Europe to Go - Europa-News für zwischendurch12/06/2019

Habt ihr es schon gehört? Frankreichs Präsident Macron hat gestern erklärt, er würde Kanzlerin Merkel seine Stimme geben, wenn sie für den Vorsitz der EU-Kommission antritt. Obwohl die das schon längst ausgeschlossen hat. Trotzdem süß! Oder ist das doch nur Macrons hundertster Versuch, den deutschen Spitzenkandidaten Manfred Weber loszuwerden? Man weiß es nicht… Aber genug mit den Spekulationen, hier kommt Europe to go!

 

Drohnen sind gerade der letzte Schrei, zum Wettfliegen oder für tolle Urlaubs- oder Businessbilder. Aber sie werden auch zu einem echten Problem in Europa.

Nicht nur, weil Flughäfen gesperrt werden müssen, wie das ja andauernd in Frankfurt der Fall ist. Sondern auch, weil sich die Frage nach der Privatsphäre stellt. Von da oben kann man ja so einiges aus beobachten. Und wenn so eine Drohne vom Himmel fällt, wird sie zu einem gefährlichen Geschoss.

Jetzt hat die Europäische Agentur für Flugsicherheit europaweit einheitliche Regeln für „unbemannte Luftfahrzeugsysteme“ veröffentlicht. Darin stehen zum Beispiel technische Voraussetzungen für Drohnen oder Mindestanforderungen für die Piloten. Und jede Drohne soll identifizierbar sein, damit die Behörden diejenigen zurückverfolgen können, die Mist bauen. 

Die EU-Länder haben jetzt ein Jahr Zeit, um diese Regeln in ihr nationales Recht zu übernehmen. Oder zumindest, um ihre bisherigen Vorschriften anzupassen. In Deutschland zum Beispiel gibt es die ja schon länger.

 

Die EU-Wettbewerbshüter haben wieder zugeschlagen:Nope, der deutsche Stahlkonzern Thyssenkrupp und sein indischer Konkurrent Tata Steel dürfen nicht fusionieren.

Die Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat gestern erklärt: Die beiden wären zu Europas zweitgrößtem Stahlkonzern verschmolzen und hätten die Preise in die Höhe getrieben. Und das wäre gar nicht gut, denn Europa hat eine große Stahlindustrie. Wenn Stahl zu teuer wird, sind unsere Autos und Lebensmittelkonserven auf dem Weltmarkt nicht mehr wettbewerbsfähig.

Die Entscheidung hat niemanden wirklich überrascht, auch nicht Thyssenkrupp und Tata. Das Problem ist allerdings: Bei Thyssenkrupp sind die Kassen leer. Und ohne die Fusion muss der Konzern jetzt tausende Stellen abbauen.

 

Kann eine Volksabstimmung eine Rebellion sein? Mit der Frage befasst sich schon seit Monaten ein Gericht in Spanien. Ihr habt's erraten: Es geht um den famosen Prozess gegen 12 mutmaßliche Vertreter der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung. Heute ist der letzte Prozesstag.

Den Separatisten wird vorgeworfen, im Oktober 2017 das Referendum zur Unabhängigkeit organisiert zu haben – obwohl die spanische Justiz es als illegal eingestuft hatte.

Ihr Anführer, Carles Puigdemont, steht nicht vor Gericht. Der verfolgt das ganze aus dem Exil in Belgien. Aber so schön haben es seine alten Mitstreiter nicht. Oriol Junqueras zum Beispiel, der ehemalige Vizepräsident der katalanischen Regionalregierung, könnte wegen Rebellion und Zweckentfremdung öffentlicher Gelder bis zu 25 Jahre hinter Gittern landen. Das Urteil fällt aber wohl erst Ende September.

 

Fahrradfahren verlernt man nicht – aber wie sieht’s mit dem Auto aus?

In Luxembourg müssen Führerscheine immer wieder erneuert werden. Wer über 60 ist, muss sich dafür medizinisch untersuchen lassen. Und wenn der Lappen mehr als sechs Jahre abgelaufen ist, gibt’s eine Kontrollprüfung.

Das gilt übrigens für alle - auch für luxemburgische Europa-Promis wie EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Der hat mit dem Onlinemagazin Politico über seine Zukunft geplaudert. Wenn er am 1. November abtritt, will er ein Buch schreiben über seine Zeit in Brüssel. Aber ja, er wird auch so eine Führerscheinprüfung machen müssen. Er saß nämlich nach eigenen Angaben schon seit 2009 nicht mehr selber hinterm Steuer. Schon hart, das Leben als Kommissionschef…