Schriftgröße: + -
Home > Welt > ARTE Journal

ARTE Journal

ARTE Journal bietet den europäischen Blick auf die wichtigsten Ereignisse des Tages.

> > Das Schengen-Abkommen

ARTE Journal - 05/05/11

Das Schengen-Abkommen

Wegen des Flüchtlingsstroms aus Nordafrika fordern Italien und Frankreich eine Reform des Schengen-Abkommens. Sie wollen die Kontrollen an den innereuropäischen Grenzen wieder einführen und jene an den Außengrenzen verstärken. Ziel sei es, den Zustrom illegaler Migranten zu begrenzen und ihre Weiterreise innerhalb des Schengen-Raums zu verhindern. Doch seit wann existiert die Schengen-Zone überhaupt? Welche Länder gehören ihr an? Und welche Voraussetzungen müssen gegeben sein, damit ein Land Schengen aussetzen und wieder Grenzkontrollen einführen kann? Das Schengen-Abkommen im Überblick.

Das erste Schengen-Abkommen
Das luxemburgische Moseldorf Schengen ist zum Synonym für ein Europa ohne Grenzkontrollen geworden. Am 14. Juni 1985 unterzeichneten dort Deutschland, Frankreich und die Benelux-Staaten ein Abkommen, das die Schlagbäume zwischen den Ländern abschaffte. Die Länder verzichteten auf Grenzkontrollen an ihren Binnengrenzen, verpflichteten sich aber zugleich, ihre Außengrenzen besser zu schützen.
Der Schengen-Raum
Seither ist die Schengen-Zone auf 25 teilnehmende Staaten angewachsen: 22 von 27 EU-Staaten (ausgenommen Großbritannien, Irland, Zypern, Bulgarien und Rumänien) sowie zusätzlich Norwegen, Island und die Schweiz. Im Schengen-Raum wohnen heute mehr als 400 Millionen Menschen. Die Landgrenzen sind insgesamt mehr als 7.700 Kilometer lang, die Seegrenze knapp 42.700 Kilometer.

Kontrollfreies Reisen durch 25 Länder
Mit dem Schengener Abkommen werden die Routinekontrollen an den Binnengrenzen abgebaut. Kontrollfrei reisen können neben EU-Bürgern auch Besucher aus Drittstaaten, sofern sie ein gültiges Schengenvisum haben. Die Visa kosten 60 Euro und sind meist auf drei Monate befristet. Läuft das Visum ab, muss der Inhaber aus der Schengen-Zone ausreisen. Deutschland hat letztes Jahr 1,6 Millionen Schengen-Visa erteilt.

Schengen II
Am 19. Juni 1990 wurde "Schengen II" unterzeichnet. Das Abkommen setzte die vollständige innere Reisefreiheit zwischen den Partnern um. Nach mehreren Verzögerungen, unter anderem verursacht durch die Wiedervereinigung, wurde "Schengen II" am 26. März 1995 tatsächlich in Kraft gesetzt. Seitdem ist das "grenzenlose Europa im Kleinen" Wirklichkeit.


Ausnahmeklausel
Nach Artikel 23 kann ein Mitgliedsland "im Falle schwerwiegender Bedrohung der öffentlichen Ordnung oder inneren Sicherheit" Grenzkontrollen wieder einführen. Bislang wurde die Klausel vor allem vor Fußballspielen genutzt, um Hooligans die Einreise zu verwehren. Ein Flüchtlingsansturm stellt laut EU-Kommission aber keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit dar.

Integration in EU-Recht
Das Schengener Abkommen wurde mit dem Vertrag von Amsterdam (1997) in EU-Recht integriert. Großbritannien und Irland sind dem Schengener Abkommen aber nicht beigetreten. Sie führen weiterhin Kontrollen an ihren Grenzen durch. Am 13. Dezember 2007 wurde der Vertrag von Lissabon unterzeichnet. Er sieht unter anderem eine bessere Zusammenarbeit der Polizei- und Justizbehörden in den Mitgliedstaaten vor.

Schengen heute
Am 21. Dezember 2007 sind Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn der Schengen-Zone beigetreten. Eigentlich sollten Rumänien und Bulgarien ihnen im März 2011 folgen. Aufgrund mangelnder Fortschritte im Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität werden sich beide Staaten aber wohl bis mindestens Oktober 2011 gedulden müssen.

Erstellt: 04-05-11
Letzte Änderung: 05-05-11