Die britische Premierministerin Theresa May hat ihren Rücktritt in Aussicht gestellt, sollte das Parlament ihren Brexit-Deal doch noch annehmen. Das berichten mehrere britische Medien. Bei einer Rede vor Abgeordneten ihrer Konservativen Partei sagte May demnach, dass sie die nächste Phase der Brexit-Verhandlungen nicht leiten werde.
Das britische Parlament suchte am Mittwoch nach Alternativen für das umstrittene Brexit-Abkommen. Parlamentspräsident John Bercow wählte dafür acht parlamentarische Vorschläge zur Abstimmung am Mittwochabend aus. Diese ist zwar rechtlich nicht bindend, könnte aber richtungsweisend für das weitere Vorgehen in der verfahrenen Situation sein. Dazu gehören die Option des sogenannten harten Brexits - ohne Deal - am 12. April, mehrere Versionen einer engen Kooperation mit der EU, ein zweites Referendum und eine Abkehr vom EU-Austritt. Den Abgeordneten sollte eine Liste vorgelegt werden, auf der sie die jeweiligen Vorschläge annehmen oder ablehnen können. Auch Enthaltungen waren möglich. Die Abstimmung war für 20 Uhr vorgesehen.
Alle guten Dinge sind drei?
Zwei Mal haben die Abgeordneten den zwischen Premierministerin Theresa May und Brüssel vereinbarten Deal bereits abgelehnt. Sprächen sich die Abgeordneten am Mittwochabend für eine der Optionen aus, wäre das zwar rechtlich nicht bindend, aber für May schwer zu ignorieren. In Großbritannien rechnet man fest damit, dass May es in dieser Woche noch einmal versuchen wird, den Abgeordneten ihren Austrittsvertrag vorzulegen. Prominente Gegner Mays wie Ex-Außenminister Boris Johnson und der erzkonservative Tory-Abgeordnete Jacob Rees-Mogg signalisierten bereits, dass sie den Deal doch noch unterstützen könnten.
Ursprünglich sollte Großbritannien schon an diesem Freitag die Staatengemeinschaft verlassen. Brüssel bot London kürzlich eine Verschiebung des Brexits bis zum 22. Mai an. Bedingung ist aber, dass das Unterhaus dem Austrittsvertrag zustimmt. Andernfalls gilt die Verlängerung nur bis zum 12. April. In dem Fall soll London der EU vor diesem Termin sagen, wie es weitergehen soll.
