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Prager Chroniken

Jeden Dienstag: Erleben Sie die tschechische EU-Ratspräsidentschaft, so wie sie von den Tschechen selbst gesehen wird. Humor inklusive.

> N°18 Eine vergängliche Regierung

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Jeden Dienstag: Erleben Sie die tschechische EU-Ratspräsidentschaft, so wie sie von den Tschechen selbst gesehen wird. Humor inklusive.

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WEBMAGAZIN - 10/06/09

Von der Angelobung einer vergänglichen Regierung

Vor einigen Wochen haben wir Ihnen von der „technischen Regierung“ erzählt, welche die Geschicke der tschechischen Republik zwischen Mai und Oktober lenken wird, bis die vorgezogenen Parlamentswahlen stattfinden werden. Samstag, 9. Mai wurde diese neue Übergangsregierung nun von Staatspräsident Václav Klaus angelobt. Auf den ersten Blick findet man darunter (sehr) viele unbekannte Gesichter. Zudem könnte das politische Gleichgewicht des Landes noch labiler werden. Aber sehen Sie selbst...

Im Laufe der letzten Wochen haben die tschechischen Bürger fast vollständig die EU-Ratspräsidentschaft vergessen. Alle Medien sprachen nur von der Zusammensetzung der neuen Regierung: Wer wird der Nachfolger von Karl Schwarzenberg im Außenministerium? Wer wird neuer Finanzminister? Wird es einige Überlebende des Kabinetts von Mirek Topolánek geben? Nun haben die Spekulationen ein Ende. Und hier ist die neue Regierung: Sie setzt sich unter anderem aus dem Chef der Verwaltung zur Wettbewerbsüberwachung (Martin Pecina, der neue Innenminister) zusammen, aber auch der Chef des nationalen Instituts für Lebensmittelsicherheit (Jakub Šebesta, der neue Landwirtschaftsminister) und der Direktor des tschechischen Instituts für Umwelt (der neue Umweltminister Ladislav Miko) sind mit von der Partie.

Nur vier von sechzehn Ministern sind in irgendeiner Art und Weise bekannt: Der neue Kulturminister Václav Riedlbauch war bisher der Direktor der Prager Philharmonie. Die frisch gebackene Bildungsministerin Miroslava Kopicova hatte dieses Amt bereits vor ein paar Jahren inne. Jan Kohout, einer der bekanntesten Vertreter der parlamentarischen Linken, wird neuer Außenminister. Und dann gibt es noch den einzigen „Überlebenden“ der Topolánekregierung: Michael Kocáb; der Rocker und Menschenrechtsaktivist bleibt Minister für die Minderheiten. Doch das Gesamtbild zeigt sehr gut, dass diese Regierung vor allem eines ist: technokratisch.

Und, abgesehen von dem Faktum, dass nur drei von sechzehn Ministern Frauen sind, gibt es noch ein weiteres, beängstigendes Detail: von den sechzehn neuen Regierungsmitgliedern stehen acht der sozialdemokratischen Partei (ČSSD) nahe – und sechs der demokratischen Bürgerpartei (ODS) des ehemaligen Premierministers Mirek Topolánek. Dadurch kann die Regierung sicherlich „technisch“ oder „neutral“ sein, der Druck von der ODS einerseits und vor allem von der ČSSD und ihrem Fraktionsvorsitzenden Jiří Paroubek der andererseits wird sicherlich sehr stark sein. Und dies wird kaum ihre Effizienz fördern. So waren die Worte von Václav Klaus bei der Angelobung am Samstag ungewöhnlich weitsichtig. Hier meinte tschechische Präsident nämlich: „Heute gelobe ich die fünfte Regierung in sechs Jahren an. Ich weiß nicht, ob dies wirklich ein gutes Zeichen für die Stabilität unseres politischen Systems ist...

Alexander Knetig
In Zusammenarbeit mit

Erstellt: 11-04-09
Letzte Änderung: 10-06-09


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