Milliarden für den Stillstand

Milliarden für den Stillstand

Donnerstag, 19. Mai um 10:30 Uhr (58 Min.)

Milliarden für den Stillstand

Die Rolle der EU im Nahostkonflikt

Donnerstag, 19. Mai um 10:30 Uhr (58 Min.)

Erstausstrahlung am Dienstag, 17.05. um 22:50 Uhr

Palästina erhält so hohe Summen an Hilfsgeldern wie kaum eine andere Region der Welt. Ihr Zweck: Hilfe beim Aufbau eines unabhängigen Staates. Doch ein Staat Palästina ist ferner denn je, und die Situation in den besetzten Gebieten spitzt sich katastrophal zu. Die EU schickt Unsummen und ersetzt damit Politik durch Geld. Befördert die EU so den Stillstand im Friedensprozess?

Seit den beiden Oslo-Abkommen von 1993 und 1995 sind über 25 Milliarden US-Dollar in die besetzten palästinensischen Gebiete geflossen. Traditionell größter Geber ist die EU. Zweck der Hilfe: der Aufbau eines unabhängigen, demokratischen Staates Palästina, der Seite an Seite und in dauerhaftem Frieden mit Israel existiert, und eine nachhaltige wirtschaftliche und soziale Entwicklung.

Die Bilanz nach gut 20 Jahren ist vernichtend: Ein unabhängiger Staat Palästina scheint ferner denn je, und die Situation in den besetzten Gebieten ist in vielerlei Hinsicht schlechter als vor Oslo. Die Hälfte der Bevölkerung lebt in Armut, die Arbeitslosigkeit liegt bei rund 25 Prozent und nur ein Bruchteil des Westjordanlands steht heute unter alleiniger palästinensischer Kontrolle. Auch die den Palästinensern zur Verfügung stehenden Wasserressourcen sind heute nicht größer, sondern weitaus geringer als vor Oslo - trotz der Milliarden von Hilfsgeldern, die in den Wassersektor geflossen sind. Mehr als 20 Jahre später ist die Besatzung nicht beendet, sondern verhärtet, und das nicht trotz, sondern mit der Hilfe der Geber, sagen Kritiker.

Der Dokumentarfilm untersucht die Geberpolitik und Hilfsprojekte und fragt nach der Rolle der EU in Nahost. "Payer, no player" - Geldgeber, aber kein politischer Akteur - lautet mittlerweile ein geflügeltes Wort in den besetzten palästinensischen Gebieten, auch innerhalb diplomatischer Kreise. "Setzt der europäischen Heuchelei ein Ende", fordert der ehemalige EU-Sonderbeauftragte für den Nahost-Friedensprozess, Miguel Angel Moratinos. Ansonsten würde sehr bald die große Chance auf Frieden verpasst.

Regie:  Sabrina Dittus