Russie: lourdes pertes pour le pouvoir à Moscou

Kommunalwahl in Moskau: Niederlage für Kreml-treue Kandidaten

Der Repression zum Trotz: Bei der Kommunalwahl in Moskau gehen Kandidaten der Opposition als Sieger hervor. Die Kreml-treuen Kandidaten verlieren rund ein Drittel ihrer Sitze im Moskauer Stadtrat. Der Wahl ging ein hitziger Sommer voraus: Moskaus Wahlbehörde hatte 58 unabhängigen Oppositionellen die Teilnahme verweigert. In der Folge kam es zu ungewöhnlich großen Straßenprotesten.

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Bei der Kommunalwahl in Moskau haben die Kreml-treuen Kandidaten Medienberichten zufolge große Verluste eingefahren. Viele Stimmen gingen an unabhängige Kandidaten, Kommunisten und Liberale. Medienberichten zufolge müssen die Kreml-treuen Kandidaten nun 20 der 45 Sitze im Moskauer Stadtrat abgeben: Die Kommunisten, die bisher fünf Stadträte stellten, können mit 13 bis 14 Sitzen rechnen, wie die Agenturen Interfax und RIA Nowosti berichteten. Die liberale Jabloko-Partei und die linksgerichtete Partei Gerechtes Russland, die bisher nicht im Moskauer Stadtrat vertreten waren, können demnach jeweils mit drei Sitzen rechnen.  Moskaus hitziger Sommer
Moskaus Wahlbehörde hat für die Stadtratswahl vom 8. September 58 unabhängigen Oppositionellen die Teilnahme verweigert. Seither finden in Moskau ungewohnt große Proteste statt. Die Behörden reagieren mit massiver Polizeigewalt und einem Verbot der Versammlungsfreiheit. 
Insgesamt wurden seit Mitte Juli etwa 3.000 Oppositionelle verhaftet, darunter der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny. Nawalny war Ende Juli wegen Aufrufs zu nicht genehmigten Demonstrationen zu mehr als 30 Tagen Haft verurteilt worden. Auch der ehemalige Duma-Abgeordnete Dmitri Gudkow, der aus Nawalnys Umfeld kommt, wurde festgenommen. Genauso wie der populäre Oppositionelle Ilja Yashin und die Juristin Ljubow Sobol. Sie alle haben bei den Kommunalwahlen kandidiert. Seit 2012 haben in Russland keine vergleichbaren Proteste stattgefunden. Die Behörden reagierten zunächst mit Polizeigewalt. Im August wurde die Versammlungsfreiheit aufgehoben. Um das Verbot zu umgehen, hatten sich russische Oppositionsaktivisten einzeln mit Protestplakaten aufgestellt. Die Menschenrechtskommissarin des Europarats rügte Russland scharf. Sie stufte die Reaktion der Behörden als unverhältnismäßig ein. Mehr als nur ein Stimmungstest Die russischen Kommunal- und Regionalwahlen vom 8. September galten als wichtiger Stimmungstest für Präsident Wladimir Putin. Es war aber insbesondere eine wichtige Wahl für unabhängige Politiker, die vom Kreml nicht geduldet werden. Denn auf lokaler Ebene besteht die Möglichkeit der politischen Mitgestaltung. Im nationalen Unterhaus hingegen sitzt lediglich eine von der Regierungspartei geduldete Opposition.

Der Repression zum Trotz: Bei der Kommunalwahl in Moskau gehen Kandidaten der Opposition als Sieger hervor. Die Kreml-treuen Kandidaten verlieren rund ein Drittel ihrer Sitze im Moskauer Stadtrat. Der Wahl ging ein hitziger Sommer voraus: Moskaus Wahlbehörde hatte 58 unabhängigen Oppositionellen die Teilnahme verweigert. In der Folge kam es zu ungewöhnlich großen Straßenprotesten.

Der Repression zum Trotz: Bei der Kommunalwahl in Moskau gehen Kandidaten der Opposition als Sieger hervor. 

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Bei den Protesten in Moskau geht es nicht mehr nur um die anstehenden Kommunalwahlen, die die Demonstranten als unfair und unfrei bezeichnen. Viele junge Menschen protestieren gegen die Repressionen im Land und für mehr Gerechtigkeit. Das gewaltsame Vorgehen der Polizei schreckt sie nicht ab. 

Trotz der Gewalt der Polizei gegen Demonstranten wollen viele junge Menschen weiter auf die Straße gehen.

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