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ARTE Journal - 10/04/12

Militärjunta gibt Macht ab

Nur wenige Stunden nachdem die Tuareg-Rebellen ihren Staat Azawad im Norden Malis als unabhängig erklärt haben, hat sich die Militärjunta mit der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) auf die Machtübergabe an eine Übergangsregierung geeinigt. Der Putschistenführer Amadou Sanogo unterzeichnete das Abkommen gemeinsam mit dem ECOWAS-Unterhändler Djibrill Bassolé.

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Das Abkommen soll den Übergangsprozess regeln. Vorgesehen ist eine Straffreiheit für die Putschisten und eine Aufhebung der Sanktionen der Nachbarländer Malis. Unterzeichnet wurde es im Hauptquartier der Putschisten in Kati unweit der Hauptstadt Bamako. Gemäß der Einigung soll der Parlamentspräsident Dioncounda Traoré Übergangspräsident werden, während eine Interimsregierung "freie, transparente und demokratische Wahlen" vorbereitet.

Ende der Sanktionen


Das Abkommen sieht auch eine Amnestie für die Putschisten vor, die am 22. März die Macht von Präsident Amadou Toumani Touré an sich gerissen hatten. Nach Angaben von Bassolé ordnete der amtierende ECOWAS-Vorsitzende, der ivorische Präsident Alassane Outtara, die sofortige Aufhebung der gegen Mali verhängten Sanktionen an. Wegen des Putsches hatte die ECOWAS am Montag ein vollständiges Embargo verhängt, die Grenzen geschlossen und Malis Konten eingefroren. Schlangen an Tankstellen und vor Banken waren die Folge - die Menschen hatten Angst vor einem Versorgungsengpass.

Schutz des ehemaligen Präsidenten


Bassolé zufolge wünsche die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft, dass der gestürzte Präsident Touré in Freiheit und Sicherheit am Ort seiner Wahl unter dem Schutz der Armee leben könne. Touré ist seit dem Putsch nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen worden. Am 28. März versicherte er der Nachrichtenagentur AFP, er stehe nicht unter Arrest. Am Dienstag kündigte Putschistenführer Sanogo an, Touré möglicherweise wegen Hochverrats vor Gericht zu stellen. Bassolé forderte am Freitag auch die Freilassung mehrerer Regierungsmitglieder.

Kontrolle des Nordens


Eine Gruppe von Offizieren unter Führung von Sanogo hatte am 22. März in Bamako die Macht übernommen. Sie warfen Präsident Touré vor, nicht genug zur Bekämpfung der Tuareg-Rebellion im Norden des Landes zu tun. Sie hatten mehr Waffen und finanzielle Mittel gefordert. Aufgrund des Machtvakuums nach dem Putsch gelang es den Tuareg-Rebellen der Nationalen Befreiungsbewegung von Azawad (MNLA) und den mit ihnen verbündeten Islamisten jedoch, innerhalb weniger Tage weite Teile des Nordens unter ihre Kontrolle zu bringen.

Einseitige Unabhängigkeit


Am Freitagvormittag rief die MNLA einseitig die Unabhängigkeit von Azawad aus. "Azawad", "Land der Nomaden" in der Sprache der Tuareg, umfasst die traditionellen Siedlungsgebiete des Nomadenvolkes im Norden Malis sowie Teile Algeriens und Nigers. Die Afrikanische Union, die Europäische Union und die USA wiesen die Unabhängigkeitserklärung umgehend zurück. Wie weit die MNLA den Norden tatsächlich kontrolliert ist unklar, nachdem die islamistische Gruppe Ansar Dine die Tuareg-Kämpfer offenbar aus Timbuktu und anderen Städten vertrieben hatte.

Carolyn Höfchen (mit AFP), ARTE Journal

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Erstellt: 07-04-12
Letzte Änderung: 10-04-12