Europe to Go - Europa-News für zwischendurch08/05/2019

4 Min.
Verfügbar vom 08/05/2019 bis 10/05/2039
Eure tägliche Dosis Europe to Go fasst für euch zusammen, was gerade in Europa wichtig ist. Heute auf dem Programm: Der EU-Kommissionschef sagt langsam Bye-bye, in Nordirland werden wieder Verhandlungen zur Regierungsbildung aufgenommen und Deutschland hält den Rekord der EU-Wahllisten.
1. Blick zurück

„Ok, Bye-bye!“ Mit diesen bedeutungsschweren Worten hat Jean-Claude Juncker gestern seine Pressekonferenz beendet. Damit hat der EU-Kommissionschef sich nicht nur von den Journalisten verabschiedet – sondern auch von seiner Amtszeit, die im Herbst zu Ende geht.Warum jetzt schon? Weil sich die EU-Länder in zwei Tagen in Rumänien zu einem Sondergipfel treffen. Die perfekte Gelegenheit für Juncker, Bilanz zu ziehen. Und zwar ganz klassisch: Pro und Contra.

Auf der Erfolgsliste: Die Wirtschaftsinvestitionen seines berühmt-berüchtigten Juncker-Plans, der Rückgang der Arbeitslosigkeit oder der Verbleib der Griechen in der Eurozone.

Auf der Schattenseite gesteht er zwei Fehler ein. Er bereut, auf den britischen Ex-Premier David Cameron gehört und sich nicht in die Brexit-Kampagne eingemischt zu haben. Und er bedauert, dass er zum Finanzskandal LuxLeaks so lange geschwiegen hat – obwohl der ihn als ehemaligen Luxemburger Premierminister direkt betraf.

Ansonsten hat Juncker für die nächste Kommission schon mal eine kleine To-Do-Liste vorbereitet: Vom Kampf gegen den Aufschwung der Nationalisten bis zum Umgang mit Flüchtlingen in Europa. Sein Nachfolger wird alle Hände voll zu tun haben.

2. Geschacher

In Nordirland wird um eine neue Regierung geschachert – endlich! Denn stellt euch vor: Seit zwei Jahren hat dieser Teil des Vereinigten Königreichs keinen Regierungschef mehr. Schon länger, als damals die Belgier. Was ist da passiert? Flash-back!

Seit dem Karfreitagsabkommen von 1998 müssen sich zwei Fronten die Macht teilen: Auf der einen Seite die Republikaner, wie Sinn Fein, die die Insel Irland wiedervereinen wollen. Auf der anderen die Unionists, die im Königreich bleiben wollen, wie die DUP. Aber seit Januar 2017 geht zwischen den beiden gar nichts mehr.

Damals steckt die Premierministerin Arlene Foster von der DUP bis über beide Ohren in einem Skandal über staatliche Fördergelder und ihr Vize von Sinn Fein tritt zurück. Seitdem reden die beiden Parteien kein Wort mehr miteinander – und der Brexit und die Gefahr einer inneririschen Grenze hat die Sache nicht einfacher gemacht.

Damit die Streithähne wieder aufeinander zugehen, musste es erst ganz schlimm kommen: Vor drei Wochen, bei einem Feuergefecht zwischen der Polizei und einer irisch-republikanischen Splittergruppe, der sogenannten „Neuen IRA“, ist eine junge Journalistin tödlich getroffen geworden. Ihr seht, der Frieden in Belfast ist nach wie vor super zerbrechlich.

Übrigens, kein anderes Land hat so viele Wahllisten für die Europawahl, wie Deutschland. Ganze 41 sind es bei uns. Das liegt daran, dass Deutschland für die Europawahl keine Prozenthürde mehr hat. 

Früher mussten die Parteien mindestens 3% der Stimmen ergattern, um Parlamentarier noch Straßburg schicken zu können. Seit 2009 ist die Klausel abgeschafft und auch die Kleinsten wittern ihre Chance, wie die Tierschutzpartei oder die rechtsextreme NPD.

Für den Augenblick! Denn ab 2024 wird eine Sperrklausel zwischen 2% und 5% für alle EU-Länder Pflicht.

In Frankreich gilt die schon jetzt. Und trotzdem schaffen es die Franzosen auf stolze 33 Listen. Ein neuer Rekord!

Bei so viel Auswahl… da sollte doch für jeden Geschmack was dabei sein. Oder?

  • Journalist :
    • Anja Maiwald
    • Anne-Lyse Thomine
  • Land :
    • Frankreich
  • Jahr :
    • 2019