem völlig überlastet. Heute, zwei Jahre später, steht es kurz vor dem Zusammenbruch. ARTE Journal berichtet aus dem Krankenhaus im elsässischen Colmar, dessen Zustand beispielhaft ist für das ganze Land: geschlossenen Operationssäle, fehlendes Personal, immer länger werdende Wartelisten für Operationen.

Wahlkampfthema Gesundheit

Schon vor Corona war Frankreichs Gesundheitssystem völlig überlastet. Heute, zwei Jahre später, steht es kurz vor dem Zusammenbruch.

Die vergessenen Versprechen an das Gesundheitspersonal

In der Ukraine tobt der Krieg im schwer zugänglichen Donbass. Die Journalistin Nastja Gorpinchenko hat es geschafft, dorthin zu gelangen. In scheinbar menschenleeren Städten traf sie Ukrainer, die ihre Heimatstädte nicht verlassen wollen. Sie hat aber auch Menschen geholfen, aus diesem Konfliktgebiet in den Westen des Landes zu fliehen.

Ukraine: Situation im Donbass

In der Ukraine tobt der Krieg im schwer zugänglichen Donbass. Die Journalistin Nastja Gorpinchenko hat es geschafft, dorthin zu gelangen, um über die Situation vor Ort zu berichten.

Ukrainische Journalisten berichten

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Putins Krieg gegen die Ukraine verändert das Leben von Millionen Menschen. Kampfhandlungen bedrohen das Leben der Ukrainer:innen und ihr Alltag ist völlig aus den Fugen geraten: Mykola geht zu den Fischern am Dnjepr. Olena hört den Krieg. Oleksandra schickt Schutzwesten an die Front und Alevtina versorgt die Tiere.

Episode 10

Putins Krieg verändert das Leben von Millionen Menschen. In Kriegstagebüchern berichten sie aus ihrem Alltag.

Kriegstagebücher Ukraine

Seit Beginn des Ukraine-Krieges ist auch in Russlands baltischen Nachbarstaaten die Angst vor einer militärischen Auseinandersetzung gewachsen. Zumal man sich hier noch lebhaft an die Zeit unter russischer Besatzung nach dem Zweiten Weltkrieg erinnert. In Estland, Lettland und Litauen, wo eine große russischsprachige Minderheit lebt, schließen sich immer mehr Menschen den Nationalgarden an – für den Fall der Fälle. Wie groß ist die Bedrohung durch Russland für das Baltikum? Und wie gehen die Menschen vor Ort mit der angespannten Lage um? Eine Reise durch die Drillingsländer.

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Wie groß ist die Bedrohung durch Russland für das Baltikum? Wie gehen die Menschen mit der angespannten Lage um?

Wer ist nach der Ukraine dran?

In Hostomel, einem Vorort von Kiew, wurde der elfjährige Bohdan während der Bombenangriffe von seinen Eltern getrennt. Der Junge kommt bei Frewilligen unter, bis er zu seinen Verwandten im Ausland gebracht werden kann. Seine Gastfamilie versucht ihn zu beruhigen und ihm eine Zukunftsperspektive zu zeigen, indem sie ihn zu einer Feuerwache mitnimmt, denn Bohdan träumt davon, eines Tages Feuerwehrmann zu werden. Eine Reportage unserer ukrainischen Kollegen Anna Marhno und Oleksandr Kovtunets für TSN 1+1.

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In der Ukraine werden viele Kinder durch den Krieg von ihren Familien getrennt.

ARTE Journal, das europäische Nachrichtenmagazin, wirft einen aktuellen, weltoffenen und europäischen Blick auf Politik und Kultur.

Abendausgabe (19/05/2022)

Die Abendausgabe des europäischen Nachrichtenmagazins.

Ein NATO-Beitritt kann Jahre dauern. Je nachdem, in welchem Maß ein Staat die Voraussetzungen erfüllt. Im Fall von Schweden und Finnland könnte das Prozedere in rekordverdächtigen zwei Wochen abgehakt sein. Zwei Wochen zwischen Eingang der Bewerbung und Unterzeichnung der Beitrittsurkunde. Dafür müssten alle 30 NATO-Mitglieder mit Ja stimmen. Und genau hier hat die Geschichte einen Haken: Die Türkei droht, mit Nein zu stimmen. Und nutzt die Gelegenheit, um Forderungen zu stellen. Dennoch wird die NATO wohl schon bald aus Stockholm und Helsinki Post im Briefkasten haben.

Machtpoker um NATO-Beitritt von Finnland und Schweden: Das steckt hinter der Blockade des türkischen Präsidenten Erdogan.

NATO-Poker: Warum Erdogan gegen die Norderweiterung ist

Mittagsausgabe (19/05/2022)

Die Mittagsausgabe des europäischen Nachrichtenmagazins.

Der Schweizer Neutralitätsforscher Pascal Lottaz von der Waseda-Universität in Tokyo beobachtet die aktuellen geopolitischen Umwälzungen mit einem kritischen Auge. Dass sein Heimatland sich den EU-Sanktionen angeschlossen hat, bezeichnet er als eine neutralitätspolitische Dummheit und auch der Abkehr von der Neutralität in Schweden und Finnland steht er skeptisch gegenüber.

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