Europe to Go - Europa-News für zwischendurch23/05/2019

Eure tägliche Dosis Europe to Go fasst für euch zusammen, was gerade in Europa wichtig ist. Heute: Start der Europawahl in Großbritannien und den Niederlanden, britische Medien prophezeien Theresa Mays Rücktritt, Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz stellt neue Minister vor, ein Jahr Datenschutzverordnung und wie ein YouTube-Video die CDU zerstören will.

In einigen Ländern stimmen die Menschen gerade hoffentlich schon fleißig ab – und zwar für die Europawahl.

Los geht’s heute ausgerechnet in Großbritannien. Und auch in den Niederlanden sind die Wahllokale seit diesem Morgen geöffnet. Morgen wählen dann Tschechien und Irland.

 

Doch nicht nur für das Europaparlament ist heute ein wichtiger Tag, sondern auch für die britische Premierministerin Theresa May. Denn viele Medien prophezeien, dass bald Schluss sei mit ihrer Amtszeit. Die Zeitung „Times“ schreibt sogar, dass May morgen ihren Rücktritt bekannt geben werde. Sie wolle aber noch so lange im Amt bleiben, bis ihre Nachfolge geklärt sei. Schon gestern hat eine wichtige Mitstreiterin in Sachen Brexit-Deal aufgehört: die Ministerin für Parlamentsfragen, Andrea Leadsom. Der Grund: Sie könne die Pläne der Regierung für den EU-Austritt nicht mehr unterstützen. Puh, mal wieder ganz schön was los da in Großbritannien.

 

Auch in Österreich sieht’s gerade nicht unbedingt rosig aus in Sachen Regierung. Stichwort: Ibizagate. Das ist fast schon wie ein mehrteiliger Politthriller… Folge 1: Vize-Kanzler Heinz-Christian Strache tritt zurück. Zur Erinnerung: Das war der, der auf Ibiza korrupte Geschäfte machen wollte – und zwar mit einer vermeintlichen russischen Oligarchin. In Folge 2 haben auch alle anderen Mitglieder seiner rechtspopulistischen Partei die Regierung verlassen. Gestern hat Bundeskanzler Sebastian Kurz die neuen Minister vorgestellt – und setzt dabei auf Experten: Neuer Innenminister ist jetzt zum Beispiel ein ehemaliger Präsident des Obersten Gerichtshofs. Das Ziel: Eine stabile Regierung bis zu den Neuwahlen. Und Folge 3? Tja, da könnte das Amt von Bundeskanzler Kurz selbst auf dem Spiel stehen: Am Montag trifft sich das Parlament zu einer Sondersitzung, um über einen Misstrauensantrag abzustimmen. Fortsetzung folgt!

 

Wie sieht‘s eigentlich mit unserem Datenschutz aus? Schon ein Jahr ist’s her, dass die Datenschutzverordnung der EU in Kraft getreten ist. Ein Überblick: Demnach müssen alle Unternehmen unsere klare und ausdrückliche Zustimmung einholen, bevor sie unsere Daten benutzen dürfen. Wenn nicht, drohen hohe Geldstrafen: und zwar bis zu 4 Prozent des Umsatzes. Außerdem können wir Beschwerde einreichen. Viele machen das auch. Nach Angaben der EU-Kommission wurden seit letztem Jahr fast 145.000 Beschwerden registriert. Die französischen Behörden haben Google sogar schon zu 50 Millionen Euro Strafe verdonnert. Tja, so einfach geht’s aber doch nicht. Google hat nämlich Berufung eingelegt. Es ist also nicht sicher, ob Google überhaupt zahlen muss. In manchen Ländern muss die Verordnung übrigens noch immer ins nationale Recht umgewandelt werden: in Portugal, Slowenien und Griechenland.

 

Gehört ihr auch zu den fast 5 Millionen Leuten, die in den letzten Tagen dieses Video hier gesehen haben?

Darin geht’s nicht um irgendeine krasse YouTube-Challenge, sondern um 55 Minuten deutsche Regierungspolitik – das muss man erstmal schaffen. In „Die Zerstörung der CDU“ rechnet YouTuber Rezo ab:

und zwar mit der CDU, der CSU und der Regierung im Allgemeinen, also auch der SPD. Beispiel: Wie könne es sein, dass Wissenschaftler weltweit vor dem Klimawandel warnen und die Bundesregierung den Kohleaussteig trotzdem weiter nach hinten verschiebt? Außerdem seien die Parteien schuld daran, dass die Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland immer weiter auseinander geht. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sieht in dem Video „eine Mischung aus ganz vielen Pseudo-Fakten.“ Er sei „nicht bereit, auf komplexe Fragen einfache Antworten zu geben.“ Die Partei will stattdessen ein Gegenvideo veröffentlichen. Und das alles so kurz vor den Europawahlen. Mal sehen, welchen Einfluss so ein YouTube-Video haben kann.

 

Journalist

  • Loreline Merelle

  • Sira Thierij

Land

Frankreich

Jahr

2019

Dauer

4 Min.

Verfügbar

Vom 23/05/2019 bis 25/05/2035

Auch interessant für Sie

Abspielen Traumeuropa: Welche Fraktion vertritt eure perfekte EU? Info + 10 Min. Das Programm sehen

Traumeuropa: Welche Fraktion vertritt eure perfekte EU?

Info +

Abspielen Fun with Flags Europa-Special Info + 6 Min. Das Programm sehen

Fun with Flags Europa-Special

Info +

Abspielen Mit offenen Karten - Im Fokus Anschlag in Moskau: Die islamistische Spur 4 Min. Das Programm sehen

Mit offenen Karten - Im Fokus

Anschlag in Moskau: Die islamistische Spur

Abspielen Mit offenen Karten Indischer Ozean: Neu-Delhi und das Meer 13 Min. Das Programm sehen

Mit offenen Karten

Indischer Ozean: Neu-Delhi und das Meer

Abspielen Mit offenen Karten Ukraine-Russland: Die Bedeutung der Krim 12 Min. Das Programm sehen

Mit offenen Karten

Ukraine-Russland: Die Bedeutung der Krim

Abspielen Generation Low-Cost-Terrorismus 11 Min. Das Programm sehen

Generation Low-Cost-Terrorismus

Die meistgesehenen Videos von ARTE

Abspielen Tod am Kreuz Der Mann Nummer 4926 53 Min. Das Programm sehen

Tod am Kreuz

Der Mann Nummer 4926

Abspielen Die Slowakei - Europa für Entdecker 44 Min. Das Programm sehen

Die Slowakei - Europa für Entdecker

Abspielen Karambolage Käse schneiden / Seife / La contrepèterie 12 Min. Das Programm sehen

Karambolage

Käse schneiden / Seife / La contrepèterie

Abspielen Re: Opa wohnt im Kindergarten 31 Min. Das Programm sehen

Re: Opa wohnt im Kindergarten

Abspielen Macht Zucker dumm? 42 - Die Antwort auf fast alles 28 Min. Das Programm sehen

Macht Zucker dumm?

42 - Die Antwort auf fast alles

Abspielen Warum es sich lohnt, "Amour fou" anzuschauen 2 Min. Das Programm sehen

Warum es sich lohnt, "Amour fou" anzuschauen