Italie : les jeux sont ouverts

Italien: Contes Rache an Salvini

"Ich würde alles nochmal genauso machen", sagt Italiens Innenminister Matteo Salvini, nachdem er während einer Stunde von Ministerpräsident Conte demontiert wurde. Der Ministerpräsident warf ihm vor, verantwortungslos die Regierung zerstört zu haben. Danach kündigte Conte seinen Rücktritt an, um es dem Staatspräsidenten Mattarella  zu überlassen, welche politische Lösung Italien nun aus der Regierungskrise bringen soll.

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<p>Regierungskrisen sind für Italien nichts Außergewöhnliches: Seit 1946 hat das Land schon 65 Regierungen gesehen. Mit dem eingereichten Rücktritt von Ministerpräsident Giuseppe Conte folgt nun die nächste. Sowohl Neuwahlen wie auch eine Übergangsregierungen sind denkbar. Rein rechnerisch hätte eine Koalition aus der Fünf-Sterne-Bewegung und dem Partito Democratico eine hauchdünne Mehrheit.</p>

Italien: Regierung am Ende

<p>"Ich würde alles nochmal genauso machen", sagt Italiens Innenminister Matteo Salvini, nachdem er während einer Stunde von Ministerpräsident Conte demontiert wurde. Der Ministerpräsident warf ihm vor, verantwortungslos die Regierung zerstört zu haben. Danach kündigte Conte seinen Rücktritt an, um es dem Staatspräsidenten Mattarella  zu überlassen, welche politische Lösung Italien nun aus der Regierungskrise bringen soll.</p>

65 Regierungen hat Italien seit 1946 gesehen. Mit dem Rücktritt von Ministerpräsident Conte folgt die nächste.

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Sein harter Kurs hat Salvini in den Umfragen nach vorne gebracht, doch sein Plan, rasche Neuwahlen anzusetzen, geht bislang nicht auf - möglicherweise droht ihm sogar ein neuer Misstrauensantrag. Noch ist aber alles offen - und vielleicht hat sich Salvini verzockt. Salvatoire Aloïse hat seine Anhänger und Gegner bei Neapel getroffen.

Salvinis Plan, rasche Neuwahlen anzusetzen, geht bislang nicht auf. Was sagen seine Anhänger und Gegner?

Salvinis Pokerspiel

Die italienische Regierung hat kurz vor Ablauf einer von der EU gesetzten Frist angekündigt, den Haushaltsentwurf für 2019 nicht zu verändern. Rom plant weiter mit einer Neuverschuldung von 2,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Dabei handele es sich um eine "unüberschreitbare Grenze". Welche Handlungsmöglichkeiten bleiben der EU im Haushaltsstreit mit Italien?

Welche Handlungsmöglichkeiten bleiben der EU im Handlungsstreit mit Italien?

EU gegen Italien: Boxkampf um den Haushalt

Die italienische Regierung hat angeboten, im nächsten Jahr die Neuverschuldung leicht zu senken. Der EU reicht das aber nicht aus. Viele Italiener sind inzwischen unzufrieden mit der EU, nur noch 44 Prozent sind von ihr überzeugt. Warum ist das so? Eine Suche nach Antworten in Kalabrien.

Viele Italiener sind inzwischen unzufrieden mit der EU, nur noch 44 Prozent sind von ihr überzeugt.

Warum die EU in Italien so unbeliebt ist

Fremdenfeindlichkeit und Rassismus werden in Italien immer öfter offen ausgetragen. Betroffen sind Dunkelhäutige, Geflüchtete und all diejenigen, die sich für ein offenes und pluralistisches Italien stark machen.

Von Rassismus betroffen sind auch Menschen, die sich für ein pluralistisches Italien stark machen.

Italien: Wenn Xenophobie salonfähig wird

Die populistische Regierung will trotz dem Streit mit der EU an teuren Wahlversprechen festhalten. Eines davon ist das Grundeinkommen für Arbeitslose. Über sechs Millionen Arbeitslose erhalten zurzeit diesen monatlichen Betrag in der Höhe von 780 Euro.

Über sechs Millionen Arbeitslose erhalten in Italien ein Grundeinkommen in der Höhe von 780 Euro.

Italien: Umstrittenes Grundeinkommen

Vor den anstehenden Europawahlen machen in Italien die Euroskeptiker Stimmung. Claudio Borghi, Vorsitzender des Haushaltsausschusses in der römischen Abgeordnetenkammer, spielt provokativ ganz offen mit dem Lira-Gedanken. Aber ist das realistisch? Wer dieser Frage nachgeht, stellt fest: So ganz haben die Italiener ihre Lira nie aufgegeben.

Claudio Borghi, Vorsitzender des italienischen Haushaltsausschusses, spielt offen mit dem Lira-Gedanken.

Italien: zurück zur Lira?

In Italien gerät Papst Franziskus ins Visier der rechtspopulistischen Regierung. Grund dafür ist sein erklärtes Engagement für Flüchtlinge.

In Italien gerät Papst Franziskus ins Visier der rechtspopulistischen Regierung. 

Italien: Der Papst im Visier von Rechtspopulisten

Die italienische Regierung möchte eine Quote für Radios einführen: Künftig soll mehr italienische Musik gespielt werden. Geht es nach den Rechtspopulisten, soll ein Drittel aller Lieder in italienischer Sprache sein. Unklar bleibt, ob eine Quote tatsächlich notwendig ist - oder ob nicht eher nationalistische Motive eine Rolle spielen. 

In Italien will die rechtspopulistische Regierung eine Quote einführen: mehr italienische Songs im Radio. 

Italien: musikalischer Populismus

Mit ihrer geplanten hohen Neuverschuldung geht Italiens Regierung auf Konfrontation zur EU. Auch mit ihren Attacken gegen Einwanderer macht sie sich nicht beliebt, dabei braucht Italiens Wirtschaft auch deren Beitrag.

Mit ihrer geplanten hohen Neuverschuldung geht Italiens Regierung auf Konfrontation zur EU.

Italien: Die Wirtschaft braucht Einwanderer

Die Unternehmer des Landes sind beunruhigt: Brüssel droht Rom wegen seines Schuldenbergs mit einem Strafverfahren. Zwar hat Rom hat versprochen, das Haushaltsdefizit 2019 auf zwei Prozent zu reduzieren, doch für die Wirtschaft ist Italiens populistische Regierung wenig vertrauenserweckend.

Die Unternehmer Italiens sind beunruhigt: Sie vertrauen dem populistischen Wirtschaftskurs nicht.

Italien: Beunruhigte Unternehmer

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ARTE Journal, das europäische Nachrichtenmagazin, wirft einen aktuellen, weltoffenen und europäischen Blick auf Politik und Kultur.

Abendausgabe (20/05/2022)

Die Abendausgabe des europäischen Nachrichtenmagazins.

ARTE Journal

Abendausgabe (21/05/2022)

Seit Beginn des Ukraine-Krieges ist auch in Russlands baltischen Nachbarstaaten die Angst vor einer militärischen Auseinandersetzung gewachsen. Zumal man sich hier noch lebhaft an die Zeit unter russischer Besatzung nach dem Zweiten Weltkrieg erinnert. In Estland, Lettland und Litauen, wo eine große russischsprachige Minderheit lebt, schließen sich immer mehr Menschen den Nationalgarden an – für den Fall der Fälle. Wie groß ist die Bedrohung durch Russland für das Baltikum? Und wie gehen die Menschen vor Ort mit der angespannten Lage um? Eine Reise durch die Drillingsländer.

Eine Reise durch das Baltikum

Wie groß ist die Bedrohung durch Russland für das Baltikum? Wie gehen die Menschen mit der angespannten Lage um?

Wer ist nach der Ukraine dran?

Mittagsausgabe (20/05/2022)

Die Mittagsausgabe des europäischen Nachrichtenmagazins.

Frankreich, Großbritannien, Polen und Deutschland haben beschlossen, Kiew mit Militärgütern zu beliefern. Auf amerikanischer Seite wird diese Hilfe auf mehr als vier Milliarden Dollar geschätzt. Im Donbass sind bereits die ersten amerikanischen Haubitzen M777 eingetroffen. Eine Reportage unserer ukrainischen Kollegen Alexander Zahorodny, Ivan Holovatch, Vitaly Ovsiannikov für TSN 1+1.

US-amerikanische Haubitzen für die Front

Wertvolle Unterstützung für die Front: Europa und die USA beliefern die ukrainische Armee mit Waffen.

Ukrainische Journalisten berichten

Als unabhängiger Journalist ist es in Russland heute fast unmöglich, seine Arbeit weiter auszuüben. Viele wählen das Exil, um einer Verhaftung zu entgehen. Das benachbarte Lettland ist zu einem Zufluchtsort für diese Reporter geworden. Riga beherbergt seit der Annexion der Krim im Jahr 2014 unter anderem die unabhängige Nachrichtenseite Meduza. Dort trafen wir Alexei Kovalev, der gerade aus Russland geflohen ist.

Alexei Kovalev arbeitet für das von Moskau verbotene Medium Meduza. Der Umstand trieb ihn ins Exil. 

Alexei Kovalev, russischer Journalist im Exil

Ein NATO-Beitritt kann Jahre dauern. Je nachdem, in welchem Maß ein Staat die Voraussetzungen erfüllt. Im Fall von Schweden und Finnland könnte das Prozedere in rekordverdächtigen zwei Wochen abgehakt sein. Zwei Wochen zwischen Eingang der Bewerbung und Unterzeichnung der Beitrittsurkunde. Dafür müssten alle 30 NATO-Mitglieder mit Ja stimmen. Und genau hier hat die Geschichte einen Haken: Die Türkei droht, mit Nein zu stimmen. Und nutzt die Gelegenheit, um Forderungen zu stellen. Dennoch wird die NATO wohl schon bald aus Stockholm und Helsinki Post im Briefkasten haben.

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