eu, Europa, Krise, Merkel, Putin, Rechtspopulismus, Trump

EUROPA UND SEINE FEINDE: DIE KRISE ALS CHANCE

Europa sieht sich rechtspopulistischen Angriffen von innen und außen ausgesetzt. Doch es ist noch nicht alle Hoffnung verloren – vorausgesetzt, das stärkste Mitglied der EU handelt jetzt richtig.

Junge Frau mit Europa Tshirt wird an Haaren gezogen, Europa EU

Europa – von innen und außen bedroht © Christoph Neumann

2017 dürfte zu einem Jahr der Entscheidung für die Europäische Union werden. Wie nie zuvor befindet sich die EU geopolitisch in der Zange, eingeklemmt zwischen zwei autoritären Führerfiguren – Donald Trump und Wladimir Putin. Von Angela Merkel wird das Wort überliefert, Putin lebe „in einer anderen Welt“. Gegenwärtig muss man den Eindruck haben, dass die Welt des russischen Präsidenten eine noch fast normale, jedenfalls kalkulierbare ist, verglichen mit der seines neuen Kollegen aus den USA. Donald Trump unterwirft in fast cäsaristischer Weise alles der eigenen und der US-amerikanischen Nutzenmaximierung. Damit bricht er mit den westlichen Traditionen, insbesondere mit der transatlantischen Partnerschaft.

Beide Potentaten eint zudem ein Interesse – die Schwächung der EU. Trump zielt darauf ab, einen Keil in die Union zu treiben, um in bilateralen Verträgen bessere Deals zu erzielen. Putin hofft, durch die Stärkung rechtspopulistischer Kräfte, von Frankreich und Deutschland bis Ungarn, seinen Einflussbereich ausweiten zu können.

Die EU sieht sich damit rechtspopulistischen Angriffen sowohl von außen als auch von innen ausgesetzt – und das in einer ohnehin höchst krisenhaften Situation, angesichts immenser Fliehkräfte innerhalb Europas, von Großbritannien bis Griechenland.

Heute rächt sich, dass man nicht längst die zentralen Überlebensfragen eines jeden Gemeinwesens in Angriff genommen hat – äußere Sicherheit und innere Konsolidierung. Ob die EU dennoch gestärkt aus dieser Krise hervorgeht, wird in entscheidendem Maße vom Verhalten ihres stärksten Mitglieds abhängen. In den letzten Jahren war die Bundesrepublik der fast alleinige Krisengewinnler, zu Lasten vor allem der Südländer. Eine Fortsetzung des harten Austeritätskurses wird den Nationalisten weiter Auftrieb verleihen – zumal dann, wenn Trump mit seinen Handelsbeschränkungen ernst macht. Dagegen wird es mehr denn je darauf ankommen, den europäischen Wirtschaftsraum zu stärken, durch eine forcierte Binnennachfrage und größere Investitionen, vor allem Deutschlands.

Die Bundeskanzlerin hat völlig Recht: „Europa hat sein Schicksal selber in der Hand.“ Nicht zuletzt sie selbst, hoffentlich an der Seite eines demokratisch regierten Frankreichs, wird in den nächsten Monaten darüber zu entscheiden haben.

Albrecht von Lucke

Zur Person
Albrecht von Lucke ist Jurist und Politikwissenschaftler. Seit 2003 arbeitet der 49-Jährige unter anderem als Redakteur der Monatszeitschrift „Blätter für deutsche und internationale Politik“ in Berlin.

Mehr über den „Kampf um Europa“ lesen Sie in der Titelgeschichte des aktuellen Arte Magazins.
Cover aktuelles Arte Magazin

Arte Schwerpunkt

Eurovisionen. 60 Jahre Römische Verträge: Ausgerechnet zum Jubiläum der europäischen Einigung steht die EU vor einer Zerreißprobe. Mit Dokus und Filmen zeigt ARTE, wie Europa zusammengewachsen ist – und warum es zur jetzigen Krise kam.

Ach, Europa!
Zehnteilige Dokureihe
ab Samstag, 11.3., 20.15 Uhr

Kampf um Europa
Dokumentarfilm
Dienstag 21.3., 20.15 Uhr

Am Anfang waren’s sechs
Geschichtsdoku
Dienstag, 21.3., 22.00 Uhr

Kategorien: März 2017