Welche gefälschten Produkte kommen hauptsächlich in die EU?
Textilien stehen ganz oben auf der Liste, aber auch gefälschte Zigaretten werden in beachtlichen Mengen eingeführt. Besondere Sorge bereitet der Europäischen Kommission natürlich die Einfuhr von Fälschungen bei Nahrungsmitteln, Medikamenten oder sicherheitsrelevanten Produkten wie zum Beispiel Autoersatzteilen.

Woher und über welche Wege kommen sie größtenteils?
Die Hauptherkunftsregion der Produkte ist Asien. Angesichts der großen Mengen und der geringen Transportkosten bevorzugen die Fälscher natürlich den Transport im Container per Schiff. Die Zolldienste holen aber auch immer wieder Piraterieprodukte aus Flugzeugen.

Weshalb ist in den letzten Jahren ein solcher Anstieg von Produktpiraterie zu verzeichnen?
Die Arbeitskräfte in den Hauptherkunftsländern sind weiterhin billig, die Fälscherfirmen haben in den letzten Jahren immer mehr Know-how angesammelt, und ihnen stehen immer bessere Vertriebswege zur Verfügung: Heute können Sie sich ja im Internet mühelos aussuchen, von welcher Fabrik Sie sich Ihre Fälschungen herstellen lassen wollen.

Können die EU-Zollbehörden angesichts riesiger Importmengen überhaupt ausreichend kontrollieren? Und welche Funktion hat dabei das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung OLAF?
Die Zolldienste haben natürlich einen großen Erfahrungsschatz im Kampf gegen Schmuggel. Trotzdem kommt man heute nur mit modernsten Analysemethoden zum Ziel, nämlich aus Tausenden von Containern die richtigen zur Kontrolle herauszufiltern. Die Zollfahnder analysieren die Handelsströme und Transportdaten schon lange, bevor eine Ladung im Hafen ankommt. OLAFs Rolle ist dabei eine dreifache: In ausgewählten Fällen ermitteln wir selbst, insbesondere im Bereich Zigarettenschmuggel. In anderen Fällen unterstützen wir die nationalen Zolldienste, vor allem wenn mehr als zwei Staaten betroffen sind. Und dann organisiert OLAF auch gemeinsame, EU-weite Zolloperationen, die gezielt über einen bestimmten Zeitraum die Warenströme überwachen, wie zum Beispiel Operation Fake und Operation Diabolo, bei denen jeweils Hunderttausende von gefälschten Produkten sichergestellt wurden.

Wie geht OLAF dem Vertrieb gefälschter Produkte über das Internet nach?
Die nationalen Behörden haben ein besonderes Augenmerk auf diese neuen Vertriebswege. Viele haben Einheiten eingerichtet, die sich hierauf spezialisiert haben. OLAF selbst ist in erster Linie koordinierend tätig.

In welchen Ländern und in welchem Umfang wird innerhalb der EU Produktpiraterie betrieben?
Angesichts der höheren Produktionskosten innerhalb der EU lohnt es sich weniger, die Fälschungen hier herzustellen. Eine Ausnahme sind allerdings Zigaretten, die sich leicht in großen Mengen maschinell produzieren lassen: Jedes Jahr werden einige Fälscherwerkstätten in EU-Ländern enttarnt. Letztes Jahr hat zum Beispiel das deutsche Zollkriminalamt in einer alten Fabrikhalle in Köln eine ganze Produktionsstraße entdeckt.

Wie begegnet man dem Problem europäischer Firmen, die billige Imitate im Ausland in Auftrag geben? Welchen Anteil am Gesamtvolumen der Fälschungen haben solche Auftragsarbeiten?
Die Mengen lassen sich schwer schätzen. Fest steht, dass illegale Hersteller in Fernost ihre Dienste zum Teil ganz offen im Internet anbieten. Der europäische Importeur braucht dort nur seinen Fälschungsauftrag zu deponieren. Aus Sicht der Strafverfolgung ist es natürlich einfacher, die Auftraggeber in der EU zur Verantwortung zu ziehen als die Produzenten im Ausland. Die Behörden können dabei auch auf die tatkräftige Mithilfe der Rechteinhaber – also der legalen Hersteller – zählen, die ja ihre eigene Produktion schützen wollen. Auf der anderen Seite hat die EU in jüngster Zeit Amtshilfeabkommen mit asiatischen Staaten geschlossen, um gemeinsam gegen Produktpiraten zu kämpfen; hervorzuheben ist dabei natürlich das Abkommen mit China. Außerdem haben bei der jüngsten von OLAF organisierten EU-Zolloperation Diabolo auch eine Reihe von asiatischen Staaten Unterstützung geleistet.

Weshalb ist die organisierte Kriminalität so aktiv in der Produktpiraterie?
OLAF hat hier insbesondere beim Zigarettenschmuggel eine Reihe von Erkenntnissen gesammelt. Ein Anreiz für die organisierte Kriminalität ist sicher, dass die Strafandrohung viel geringer ist als beim Drogenschmuggel, während die Gewinnmargen ähnlich hoch sind. Damit zusammen hängt, dass natürlich auch der Verfolgungsdruck der Behörden bei Drogen viel höher ist als bei Zigaretten, somit also auch das Risiko, entdeckt zu werden. Ihr Know-how, das für die komplexe internationale Logistik nötig ist, können die organisierten Kriminellen so oder so zur Anwendung bringen.

Wie geht die EU gegen Produktpiraterie vor, welche nationalen Initiativen werden unternommen? Sind höhere Strafen der richtige Weg? Sollen auch die Konsumenten bestraft werden?
Die Europäische Kommission hat ein Maßnahmenpaket zur Stärkung des Schutzes der EU und ihrer Bürger vor Nachahmungen und Produktpiraterie vorgelegt. Ziel der Maßnahmen ist es, den Schutz auf EU-Ebene durch verbesserte Rechtsvorschriften und operationelle Kontrollen zu erhöhen, die Partnerschaft zwischen Zoll und Unternehmen und die internationale Zusammenarbeit in diesem Bereich zu stärken. Die Strafandrohung spielt sicher eine Rolle, hier liegt die Zuständigkeit aber bei den Mitgliedstaaten.

Was kann der Verbraucher - im Rahmen seiner Möglichkeiten - tun, um sicher zu gehen, kein Plagiat zu kaufen?
Es ist zunächst wichtig, dem Verbraucher klar zu machen, warum es schlecht ist, Plagiate zu kaufen: Die Fälschung gefährdet Arbeitsplätze, die Fälschung kann gefährlich sein, die Fälschung fördert möglicherweise die organisierte Kriminalität. Im Übrigen können wir die Verbraucher nur zur Wachsamkeit aufrufen. Können die Zigarettenstangen beim fliegenden Händler echt sein? Können zehn original verpackte Motorsägen auf dem Flohmarkt wirklich Markenprodukte sein?

Die Fragen stellten Elisabeth Stirnemann und Christiane Wächter (Mai 2007).