Allgemeine Nutzungsbedingungen

ARTE G.E.I.E. (nachfolgend „ARTE“ genannt) mit Sitz in Frankreich, 67000 Straßburg, 4 quai du Chanoine Winterer, eingetragen im Handelsregister (registre du commerce et des sociétés, RCS) STRASSBURG unter der Nr. C 382 865 624, erstellt Webangebote, die unter www.arte.tv sowie über Handy- und Tablet-Anwendungen zugänglich sind.

Begriffsbestimmungen:

Zum Verständnis der vorliegenden Nutzungsbedingungen sind die folgenden Begriffsbestimmungen heranzuziehen:

„Webseiten“: Gesamtheit der von ARTE als Internet-, Mobil- oder Tabletanwendung erstellten Webangebote, die über ein kabelgebundenes oder drahtloses Netz mittels eines Browsers oder einer App zugänglich sind und dies unabhängig davon, welche Hardware genutzt wird, um darauf zuzugreifen.

„Inhalte“: Gesamtheit der audiovisuellen Elemente, Texte, Tonaufnahmen, Bilder und Fotografien, der Software, der Apps, Animationen, Spiele usw., die auf den Webseiten bereitgestellt werden, insbesondere mit dem Player abrufbare Videos

„Player“: ARTE-eigene, von ARTE selbst entwickelte Software zur Live-Wiedergabe des Fernsehprogramms und zum Abspielen der von ARTE online gestellten Videos auf den Webseiten von ARTE und/oder über die Funktion „Einbetten“ auf fremden Webseiten und zur Erstellung von Links über die Funktion „Teilen“

„Videos“: Gesamtheit der im Player bereitgestellten audiovisuellen Elemente

„Livestream“: Simultane Übertragung des ARTE-Fernsehsignals via Internet.

„Nutzer“: Alle Personen, die – unabhängig von dem verwendeten Netz oder der verwendeten Hardware – auf die Webseiten zugreifen.

Anwendunsbereich:

Die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Webseiten, mit Ausnahme der Seiten ARTE Boutique, ARTE Magazine, ARTE Radio, ARTE pro und EDUC’ARTE, die über eigene Nutzungsbedingungen verfügen.

Einverständnis mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen:

Die Nutzung der Webseiten und der Inhalte sowie die Verwendung des Players und/oder seiner Funktionen „Einbetten“ und „Teilen“ auf ARTE-eigenen oder fremden Webseiten unterliegt den vorliegenden Nutzungsbedingungen.

Es gilt die jeweils während der Dauer der Nutzung der Webseiten und/oder der Inhalte durch den Nutzer geltende Fassung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

ARTE behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen ohne vorherige Benachrichtigung des Nutzers zu aktualisieren. Dem  Nutzer wird daher angeraten, die Nutzungsbedingungen regelmäßig konsultieren, um sich über Änderungen und die zum Zeitpunkt der Nutzung der Webseiten und/oder der Inhalte aktuell geltende Fassung zu informieren.

Ist der Nutzer eine minderjährige natürliche Person, wird darauf hingewiesen, dass die Erziehungsberechtigten für die Einhaltung der vorliegenden Nutzungsbedingungen durch den minderjährigen Nutzer haften. Sie sind gesetzlich dazu angehalten, die Nutzung der von ARTE bereitgestellten Inhalte durch ihre Kinder zu beaufsichtigen.

„Minderjährige natürliche Personen“ sind Personen unter 16 Jahren. Gemäß der neuen EU-Verordnung 2016/679 des europäischen Parlaments und des Rates kann eine Person die Einwilligung zur Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten erteilen, wenn sie das sechzehnte Lebensjahr vollendet hat. Die Verordnung ist in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union unmittelbar anwendbar und gilt als Referenz-Gesetzestext für den Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und für den freien Datenverkehr. Sie tritt am 25. Mai 2018 in Kraft.

Für Personen unter 16 Jahren ist die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten gemäß Artikel 8 der Verordnung nur rechtmäßig, sofern und soweit die Einwilligung durch den Träger der elterlichen Verantwortung für das Kind oder mit dessen Zustimmung erteilt wird.

ARTE behält sich das Recht vor, den Nutzer im Falle eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen rechtlich haftbar zu machen.

Alle Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen sind jeweils einzeln gültig und bleiben unabhängig voneinander gültig und anwendbar.

Die Webseiten

ARTIKEL 1 – GEGENSTAND DER WEBSEITEN

Die Webseiten bieten dem Nutzer u. a. folgende Funktionen:

  • Abfrage von Informationen zum Sender, zu seinem Auftrag, seinem Programm und dessen Ausstrahlung
  • Wiedergabe bestimmter ARTE-Sendungen im Livestream oder als Video-on-Demand
  • Aufruf von anderen Seiten im Internet, die im Zusammenhang mit dem Programm des Senders stehen
  • Teilen bestimmter Links mit anderen Personen per E-Mail, in sozialen Netzwerken oder auf anderen Webseiten
  • Eingabe von Kommentaren in den interaktiven Bereichen der Webseiten
  • Die Teilnahme an Spielen, die gesonderten Teilnahmebedingungen unterworfen sind.

ARTIKEL 2 – ZUGANG ZU DEN WEBSEITEN

ARTE gewährt dem Nutzer das Recht auf freien, kostenlosen und nicht ausschließlichen Zugang zu allen Webseiten und dies nur zur privaten Nutzung. Dieses Zugangsrecht berechtigt den Nutzer zur Nutzung der Webseiten und der Inhalte im Rahmen der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

Einige der Angebote auf den Webseiten erfordern jedoch das Einloggen des Nutzers, z.B. um Kommentare in den interaktiven Bereichen abgeben zu können (vgl. unten Artikel 5).

ARTE ist nicht verpflichtet, das Funktionieren der Webseiten und die Verfügbarkeit der Inhalte sicherzustellen.

Dementsprechend erkennt der Nutzer ausdrücklich an, dass ARTE den Zugang zu den Webseiten oder den Inhalten jederzeit nach freiem Ermessen ohne Vorankündigung ganz oder teilweise sperren kann, insbesondere, wenn Zwänge oder Beschränkungen technischer oder rechtlicher Art vorliegen.

ARTIKEL 3 – NUTZUNG DER WEBSEITEN

Die Webseiten und Inhalte unterliegen dem Schutz der Rechte am geistigen Eigentum, insbesondere dem Urheber- und dem Markenrecht.

Das Zugangsrecht des Nutzers (s. Artikel 2) umfasst nicht das Recht zur Vervielfältigung oder öffentlichen Wiedergabe der Webseiten oder Inhalte. Jede Vervielfältigung oder öffentliche Wiedergabe der Webseiten oder Inhalte in ihrer Gesamtheit oder in Ausschnitten, die nicht unter die gesetzlichen Ausnahmetatbestände nach dem französischen Gesetzbuch über das geistige Eigentum (Code de la propriété intellectuelle) fällt, stellt daher ohne vorherige schriftliche Zustimmung von ARTE eine unerlaubte  Nutzung dar und kann gerichtlich verfolgt werden.

Der Nutzer verzichtet daher unter Androhung zivil- und strafrechtlicher Sanktionen darauf, die Webseiten oder Inhalte ganz oder teilweise öffentlich wiederzugeben oder öffentlich wiedergeben zu lassen, zu vervielfältigen oder vervielfältigen zu lassen, zu adaptieren, zu ändern, zu übertragen, zu vermarkten, zu vertreiben oder nachzuahmen.

Der Nutzer erkennt durch die vorliegenden Nutzungsbedingungen an, dass das redaktionelle Verfügungsrecht über die Webseiten und die Inhalte ausschließlich bei ARTE liegt. Er erkennt ausdrücklich an, dass ARTE die Webseiten oder Inhalte jederzeit nach freiem Ermessen und ohne Vorankündigung ändern oder löschen kann.

Die Webseiten können Links auf andere Webseiten oder Dienste Dritter enthalten, die in Zusammenhang mit den Inhalten stehen. ARTE ist bemüht, dem Nutzer nur Links zu Webseiten oder Diensten anzubieten, die keine Unregelmäßigkeiten, Fehler oder Bugs enthalten; der Sender kann jedoch keine Gewähr dafür übernehmen, dass die Nutzung dieser Webseiten oder Dienste für den Nutzer kein Risiko darstellt.

Dementsprechend ist die Nutzung von Webseiten oder Diensten Dritter von der Anwendung der vorliegenden Nutzungsbedingungen ausgeschlossen und erfolgt im Rahmen der Nutzungsbedingungen der jeweiligen Webseiten.

Die Webseiten können Inhalte aufweisen, die nicht für Minderjährige geeignet sind. Gemäß Art. 8 der EU-Verordnung 2016/679 ist eine Person minderjährig, wenn sie das sechzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet hat. Dies ist den Erziehungsberechtigten bewußt und sie beaufsichtigen die Nutzung der Webseiten durch die Minderjährigen, für die sie erziehungsberechtigt sind. In diesem Zusammenhang und wenn Inhalte für Kinder und das jugendliche Publikum beeinträchtigend wirken könnten,  kann ARTE hierüber informieren und/oder die Verfügbarkeit dieser Inhalte auf die Zeit zwischen 23 Uhr und 5 Uhr beschränken.

Der Player

ARTIKEL 4 – NUTZUNG DES PLAYERS

ARTE hat einen exportierbaren Player entwickelt, der dem Nutzer folgende Funktionen bietet:

  • Live-Wiedergabe des Fernsehprogramms und Abspielen der von ARTE online gestellten Videos mit der Möglichkeit, zwischen den verschiedenen verfügbaren Sprachversionen zu wählen
  • Teilen bestimmter Videos mit anderen Personen auf fremden Webseiten über die Funktion „Einbetten“
  • Teilen bestimmter Inhalte mit anderen Personen per E-Mail oder in sozialen Netzwerken über die Funktion „Teilen“

Aus vertraglichen Gründen kann ARTE feststellen, von welchen geografischen Orten der Zugang zum Livestream und zu den Videos erfolgt, um ihren Abruf von bestimmten Ländern aus einzuschränken. Die Umgehung, Deaktivierung oder Änderung der Zugangsbeschränkungen ist ausdrücklich untersagt. Weitergehende Informationen hierzu (finden sich in den FAQ).

Der Player unterliegt als Software dem Schutz der Urheberrechte und ist in der Form zu verwenden, wie er von ARTE zur Verfügung gestellt wird. Jede Änderung, Adaptierung, Löschung, Dekompilierung und jedes Reverse Engineering des Players, seiner Funktionen oder seines Erscheinungsbilds ohne vorherige schriftliche Zustimmung von ARTE ist ausdrücklich untersagt. Der Player kann ebenfalls sogenannte „pre-rolls“ beinhalten, d.h. Werbebotschaften oder Programmpromotion von kurzer Dauer, die vor Beginn des Videos laufen.

Gemäß den mit den Rechtsinhabern geschlossenen  Verträgen erlaubt die normale Nutzung des Players, wie sie von den vorliegenden Nutzungsbedingungen zugelassen wird, dem Nutzer ein Abspielen des Livestreams / der Videos, ohne diese abzuspeichern. Vorbehaltlich anderer Angaben umfasst die normale Nutzung kein definitives, dauerhaftes Herunterladen bereitgestellter Videos mittels des Players.

Dementsprechend ist jede vollständige oder auszugsweise Speicherung des Livestreams / der Videos ohne vorherige schriftliche Zustimmung von ARTE unabhängig von dem hierzu verwendeten Verfahren oder Speichermedium ausdrücklich untersagt, es sei denn, sie erfolgt im Rahmen einer gesetzlichen Ausnahmeregelung des französischen Gesetzbuchs über das geistige Eigentum (Code de la propriété intellectuelle).

Ebenso wird darauf hingewiesen, dass es nicht genehmigt ist, eine Software, App, Webseite o. Ä. herauszugeben bzw. öffentlich zur Verfügung zu stellen, die eine Umgehung der normalen Nutzung des Players ermöglicht, insbesondere um den Livestream / die Videos vollständig oder teilweise definitiv und dauerhaft herunterzuladen.

4.1    Nutzung der Funktion „Teilen“

Die Funktion „Teilen“ erlaubt dem Nutzer, per E-Mail oder in sozialen Netzwerken Links zu Videoseiten der Webseiten zu teilen. Hierfür braucht der Nutzer nur den von dem Player generierten Link zu kopieren und in die E-Mail oder in die Zielseite einzufügen.

4.2    Nutzung der Funktion „Einbetten“

Die Funktion „Einbetten“ erlaubt dem Nutzer, bestimmte, mittels des Players bereitgestellte Videos in andere Webseiten zu exportieren. Hierfür braucht der Nutzer nur den von dem Player generierten Einbettungscode zu nutzen. Jede Einbindung eines oder mehrerer Videos über ein anderes Verfahren (z. B. Framing) ist ausdrücklich untersagt.

Aus vertraglichen Gründen kann ARTE feststellen, von welchen geografischen Orten der Zugang zu den Videos erfolgt, um ihren Abruf von bestimmten Ländern aus einzuschränken. Daher sind nur diejenigen Nutzer, die Zugang zu den Videos haben, berechtigt, die Funktion „Einbetten“ zu nutzen, um die Videos in andere Webseiten zu exportieren.

Bei der Nutzung der Funktion „Einbetten“ hat der Nutzer immer darauf zu achten, dass das ARTE-Logo sichtbar und der Player-Link auf die Webseiten nicht desaktiviert wird. Er darf nicht den Eindruck erwecken, dass die Webseite oder die Inhalte der Webseiten, in die die Videos eingebunden sind, von ARTE gutgeheißen wurden, dass er ein exklusiver Partner von ARTE ist oder dass er einen privilegierten Zugang zu den Videos verschafft.

ARTE behält sich das Recht vor, die Funktion „Einbetten“ für Webseiten oder Dienste zu sperren, die nicht über die erforderlichen Genehmigungen verfügen und/oder gegen die folgenden Bedingungen verstoßen.

       4.2.1    Bedingungen für die Nutzung der Funktion „Einbetten“

Die Nutzung der Funktion „Einbetten“ ist nur unter Einhaltung nachfolgenden kumulativen Bedingungen genehmigt:

  • Die Einbindung der Videos hat nicht die vollständige oder systematische Einbindung der von ARTE bereitgestellten Dienste oder die vollständige oder systematische Einbindung eines Programms oder einer Programmart zum Ziel.
  • Der Zugang zu den eingebundenen Videos geschieht unter den gleichen Bedingungen wie auf den Webseiten.
  • Der Nutzer darf keine gewerbliche Nutzung vornehmen und/oder keinerlei direkten oder indirekten finanziellen Vorteil (Werbung, Sponsoring, Abonnement usw.) aus dem „Einbetten“ der Videos ziehen.

Vor einer Nutzung, die möglicherweise gegen die vorstehenden kumulativen Bedingungen verstößt, sollte der Nutzer sich mit ARTE in Verbindung setzen, um gegebenenfalls die Zustimmung des Senders einzuholen.

       4.2.2    Zielseiten für die Funktion „Einbetten“

Der Nutzer verpflichtet sich außerdem, die Videos nicht in Webseiten oder Dienste folgender Kategorien einzubinden:

  • Webseiten, die Diskriminierung, Hass oder Gewalt aufgrund von Rasse, ethnischer Zugehörigkeit, Herkunft, Religion, Behinderung, sexueller Orientierung, politischen Meinungen usw. befürworten,
  • Webseiten, mit denen persönliche oder dingliche Rechte, insbesondere Rechte am geistigen Eigentum Dritter, verletzt werden,
  • Webseiten, die für Suchtmittel, die Alkohol-, Tabak- oder Waffenindustrie werben,
  • Webseiten, die zu Verbrechen und/oder Vergehen aufrufen,
  • Webseiten, die gegen die öffentliche Ordnung und/oder die guten Sitten verstoßen,
  • Webseiten, die das Image oder den Ruf des Senders und/oder seiner Programme und/oder deren Rechteinhaber vorsätzlich schädigen.

4.3    Garantien des Nutzers

Für den Fall, dass ein Dritter eine gerichtliche Klage gegen ARTE erhebt, weil der Nutzer gegen die Bedingungen für die Nutzung des Players verstoßen und damit dem Dritten einen direkten oder indirekten Schaden zugefügt hat (z. B. Nutzung des Players unter Zuwiderhandlung gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen und/oder Verletzung der Rechte am geistigen Eigentum eines Rechteinhabers), erklärt sich der Nutzer bereit, ARTE für den Schadensersatz, die Kosten und Aufwendungen einschließlich der Gerichts- und Verfahrenskosten, die ARTE aufgrund dieser Klage zahlen musste, entsprechend dem Maß seiner Verantwortlichkeit für die streitgegenständlichen Handlungen zu entschädigen.

Interaktivität

ARTIKEL 5 – NUTZUNG DER INTERAKTIVEN BEREICHE

ARTE stellt den Nutzern interaktive Bereiche zur Verfügung, in denen sie ihre Kommentare und Reaktionen auf das Programm des Senders mit anderen Nutzern teilen können. Die interaktiven Bereiche befinden sich in der Regel am Seitenende unter dem Player.

Die Nutzung der interaktiven Bereiche unterliegt den vorliegenden Nutzungsbedingungen.

Um teilzunehmen, muss der Nutzer volljährig und geschäftsfähig sein bzw. als Minderjähriger (d. h. falls er das sechzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet hat) die Zustimmung seiner Eltern oder seines/r Erziehungsberechtigten zu seiner Teilnahme auf den Webseiten erhalten haben.

5.1 Modalitäten des Zugangs zu den interaktiven Bereichen

Um einen Kommentar einzustellen, muss der Nutzer wie folgt vorgehen:

  1. Klick auf das Register „Diskutieren Sie mit.“
  2. Identifizierung bei Disqus entweder mit einem Facebook-, Google- oder Twitter-Konto oder unter Angabe des Namens oder des Pseudonyms (das nicht gegen die öffentliche Ordnung und/oder Rechte Dritter verstoßen darf) und einer gültigen E-Mail-Adresse. Der Nutzer wird damit mit seinem Namen oder Pseudonym als Verfasser des Kommentars identifiziert (Es werden keine weiteren ihn betreffenden Informationen veröffentlicht).
  3. Eingabe des Kommentars
  4. Absenden des Kommentars

Die auf diese Weise abgesandten Kommentare werden in die interaktiven Bereiche unter den Videos eingestellt und werden drei Jahre lang gespeichert, es sei denn, der Nutzer verlangt ihre Löschung oder ARTE entscheidet aus nachstehenden Gründen, sie zu entfernen.

Der Nutzer ist für jede missbräuchliche Nutzung und/oder alle Handlungen, die unter seinem Namen oder Pseudonym erfolgen, haftbar. Bei missbräuchlicher Nutzung des Pseudonyms oder einem Diebstahl der Identität des Nutzers verpflichtet sich Letzterer dazu, ARTE unverzüglich hierüber in Kenntnis zu setzen.

5.2 Pflichten der Nutzer in den interaktiven Bereichen

a) Der Nutzer ist für die Kommentare, die er in die interaktiven Bereiche einstellt, haftbar. Er verpflichtet sich, dabei weder absichtlich noch unabsichtlich gegen die geltenden Gesetze und Vorschriften zu verstoßen, insbesondere nicht gegen die folgenden:

  • die Bestimmungen über das Recht auf Privatsphäre, über das Recht am eigenen Bild und am Bild der eigenen Sache, über das Recht am geistigen Eigentum (insbesondere das Urheber- und das Markenrecht), über das Presserecht (insbesondere in Bezug auf Volksverhetzung, Anstiftung zum Rassenhass, Aufruf zur Gewalt, revisionistisches Gedankengut, Leugnung des Holocaust, Fremdenhass usw.),
  • die Regeln der öffentlichen Ordnung und der guten Sitten, insbesondere die anwendbaren Vorschriften zu pornografischen und pädophilen Inhalten.

b) Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, darauf zu verzichten,

  • sich für eine andere Person auszugeben oder sich im Namen einer Gesellschaft, Vereinigung o. Ä. zu äußern, ohne hierzu befugt zu sein,
  • sich aggressiv oder gewalttätig zu verhalten,
  • absichtlich falsche Informationen zu verbreiten,
  • vertrauliche Informationen preiszugeben,
  • Elemente einzustellen, die Viren enthalten,
  • andere Nutzer oder Dritte auf irgendeine Weise, insbesondere durch wiederholte identische oder einander ähnliche Nachrichten, zu belästigen,
  • zum Hass, zur Gewalt, zum Selbstmord, zum Terrorismus, zu unerlaubten Handlungen, Verbrechen oder Vergehen aufzurufen,
  • diskriminierende, rassistische, fremdenfeindliche, antisemitische, homophobe, den Holocaust verleugnende, pornografische, pädophile o. ä. Äußerungen zu machen,
  • Werbung für eine Marke, ein Produkt oder eine Dienstleistung zu machen,
  • personenbezogene Daten anderer Nutzer zu sammeln und aufzubewahren,
  • das Pseudonym zu manipulieren, um den Ursprung einer auf den Sites online gestellten Nachricht zu verschleiern,
  • sich so zu verhalten, dass das Image und/oder der Ruf von ARTE geschädigt werden.

c) Der Nutzer verpflichtet sich, in seinen Kommentaren keine Werbung für Webseiten zu machen, die gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstoßen, und insbesondere keine Hyperlinks auf solche Webseiten in seine Kommentare einzufügen.

d) Der Nutzer verpflichtet sich, verlässliche Angaben zu machen, die ARTE erforderlichenfalls eine Kontaktaufnahme zu ihm ermöglichen.

e) Der Nutzer hat die Möglichkeit Disqus auf einen Kommentar hinzuweisen den er als unvereinbar mit den vorliegenden Nutzungsbedingungen hält oder für missbräuchlich hält, indem er auf den „Button: auf einen Missbrauch hinweisen“ klickt.

5.3 Moderation der interaktiven Bereiche

Die durch die Nutzer eingestellten Kommentare können durch ARTE vor oder nach deren online-Stellung auf den Sites mit Hinblick auf die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen moderiert werden.

Die auf den TV-Programmseiten und auf den Webseiten Info und Cinema geposteten Kommentare werden vor ihrer Freigabe vom Redaktionsteam moderiert. Auf den Webseiten CreativeFuture und Concert werden sie nach ihrer Veröffentlichung moderiert. Die auf den TV-Programmseiten geposteten Kommentare werden vor ihrer Freigabe vom Redaktionsteam moderiert. Auf den Webseiten CreativeFuture, und Concert und werden sie nach ihrer Veröffentlichung moderiert.

Im Falle eines Moderierens vor online-Stellung wird der Nutzer hierüber bei Absendung seines Kommentars informiert.

ARTE behält sich das Recht vor, diejenigen Kommentare ohne vorherige Information des Nutzers ganz oder teilweise zu löschen oder nicht zu veröffentlichen, die gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen oder die geltenden Gesetze und Vorschriften verstoßen.

ARTE ist auch berechtigt, Nutzern, die gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstoßen, den Zugang zu den interaktiven Bereichen vorübergehend oder dauerhaft zu untersagen.

Darüber hinaus können die Nutzer von ARTE jederzeit mit einer E-Mail an ARTE die Löschung ihrer Kommentare verlangen; hierbei sind folgende Angaben zu machen: Titel der Nachricht und Datum ihrer Veröffentlichung, Name oder Pseudonym des Nutzers sowie URL der betroffenen interaktiven Bereiche (im Google-Cache nachzusehen, da die URL sich nach Löschung der Webseite aus den Sites ändert).

5.4 Haftung und Garantien des Nutzers

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die von ihm eingestellten Kommentare in den interaktiven Bereichen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Zu diesem Zweck gestattet er ARTE kostenlos die Veröffentlichung seiner Kommentare auf den interaktiven Sites, und zwar unabhängig von Verfahren und Hardware, mit denen auf diese zugegriffen wird. Er erklärt sich auch damit einverstanden, dass ARTE die Kommentare ohne Vorankündigung von den Sites entfernt.

Der Nutzer gewährleistet gegenüber ARTE, dass er über die etwaig erforderlichen Genehmigungen für die Veröffentlichung der Kommentare, die er in die interaktiven Bereiche der Sites einstellt, und/oder für ihr Teilen mit anderen Personen verfügt, insbesondere im Hinblick auf das Recht auf Privatsphäre, das Recht am eigenen Bild, das Recht am Bild der eigenen Sache, das Recht am geistigen Eigentum (Urheberrecht, Markenrecht usw.).

Der Nutzer bestätigt und akzeptiert, dass die von ihm in die interaktiven Bereiche der Sites eingestellten Kommentare seiner Haftung unterliegen, und stellt ARTE von allen etwaigen Forderungen oder Klagen wegen Kommentaren des Nutzers frei.

Fügt der Nutzer in seine Kommentare Hyperlinks ein, so ist er für deren Zuverlässigkeit und Übereinstimmung mit den vorliegenden Nutzungsbedingungen, auch in Bezug auf die angebotenen Inhalte, Produkte, Dienste usw. auf den verlinkten Webseiten, verantwortlich.

5.5 Personenbezogene Daten

Mit der willentlichen Einstellung von Kommentaren in die interaktiven Bereiche der Sites bestätigt und akzeptiert der Nutzer, dass diese auf den Sites öffentlich zugänglich gemacht werden und dass ARTE nicht über die technischen Mittel verfügt, um ihre etwaige Sammlung und Aufbewahrung durch andere Nutzer zu verhindern. Ihre Weiterverwendung außerhalb der Sites unterliegt in keiner Weise der Kontrolle von ARTE, und ARTE kann hierfür nicht haftbar gemacht werden.

Gemäß dem Gesetz Nr. 78-17 vom 6. Januar 1978 über elektronische Datenverarbeitung, Dateien und Freiheitsrechte (loi n°78-17 du 6 janvier 1978 relative à l’informatique, aux fichiers et aux libertés, französisches Datenschutzgesetz) und der EU-Verordnung 2016/679 vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr hat ein Nutzer, der Kommentare auf den Webseiten einstellt, bezüglich der ihn betreffenden Daten ein Recht auf Information über den Namen und die Kontaktdaten der für die Datenverarbeitung verantwortlichen Person, die Zwecke der Datenverarbeitung, die Empfänger der personenbezogenen Daten und die Dauer der Speicherung dieser Daten.

Er hat ferner ein Recht auf Auskunft zu personenbezogenen Daten und auf deren Berichtigung oder Löschung oder auf Einschränkung der Verarbeitung, ein Recht auf Vergessenwerden bzw. ein Widerspruchsrecht und ein Recht auf Datenübertragbarkeit (Artikel 13 der EU-Verordnung 2016/679, Informationspflicht bei Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person).

Um diese Rechte auszuüben, kann der Nutzer jederzeit eine entsprechende Aufforderung an den Datenschutzbeauftragten (Correspondant Informatique et Libertés) von ARTE schicken.

Er kann auf diese Weise einfordern, dass ihn betreffende unrichtige, unvollständige, irreführende oder veraltete Informationen oder ihn betreffende Informationen, deren Sammlung oder Nutzung, Weitergabe oder Aufbewahrung verboten ist, korrigiert, vervollständigt, klargestellt, aktualisiert oder gelöscht werden.

Informationen über den Schutz personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der interaktiven Bereiche (finden sich in der Erklärung zum Schutz personenbezogener Daten).

5.6 Vorbehalt

ARTE behält sich vor, die in den interaktiven Bereichen abgegebenen Kommentare in ihrer Gesamtheit oder in Teilen jederzeit nach eigenem Ermessen ohne vorherige Benachrichtigung des Nutzers online zu lassen, zu löschen oder zu moderieren, ohne hierfür haftbar gemacht werden zu können.

ARTE übernimmt keinerlei Haftung für die Löschung von in den interaktiven Bereichen der Sites veröffentlichten Kommentaren.

 

Garantie

ARTIKEL 6 – GARANTIE- UND HAFTUNGSBEGRENZUNG

Die Sites und Inhalte werden wie vorhanden und soweit verfügbar veröffentlicht. Da ARTE lediglich das bestmögliche Bemühen zur Erreichung seiner Aufgaben schuldet, kann ARTE für Schäden aus der Nichtverfügbarkeit der Sites und/oder der Inhalte, die keine Personenschäden sind, nicht haftbar gemacht werden.

Im Übrigen garantiert der Nutzer, wenn er die Sites und Inhalte nutzt, dass er über geeignete Fähigkeiten,  Hard- und Software für eine risikolose Nutzung der Sites und Inhalte und generell des Internets verfügt.

Der Nutzer kennt und akzeptiert in voller Sachkenntnis die Eigenschaften des Internets und seiner Nutzung, insbesondere die mit technischen Leistungsfähigkeiten und Antwortzeiten einhergehenden Beschränkungen sowie die mit den Kommunikationswegen verbundenen Sicherheitsrisiken.

Dementsprechend garantiert ARTE nicht, dass die Sites und Inhalte keine Unregelmäßigkeiten, Fehler oder Bugs enthalten oder dass sie fehler- und unterbrechungsfrei funktionieren. ARTE kann im Hinblick hierauf frei festlegen, in welchen Zeiträumen die Sites und Inhalte aus technischen Gründen, aus Gründen der Verbesserung der angebotenen Dienste oder der Optimierung ihrer Handhabung nicht zur Verfügung stehen.

Vorbehaltlich gegenteiliger unabdingbarer Vorschriften kann ARTE ungeachtet deren Art und Dauer nicht für Funktionsstörungen der Sites, der Inhalte und des Internets oder für die Unterbrechung des Dienstes haftbar gemacht werden.

Ebenso wenig kann ARTE für Schäden aus der Nutzung der Sites, der Inhalte und des Internets, wie Datenverlust, fremdes Eindringen in das Computersystem, Virusbefall oder andere unfreiwillig zugezogene Probleme, oder für Schäden in Fällen höherer Gewalt, wie sie von der Rechtsprechung des französischen Kassationsgerichtshofs (Cour de Cassation) definiert werden, haftbar gemacht werden.

Generell kann ARTE für keine Schäden des Nutzers und/oder Dritter, die keine Personenschäden darstellen (einschließlich direkter, feststehender Vermögensschäden), haftbar gemacht werden, wenn nachgewiesen wurde, dass das Verhalten von ARTE nicht die Ursache des betreffenden Schadens ist.

Dementsprechend und angesichts der Tatsache, dass ARTE keinen Leistungserfolg schuldet, leistet ARTE weder bei immateriellen Schäden oder materiellen Schäden, die keine Personenschäden sind, noch bei Schäden Dritter gleich welcher Art, Entschädigung, wenn nachgewiesen wurde, dass das Verhalten von ARTE nicht die Ursache des betreffenden Schadens ist.

Desgleichen übernimmt ARTE nicht die Verbindungskosten oder allgemein die Kommunikationskosten, die durch den Zugang zu den Sites und den Inhalten sowie deren Nutzung entstehen.

ARTE übernimmt unabhängig von der Ursache keinerlei Haftung im Zusammenhang mit etwaigen Funktionsstörungen oder der Nichtverfügbarkeit des Dienstes:

  • punktueller Datenverlust
  • Folgen eines Virenbefalls
  • Fälle höherer Gewalt, wie sie von der Rechtsprechung des französischen Kassationsgerichtshofs (Cour de Cassation) definiert werden.

Anwendbares Recht

ARTIKEL 7 – ANWENDBARES RECHT – GERICHTSSTAND

Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen unterliegen französischem Recht sowie geltendem europäischen Recht durch die unmittelbare Anwendbarkeit der EU-Verordnung 2016/679 über die Verarbeitung personenbezogener Daten.

Der französische Wortlaut der vorliegenden Nutzungsbedingungen ist maßgeblich.

Für gewerblich handelnde Nutzer ist der Gerichtsstand im Falle von Streitigkeiten bezüglich der  Auslegung oder der Anwendung der vorliegenden Nutzungsbedingungen Straßburg.

Impressum:

ARTE G.E.I.E., im Handelsregister (registre du commerce et des sociétés, RCS) Straßburg unter der Nr. C 382 865 624 eingetragene Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung mit Sitz in 4 quai du Chanoine Winterer, 67000 Straßburg, Frankreich.