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Prager Chroniken

Jeden Dienstag: Erleben Sie die tschechische EU-Ratspräsidentschaft, so wie sie von den Tschechen selbst gesehen wird. Humor inklusive.

> N°12 Melodram in drei Akten

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Jeden Dienstag: Erleben Sie die tschechische EU-Ratspräsidentschaft, so wie sie von den Tschechen selbst gesehen wird. Humor inklusive.

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Melodram in drei Akten

Die Kritiken der internationalen Presse waren katastrophal: „Unser schlimmsten Erwartungen sind wahr geworden“, bemängelt El País in Spanien. „Wir können es uns nicht mehr erlauben Praktikanten für sechs Monate“ die Leitung einer „so verschiedenartigen Truppe zu überlassen“, beschwert sich die TAZ in Berlin. Und der Díario de Notícias in Lissabon hat bereits Angst: „Vielleicht war dieser Theaterstreich der eine Streich zu viel...“ Was sich zunächst wie die Kritik eines erbärmlichen inszenierten Theaterstücks anhört ist in Wirklichkeit eine der wichtigsten politischen Nachrichten der Woche: Der frühzeitige Fall der tschechischen Regierung, mitten während ihrer EU-Ratspräsidentschaft.

Meine Damen und Herrn Abgeordnete, wer ist für den Vorschlag der Regierung sein Misstrauen auszusprechen?


1. Akt: Rückblende. Die tschechische Regierung hat seit ihrer Angelobung im Herbst 2007 ihre Hartnäckigkeit unter Beweis gestellt, da sie von Anfang an nur 101 der 200 Abgeordneten auf ihrer Seite hatte, also von vornherein nur eine Mehrheit von einer Stimme besaß. Doch die Konfrontationen innerhalb der Koalition sind sehr häufig, da diese aus drei sehr verschiedenen Fraktionen besteht: der rechten Demokratischen Partei der Bürger (ODS), den zentristischen Liberalen und den Grünen von Martin Bursík, einem wahren Ecosozialisten. Zudem beginnt die Regierung auch noch eine Auseinandersetzung mit dem Präsidenten Václav Klaus dem Streitbaren. Diese Konflikte enden nicht mit der Übernahme der Ratspräsidentschaft Anfang 2009, sie verschlimmern sich nur. So stark sogar, dass Premierminister Mirek Topolánek der Tollkühne Ende Januar bereits sein Regierung verändern muss.

2. Akt: Der Fall. Trotz den Anstrengungen des tollkühnen Mirek scheint die Katastrophe nicht mehr abwendbar. Die Regierung hat in den letzten sechzehn Monaten zwar bereits drei Misstrauensvoten überlebt, doch jene Vertrauensfrage, welche die sozial-demokratische Opposition von Jiří Paroubek der Regierung am 24. März 2009 stellt, lässt das Schlimmste befürchten. Doch letztendlich sind es die beiden Grünen Abgeordneten Olga Zubová und Věra Jakubková, welche der Regierung ihr Vertrauen entziehen, ebenso wie der ODS Abgeordnete Vlastimil Tlustý. Dieser ist ein treuer Weggefährte von Präsident Klaus; und ein persönlicher Feind Mireks des Tollkühnen. Die Regierung scheitert also nicht an wirtschaftlichen Missständen (wie einige europäische Zeitungen behaupten werden) oder aus politischer Motivation, sondern aus persönlichen Gründen.

3. Akt: Die Zukunft. Am nächsten Tag akzeptiert Klaus der Streitbare den Rücktritt der Regierung. Die persönlichen Streitereien werden allerdings auch in den nächsten Monaten weitergehen: Die Opposition hat bereits angekündigt, die Regierung bis zum Ende der Präsidentschaft im Juni zu „tolerieren“; jedoch nur falls „Justizminister Jiří Pospíšil und Innenminister Ivan Langer aus ihrem Amt scheiden.“ Der neue starke Mann in Tschechien ist also nicht Präsident Klaus, dessen verfassungsrechtliche Macht sehr beschränkt ist, sondern der Vorsitzende der Sozialdemokraten Jiří Paroubek. Seine Partei hat auch bereits angekündigt „gar nicht daran zu denken diese Regierung noch weiterhin zu unterstützen.“ Der Erbfolgekrieg hat also bereits begonnen... Der Vorhang fällt.


Alexander Knetig

Erstellt: 25-03-09
Letzte Änderung: 06-04-09


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