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ARTE Journal - 09/07/12

Ein Fest am Wahltag

Es ist die erste freie Wahl nach dem Sturz des Machthabers Muammar al-Gaddafi - und die Libyer machen dies zum Fest: Vor Wahllokalen in der Hauptstadt Tripolis bildeten sich am Morgen lange Schlangen. Frauen verteilten Schokolade. Männer machten das Victory-Zeichen. Nur in einigen östlichen Städten gab es Störversuche von Anhängern der Föderalismusbewegung und Sympathisanten des alten Regimes.

Rund 2,7 Millionen Wahlberechtigte ließen sich auf die Wählerliste für die Verfassunggebende Versammlung setzen. Vergeben werden - nach einem komplizierten Proporzverfahren - 200 Mandate, um die sich gut 3700 Kandidaten bewerben.

Das Parlament soll binnen 30 Tagen eine Übergangsregierung bestimmen, die den bisherigen Übergangsnationalrat ablöst. Außerdem sollen die Abgeordneten ein Komitee zusammenstellen, das innerhalb von vier Monaten eine neue Verfassung erarbeitet, über die dann in einem Referendum abgestimmt werden soll. In einem Jahr sollen die Libyer erneut an die Urnen gebeten werden, um ein reguläres Parlament zu wählen.

Von den 200 Sitzen geht der größte Anteil an die Hauptstadt Tripolis und die Nafusa-Berge, die 102 Sitze erhalten. Der ölreiche Osten, wo die Revolution im Februar 2011 begann, erhält 60, der dünn besiedelte Süden 29 und Zentrallibyen rund um Sirte 9 Sitze.

Verärgerung im Osten des Landes über Sitzaufteilung im künftigen Parlament

Diese Regelung stieß im Osten des Landes auf Erbitterung. Politiker, Milizenchefs und Stammesführer sehen darin eine Fortsetzung der Diskriminierung ihres Landesteils unter Gaddafi. Versuche, bei der Zentralen Wahlkommission in Tripolis eine Änderung zu bewirken, scheiterten.

Am Montag stürmten Demonstranten und Milizionäre das Büro der Wahlkommission in Benghasi und entwendeten Urnen. Nach Angaben lokaler Medien handelte es sich um Anhänger einer Bewegung, die mehr Autonomie für den Osten fordert. Auch in Tobruk drangen Demonstranten in das Büro der Wahlkommission ein und zerstörten die Einrichtung. Der Konflikt zwischen den Regionen wird eine der großen Herausforderungen für die neue Regierung sein.

Gaddafi war 1969 durch einen Putsch an die Macht gelangt und im vergangenen Jahr nach einem mehrmonatigen Volksaufstand im Oktober auf der Flucht getötet worden. Seither wird das Land von einem Nationalen Übergangsrat regiert.

Jana Schulze für ARTE Journal

Das Land Lybien in Zahlen (Alle Fotos AFP)



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Erstellt: 06-07-12
Letzte Änderung: 09-07-12