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ARTE Journal - 25/05/12

Griechenland: Neuwahlen als Weg aus dem Chaos?

Griechenland steht am Abgrund. Alle Versuche, nach den Parlamentswahlen eine handlungsfähige Regierung zu bilden, sind gescheitert. Damit steht Griechenland vor Neuwahlen schon im Juni. Präsident Karolos Papoulias hatte tagelang Gespräche mit den Chefs der stimmenstärksten Parteien geführt, ohne Erfolg.


Die Parlamentswahlen im April haben die Parteienlandschaft grundlegend verändert. Die Gegner der harten Sparpolitik, die zur Verarmung weiter Teile der Bevölkerung geführt hat, sind nun in der Mehrheit, die alten - und gescheiterten - Volksparteien Nea Dimokratia (Konservative) und PASOK (Sozialdemokraten) in der Minderheit.
Mit der Anberaumung von Neuwahlen geht die Strategie der gegenwärtig zweitstärksten politischen Kraft, der radikalen Linksallianz Syriza, auf. Umfragen sehen das gut organisierte Bündnis bei einem neuerlichen Urnengang als stärkste Kraft. Syrizas Weigerung, Griechenlands Schulden zurückzuzahlen, scheint den Nerv der Wähler zu treffen. Doch während sich Syriza-Chef Alexis Tsipras gegenüber europäischen Geldgebern und Glaubigern kompromisslos zeigt, wird immer konkreter über ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone nachgedacht.
Denn die EU-Partner knüpfen weitere Hilfen für das von der Zahlungsunfähigkeit bedrohte Land an die strikte Umsetzung von Sparvorgaben und Reformen. Zuletzt brachte IWF-Chefin Christine Lagarde ein geordnetes Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone in die Diskussion. Auf die größten Zahler in der EU, auf Deutschland und Frankreich, kämen in diesem Fall Kosten zwischen 50 und 90 Milliarden Euro zu.


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Erstellt: 14-09-11
Letzte Änderung: 25-05-12