ARTE Journal: Dass der Iran heimlich an der Entwicklung einer Atombombe arbeitet wird ja bereits seit längerer Zeit befürchtet. Liefert der aktuelle Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde jetzt dazu den Beweis?
TRANSKRIPT
Volker Perthes: Es liegen mehr Indizien dafür vor, dass es ein militärisches Programm, oder zumindest Vorbereitungen zu einer militärischen Nutzung des Atomprogramms gegeben hat. Keine smoking guns also, wie man im Amerikanischen sagen würde, keine klaren Beweise, dass der Iran heute an einer Atomwaffe arbeitet. Aber mehr Indizien für etwas, was wir allerdings schon immer vermutet haben, nämlich dass der Iran alle Fähigkeiten entwickeln will, alle Fähigkeiten und Kenntnisse haben will, um in einem Moment, in dem man das politisch für notwendig hält, dann tatsächlich eine Waffe bauen zu können. Das heißt umgekehrt: Es hat offensichtlich bis heute im Iran keine Entscheidung gegeben, eine Waffe zu bauen. Aber man will sich vorbereiten, die notwendigen Kenntnisse zu haben, wenn man irgendwann meint, das sei notwendig.
Welches strategische Interesse könnte Iran denn daran haben, eine solche Waffe zu besitzen?
TRANSKRIPT
Volker Perthes: Ich fange mal eine Schwelle darunter an: Es hat schon eine strategische Bedeutung, wenn die Nachbarn, die internationale Umgebung weiß, dass man 's kann. Weil derjenige der 's kann, ist mächtiger als die Nachbarn. Das gilt vor allem in Bezug auf die arabische Welt auf der anderen Seite des Persischen Golfes. Und wenn die Welt weiß, die können so eine Waffe bauen, sogar innerhalb weniger Monate, dann steigt die Nervosität, so wie das ja im Augenblick tatsächlich tut. Da heißt, man nimmt Einfluss, nicht gerade positiv, aber man wird zum Akteur und nicht nur zum passiven Spieler in der Welt. Was könnte Iran mit einer Atomwaffe machen? Nun, das wird offensichtlich auch im Iran selbst strittig diskutiert Bis 2003, als man ganz sicher an einem Atomwaffenprogramm gearbeitet hat, war man sicher überzeugt, dass das eine gute Abschreckung ist, dass man sich damit eine militärische Auseinandersetzung mit den USA oder mit Israel vom Hals halten kann. Und natürlich – ähnlich wie das auch für Pakistan, Indien oder eben Israel gilt – wenn man eine solche Waffe hat, ist man eine ganz andere Nummer in der Region, im regionalen Spiel um Macht und Einfluss. Vor allem aber würde es heißen, die USA würden uns nicht angreifen, wenn wir eine solche Waffe haben.
Der große Konkurrent in der Region, der zugleich auch die größten Sorgen vor einem iranischen Angriff hat, ist Israel. Präsident Mahmud Achmadinedschad hat sich wiederholt äußerst aggressiv gegenüber Israel verhalten und dessen „Tilgung von der Landkarte“ gefordert. Mit Blick auf Irans Atomwaffenprogramm muss man sich natürlich fragen, wie ernst es Teheran damit meint. Besteht tatsächlich die Gefahr, dass Iran eine solche Waffe gegen Israel einsetzt?
TRANSKRIPT
Volker Perthes: Sagen wir mal so: Grundsätzlich besteht immer die Gefahr, dass Atomwaffenstaaten ihre Waffen auch einsetzen. Es gibt keine Garantie dafür, dass Abschreckung funktioniert, obwohl vieles dafür spricht, dass es lange funktionieren kann. Wir sehen das im Fall von Indien und Pakistan, die beide mit ihrem Atomwaffenpotential aufeinander ausgerichtet sind und ihre Waffen aber bislang nicht eingesetzt haben. Aber die Gefahr, dass das irgendwann geschieht, ist da. Das gleiche wäre der Fall in einer Konfrontation zwischen Israel und dem Iran, wo man auch zunächst davon ausgehen muss, dass die Akteure auf beiden Seiten vernünftig genug sind, diese ultimative Waffe nicht einzusetzen.
Aber man kann eben nicht ausschließen, dass ein Akteur dann nicht doch irgendwann, an irgendeinem Punkt irrational handelt Insofern ist die Gefahr in jedem Fall da, auch wenn sie vielleicht nicht übermäßig groß ist. Aber man kann – und das ist es, was die Israelis, oder auch die Saudis und Kuweitis beunruhigt – man kann im Schatten einer Atomwaffe ganz andere Sachen machen. Man kann im Schatten der Nuklearwaffe konventionelle Waffen einsetzen, und weiß, dass man gleichzeitig einen großen Gegenschlag abschrecken kann. Man kann im Schatten einer Atomwaffe irreguläre Truppen wie etwa die (radikal-islamische, anti-israelische, im Südlibanon operierende; Anm. d. Red.) Hisbollah in Bewegung setzen und weiß, dass man selber dafür kaum bestraft werden kann. Das ist die Furcht vor der Veränderung der strategischen Gleichgewichte in der Region, wenn Iran eine solche Waffe hat. Auch wenn die iranische Führung nie daran denkt, sie auch tatsächlich einzusetzen, weil sie ja wüsste, dass Israel eine Zweitschlagsfähigkeit hat, und dass der Einsatz einer solchen Waffe Konsequenzen für den Iran selber hätte, die er nicht tolerieren könnte.
Es wird in Israel und auch andernorts immer wieder darauf hingewiesen, dass Israel keine strategische Tiefe, also keinen sicheren Rückzugs – oder Ausweichraum hat. Das bedeutet, dass der Einsatz einer einzigen iranischen Atomwaffe für Israel von existenzieller Bedeutung ist. Teilen sie diese Ansicht?
TRANSKRIPT
Volker Perthes: Der Einsatz einer Atomwaffe gegen Israel stellt sicher eine existenzielle Bedrohung für das Land dar. Das hieße aber nicht, dass der Iran ungeschoren davon käme. Und daher spielt die Größe des Landes nicht unbedingt die entscheidende Rolle. Wenn Israel zurückschlagen würde, in dem Moment, wo es sieht, dass eine möglicherweise atomar bestückte Rakete aus Iran in Richtung Israel fliegt, da wartet man nicht ab, ob sie wirklich atomar bestückt ist oder nicht. In dem Moment, wo Israel zurück schießt, würde es ja nicht in die iranische Wüste schießen, sondern auf Teheran, wo ein Drittel der Bevölkerung wohnt. Insofern ist eine atomare Auseinandersetzung zwischen Iran und Israel letztlich für beide Staaten existentiell.
Lassen Sie uns von hier aus nochmal ein paar Schritte zurückgehen. Es werden ja jetzt wieder Rufe nach neuen, harten Sanktionen gegen Iran laut; Israel fordert das, aber auch Deutschland und Frankreich haben sich entsprechend geäußert Was könnten das für Sanktionen sein, und was könnten sie bewirken?
TRANSKRIPT
Volker Perthes:Sanktionen als solche werden den iranischen Präsidenten oder die iranische Führung nicht dazu bringen, zu sagen, jetzt haben wir verstanden, dass die internationale Gemeinschaft nicht will, dass wir ein Atomprogramm haben, und deshalb geben wir das jetzt auf. Das haben wir bereits getestet, und das hat auch bei der Uran-Anreicherung schon nicht geklappt. Sanktionen können eine Wirkung haben, wie ich denke, unter zwei Umständen: Das eine ist, dass sie tatsächlich von der internationalen Gemeinschaft insgesamt getragen werden. Dass Franzosen oder Deutsche also nicht sagen, jedes Geschäft, dass wir mit Iran nicht machen, macht China oder sonst jemand. Zweitens, dass Sanktionen einhergehen mit einem überzeugenden Angebot zum Engagement. Das könnte bestimmte Teile der iranischen Elite überzeugen, dass es tatsächlich eine Alternative gibt zu dieser Abwärtsspirale, wo man mehr Sanktionen, mehr Misstrauen, mehr Verurteilungen auf internationaler Ebene hat, also bei fortschreitender Isolation zugleich das Atomprogramm unter anhaltenden Drohungen immer weiter treibt. Das ist ja letztendlich nicht das, was produktiv und sinnvoll für den Iran ist. Teheran kann sich da zwar ganz stark fühlen, muss aber zugleich sehen, dass seine Wirtschaft den Bach 'runter geht. Das also könnten stärkere Sanktionen schon auslösen, eine weitere Isolierung des Iran, weniger Handel, iranische Häfen werden möglicherweise unter Sanktion gestellt, die iranische Zentralbank ebenso. Das ist für das Land schwer zu ertragen. Aber um sich zu entscheiden, eine andere Politik zu machen, muss es auch irgendeine Art von Rettungsanker geben, mit dem in Teheran verstanden wird, aha, hier gibt es für uns auch etwas Positives zu gewinnen gibt. Zum Beispiel, dass die Amerikaner uns in Frankreich hergestellte Brennstäbe für unseren Versuchsreaktor verkaufen, damit man der eigenen Basis signalisieren kann, seht her, wir haben etwas erreicht.
Sie glauben also, dass der bisher beschrittene Weg der Sanktionen auch in dieser Situation weiter gegangen werden sollte?
TRANSKRIPT
Volker Perthes: Bisher ist es so, dass Sanktionen zu keiner substanziellen Verhaltensänderung geführt haben. Sie haben aber immer ein Umdenken in Teheran ausgelöst, zumindest teilweise, wenn sie verbunden waren mit einem Angebot zum Gespräch, zum Engagement, zu einer Form des Neuanfangs. Ich glaube, das muss man hier auch machen. Eines geht allerdings nicht, weil wir uns damit selber unglaubwürdig machen würden: Angesichts des Berichtes der Internationalen Atomenergiebehörde, der neue Indizien bringt, einfach nur zu sagen, schade, dass der Iran hier nicht ordentlich kooperiert und wir bedauern das alles sehr. Wegen der eigenen Glaubwürdigkeit, nicht nur des Westens sondern der internationalen Gemeinschaft insgesamt, muss es hier eine Antwort des UN-Sicherheitsrates geben.
Glauben Sie, dass Russland und China bei schärferen Sanktionen mitziehen würden?
TRANSKRIPT
Volker Perthes: Da muss man unterscheiden. Russland kooperiert mit dem Iran im Bereich des zivilen Atomprogramms, und letztlich will die internationale Gemeinschaft, wollen die USA und die Europäer, dass Russland das auch weiter tut. Denn wenn die Botschaft an Iran und auch an andere Staaten glaubwürdig ist, dann heißt das: Solange ihr tatsächlich ein ziviles Atomprogramm, wie den Reaktor in Buschehr entwickelt, werden wir das unterstützen. Das ist ja im Übrigen auch die Aufgabe der Internationalen Atomenergiebehörde, die friedliche Nutzung der Atomenergie zu unterstützen. Aber in dem Moment, wo ihr ein militärisches Atomprogramm habt, da werden wir sagen, ihr verstoßt gegen den Atomwaffensperrvertrag, und dies wird sanktioniert. Insofern sollte hier die zivile Zusammenarbeit weitergehen. Es ist ja auch sicher besser, wenn eine erfahrene Atommacht wie Russland diesen Reaktor mit Experten betreibt, als wenn man sagen würde, wir ziehen die Experten dort ab, und die Iraner müssen das selber machen. Dadurch hat man mehr Kontrolle und Tranparenz (…) Wir sehen aber, dass die Russen überhaupt nicht darüber erfreut sind, was in dem Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde steht, inhaltlich nicht. Denn die Russen haben ja von den Iranern auch immer wieder gesagt bekommen, nein, unser Programm ist ausschließlich friedlicher Natur. Das kann den Russen also nicht gefallen, von den Iranern ein Stück weit hinters Licht geführt zu werden.
In Israel, das sich ja von einer möglichen Atomwaffe in den Händen der Iraner besonders bedroht fühlt, wird jetzt bereits öffentlich die Option eines präventiven Erstschlags gegen die iranischen Atomanlagen diskutiert. Auch aus Grossbritannien wird berichtet, dass sich das dortige Militär darauf vorbereiten soll. Für wie wahrscheinlich halten Sie eine solche Möglichkeit?
TRANSKRIPT
Volker Perthes: Prognosen sind hier immer sehr schwierig. Ich würde aber trotzdem die Behauptung wagen, dass wir hier keine unmittelbare militärische Eskalation erwarten müssen. Die Tatsache, dass man in Israel so offen über einen möglichen Militärschlag diskutiert, so offen Raketen mit großer Reichweite testet, das fällt schon eher in den Bereich der öffentlichen Diplomatie; insbesondere auch in Richtung Europa und den USA. Damit sagt Israel: Wir bereiten uns auf solche Dinge vor, wenn ihr nicht gemeinsam mit den Russen und den Chinesen im Sicherheitsrat etwas tut. Wir zeigen Euch damit, dass unsere Geduld hier in Israel zu Ende geht, dass wir agieren könnten. Und wenn Ihr verhindern wollt, dass wir agieren, dann tut etwas auf diplomatischer Ebene, verabschiedet robuste Resolutionen, also harte Sanktionen.
Käme es zu einem – möglicherweise mit den USA kombinierten – militärischen Angriff auf den Iran – was würde das, außer einer Verzögerung des Atomprogramms, eigentlich bringen?
TRANSKRIPT
Volker Perthes: Das sagen ja auch die israelischen Experten. Man kann zweifellos vieles zerstören, aber Expertise kann man nicht zerstören.Man kann Dinge zurückfallen lassen, wie etwa durch das Computervirus Stuxxnet, mit dem das iranische Atomprogramm um etwa ein Jahr zurückgeworfen wurde. Es ist aber schon richtig, die Diskussion über die Möglichkeit einer militärischen Zerstörung zu beginnen, im Vergleich zu einem diplomatischen Herangehen, was ja auch Zeitgewinn bringt. Wir diskutieren das Ganze ja bereits seit 2003. Bis dahin hatte der Iran offensichtlich an dem Design von Atomwaffen gearbeitet. Danach hat der diplomatische Prozess begonnen, und bis heute jedenfalls hat der Iran noch keine Atomwaffen. Das sind immerhin acht Jahre, in denen offensichtlich Zeit gewonnen worden ist. Wenn das Ergebnis einer noch nicht erfolgreichen Diplomatie und das eines militärischen Schlages das gleiche ist, dass man nämlich Zeit gewinnt, dann ist mir der nicht erfolgreiche diplomatische Weg hundertmal lieber als der militärische.
Kolja Kandziora /ARTE Journal
Volker Perthes, herzlichen Dank für das Gespräch.
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