Europe to Go - Europa-News für zwischendurch05/05/2019

Eure tägliche Dosis Europe to Go fasst für euch zusammen, was gerade in Europa wichtig ist. Heute feiert der Europarat einen ungemütlichen Geburtstag und zwischen Theresa May und Jeremy Corbyn gibt‘s neue Annäherungsversuche. Weil Sonntag ist, ein kleiner Ausblick auf die Woche: Am Dienstag hat auch die Ostpartnerschaft Geburtstag und am Donnerstag bequatschen die europäischen Staats- und Regierungschef die Zukunft der EU.

1. 70 Jahre

Vor 68 Jahren wurde der erste EU-Vertrag unterzeichnet - und so die EU geboren. Aber der Europarat ist sogar noch älter! Der wird heute nämlich stolze 70 Jahre.

Erstmal vorne weg: Der Europarat hat mit dem EU-Rat nichts zu tun. Im Europarat geht es um Europa als Kontinent.Also sitzen da viel mehr Länder drin, als nur die EU-Mitgliedsstaaten. Insgesamt sind es 47 Stück, darunter auch Russland und die Türkei. Seinen Sitz hat der Rat in Straßburg.

Und seine Aufgabe? Er soll die Menschenrechte, die Demokratie und den Rechtsstaat verteidigen. Und genau deshalb wird die Party heute auch nicht nur Friede, Freude, Eierkuchen. Denn mit den Werten des Europarats haben manche Mitgliedsländer so ihre Problemchen.

Zum Beispiel hat Russland Stress mit dem Europarat, seit es die Halbinsel Krim annektiert hat. So sehr, dass Moskau den Rat sogar bald verlassen könnte. Aber auch Länder wie Frankreich bleiben nicht verschont. Vor kurzem hat der Europarat verlangt, dass die französische Polizei nochmal den Einsatz gewisser Waffen bei den Protesten der Gelbwesten überdenkt.

2. Brexit-Flirt

Ich weiß, ihr habt ihn vermisst: Es gibt Neues vom Brexit!

Ihr wisst, es gibt immer noch keinen Kompromiss für den EU-Austritt. Deshalb macht die britische Premierministerin Theresa May dem Oppositionschef Jeremy Corbyn jetzt doch schöne Augen. Und zwar hat sie gestern angeboten: Großbritannien könnte nach dem Brexit noch bis 2022 in der europäischen Zollunion bleiben. Wer May kennt, der weiß: Das ist ein riesen Zugeständnis.

Trotzdem will Corbyn die Zollunion eigentlich dauerhaft. Damit es auch wirklich nie Ein- und Ausfuhrzölle zwischen EU und Großbritannien geben wird. Ob Mays Vorschlag ihr also wirklich die Stimmen der Arbeiterpartei für ihren Brexit-Deal sichert, ist mal gar nicht sicher.

3. Nächste Woche in Europa

Während ihr am heutigen Sonntag noch die Füße hochlegt, steuert Europa schon auf eine neue, ereignisreiche Woche zu. Wir haben zwei große Termine ausgewählt, die ihr die nächsten Tage im Blick behalten solltet.

Was war, was kommt

Am Donnerstag geht es in Rumänien um Zukunft und Vergangenheit der EU. Da diskutieren die Staats- und Regierungschefs darüber, wie sich die EU in den nächsten Jahren in der Welt behaupten kann.

Das Ziel ist eine Art To-do-Liste, mit 10 "Verpflichtungen" für die Zeit nach der Europawahl: Von Rechtsstaatlichkeit bis zu einem sozialeren Europa. Die Vorschläge dafür kommen von EU-Kommissionchef Jean-Claude Juncker. Mal schauen, auf was man sich da einigen kann.

Ost-West

Und am Dienstag steht noch eine ungemütliche Geburtstagfeier an. Habt ihr mal von der Ostpartnerschaft gehört?  Die wird am Dienstag 10 Jahre alt.Sie soll dafür sorgen, dass die EU enger mit sechs ehemaligen Sowjetrepubliken zusammenarbeiten kann: Mit der Ukraine, Weißrussland, Georgien, Armenien, Aserbaidschan und der Republik Moldau. Ungemütlich wird das, weil Russland sich dadurch vom Westen so richtig provoziert fühlt.

Das war natürlich nur ein Mini-Wochenausblick, für alles Weitere müsst ihr einfach wieder einschalten!

Journalist

  • Anja Maiwald

  • Anne Lyse Thomine

Land

Frankreich

Jahr

2019

Dauer

4 Min.

Verfügbar

Vom 05/05/2019 bis 07/05/2039

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