Italie : l'extrême droite de plus en plus violente

Italien: Wenn Xenophobie salonfähig wird

Fremdenfeindlichkeit und Rassismus werden in Italien immer öfter offen ausgetragen. Betroffen sind Dunkelhäutige, Geflüchtete und all diejenigen, die sich für ein offenes und pluralistisches Italien stark machen.

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<p>Dieses zunehmende Phänomen geht mit der Rhetorik des Innenministers Matteo Salvini und seiner rechten Regierung einher. Salvinis Sprache ist ausgrenzend, zynisch und voller Gewaltfantasien.</p>

Italien: Regierung am Ende

<p>Fremdenfeindlichkeit und Rassismus werden in Italien immer öfter offen ausgetragen. Betroffen sind Dunkelhäutige, Geflüchtete und all diejenigen, die sich für ein offenes und pluralistisches Italien stark machen.</p>

Von Rassismus betroffen sind auch Menschen, die sich für ein pluralistisches Italien stark machen.

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"Ich würde alles nochmal genauso machen", sagt Italiens Innenminister Matteo Salvini, nachdem er während einer Stunde von Ministerpräsident Conte demontiert wurde. Der Ministerpräsident warf ihm vor, verantwortungslos die Regierung zerstört zu haben. Danach kündigte Conte seinen Rücktritt an, um es dem Staatspräsidenten Mattarella  zu überlassen, welche politische Lösung Italien nun aus der Regierungskrise bringen soll.

65 Regierungen hat Italien seit 1946 gesehen. Mit dem Rücktritt von Ministerpräsident Conte folgt die nächste.

Italien: Contes Rache an Salvini

Sein harter Kurs hat Salvini in den Umfragen nach vorne gebracht, doch sein Plan, rasche Neuwahlen anzusetzen, geht bislang nicht auf - möglicherweise droht ihm sogar ein neuer Misstrauensantrag. Noch ist aber alles offen - und vielleicht hat sich Salvini verzockt. Salvatoire Aloïse hat seine Anhänger und Gegner bei Neapel getroffen.

Salvinis Plan, rasche Neuwahlen anzusetzen, geht bislang nicht auf. Was sagen seine Anhänger und Gegner?

Salvinis Pokerspiel

Die italienische Regierung hat kurz vor Ablauf einer von der EU gesetzten Frist angekündigt, den Haushaltsentwurf für 2019 nicht zu verändern. Rom plant weiter mit einer Neuverschuldung von 2,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Dabei handele es sich um eine "unüberschreitbare Grenze". Welche Handlungsmöglichkeiten bleiben der EU im Haushaltsstreit mit Italien?

Welche Handlungsmöglichkeiten bleiben der EU im Handlungsstreit mit Italien?

EU gegen Italien: Boxkampf um den Haushalt

Die italienische Regierung hat angeboten, im nächsten Jahr die Neuverschuldung leicht zu senken. Der EU reicht das aber nicht aus. Viele Italiener sind inzwischen unzufrieden mit der EU, nur noch 44 Prozent sind von ihr überzeugt. Warum ist das so? Eine Suche nach Antworten in Kalabrien.

Viele Italiener sind inzwischen unzufrieden mit der EU, nur noch 44 Prozent sind von ihr überzeugt.

Warum die EU in Italien so unbeliebt ist

Die populistische Regierung will trotz dem Streit mit der EU an teuren Wahlversprechen festhalten. Eines davon ist das Grundeinkommen für Arbeitslose. Über sechs Millionen Arbeitslose erhalten zurzeit diesen monatlichen Betrag in der Höhe von 780 Euro.

Über sechs Millionen Arbeitslose erhalten in Italien ein Grundeinkommen in der Höhe von 780 Euro.

Italien: Umstrittenes Grundeinkommen

Vor den anstehenden Europawahlen machen in Italien die Euroskeptiker Stimmung. Claudio Borghi, Vorsitzender des Haushaltsausschusses in der römischen Abgeordnetenkammer, spielt provokativ ganz offen mit dem Lira-Gedanken. Aber ist das realistisch? Wer dieser Frage nachgeht, stellt fest: So ganz haben die Italiener ihre Lira nie aufgegeben.

Claudio Borghi, Vorsitzender des italienischen Haushaltsausschusses, spielt offen mit dem Lira-Gedanken.

Italien: zurück zur Lira?

In Italien gerät Papst Franziskus ins Visier der rechtspopulistischen Regierung. Grund dafür ist sein erklärtes Engagement für Flüchtlinge.

In Italien gerät Papst Franziskus ins Visier der rechtspopulistischen Regierung. 

Italien: Der Papst im Visier von Rechtspopulisten

Die italienische Regierung möchte eine Quote für Radios einführen: Künftig soll mehr italienische Musik gespielt werden. Geht es nach den Rechtspopulisten, soll ein Drittel aller Lieder in italienischer Sprache sein. Unklar bleibt, ob eine Quote tatsächlich notwendig ist - oder ob nicht eher nationalistische Motive eine Rolle spielen. 

In Italien will die rechtspopulistische Regierung eine Quote einführen: mehr italienische Songs im Radio. 

Italien: musikalischer Populismus

Mit ihrer geplanten hohen Neuverschuldung geht Italiens Regierung auf Konfrontation zur EU. Auch mit ihren Attacken gegen Einwanderer macht sie sich nicht beliebt, dabei braucht Italiens Wirtschaft auch deren Beitrag.

Mit ihrer geplanten hohen Neuverschuldung geht Italiens Regierung auf Konfrontation zur EU.

Italien: Die Wirtschaft braucht Einwanderer

Die Unternehmer des Landes sind beunruhigt: Brüssel droht Rom wegen seines Schuldenbergs mit einem Strafverfahren. Zwar hat Rom hat versprochen, das Haushaltsdefizit 2019 auf zwei Prozent zu reduzieren, doch für die Wirtschaft ist Italiens populistische Regierung wenig vertrauenserweckend.

Die Unternehmer Italiens sind beunruhigt: Sie vertrauen dem populistischen Wirtschaftskurs nicht.

Italien: Beunruhigte Unternehmer

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Von Piemont bis nach Sizilien, von Neapel bis Rom: In den vergangenen Monaten häufen sich rassistische Gewalttaten in Italien. Tragen die ausländerfeindlichen Äußerungen des neuen Innenministers Matteo Salvini daran eine Mitschuld? 

Nach zahlreichen rassistischen Übergriffen ist das gesellschaftliche Klima in Italien angespannt.

Italien: Alltäglicher Rassismus

Seit Italiens Regierung das Einwanderungsgesetz verschärft hat, können als "gefährlich" eingestufte Asylbewerber im Eilverfahren abgeschoben werden. Auch Aufenthaltsgenehmigungen aus humanitären Gründen hat sie quasi abgeschafft. Viele Geflüchtete hat dieses Gesetz schlagartig zu illegalen Einwanderern gemacht. Auch auf die Hilfsorganisationen können sie nicht mehr zählen.

Seit Italien das Einwanderungsgesetz verschärft hat, können Asylbewerber im Eilverfahren abgeschoben werden. 

Italien: "Decreto Salvini" treibt Geflüchtete in die Illegalität

Der französische Rapper Kery James engagiert sich seit Jahrzehnten gegen Diskriminierung und Rassismus. Aber anders als viele andere hält er den Menschen in den sozialen Brennpunkten auch den Spiegel vor.

Der französische Rapper Kery James engagiert sich seit Jahrzehnten gegen Diskriminierung und Rassismus. 

Kery James: Engagement gegen Rassismus

ARTE Journal, das europäische Nachrichtenmagazin, wirft einen aktuellen, weltoffenen und europäischen Blick auf Politik und Kultur.

Abendausgabe (18/05/2022)

Die Abendausgabe des europäischen Nachrichtenmagazins.

ARTE Journal

Abendausgabe (19/05/2022)

Seit Beginn des Ukraine-Krieges ist auch in Russlands baltischen Nachbarstaaten die Angst vor einer militärischen Auseinandersetzung gewachsen. Zumal man sich hier noch lebhaft an die Zeit unter russischer Besatzung nach dem Zweiten Weltkrieg erinnert. In Estland, Lettland und Litauen, wo eine große russischsprachige Minderheit lebt, schließen sich immer mehr Menschen den Nationalgarden an – für den Fall der Fälle. Wie groß ist die Bedrohung durch Russland für das Baltikum? Und wie gehen die Menschen vor Ort mit der angespannten Lage um? Eine Reise durch die Drillingsländer.

Eine Reise durch das Baltikum

Wie groß ist die Bedrohung durch Russland für das Baltikum? Wie gehen die Menschen mit der angespannten Lage um?

Wer ist nach der Ukraine dran?

Ein NATO-Beitritt kann Jahre dauern. Je nachdem, in welchem Maß ein Staat die Voraussetzungen erfüllt. Im Fall von Schweden und Finnland könnte das Prozedere in rekordverdächtigen zwei Wochen abgehakt sein. Zwei Wochen zwischen Eingang der Bewerbung und Unterzeichnung der Beitrittsurkunde. Dafür müssten alle 30 NATO-Mitglieder mit Ja stimmen. Und genau hier hat die Geschichte einen Haken: Die Türkei droht, mit Nein zu stimmen. Und nutzt die Gelegenheit, um Forderungen zu stellen. Dennoch wird die NATO wohl schon bald aus Stockholm und Helsinki Post im Briefkasten haben.

Machtpoker um NATO-Beitritt von Finnland und Schweden: Das steckt hinter der Blockade des türkischen Präsidenten Erdogan.

NATO-Poker: Warum Erdogan gegen die Norderweiterung ist

Mittagsausgabe (19/05/2022)

Die Mittagsausgabe des europäischen Nachrichtenmagazins.

Die schwedische Regierung hat sich für einen Nato Beitritt ausgesprochen. Das Parlament muss noch zustimmen, was allerdings als sicher gilt. Nach dem Willen aller Beteiligten soll es nun schnell gehen, der Mitgliedsantrag soll noch in dieser Woche an die Nato abgschickt werden. Wir beleuchten diese Zäsur in der schwedischen Politik in unserer Europareportage.

Schwedens Regierung ist für einen NATO-Beitritt, eine Zäsur in der Landespolitik. Unsere Europareportage.

Schweden auf NATO-Kurs

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