Name: Slowakei: Die Medien unter Druck
Uploaded: 2018-10-02T12:22:00.000+02:00
Duration: 193 s
Description: Daphne Caruana Galizia aus Malta und Ján Kuciak aus der Slowakei - zwei Enthüllungsjournalisten, die ermordet wurden. Nun werden sie posthum mit dem Medienpreis "Goldene Victoria 2018" ausgezeichnet. Kuciak und seine Freundin wurden Anfang des Jahres in ihrem Haus erschossen.

Slowakei: Die Medien unter Druck

Slovaquie : des médias sous pression

Daphne Caruana Galizia aus Malta und Ján Kuciak aus der Slowakei - zwei Enthüllungsjournalisten, die ermordet wurden. Nun werden sie posthum mit dem Medienpreis "Goldene Victoria 2018" ausgezeichnet. Kuciak und seine Freundin wurden Anfang des Jahres in ihrem Haus erschossen. 

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Der 27-jährige hatte zuvor über Verbindungen zwischen slowakischen Regierungsmitgliedern und der Mafia berichtet. Dieser Mord hatte in der Slowakei eine politische Krise ausgelöst. Wochenlang gingen Tausende auf die Straße, um gegen Korruption zu demonstrieren. Für Journalisten hat sich jedoch kaum etwas verändert. Wer unbequeme Wahrheiten aufdeckt, lebt in großer Gefahr. 

Pressefreiheit in Gefahr

Wie steht es um die Menschenrechte?

Zwei Journalistenmorde hatten in der Slowakei eine politische Krise ausgelöst. Die Lage bleibt gefährlich.

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Seit Xi Jinping 2012 der starke Mann der Kommunistischen Partei wurde, wird die Presse- und Meinungsfreiheit in China kontinuierlich beschnitten. Während der Pandemie wurden 300 staatstreue Journalisten nach Wuhan geschickt, um positiv über den Lockdown zu berichten. Investigativjournalisten dagegen verschwinden spurlos. Ein Fakt-Checking der chinesichen Covid-19-Fälle ist unmöglich geworden.

Während der Pandemie sind Investigativjournalisten in China spurlos verschwunden.

China: Investigativjournalismus in akuter Gefahr

In China geht die Kommunistische Partei seit Jahren massiv gegen Pressefreiheit vor. In der Sonderverwaltungszone Honkgong gab es bis vor Kurzem noch so etwas wie freie Meinungsäusserung, doch das noch recht junge Sicherheitsgesetz hat diese Freiheit mittlerweile im Keim erstickt.

Das Sicherheitsgesetz in Hongkong ist noch nicht lang in Kraft, doch die Journalisten spüren erste Auswirkungen.

Hongkong: Journalisten im Visier

Der slowenische Ministerpräsident Janez Jansa geht wie sein Amtskollege Viktor Orban in Ungarn auf die Justiz, die Kultur und die Presse los. Anfang Dezember hat er der slowenischen Presseagentur den Geldhahn zugedreht. Die Jobs von mehreren Dutzend Mitarbeitern sind bedroht. Während die Kulturministerin von einem Missverständnis spricht, fürchten Medienvertreter, dass Journalisten unter dem Druck der konservativen Regierung fortan Selbstzensur betreiben, um ihre Arbeit nicht zu verlieren. 

Ist die Corona-Pandemie ein Vorwand für das Beschneiden der Pressefreiheit in Slowenien?

Slowenien: Presse unter Druck

Er sorgt bereits im Vorfeld für Kontroversen: Der Gesetzentwurf zur allgemeinen Sicherheit, mit dem sich die französische Nationalversammlung ab dem 17. November beschäftigen wird. Besonders umstritten ist Artikel 24: Das Verbreiten von Bildmaterial von Polizeibeamten soll verboten werden, wenn es ihre physische und psychische Integrität verletzen könnte. Eine Behinderung der Pressefreiheit? Einschätzungen von Rechtsanwalt Raphaël Kempf.

Wird das Filmen von Polizeieinsätzen in Frankreich bald per Gesetz verboten sein?

Polizei in Frankreich: Keine Fotos, keine Beweise?

Reporter ohne Grenzen (RSF) wirft der Regierung und Justiz in Algerien die Einschüchterung und Verfolgung von Journalisten vor. Besonders kritische Medien haben es schwer. Auf der Rangliste der Pressefreiheit 2020 befindet sich Algerien auf Platz 146 von 180 Ländern. Wie hart es ist, seriösen Journalismus zu betreiben, wenn stets das Damokles-Schwert einer Verhaftung über einem schwebt, zeigt diese Reportage.

Wie betreibt man seriösen Journalismus, wenn man ständig Gefahr läuft, verhaftet zu werden?

Algerien: Pressefreiheit in Gefahr

In keinem Land Europas hat sich die Situation der Presse innerhalb von nur zehn Jahren so verschlechtert wie in Ungarn, so "Reporter ohne Grenzen". In ihrem jährlichen Pressefreiheitsranking ist Ungarn seit dem Amtsantritt von Premierminister Orbán im Jahr 2010 um 67 Plätze gefallen. Eine Reportage über die Situation von Journalisten heute und vor dem Fall des Eisernen Vorhangs.

In keinem Land Europas hat sich die Situation der Presse innerhalb von nur zehn Jahren so verschlechtert wie in Ungarn.

Ungarn: Harte Zeiten für kritische Journalisten

In Bulgarien herrscht eingeschränkte Pressefreiheit, auch 15 Jahre nach EU-Beitritt. Korruption und fehlende Reformen der Justiz sind dafür verantwortlich. Vor über 20 Jahren hatte der Sender Radio Free Europe die Demokratisierung post-kommunistischer Staaten unterstützen sollen  – nun gibt es erneut Bedarf. Mit einer Online-Plattform soll die Pressefreiheit in Bulgarien gestärkt werden.

Um die Pressefreiheit zu stärken, kehrt Radio Free Europe nach Bulgarien zurück.

Bulgarien: Unfreiheit der Presse

Für Staatschef Nicolás Maduro sind nicht nur Oppositionelle Feinde des Staates, sondern zunehmend auch Medienvertreter. In den vergangenen Tagen wurden mehrere Berichterstatter festgenommen, darunter auch zwei Franzosen, die inzwischen wieder auf freiem Fuß sind.  Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht Venezuela im Moment auf Platz 143 von 181 Staaten.

Venezuelas Presse befindet sich im Würgegriff. Davon zeugen Festnahmen von verschiedenen Berichterstattern.

Venezuela: Die Agonie der freien Presse

Fünf Jahre ist es her, dass zwei schwer bewaffnete Islamisten die Redaktion der Satire-Zeitschrift Charlie Hebdo in Paris stürmten und 12 Menschen töteten. Sie bezeichneten ihren Anschlag als Vergeltung für Karikaturen des Propheten Mohammed – Auslöser neuer Diskussionen um Kunstfreiheit und religiöse Gefühle. Jetzt, wo die globale Solidaritätswelle mit den Karikaturisten verebbt ist, stellt sich die Frage nach dem Gleichgewicht zwischen Provokation und Selbstzensur neu.

Der "Vergeltungsanschlag" gegen die Pariser Satire-Zeitschrift sorgt bis heute für Diskussionen um Kunst- und Pressefreiheit.

Kunstfreiheit: Fünf Jahre nach Charlie Hebdo

"Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern." - so steht es im Deutschen Grundgesetz. Das nennt man Meinungsfreiheit - wir dürfen also sagen oder schreiben, was wir denken. Ähnliche Rechte gelten auch in Frankreich. 

Der Anschlag auf die französische Satirezeitung Charlie Hebdo ist 5 Jahre her. Worum genau ging es eigentlich?

Fragestunde: Charlie Hebdo, fünf Jahre danach

Die nationalreligiösen Kräfte im israelischen Parlament werden immer stärker. In dem Staat, der sich seit jeher als jüdisch und demokratisch bezeichnet, geraten nun politische Karikaturisten unter Druck.

In dem Staat, der sich seit jeher als demokratisch bezeichnet, geraten politische Karikaturisten unter Druck.

Israel: Karikaturisten unter Druck

Gibt es im kurzweiligen Zeitalter der sozialen Netzwerke für Zeitschriften, die tiefergehende Analysen in den Vordergrund stellen, kein Publikum mehr? Das jedenfalls behauptet der Historiker Pierre Nora, der die Zeitschrift "Le Débat", übersetzt "Die Debatte", mitbegründet hat. Sie war während vier Jahrzehnten wichtiger Bestandteil des intellektuellen Lebens Frankreichs. Jetzt wird sie eingestellt. 

Die Macher der Zeitschrift beklagen, ihre intellektuellen Analysen fänden kein Publikum mehr. 

Presse: Darf noch debattiert werden?

In den letzten 5 Jahren, seitdem Xi Jinping zum Staatspräsidenten Chinas ernannt wurde, mussten dutzende Anwälte, Journalisten und Menschenrechtler im chinesischen Staatsfernsehen CCTV ihre „Verbrechen gegen Volk und Staat“ gestehen. Gut 100 solcher Geständnisse wurden seit 2013 ausgestrahlt, zum Teil noch vor der Verurteilung der „Täter“. 

ARTE Reportage

Seit dem Amtsantritt Xi Jinpings 2013 wurden gut 100 erzwungene TV-Geständnisse im Staatssender ausgestrahlt.

China: Erzwungene Geständnisse im TV-Tribunal

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Slowakei: Wut und Trauer nach Journalisten-Mord

Europa: Pressefreiheit in Gefahr

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Anlässlich der russischen Parlamentswahlen treffen wir zwei Kandidatinnen der Opposition gegen Wladimir Putin.

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Seit Ende August befindet sich eine Gruppe von jungen Klima-Aktivisten in Berlin im Hungerstreik. Ihre Forderung: Gespräche mit den Kanzlerkandidaten über die Klimakrise. Erst dann wollen sie wieder essen. Bislang ist es aber noch zu keinem Gespräch gekommen.

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